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Die antifaschistische Strategie

Der Faschismus und die antifaschistische Strategie – Teil II:

Was brauchen wir, um den Faschisten in Deutschland entgegenzutreten? Wie gehen wir den antifaschistischen Kampf an? Warum sind antifaschistischer und revolutionärer Kampf für die Errichtung des Sozialismus untrennbar miteinander verbunden? Wir wollen im folgenden die Grundzüge einer antifaschistischen Strategie als Teilbereich der kommunistischen Strategie für die Revolution und den Sozialismus darlegen. Dabei stützen wir uns auf unsere Faschismus-Analyse, wie wir sie sie im ersten Teil dargestellt haben (http://komaufbau.org/der-faschismus/). Auf der Grundlage eines kurzen Blicks in die Geschichte wollen wir bestimmen, welches heute das strategische „Hauptkettenglied” ist, um gegenüber dem Faschismus aus der Defensive herauszukommen und welche Gebiete der antifaschistische Kampf der Kommunisten einschließt. 

Fehleranalyse und Allgemeine Leitlinien Im Kampf Gegen den Faschismus

Was waren die historischen Gründe für die faschistische Machtübernahme und die allgemeinen Leitlinien für den Kampf zur Verhinderung des Faschismus?

Angesichts der Offensive des Faschismus in Europa untersuchte die Kommunistische Internationale (KI) bei ihrem VII. Weltkongress 1935 im Referat des bulgarischen Kommunisten Georgi Dimitroff die Gründe für die faschistische Machtübernahme. Dabei arbeitete Dimitroff als wichtigsten Grund die Spaltung und Entwaffnung der ArbeiterInnenklasse infolge der sozialdemokratischen Linie der Anpassung an die Bourgeoisie und den bürgerlichen Staat heraus. Die Anpassung hatte dazu geführt, dass sozialdemokratische Parteien in bürgerlichen Regierungen die Angriffe der Bourgeoisie auf die Arbeiterklasse mitgetragen und die Faschisierung des Staatsapparates aktiv vorangetrieben haben.1 Gleichzeitig jedoch benannte Dimitroff auch die Fehler der kommunistischen Parteien, welche vielfach „die faschistische Gefahr in unzulässiger Weise unterschätzt” hatten.2 Dazu beigetragen hätten in Deutschland z.B. eine ungenügende Berücksichtigung des verletzten Nationalgefühls und der Empörung in den Massen nach dem Versailler Friedensvertrag und eine geringschätzige Haltung gegenüber den Schwankungen der Bauernschaft und des Kleinbürgertums. 

Das Ergebnis der Fehleranalyse in Dimitroffs Referat war die Definition von vier Voraussetzungen um das Anwachsen des Faschismus und seinen Machtantritt zu verhindern:

Die Verhinderung des Sieges des Faschismus hängt vor allem von der Kampfaktivität der Arbeiterklasse selbst ab, vom Zusammenschluss ihrer Kräfte zu einer einheitlichen, gegen die Offensive des Kapitals und des Faschismus kämpfenden Armee. Das Proletariat, das seine Kampfeinheit hergestellt hat, würde den Einfluss des Faschismus auf die Bauernschaft, auf das städtische Kleinbürgertum, auf die Jugend und die Intellektuellen paralysieren, würde den einen Teil neutralisieren und den anderen auf seine Seite bringen.

Zweitens hängt das vom Vorhandensein einer starken revolutionären Partei ab, die den Kampf der Werktätigen gegen den Faschismus richtig leitet. Eine Partei, die systematisch die Arbeiter zum Rückzug vor dem Faschismus ruft und der faschistischen Bourgeoisie erlaubt, ihre Stellungen zu stärken – eine solche Partei führt unvermeidlich die Arbeiter der Niederlage entgegen.

Drittens hängt das von der richtigen Politik der Arbeiterklasse gegenüber der Bauernschaft und den städtischen kleinbürgerlichen Massen ab. Diese Massen muß man so nehmen, wie sie sind, und nicht so, wie wir sie uns wünschen. Ihre Zweifel und Schwankungen werden sie einzig und allein im Laufe des Kampfes überwinden. Nur wenn man ihren unvermeidlichen Schwankungen gegenüber Geduld an den Tag legt und wenn das Proletariat sie politisch unterstützt, werden sie sich auf eine höhere Stufe des revolutionären Bewußtseins und der Aktivität emporschwingen.

Viertens hängt das von der Wachsamkeit und den rechtzeitigen Aktionen des revolutionären Proletariats ab. Man darf sich vom Faschismus nicht überrumpeln lassen. Man muss ihm, bevor er noch seine Kräfte sammeln kann, entscheidende Schläge versetzen. Man darf es nicht zulassen, dass er seine Stellung stärkt. Man muss ihm auf Schritt und Tritt, wo er sich zeigt, Widerstand leisten. Man darf es nicht zulassen, dass er neue Stellungen erobert, so wie es das französische Proletariat mit Erfolg zu tun versucht.” 3

Die heutige Position
der Arbeiterklasse gegenüber der
faschistischen Gefahr

Wenn wir heute die Entwicklung des organisierten Faschismus in Deutschland untersuchen, die antifaschistische Bewegung betrachten und den Stand dieser Bewegung mit den von Dimitroff genannten Leitlinien vergleichen, können wir nur feststellen, dass keine der genannten Voraussetzungen für den wirksamen Kampf gegen den Faschismus heute erfüllt ist, dass die Arbeiterklasse mithin politisch, ideologisch und organisatorisch weitgehend unbewaffnet dasteht. 

Wir sehen eine faschistische Bewegung, die buchstäblich „Land gewinnt”: Nach jahrzehnte langer ideologischer Vorarbeit vor allem durch die „Neue Rechte” sind in Ostdeutschland mit Pegida und Ablegern erste Massenbewegungen unter faschistischer Führung entstanden und haben die „Straße erobert”. Mit der AfD gelang der Aufbau einer faschistischen Partei, die sich bereits in den deutschen Medien und Parlamenten etablieren konnte. Die militanten Teile des Faschismus haben in Vorpommern und Sachsen „national befreite Zonen” errichtet, die sie von Antifaschisten „gesäubert” haben und in denen sie die migrantischen Teile der Massen relativ ungehindert terrorisieren können. Brandanschläge auf Flüchtlingsheime sind seit zwei Jahren in bisher nicht gekannter Zahl an der Tagesordnung. 

Dem gegenüber gibt es zwar z.B. immer noch mehrere zehntausend Menschen, die in einer Großstadt wie Köln gegen den AfD-Parteitag demonstrieren. Doch wie sieht diese Bewegung aus und wer führt sie? Der größte Teil dieser Kräfte steht unter der Führung von bürgerlichen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen. Diese sind aufgrund des klassenmäßigen Charakters ihrer Führer aber gerade keine Bollwerke des Antifaschismus, sondern noch Bestandteile und Anhängsel des imperialistischen Staates. Das antifaschistische Engagement dieser politischen Kräfte steht damit grundsätzlich immer unter dem Vorbehalt, dass das deutsche Finanzkapital sich dazu entschließen könnte, die Staatsform seiner Klassenherrschaft zu verändern und die offene Diktatur zu errichten. Mehr noch: Wie in früheren Artikeln bereits gezeigt, wirkt die faschistische Ideologie heute sogar weit in die Reihen der Mitglieder der sozialdemokratischen Parteien und der Gewerkschaften.4

Auf der anderen Seite gibt es mit den revolutionären und autonomen Gruppen einen kleinbürgerlichen Flügel der Antifa-Bewegung, in dem zwar viele GenossInnen mutig und entschlossen gegen die Faschisten kämpfen. Er ist aber ideologisch weitgehend orientierungslos und organisatorisch so zerfasert ist, dass er der faschistischen Offensive viel zu wenig entgegensetzen kann. 

Wenn wir den Blick von den Großstädten weg aufs Land richten, sieht die Lage noch schlechter aus, denn hier gibt es meist gar keinen organisierten Antifaschismus, und neben Faschisten, die in die Dörfer dringen, finden wir mancherorts die Bundeswehr als wichtigsten Arbeitgeber und ideologischen Einflussfaktor in der Region. 

Hinzu kommt, dass wir viele Fehler wiederholen, die Dimitroff in der kommunistischen Bewegung kritisiert hat: So darf man die Frage aufwerfen, wie viele GenossInnen heute in Deutschland aufgrund politischer „Beschränktheit“ die Errichtung einer faschistischen Diktatur für unextrem unwahrscheinlich halten und daher von der faschistischen Offensive seit 2015 (AfD, Pegida usw.) überrumpelt wurden?

Wie viele Antifaschisten aus Großstädten interessieren sich heute für die Kämpfe der Milchbauern im Allgäu oder wissen überhaupt davon? Wie viele nehmen die „brennendsten Nöte und Bedürfnisse” der ArbeiterInnen und des Kleinbürgertums in Thüringen, Brandenburg, Sachsen wahr? Wie viele haben eine abstrakte, ablehnende Haltung gegenüber dem Patriotismus in den Massen? Wie viele begreifen, dass es der Staat und die faschistischen Kräfte sind, die schon seit langem eine systematische „Arbeit“ in den Massen entfalten, um diese Bedürfnisse und Gefühle in reaktionäre und rassistische Bahnen zu lenken? Und wer kämpft heute wirksam gegen die Faschisierung durch den Staat, z.B. durch die Vorratsdatenspeicherung? Die demokratischen heutigen Deutschland sind für die Arbeiterklasse nichts als „Schall und Rauch”, die jederzeit zur Disposition stehen.    

Das Hauptkettenglied für die
Überwindung der Defensive

Dreh- und Angelpunkt dieser defensiven Lage der ArbeiterInnenklasse ist das Fehlen einer revolutionären kommunistischen Partei und die damit einhergehende ideologische Entwaffnung. Die beiden (recht unabhängig voneinander bestehenden und arbeitenden) Teile dessen, was man heute als antifaschistische Bewegung in Deutschland bezeichnen kann – der betrieblich-gewerkschaftliche Teil und die revolutionären und autonomen Kräfte und Gruppierungen – stehen weitestgehend entweder direkt unter bürgerlicher Führung oder unter dem Einfluss der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Ideologie, die keine Perspektive für Schritte aus der Defensive gegen den Faschismus bieten.

Der wichtigste Grund für diesen Einfluss ist die ideologische und die darauffolgende politische und organisatorische Degeneration der kommunistischen Parteien in den Jahrzehnten seit dem Zweiten Weltkrieg, die im wachsenden Einfluss des rechten und linken Opportunismus ihren Ausdruck fand:

Der rechte Opportunismus übte vor allem infolge des XX. Parteitags der KPdSU von 1956 einen wachsenden zersetzenden Einfluss auf die gesamte kommunistische Weltbewegung aus. Dieser äußerte sich in den revisionistischen Thesen von der „friedlichen Koexistenz” von Kapitalismus und Sozialismus, eines „parlamentarischen Wegs zum Sozialismus” und Konzepten wie der „antimonopolistischen Demokratie”. 

Die Wirkung des rechten Opportunismus und die Unterordnung von DKP, VVN/BdA und weiteren Kräften unter die Sozialdemokratie lässt sich hinsichtlich des Antifaschismus dahingehend zusammenfassen, dass man auf Lichterketten nach Brandanschlägen, Protestkundgebungen gegen Kameradschaftsaufmärsche und aufwendige Unterschriftensammlungen orientierte. Man bettelte beim Staat um ein Verbot der NPD, während die jahrzehntelange ideologische Arbeit der „Neuen Rechten” in der Bevölkerung, die systematische Schaffung einer Massenbasis des Faschismus in Ostdeutschland weitestgehend übersehen wurde. 

In Gegenbewegung zum rechten Opportunismus wirkte auch der linke Opportunismus zersetzend auf Teile der kommunistischen, revolutionären und antifaschistischen Bewegung, die den revisionistischen Weg ablehnten. Gefördert durch die ideologische Einkreisung durch den Imperialismus entwickelte sich in dieser Bewegung der Einfluss einer Vielzahl von kleinbürgerlichen politischen Strömungen und des Antikommunismus: Die Herausbildung starker, kampfkräftiger Organisationen ist hierdurch seit Jahrzehnten verhindert worden. Allgemein prägende Merkmale der „autonomen” Antifa-Bewegung sind heute die Ablehnung einer wissenschaftlichen Weltanschauung, ihre Organisationsfeindlichkeit und „Handwerkelei“. Dies äußert sich u.a. in kleinbürgerlicher Plenumskultur, Individualismus, Orientierung auf die politische „Szene” statt auf die proletarischen Massen, Anpassung an Freundeskreise statt Entwicklung eines Parteistandpunktes u.v.m.

 Die ideologische Vorherrschaft des Opportunismus in den kommunistischen Organisationen hat den Boden dafür bereitet, dass die politische Führung über die ArbeiterInnenklasse heute in den Händen bürgerlicher Kräfte liegt. Die Feststellung von Dimitroff im Jahr 1935, dass die Arbeiterklasse „gespalten, gegenüber der angreifenden Bourgeosie politisch und organisatorisch entwaffnet” 5 ist, trifft damit heute in noch viel stärkerem Maße zu.

Auch vom Standpunkt des antifaschistischen Kampfes bildet daher die Schaffung, der Aufbau und die Stärkung der Kommunistischen Partei, die Organisierung der KommunistInnen um die marxistisch-leninistische Ideologie, um den wissenschaftlichen Sozialismus, den Grundpfeiler für jedes Vorwärtskommen. Ein „reiner Antifaschismus” ist eine Illusion, die nur zur Unterordnung unter die Bourgeoisie und zur Niederlage führen kann. Ernsthafter und konsequenter Antifaschismus ist objektiv immer – unabhängig vom subjektiven Bewusstseinsstand in der antifaschistischen Bewegung – ein Bestandteil des revolutionären Klassenkriegs für den Sozialismus. Deshalb braucht es für den Antifaschismus andere Organisationsformen als die kleinbürgerlichen Antifa-Gruppen oder parlamentarische Wahlparteien.

Die Marxisten-Leninisten in Deutschland stehen heute zusammen mit den fortgeschrittensten Teilen der ArbeiterInnenklasse vor der Aufgabe, die kommunistische Partei zu reorganisieren. Dabei stehen auch wir fortwährend unter dem zersetzenden Einfluss der ideologischen „Einkreisung“ durch den Imperialismus und sind dem Wirken des Opportunismus in seinen verschiedenen Spielarten permanent ausgesetzt. Der Kampf um die Kommunistische Partei beinhaltet für jede/n KommunistIn die Pflicht, sich die wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus gewissenhaft anzueignen. Dieser Kampf beinhaltet darüber hinaus die entschlossene Entlarvung und Zurückweisung der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Ideologie ebenso, wie die Überwindung althergebrachter Arbeitsformen, die aus dieser Ideologie resultieren. 

Nur wenn wir KommunistInnen es schaffen, die Merkmale des Opportunismus in ihrer eigenen Arbeitsweise abzulegen und uns die bolschewistische Arbeitsweise anzueignen, wie sie in den grundlegenden Schriften des Leninismus und den Erfahrungen der Kommunistischen Internationale dargelegt sind, können sie in diesem Sinne auch positiv auf die revolutionäre und antifaschistische Bewegung einwirken. Nur so können wir die Schaffung schlagkräftiger antifaschistischer Organisationen der ArbeiterInnenklasse und der anderen werktätigen Schichten vorantreiben.

Die Grundzüge der
antifaschistischen Strategie

Ausgehend von der marxistisch-leninistischen Analyse des Faschismus, wie sie die Kommunistische Internationale ausgearbeitet hat, nach der Einschätzung der gegenwärtigen politischen Lage der ArbeiterInnenklasse und der bis hierhin entwickelten Bestimmung der Schaffung der Kommunistischen Partei als das „Hauptkettenglied” für Deutschland, entwickeln wir im folgenden die Grundzüge einer antifaschistischen Strategie als einer Teilstrategie für den revolutionären Kampf.

Der Kampf gegen den Faschismus ist untrennbarer Bestandteil des revolutionären Klassenkriegs im Imperialismus bis zur Errichtung der Diktatur des Proletariats und des Aufbaus und der Entwicklung einer sozialistischen Gesellschaft. Die allgemeine Hauptlinie des antifaschistischen Kampfes besteht darin, die Massenbasis des Faschismus, soweit sie aus unterdrückten Klassen und Schichten besteht, ideologisch, politisch und organisatorisch zu zersetzen und diese Teile der Massen für uns zu gewinnen. Die antifaschistische Arbeit muss sich auf eine langfristige, direkte Arbeit in den Massen stützen und darf nicht auf die „linke Szene” begrenzt sein. Sie beinhaltet eine bewusste ideologische Gegenarbeit, die den Zusammenhang zwischen Staat, Kapital und Faschisten jedem Betroffenen offenlegt („Kampf um die Köpfe”). 

Andererseits gilt es, den antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und die Faschisten in der direkten Konfrontation so weit zurückzudrängen, dass wir die je nach Etappe notwendige Bewegungsfreiheit für unsere allgemeine kommunistische Politik erobern („Kampf um die Straße”).

Wir verbinden diese beiden Kampffelder mit einer Bündnispolitik zum Nutzen für den revolutionären Kampf der ArbeiterInnenklasse. Bündnisse um ihrer selbst willen, bei denen die wesentlichen Positionen des revolutionären Kampfes aufgegeben werden müssten, lehnen wir ab. 

Wir sind uns bewusst, dass ein vollständiger Sieg über den Faschismus nicht ohne einen vollständigen Sieg über den Imperialismus – das heißt erst in einer fortgeschrittenen Phase der proletarischen Revolution – möglich sein wird. Der antifaschistische Kampf ist daher nicht konjunkturabhängig und stellt keine Reaktion auf konkrete Aktivitäten und bestimmte Strukturen von Faschisten dar. Der antifaschistische Kampf ist vielmehr ein permanenter Teil des revolutionären Kampfes, eingebettet in die kommunistische Strategie für die Revolution und den Sozialismus und findet jederzeit statt – auch, wenn die Faschisten uns gerade mal in Ruhe lassen oder ein Territorium geräumt haben. 

Wir betonen, dass sich dieser Kampf zu allen Zeiten gegen alle Strömungen des Faschismus gleichermaßen richtet – unabhängig davon, ob es sich um den „klassischen” Nazi-Faschismus, den modernen Faschismus der „Neuen Rechten”, den Dschihadismus oder andere Erscheinungsformen handelt.

Für die Erarbeitung der besonderen Leitlinien für den antifaschistischen Kampf heute reicht es nach unserer Einschätzung keineswegs aus, die im zweiten Teil des Referats von Dimitroff dargelegten Leitlinien für die „Einheitsfront der Arbeiterklasse gegen den Faschismus” einfach zu kopieren. Damals war die nationale und internationale Lage – trotz der Offensive des Faschismus und der Illegalisierung der kommunistischen Parteien in den faschistischen Ländern – insgesamt von einem strategischen Gleichgewicht zwischen den Kräften der Bourgeoisie und des Proletariats in zahlreichen Ländern geprägt war. Es ging also  darum, die bisherigen Errungenschaften des Kampfes der ArbeiterInnenklasse auf der Basis dieses Gleichgewichts gegen die faschistische Offensive zu verteidigen. Im Gegensatz dazu ist die Lage heute eine andere: Heute agieren wir in Deutschland aus einer Situation der umfassenden strategischen Defensive und der völligen ideologischen und politischen Einkreisung durch den Imperialismus. 

Unsere Strategie muss von dieser Lagebestimmung ausgehen. Die Kommunistische Partei ist noch nicht geschaffen. Dennoch arbeiten wir heute als KommunistInnen und stehen dabei unter dem Feuer der Faschisten und des imperialistischen Staates. 

Die strategische Leitlinie kann in dieser Etappe mit „Überleben und wachsen” beschrieben werden: Da wir anfangs unendlich viel schwächer sind als der imperialistische Staat und die Faschisten, müssen wir unsere Existenz als kommunistische Bewegung verteidigen und dabei Kräfte akkumulieren, d.h. unsere Organisation vergrößern, mehr Kader entwickeln, uns ideologisch und organisatorisch festigen und die Basis unserer Politik erweitern. Angriffe auf unsere Existenz als kommunistische Organisation müssen wir in dieser Phase unterlaufen. Damit meinen wir nicht nur physische Angriffe der Faschisten auf unsere Mitglieder und SympathisantInnen, sondern ebenso alle Gefahren der ideologischen Zersetzung und der Integration.

Kampf um die Köpfe: Antifaschismus in der direkten Massenarbeit

Die Basis unserer Politik erweitern wir durch die schrittweise Entwicklung einer direkten Massenarbeit in der ArbeiterInnenklasse und anderen Teilen der unterdrückten Massen. Zentral ist hierbei die Arbeit in der ArbeiterInnenklasse, die in den Betrieben, gewerkschaftlichen Organisationen und in proletarischen Stadtteilen und allen weiteren Orten, an denen die Klasse zusammenkommt, stattfindet. Die Betriebe haben dabei als die Stätten, in denen die ArbeiterInnen ständig zusammenkommen und die ökonomischen Hebel des kapitalistischen Systems bedienen, besonderes strategisches Gewicht. 

Der antifaschistische Kampf ist dabei kein von anderen Kampffeldern wie dem betrieblichen oder Mieterkampf isoliertes Gebiet, sondern vielmehr ein besonderes Element jedes dieser Kampffelder. Der Antifaschismus ist Bestandteil des betrieblichen „Kampfes ums Teewasser”, der darin seinen Ausdruck findet, dass wir bewusste Anstrengungen unternehmen: Um zum Beispiel die Trennung unserer KollegInnen nach Nationalitäten zu überwinden, ein solidarisches Verhältnis zwischen ihnen aufzubauen, rassistischer Hetze und Vorurteilen entgegenzutreten, die Spaltung zwischen Stammbeschäftigten und LeiharbeiterInnen, die häufig mit einer Spaltung nach Nationalitäten verbunden ist, abzubauen, gegen die betriebliche Borniertheit zu kämpfen und Verbindungen mit anderen Betrieben aufzunehmen gegen den Standortchauvinismus aufzutreten, der auch von den sozialdemokratischen Gewerkschaftern vertreten wird, u.v.m. Daneben beinhaltet der antifaschistische Kampf im Betrieb das direkte Zurückdrängen des Einflusses von Faschisten auf die Kollegen, das Entlarven ihrer Propaganda, das Organisieren eines Schutzes vor Übergriffen, sowie den Kampf gegen die „Faschisierung” der Verhältnisse im Betrieb, z.B. durch die Verschärfung von Kontrollmechanismen gegen die ArbeiterInnen, Streikbruch, Aussperrung, Gewalt durch den Werksschutz, Angriffe auf die Arbeit von Betriebsräten und Gewerkschaften u.v.m.

Auch in der Nachbarschaft und im Stadtviertel kämpfen wir um die Überwindung der Spaltung innerhalb der ArbeiterInnenklasse und verbinden dies mit den alltäglichen Kämpfen gegen Mieterhöhungen und Verdrängung („Gentrifizierung”) oder gegen Polizeiterror. Wir arbeiten unermüdlich daran, Verbindungen zwischen Deutschen, Türken, Kurden, Griechen, Russen und anderen Nationalitäten im Viertel aufzubauen. Wir wirken daran mit, die Isolation der Geflüchteten in unserer Nachbarschaft zu überwinden und Kontakte „auf Augenhöhe” herzustellen, indem wir den verkappten Chauvinismus von Sozialarbeitern und „Gutmenschen” überwinden. Wir entlarven gegenüber unseren Nachbarn die Funktionen der staatlichen Repressionsbehörden und ihr Image als „Freunde und Helfer”, sofern dieses bei Teilen der Massen überhaupt noch besteht. Auch im Viertel organisieren wir den Schutz gegen Faschisten, z.B. in den Flüchtlingsheimen, treten gegen faschistische Hetze auf, stellen ihre Demagogie und ihre Verbindung mit Staat und Kapital bloß, oder erklären unseren Nachbarn, warum Faschisten eben keine Patrioten sind.

Wir arbeiten in eben diesem Sinne an allen anderen Orten, an denen wir tätig sind, ob in der Schule, Uni, im Sportverein. Zukünftig werden wir auch einschätzen müssen, ob Orte und soziale Aktivitäten wie z.B. Fußballstadien und die Fankultur, wo die Massen zusammen kommen, eine besondere Bedeutung im konkreten Kampf haben und wir dort im Rahmen unserer Kräfte gezielt reingehen müssen. In die antifaschistische Massenarbeit beziehen wir außerdem bewusst die Teile der Massen ein, die besonderen Angriffen durch den Faschismus ausgesetzt sind: Das sind vor allem MigrantInnen, Geflüchtete, LGBTI, Menschen mit Behinderung sowie Menschen, die aufgrund ihres demokratischen oder sozialen Engagements zur Zielscheibe der Faschisten werden. Zu letzteren können auch einzelne, aufrichtige Funktionäre bürgerlicher Parteien gehören.

Auf der anderen Seite dürfen wir keine Berührungsängste mit KollegInnen und Nachbarn haben, die von der faschistischen Propaganda beeinflusst sind, die nationalistische und rassistische Vorurteile haben. Genau so müssen wir in den Gewerkschaften, Organisationen und Vereinen arbeiten, die unter bürgerlicher Führung stehen, sofern dies dazu geeignet ist, den Zusammenschluss mit anderen ArbeiterInnen voranzutreiben. 

Neben der Organisierung des direkten Schutzes vor faschistischen Angriffen und des Widerstandes gegen die Faschisierung des Staates kommt der ideologischen Arbeit in den genannten Teilen der Massen eine hervorgehobene Bedeutung zu. Diese Arbeit ist darauf ausgerichtet, den Einfluss erstens des Faschismus selbst und zweitens der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Ideologie in den Massen zurückzudrängen. Mit ideologischer Arbeit meinen wir nicht das bloße Verteilen von Flugblättern oder das Abhalten von Kundgebungen, sondern die Gesamtheit aller beschriebenen Maßnahmen, insofern diese eine Wirkung auf das Bewusstsein der Massen haben. Eine ideologische Arbeit zu entfalten, heißt, sehr „dicke Bretter zu bohren”: Den Einfluss des Faschismus auf die Köpfe, den alltäglichen Nationalismus, Rassismus, Chauvinismus, den gerade in Deutschland sehr ausgeprägten Untertanengeist gegenüber staatlichen Autoritäten und den Willen zur Zusammenarbeit mit ihnen, überwinden wir nicht auf die Schnelle durch ein Flugblatt oder ein einzelnes Gespräch. Es handelt sich dabei um Denkgewohnheiten und bequeme Vorurteile, die nicht „mal eben” abgelegt werden. Das Zurückdrängen ist ein langer Prozess, der es z.B. voraussetzt, dass unsere KollegInnen und NachbarInnen positive praktische Erfahrungen sammeln, wie etwa durch die erlebte Solidarität mit migrantischen KollegInnen in vielen kleinen Situationen am Arbeitsplatz. Unsere Arbeit muss sich darauf richten, solche Erfahrungen zu organisieren.

Je erfolgreicher wir in unserer Arbeit sind, umso mehr erweitern wir unseren Bewegungsspielraum und unseren Einfluss in Betrieb und Stadtteil und holen uns die Straßen zurück. Die verschiedenen Kampfformen gehen dabei Hand in Hand und wir vermeiden es, in unserer Arbeit in Einseitigkeit zu verfallen: „Ernst Thälmann betonte in seinen Reden und Aufsätzen immer wieder, dass der militante antifaschistische Kampf kein Selbstzweck sein dürfe, sondern stets dessen politische und moralische Auswirkungen auf den Bewusstseinsstand der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten das Wichtigste sei und deshalb immer der militante und militärische Kampf mit der politischen Aufklärungsarbeit in den eigenen Reihen und mit der ideologischen Einwirkung auf den Gegner zusammenfallen muss. Ebenso betonte er, dass nur der organisierte wehrhafte Kampf auf der Straße (natürlich in Verbindung mit politisch-ideologischer Aufklärungsarbeit) die Bewegungsfreiheit der revolutionären Organisationen und aller antifaschistischen Kräfte sichern kann.“6

Kampf um die Straße: Antifa-schistischer Selbstschutz

Die Massenarbeit und der antifaschistische Selbstschutz sind untrennbar miteinander verbundene Arbeitsfelder. Der Selbstschutz ist keine Aufgabe, die erst irgendwann in der Zukunft relevant wird, sondern vom ersten Moment an ein notwendiger Bestandteil des antifaschistischen Kampfes ist. Egal wie lange wir z.B. in einer Situation der starken Unterlegenheit die direkte Konfrontation mit den Faschisten unterlaufen und hinauszögern können – früher oder später kommt diese auf uns zu. Der Selbstschutz kann sich nicht spontan in der Reaktion auf faschistische Übergriffe entwickeln, sondern bedarf einer planmäßigen Vorbereitung, die von einer realistischen Einschätzung der Gefahr durch faschistische Banden ausgehen muss. 

Den organisierten, paramilitärisch ausgebildeten Banden des Faschismus kann man nicht mit Lichterketten entgegentreten. Deshalb ist es für die AntifaschistInnen notwendig, sich für die kommenden Auseinandersetzungen, den Schutz von Personen und Objekten auszubilden und zu organisieren. Das bedeutet, einerseits die Massen selbst so breit wie möglich in den Selbstschutz einzubeziehen und andererseits SpezialistInnen auszubilden und organisatorische Strukturen aufzubauen. 

In den faschistischen Kampfgruppen arbeiten heute geschulte Kader und politische Soldaten vom Schlage eines Anders Breivik, die nicht nur militärisch ausgebildet sind, sondern ideologisch fest für ihre Sache stehen. Die Herausbildung und Schulung von ideologisch gefestigten, führenden Kadern für den Aufbau des antifaschistischen Selbstschutz ist daher eine notwendige Voraussetzung, um den Faschisten wirksam entgegentreten zu können. 

Im Verständnis der faschistischen Kampftruppen als formal illegaler, aber integraler Bestandteil des imperialistischen Staates wissen wir, dass wir diesen Staat nicht gegen die Faschisten um Hilfe bitten können. Wir wissen auch, dass faschistische Angriffe sich nicht an die Gesetze dieses Staates halten. Wenn wir den Faschisten wirksam entgegentreten wollen, können wir uns daher selbst keine Grenzen auferlegen. Der antifaschistische Selbstschutz kann sich daher nicht nach dem Gesetzbuch, sondern muss sich nach dem Gefahrenpotenzial der Faschisten richten. 

KommunistInnen lehnen linkes Abenteurertum ab. Das bedeutet u.a., dass wir nicht in die Offensive gegen die Faschisten gehen, wenn wir nicht dauerhaft über die entsprechenden Kräfte verfügen, um dem Gegenschlag der staatlichen Repression wie der faschistischen Mörder standzuhalten. Auf taktischer Ebene starten wir z.B. keine antifaschistischen Abenteuer in anderen Städten, greifen dort Faschisten an und lassen dann die AntifaschistInnen, die dauerhaft vor Ort sind, mit den Konsequenzen allein. 

Dass wir bei für uns ungünstigen Kräfteverhältnissen nicht in die Offensive gehen, heißt auf der anderen Seite nicht, dass wir uns nicht mehr zeigen, dass wir uns gegenüber den Massen zurückziehen. 

Strategische Fallen

Wir vermeiden in unserer Arbeit drei wesentliche strategische Fallen, die der Imperialismus den Kommunisten immer wieder stellt:

1. In der Situation der physischen Übermacht der Faschisten lassen wir uns keine Entscheidungsschlacht aufzwingen, die wir nur verlieren können. 

2. Wir machen keine ideologischen Zugeständnisse an den bürgerlichen Staat. Insbesondere ordnen wir uns nicht mit dem Argument der „Demokratie” der Sozialdemokratie oder anderen bürgerlichen Parteien unter. Wir lassen uns nicht über den Parlamentarismus, den Gewerkschaftsapparat, die Institutionen des staatlichen Antifaschismus („Demokratische Initiativen” etc.) in den Staat integrieren und damit neutralisieren. Wir schließen Bündnisse auf taktischer Ebene, aber nicht um ihrer selbst willen. Wir sind uns auch der indirekten Strategie des Feindes bewusst, uns durch Schläge der Faschisten vom revolutionären Weg abzubringen, z.B. indem wir den Staat um den Schutz vor den Faschisten bitten. 

3. Wir vermeiden auch die Falle eines „blockierten Wachstums”, indem wir uns in Nischen festfahren, die der Staat für uns bereithält, und dort zu wirkungsloser roter Folklore und zum „Feigenblatt” der bürgerlichen Demokratie werden. Zur Illustration lässt sich ein betriebliches Beispiel aus der „Betriebsfibel” von B. Kelb anführen, der davor warnt, „dass Du Dich im Betrieb in die Rolle eines Polit-Clowns drängen lässt. Das geschieht fast zwangsläufig, wenn Du bei jeder sich bietenden Gelegenheit auftrittst und linke Phrasen drischst. Oder wenn Du ständig allen Leuten Diskussionen aufzwingst. Weitsichtige Betriebsleitungen dulden das sogar in einem bestimmten Rahmen. Es hilft ihnen, eine Übersicht über die revolutionären Kräfte im Betrieb zu behalten. Und es dient gleichzeitig als Aushängeschild für liberale Haltung und ein gutes Betriebsklima.” 7Diese Warnung lässt sich auf viele Bereiche der Politik verallgemeinern. Dazu gehört auch, dass wir es vermeiden, in eine rein „reagierende” Politik zu verfallen und damit faktisch aktionsunfähig werden, z.B. indem wir die Fehler der Antifa-Bewegung der letzten Jahre wiederholen, uns nur auf die NPD – oder nur auf die AfD – konzentrieren, jedem Nazi-Aufmarsch oder jeder Konferenz hinterherfahren und darüber die Schaffung einer eigenen Basis für den antifaschistischen Kampf vernachlässigen. 

Taktische Offensiven

Auch in der allgemeinen, strategischen Defensive nutzen wir alle Möglichkeiten, taktische Siege gegen den Faschismus zu erringen, indem wir z.B. Faschisten aus unseren Betrieben und Stadtteilen verdrängen, wo es möglich ist. Jeder kleine Erfolg wird uns helfen, „Land zu gewinnen” und die antifaschistischen Kräfte zu stärken. 

Wir setzen in unseren Kämpfen gezielt an den Widersprüchen des Faschismus an, die aus seinen strategischen Schwächen resultieren. Das sind: 

– Der Widerspruch zwischen dem Klassencharakter des Faschismus als imperialistischer Vortrupp und seiner antikapitalistischen Demagogie

– Die Widersprüche zwischen den verschiedenen Flügeln der Bourgeoisie

Erscheinungsformen dieser Widersprüche sind u.a. die folgenden:

 – Die faschistische Ideologie ist inhaltlich schwach, weil sie im Widerspruch zur objektiven Wahrheit und zu den Interessen der von ihr manipulierten Massenbasis aus unterdrückten/ausgebeuteten Klassen und Schichten steht.

– Darüber hinaus besteht ein klassenmäßiger Widerspruch zwischen den Führungsoffizieren in Armee und Geheimdiensten, die sich vor allem aus der Bourgeoisie rekrutieren, und den faschistischen „Fußsoldaten”, die vor allem aus Kleinbürgertum, Lumpenproletariat sowie Teilen der ArbeiterInnenklasse stammen. 

– Trotz der Steuerung des Faschismus durch den imperialistischen Staat bildet dieser, wie Dimitroff ausgeführt hat, keine einheitliche, homogene Struktur, sondern ist in verschiedene Flügel gespalten. Darüber hinaus existiert ein Widerspruch zwischen dem staatlich-geheimdienstlichen Charakter des Faschismus und seinem Charakter als soziale und politische Bewegung, die Widersprüche vor allem auf taktischer Ebene zwischen diesen Teilen unvermeidlich machen.

Gestützt auf den Marxismus-
Leninismus nach vorne gehen

Die vorgestellten Leitlinien dienen der Entwicklung einer revolutionären antifaschistischen Arbeit in Deutschland, die sich auf die gesammelten Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung stützt. Dazu zählen die Ergebnisse der Kongresse der III. Internationale. Wir rufen alle KommunistInnen und AntifaschistInnen dazu auf, die Erfahrungen im antifaschistischen Kampf miteinander zu teilen, sie zu diskutieren und in der Praxis weiterzuentwickeln.

Was bedeutet dies alles nun für die antifaschistische Praxis vor Ort? Wie wir bereits am Anfang ausgeführt haben [siehe Thesen zur Antifa-Strategie – oder warum die Zusammenfassung am Anfang steht], wird es an dieser Stelle kein „Kochrezept“ geben können. Das konkrete Vorgehen, die operative Strategie wie die taktischen Maßnahmen, müssen konkret vor Ort ausgearbeitet werden. Angesichts der taktischen Offensive der Faschisten seit 2015 muss der antifaschistische Kampf natürlich weiter geführt werden. Er kann nicht warten, bis z.B. unter den kommunistischen und revolutionären Kräften eine Verständigung über die grundlegende Strategie erreicht werden kann. Die hier vorgeschlagene kommunistische Antifa-Strategie – die von uns, hoffentlich gemeinsam mit vielen revolutionären GenossInnen und AntifaschistInnen, umgesetzt werden wird – bedeutet in der Praxis allgemein gesprochen u.a.:

    – Raus aus der linken „Wohlfühlzone” einer Gemeinschaft von Gleichgesinnten, ran an die Massen!

    – Raus aus den „alternativen” und „freien” Großstädten, rein in die reaktionäre Provinz!

    – Ran an den Feind, den Kampf in den national befreiten Zonen aufnehmen!

    – Die rassistische und faschistische Massenbasis zersetzen – der Sozialismus ist die Alternative für Deutschland und die Welt!

 

1 Siehe dazu Simone Reymers Diskussionsbeitrag, „Die Historische Bolschewisierung” in: „Die Bolschewisierung der Kommunistischen Partei Deutschlands”, Kommunistischer Aufbau, Dezember 2014, S. 16 bis 19

2 Dimitroff, G.: „Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunistischen Internationale im Kampf für die Einheit der Arbeiterklasse gegen den Faschismus”, aus: Pieck, Dimitroff, Togliatti: „Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf für die Volksfront gegen Krieg und Faschismus”, Dietz Verlag (1960), S. 101

3 Dimitroff, Ebd., S. 103

4 Wir sind darauf bereits in mehreren Artikeln näher eingegangen, z.B. „Faschismus reloaded …”, Kommunismus Nr. 6, S. 10 f.

5 Dimitroff, Ebd., S. 96

6 „Proletarischer Selbstschutz gegen den Faschismus“, Marxist Teori

7 Kelb, B.: „Betriebsfibel – Ratschläge für die Taktik am Arbeitsplatz”, Wagenbach (1973), S. 20

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