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Antikapitalistischer Block auf der Anti-TTIP Demo in Köln

ttip

Am 17.09. hat sich auf der Anti-TTIP Demo in Köln ein antikapitalistischer Block mit folgenden Organisationen gebildet: Antikapitalistische Aktion Bonn, ADHK, Bonner Jugendbewegung, Kommunistischer Aufbau, Revolutionärer Jugendbund, Rote Aktion Köln, Trotz Alledem, Socialist Youth Movement, YDG und Young Struggle.

Der Block war stellte ein wichtiges Gegengewicht zu den Hauptrednern der Demo aus den oberen Gewerkschafts- und Parteietagen da, die statt sich klar gegen die sogenannten “Freihandelsabkommen TTIP und CETA” zu stellen in ihren Beiträgen deutlich machten, dass ein “anderes” TTIP oder CETA durchaus akzeptabel sei.

Mit Parolen, Transparenten und kämpferischen Reden machten die GenossInnen im Block deutlich, dass diese Handelsabkommen nur eine logische Konsequenz der imperialistischen Handelspolitik sind und es nicht ausreicht, solche Abkommen zu verhindern, sondern der Kampf gegen den Kapitalismus als ganzes geführt werden muss.

 

Eine Genossin hielt während der Demonstration im Namen unserer Organisation Kommunistischer Aufbau folgende Rede:

Wir nehme heute als antikapitalistischer Block an dieser Demonstration teil, um deutlich zu machen: Den „gerechte Welthandel“ für den hier demonstriert wird, wird es im Kapitalismus nicht geben.

Im Kapitalismus wird der Weltmarkt immer ein Kampffeld bleibe, auf dem die mächtigsten Kapitalisten der Welt miteinander konkurrieren. Denjenigen, die zu schwach sind, um bei diesem Wettkampf mitzumachen bleibt nichts anderes, als ökonomisch betrachtet zum Anhängsel der Mächtigsten zu werden.

Als Kommunisten müssen wir nicht nur das sagen, sondern auch sagen, dass es konkrete Alternativen gibt und wie diese aussehen.

In erster Linie denke ich dabei an die sozialistische Sowjetunion. Was bedeutet die Sowjetunion? Ich denke, sie bedeutet 35 Jahre praktische Erfahrung beim Aufbau einer anderen Gesellschaft. Das sind Erfahrungen, mit denen wir uns beschäftigen müssen und mit denen wir aufzeigen können, dass der Sozialismus keine Utopie, kein Traum ist, sondern Realität geworden ist und auch wieder zur Realität werden wird.

Das gilt auch für den Bereich der Handelspolitik. Wenn es überhaupt jemals soetwas wie einen „gerechten Welthandel“ gab, dann war das der Außenhandel, den die Sowjetunion mit anderen Ländern betrieben hat. Am intensivsten war dieser Handel natürlich unter den sozialistischen Ländern. Nach dem 2. Weltkrieg, sind sehr viele in Asien und Osteuropa hinzugekommen, wie China, Vietnam, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, Polen und die DDR. Diese Länder gründeten den Rat für Wirtschaftliche Zusammenarbeit, in dem Prinzipien für den Handel untereinander festgelegt wurden. Die industriell weiterentwickelten Länder wie die Sowjetunion, die DDR oder Tschechien übernahmen die Rolle, dass sie die weniger entwickelten Länder im Aufbau einer eigenen Industrie unterstützten, indem sie die dafür notwendigen Maschinen und Materialien exportierten. Daneben wurden auch technische Experten und wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verfügung gestellt – und zwar kostenlos! Die Handelsbeziehungen und Handelspreise zwischen zwei Ländern wurden in Vertragsverhandlungen zwischen diesen Ländern festgesetzt.

All das ist kein Vergleich zur heutigen kapitalistischen Realität, in der die imperialistischen Mächte sich bemühen, die Märkte mit ihren Waren zu überfluten, und ihre Konkurrenz möglichst unschädlich zu machen. Die Preise sind schon lange nicht mehr so festgesetzt, dass beim Handel zwischen zum Beispiel Deutschland und abhängigen Ländern gleiche Werte ausgetauscht werden. Deutschland exportiert seine Industrieerzeugnisse zu hohen Preisen kann aber durchsetzen, dass die abhängigen Länder keine eigene Industrie aufbauen können und somit abhängig bleiben. Was ihnen bleibt sind Rohstoffe oder landwirtschaftliche Produkte zu Spottpreisen zu verkaufen.

Es ist leider Teil der Geschichte, dass diese Phase sozialistischer Handelspolitik viel zu kurz gedauert hat. In der Sowjetunion und auch in anderen sozialistischen Ländern hat sich in den 40er und 50er Jahren eine neue Ausbeuterklasse aus der staatlichen Bürokratie entwickelt und spätestens 1956 auch die politische Macht ergriffen. Sie haben schnell die Prinzipien einer sozialistischen Wirtschaftspolitik beerdigt. Etwas anderes kann man von einer neuen Kapitalistenklasse auch nicht erwarten. Stattdessen wurde mit schönen Phrasen wie „sozialistischer Arbeitsteilung“ behauptet, dass es nicht mehr notwendig wäre, dass die weniger entwickelten sozialistischen Länder eine eigene Industrie aufbauen. Das Ergebnis war schnell, dass die Sowjetunion die Rolle der heutigen Imperialisten spielte und die anderen Länder früheren sozialistischen Ländern zu abhängigen Anhängseln wurden, die die Sowjetunion mit Rohstoffen beliefern sollten. Das ganze ist soweit gegangen, dass in den 70er Jahren die Sowjetunion Industriewaren wie Eisen nach Tschechien zum doppelten Preis verkaufte wie in die westlichen kapitalistischen Länder.

Aber diese Erfahrung und dass wir die Sowjetunion als ersten sozialistischen Staat der Welt verloren haben, muss nicht heißen, dass wir aufgeben, sondern dass wir aus dieser Entwicklung leeren ziehen und beim nächsten Mal den Sozialismus erfolgreich aufbauen ohne, dass wir uns die Macht nochmal nehmen lassen.

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