Programmatisches Selbstverständnis

Imperialismus im 21. Jahrhundert

Wir leben und arbeiten heute in einer kapitalistischen und patriarchalen Klassengesellschaft, in der sich die Arbeiterinnen und Arbeiter (Proletariat) und die Kapitalisten (Bourgeoisie) als unversöhnliche Klassen gegenüberstehen. Aufgrund ihrer gegensätzlichen objektiven Interessen als ausgebeutete bzw. ausbeutende Klasse stehen sie in einem dauerhaften und unversöhnlichen Klassenkampf miteinander.

Das Land, in dem wir leben, ist heute im allumfassenden kapitalistischen Weltsystem eines der stärksten imperialistischen Länder. Der deutsche Imperialismus ist mittels seines Staatsapparates und im Interesse seiner Monopole eine weltweit agierende Macht, welche andere Länder und Völker unterdrückt und ökonomisch ausbeutet. Deutsche Konzerne wie VW, Daimler, Allianz und Siemens nehmen als gigantische deutsche Monopole weltweit bestimmenden Einfluss (Weltmonopole) und haben den Weltmarkt in Konkurrenz mit Kapitalisten anderer Länder unter sich aufgeteilt. Dabei ist die Produktion dieser Monopole heute in der Form globaler Produktionsketten organisiert. Auf allen Stufen der Produktion besteht dabei die Tendenz zur Monopolisierung. Dies entspricht der allgemeinen kapitalistischen Tendenz zur Konzentration und Zentralisation des Kapitals.

Die massive Entwicklung der Technik, die immer weiter zunehmende Monopolisierung und die Internationalisierung der Produktion haben bereits seit langem die objektiven Grundlagen für die Überwindung des Kapitalismus geschaffen. Die massiv vorangeschrittene gesellschaftlich verknüpfte Produktion drängt objektiv dazu, sowohl nach einem gesellschaftlichen Plan und nicht in Konkurrenz zu produzieren, als auch die Verteilung und den Verbrauch der produzierten Güter gesellschaftlich zu organisieren.

Der deutsche Staat ist bei all dem das unverzichtbare Machtinstrument der deutschen Bourgeoisie, um das kapitalistische Ausbeutungssystem mit Gewalt aufrecht zu erhalten. Er schafft den bestmöglichen ökonomischen, politischen, militärischen und gesellschaftlichen Rahmen, um die Interessen der Bourgeoisie als gesamter Ausbeuterklasse und der Monopolkapitalisten im Besonderen durchsetzen zu können.

Die kapitalistische Ordnung wird dabei regelmäßig von gigantischen und immer größer werdenden Weltwirtschaftskrisen (Überproduktionskrisen) erschüttert. Mit den Krisen einher gehen Kriege zwischen den kapitalistischen und imperialistischen Ländern, in denen diese um Absatzmärkte, Rohstoffe und Einflusssphären kämpfen.

Seit Jahren sehen wir, wie sich diese Widersprüche des kapitalistischen Systems auf allen Ebenen verschärfen und auch ins Innere der imperialistischen Zentren getragen werden. Eine dauerhafte Kriegsgefahr und kaum überwindbare ökonomische und politische Krisen werden zum Alltag. Die kapitalistische Produktionsweise führt zudem systematisch zur Zerstörung unserer natürlichen Umwelt. Spontane ArbeiterInnenkämpfe, Aufstände und breite Protestbewegungen gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems sind die Folge. Dies stellt die Frage der revolutionären Überwindung des Kapitalismus notwendigerweise auf die Tagesordnung.

Die ArbeiterInnenklasse1 und unterdrückten Massen

Die menschliche Produktion, die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft und damit die Aneignung des Mehrwerts durch die Kapitalisten ist und bleibt die zentrale Grundlage des kapitalistischen Systems. Damit ist die Organisierung der ArbeiterInnenklasse im Kampf für den Sozialismus die Grundlage für den Sturz des Kapitalismus und der Organisierungsgrad der ArbeiterInnen und ihre Kämpfe letztendlich Maßstab für den Erfolg der kommunistischen Arbeit.

Im Gegensatz zu dem, was die bürgerliche Soziologie mitunter behauptet, ist die ArbeiterInnenklasse heute weder verschwunden noch zahlenmäßig dezimiert. Sowohl weltweit als auch in Bezug auf Deutschland wächst sie sogar. Verbunden mit der Entwicklung der Technik verändert sich jedoch die Produktions- und Arbeitsprozesse und damit auch die Erscheinung und Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse.

Zur ArbeiterInnenklasse zählen wir heute alle Menschen, die keine Produktionsmittel besitzen und dementsprechend gezwungen sind, von dem Verkauf ihrer Arbeitskraft zu leben. Die sich zudem in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit in einer im Wesentlichen ausführenden oder produzierenden Funktion befinden. Und deren Anteil am gesellschaftlichen Vermögen sich im
wesentlichen auf die Möglichkeit der Reproduktion ihrer Arbeitskraft (der Erfüllung ihrer
grundsätzlichen Bedürfnisse) und der ihrer Familien beschränkt. Im weiteren Sinne sind auch die Familienangehörigen der ArbeiterInnenklasse Teil der selbigen. Das betrifft in erster Linie die mitversorgten Familienmitglieder wie Kinder, nicht für Lohn arbeitende PartnerInnen und in Rente gegangene ArbeiterInnen.

Die ArbeiterInnenklasse ist heute in Deutschland – vor allem durch die immer komplexere Verflechtung verschiedener Arbeits- und Ausbeutungsverhältnisse – stark ausdifferenziert, wobei die allgemeine Tendenz bei allen Schichten der ArbeiterInnenklasse sinkende Löhne, flexiblere Arbeitszeiten und schlechtere Lebensbedingungen sind. Der rasante Anstieg „atypischer Beschäftigungsverhältnisse“ (Leiharbeit, Teilzeitarbeit, geringfügige Beschäftigung) drückt die Löhne auch bei den Stammbeschäftigten. Hinzu kommen Tendenzen der Proletarisierung in kleinbürgerlich geprägten Schichten (z.B. in den Bereichen Selbständige, Handwerk, Intelligenz), welche die ArbeiterInnenklasse weiter anwachsen lassen. Diese entstehen nicht zuletzt durch die immer weiter voranschreitende kapitalistische Durchdringung aller Wirtschaftsbereiche. Insbesondere durch die Öffnung des traditionellen Handwerks und die Privatisierung von Staatseigentum hat diese Durchdringung in den vergangenen Jahrzehnten massive Fortschritte gemacht. So sind heute etwa die meisten Teile des Gesundheitssektors und der Reproduktion vollkommen vom Kapital durchdrungen und unterworfen („Weiße Fabriken“). Auch diese „Weißen Fabriken“ arbeiten rein profitorientiert und existieren auf der Grundlage der Abschöpfung des durch die dort arbeitenden Menschen geschaffenen Mehrwerts. Es gibt heute kaum einen Bereich der Gesellschaft, welcher nicht auf dem Prinzip der Mehrwertproduktion aufgebaut ist.

In der kapitalistischen Gesellschaft im Allgemeinen und im heutigen imperialistischen Deutschland im Besonderen werden verschiedene Teile der unterdrückten Massen und der ArbeiterInnenklasse besonders unterdrückt und ausgebeutet. Dazu zählen unter anderem die Frauen, Jugendlichen, und MigrantInnen.

Die Frauen werden seit Jahrtausenden mehrfach unterdrückt. Einerseits durch das herrschende Gesellschaftssystem und andererseits durch das Patriarchat. Das Patriarchat ist der älteste Unterdrückungsmechanismus der Welt. Entstanden mit der ersten Arbeitsteilung und der Entstehung des Privateigentums vor Tausenden von Jahren. Das Patriarchat spaltet nicht nur die Gesellschaft, sondern insbesondere die unterdrückten Massen und die ArbeiterInnenklasse und ist damit ein zentrales Werkzeug zur Aufrechterhaltung der Ausbeutergesellschaft. Die Vergangenheit hat dabei auch gezeigt, dass das Patriarchat nicht mit der sozialistischen Revolution hinweg gefegt wird, sondern auch im Sozialismus ein konkreter Kampf gegen seine verschiedenen Auswirkungen und Formen geführt werden muss. Erst im Kommunismus wird auch das Patriarchat als ältester Unterdrückungsmechanismus der Welt aufhören zu existieren. Trotzdem müssen wir als KommunistInnen schon heute einen aktiven Kampf gegen das Patriarchat auf allen Ebenen und in allen Lebensbereichen führen. Dann werden auch die Frauen ihren besonderen Platz im Kampf für ihre Befreiung von der Klassenherrschaft und dem Patriarchat einnehmen und zu Vorkämpferinnen für eine befreite Gesellschaft werden.

Die Jugendlichen sind der dynamischste Teil der Gesellschaft. Sie sind besonders wenig an das kapitalistische System gebunden und besonders offen für revolutionäre Ideen. Sie sind gleichzeitig die Träger der zukünftigen Gesellschaft und haben daher ein besonderes Interesse an einer lebenswerten Zukunft. Gleichzeitig bietet dieses System ihnen keine Perspektive. Viele Verschlechterungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen bekommen sie heute als erstes zu spüren. Sie sind deshalb ein besondere Quelle revolutionären Potentials und wir KommunistInnen müssen eine besondere Arbeit mit ihnen entwickeln.

Die MigrantInnen sind heute einer besonderen Unterdrückung durch Rassismus, Chauvinismus und Faschismus ausgesetzt. In Deutschland lebt eine internationale ArbeiterInnenklasse, welche sich aus allen Teilen der Welt zusammensetzt. Nicht nur im Alltag, sondern auch in der Arbeitswelt sehen sich MigrantInnen oftmals einer besonderen Unterdrückung und ökonomischen Ausbeutung ausgesetzt. Gleichzeitig bringen sie nicht zu unterschätzende Kampferfahrungen und Widerstandstraditionen aus ihren Ländern mit, welche ein wichtiges Potential für den revolutionären Kampf in Deutschland bilden.

Es gilt für uns diese und weitere besondere Potentiale in den unterdrückten Massen und der ArbeiterInnenklasse für den revolutionären Kampf zu erkennen und zu organisieren.

Unser gemeinsames Ziel: Kommunismus

Der einzige Ausweg aus Krieg, Krise und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist die sozialistische Revolution. Dieser Weg entspricht den objektiven Klasseninteressen des Proletariats. Geschichtlich betrachtet ist die Überwindung des Kapitalismus die zu lösende historische Aufgabe des Proletariats. Die KommunistInnen sehen es als ihre Verpflichtung, ihre Klassengeschwister für eben diese Aufgabe zu gewinnen und diese erfolgreich zu meistern.

Die Kapitalisten werden ihre Macht nicht freiwillig abgeben werden und alle ihnen zur Verfügung stehenden militärischen, politischen und ökonomischen Mittel einsetzen, um ihre Herrschaft aufrecht zu erhalten. Deshalb wird diese Revolution nur durch einen politisch-militärischen Kampf der als Klasse organisierten ArbeiterInnen erfolgreich durchgeführt werden können. Der imperialistische Staat und seine Machtorgane müssen in der sozialistischen Revolution von der ArbeiterInnenklasse zerschlagen werden.

Nur so kommt die ArbeiterInnenklasse an die Macht und kann mit dem Aufbau des Sozialismus beginnen. Der Sozialismus bildet mit seiner zentral geplanten Wirtschaft und der in Form einer sozialistischen Räterepublik organisierten Herrschaft der ArbeiterInnenklasse (Diktatur des Proletariats) die notwendige Übergangsform zum Kommunismus.

Die bisherigen Anläufe zum Aufbau des Sozialismus haben gezeigt, dass es unverzichtbar ist, den Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft mit unverminderter Energie fortzuführen. Es gilt, die ArbeiterInnenklasse in ständig steigendem Maße zu bilden, zu politisieren und zu tatsächlichen LeiterInnen der Gesellschaft zu machen. Gelingt das nicht, droht unter anderem die Bürokratisierung des sozialistischen Staates, die Herausbildung neuer Ausbeutungsverhältnisse bis hin zur Restauration des Kapitalismus – ob unter sozialistischem Deckmantel oder durch die offene Konterrevolution.

Unser Ziel ist die Befreiung der gesamten Gesellschaft im Kommunismus. Unser Ziel ist eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, ohne Kriege und Krisen; ohne Umweltzerstörung; eine Gesellschaft ohne Staat und Patriarchat; eine Gesellschaft, in der jeder Mensch nach seinen Bedürfnissen und mit seinen Fähigkeiten arbeiten und leben kann. Erst im Kommunismus werden alle Unterdrückungsmechanismen und restlichen Makel der alten Gesellschaft der Vergangenheit angehören und Generationen neuer Menschen werden aufwachsen, welche die Ausbeutung nur noch aus Geschichtsbüchern kennen.

Wiederaufbau der Kommunistischen Partei in Deutschland

Um die oben genannten Ziele zu erreichen, brauchen wir notwendigerweise eine Kommunistische Partei; eine Partei neuen Typs, eine Kaderpartei, die den Marximus-Leninismus auf der Höhe der Zeit anwendet und weiterentwickelt, die im gesamten Land vertreten und in den Massen verankert ist, die alle Formen des Kampfes zur Vernichtung des Kapitalismus anerkennt, anwendet und ihre Strukturen vor dem Zugriff des Klassenfeindes verbirgt; eine Partei die durch ihre Massenorganisationen tief in der ArbeiterInnenklasse und in den unterdrückten Massen verankert ist.

Eine solche Partei gibt es heute in Deutschland nicht. Die wichtigste Aufgabe der KommunistInnen in Deutschland ist deshalb die Schaffung einer Kommunistischen Partei Leninschen Typs. Wir sehen es als unsere Aufgabe, einen Beitrag zur Schaffung dieser Partei in Deutschland zu leisten.

Die marxistisch-leninistische Bewegung befindet sich in einer durch objektive und subjektive Faktoren begründeten Krise auf politischer, ideologischer und organisatorischer Ebene. Dies gilt weltweit im allgemeinen und für Deutschland im Besonderen. Organisatorisch befindet sich die kommunistische Bewegung in Deutschland in einem schwachen und zersplittertet Zustand. Abgrenzung, das Suchen nach Fehlern und Unterschieden, sowie ausgeprägter Regionalismus prägen die meisten revolutionären und kommunistischen Zirkel, Gruppen und Organisationen.

Eine Kommunistische Partei kann nicht spontan entstehen. Ihr Aufbau braucht bewusste Anstrengungen und planmäßiges Vorgehen. Im Unterschied zur immer wieder spontan entstehenden revolutionären Bewegung und Organisationen setzen wir uns die Aufgabe einen Beitrag zur planmäßigen Schaffung einer Kommunistischen Partei, auf allen Ebenen und mit allen Konsequenzen zu leisten.

Wir sind eine Organisation, die sich noch nicht als Kommunistische Partei versteht, doch der Aufbau dieser Partei ist unser erklärtes Ziel. Der Weg zum Aufbau der Kommunistischen Partei ist vielfältig und auch heute gibt es verschiedene Ansätze in Deutschland, die erklären diesem Ziel zu folgen. Wir sehen dabei andere revolutionäre Projekte als Bereicherung für den gemeinsamen Kampf.

Eine Organisation des Kampfes schaffen

Wir sehen es heute als unsere Aufgabe, trotz aller Mängel und Schwächen der kommunistischen Bewegung, die Voraussetzungen für die Gründung der Kommunistischen Partei zu schaffen.
Das bedeutet, kommunistische Strukturen aufzubauen und kommunistische KaderInnen auszubilden. Das bedeutet, die leninistischen Organisationsprinzipien (Demokratischer Zentralismus, revolutionäre Disziplin und Militanz, Kritik und Selbstkritik als Entwicklungsgesetz) umzusetzen. Das bedeutet eine revolutionäre Strategie und Taktik zu entwickeln und den Marxismus-Leninismus zu studieren, zu verteidigen, weiterzuentwickeln und lebendig anzuwenden. Das bedeutet, eine kommunistische Politik in den verschiedenen Feldern des Klassenkampfes zu entwickeln und mit Hilfe revolutionärer Agitation und Propaganda die ArbeiterInnenklasse und die unterdrückten Massen zu aktivieren, zu politisieren und zu organisieren.

Eine Organisation welche sich ernsthaft den konsequenten Sturz des kapitalistischen Ausbeutersystems als Ziel setzt, kann dies nur durch die Ansammlung und Vereinigung zahlreicher Talente und Fähigkeiten erreichen. Sie kann es nur durch die Organisierung und Ausbildung revolutionärer und opferbereiter KaderInnen tun. Dabei muss insbesondere ein Kampf gegen die eigenen bürgerlichen und patriarchalen Eigenschaften und für die Herausbildung eines revolutionären Bewusstseins und einer revolutionären Persönlichkeit geführt werden. Bereits nach kürzester Zeit wird die Entwicklung einer solchen Organisation ohne die Herausbildung von BerufsrevolutionärInnen gehemmt werden. Eine entwickelte Kommunistische Partei wird ohne einen festen Kern von professionellen RevolutionärInnen nicht entstehen und die Angriffe des Klassenfeindes nicht überstehen können.

Auch beim Aufbau der Kommunistischen Partei und unserem heutigen Kampf spielen die Frauen und Jugendlichen eine besondere Rolle. Die Frauen als besonders unterdrückter Teil des Proletariats und die Jugend als besonders dynamische und nach vorne treibende Kraft. Daraus ergibt sich für uns die Notwendigkeit des Aufbaus selbstständiger kommunistischer Frauen- und Jugendstrukturen.

Die eigene Schwäche überwinden

Auf Seiten der objektiven Faktoren sind die imperialistischen Extraprofite, die perfektionierte Herrschaftsstrategie des deutschen Klassenfeindes, der deutsche Faschismus, die vergangene Existenz eines revisionistischen Staates auf deutschem Boden und die ideologische Umzingelung durch das Monopolkapital nur einige Gründe für die Schwäche der Kommunistinnen und Kommunisten auf allen Ebenen.

Die deutsche Bourgeoisie hat die Herrschaftsmethode der Integration in das kapitalistische System perfektioniert. Dazu zählt insbesondere die Schwächung der ArbeiterInnenbewegung durch den nach wie vor vorherrschenden Einfluss der Sozialdemokratie, des Reformismus und der gelben Gewerkschaften, welche alles dafür tun, eine klassenkämpferische und revolutionäre ArbeiterInnenbewegung zu verhindern oder im Keim zu ersticken. Doch diese Bedingungen machen weder den Aufbau der Partei unmöglich, noch dürfen sie als Rechtfertigung für die Schwäche der kommunistischen Bewegung genutzt werden.

Aber nicht nur die objektiven Bedingungen sind es, die die Trennung der KommunistInnen von der ArbeiterInnenklasse und den anderen ausgebeuteten und unterdrückten Massen aufrecht erhalten. In der politischen Widerstandsbewegung hat sich eine politische Kultur etabliert, die diesen schädlichen Zustand konserviert und reproduziert. Seit Jahrzehnten verfallen die KommunistInnen in Deutschland immer wieder in alte sozialdemokratische Traditionen, in Legalismus, in Regionalismus, in Sektierertum, in die Trennung des ökonomischen und politischen Kampfes, in scheinbare Annahme, aber faktische Ablehnung aller notwendigen Kampfmittel und Kampfformen, in Liberalismus bei Organisationsfragen und andere Formen bürgerlicher Politik. Es fehlt an ideologischer und organisatorischer Kontinuität. Dies gilt es zu überwinden. Es ist die Aufgabe der KommunistInnen, weiter bestehende Illusionen in den deutschen Staat, Reformen, bürgerliche Parteien und gelbe Gewerkschaften zu zerschlagen.

Die Einheit der KommunistInnen

In der spontanen Bewegung entstehen ständig Potentiale, die in den Aufbau der Partei einbezogen werden können und müssen. Wir konfrontieren alle Potentiale mit unserem Anspruch und diesen Aufgaben. Ziel dieser Anstrengungen muss es sein, möglichst viele Potentiale für den Aufbau- und Einheitsprozess der KommunistInnen zu gewinnen. Dabei darf nicht kleinbürgerliches Gruppendenken, Dogmatismus und Sektierertum das Denken und Handeln bestimmen, sondern der konsequente Wille zum Aufbau der Kommunistischen Partei.

Im Kampf gegen die verschiedenen Spielarten bürgerlicher Abweichungen vom Marxismus-Leninismus geht es nicht zuletzt um den Kampf um die ideologische und organisatorische Einheit der KommunistInnen. Die Einheit in prinzipiellen Fragen ist dabei eine zwingend notwendige Voraussetzung für die organisatorische Einheit. Mindestens genauso wichtig wie die Übereinstimmung in prinzipiellen Fragen ist die Herausbildung einer entwickelten ideologischen, politischen und organisatorischen Linie, unter der sich die kommunistischen Potentiale in einer Organisation vereinen können.

Die Einheit der KommunistInnen ist kein einmaliger Akt und nichts, was durch einen formalen Beschluss geschaffen werden kann. Vielmehr benötigen wir: Ein im gemeinsamen Klassenkampf entwickeltes Vertrauen zwischen den KommunistInnen; Die Herausbildung einer gemeinsamen revolutionären und organisatorischen Kultur und Arbeitsweise; Das klare Bewusstsein, dass es ohne eine größtmögliche ideologische, politische und organisatorische Einheit keine erfolgreiche sozialistische Revolution geben wird.

Revolutionäre Solidarität

Während wir für die Einheit der KommunistInnen auf Grundlage des Marxismus-Leninismus kämpfen, erkennen wir zugleich an, dass sich historisch unterschiedliche revolutionäre Strömungen herausgebildet haben. Auf Grundlage der revolutionären Solidarität streben wir unter Überwindung des verbreiteten Sektiertums mit allen RevolutionärInnen eine Zusammenarbeit im gemeinsamen Kampf gegen den Klassenfeind an. Anderen RevolutionärInnen begegnen wir mit Respekt und auf Augenhöhe. In der gemeinsamen Aktion stellen wir die uns vereinigenden Elemente in den Vordergrund, nicht das, was uns trennt.

Ebenso analysieren und verfolgen wir die Entwicklungen auf internationaler Ebene. Als KommunistInnen sind wir proletarische InternationalistInnen, welche von den Erfahrungen unserer GenossInnen weltweit lernen müssen. Wir streben dabei eine enge praktische Verbindung durch die Organisierung internationaler Solidarität an.

Kommunistische Massenarbeit entwickeln

Für uns KommunistInnen, ist es eine selbstverständliche Aufgabe, eine kommunistische Organisation für den Kampf gegen das kapitalistische System aufzubauen und ArbeiterInnen für diesen Kampf zu gewinnen und auszubilden. Die Heranziehung kommunistischer KaderInnen erfolgt durch die Kämpfe der Massen. Die KommunistInnen müssen deshalb für eine Verankerung in der ArbeiterInnenklasse und den anderen ausgebeuteten und unterdrückten Massen kämpfen.

Die ArbeiterInnenklasse ist und bleibt das revolutionäre Subjekt im Kampf gegen den Kapitalismus. Die Verankerung gerade in den proletarischen Massen ist daher von besonderer Bedeutung und muss auch heute schon erkämpft werden. Die kommunistische Arbeit in den Massen ist auf ihre Aktivierung, Politisierung und Organisierung für die eigene Befreiung und auf die Überwindung des herrschenden Stellvertreterdenkens gerichtet. Dafür müssen je nach Situation geeignete Organisations-, Agitations- und Propaganda-Formen geschaffen werden. Es ist das Ziel, immer größere Massen für die Revolution und den Sozialismus zu gewinnen.

Der politische, ideologische und organisatorische Einfluss der KommunistInnen in Deutschland ist heute gering. Die Kämpfe der ArbeiterInnenklasse und der anderen ausgebeuteten und unterdrückten Massen sind von geringer Zahl und werden größtenteils von opportunistischen und reformistischen Kräften dominiert. Die KommunistInnen in Deutschland besitzen heute fast keine politische, organisatorische und ideologische Verankerung in den Massen. Diese fehlende Verbindung zwischen der schwach entwickelten ArbeiterInnenbewegung und der zersplitterten kommunistischen Bewegung produziert in beiden Bereichen Schwäche und verhindert, dass die ArbeiterInnenbewegung ihren heutigen reformistischen und legalistischen Rahmen dauerhaft überwinden kann.

Die Einheit von revolutionärer Theorie und Praxis

Theorie und Praxis bilden eine dialektische und untrennbare Einheit. Es gibt keine revolutionäre Theorie ohne revolutionäre Praxis und keine revolutionäre Bewegung ohne revolutionäre Theorie. Wir müssen uns daher nicht nur die revolutionäre Theorie der marxistischen VordenkerInnen aneignen und verbreiten, sondern sie vor allem in der Praxis anwenden, überprüfen und weiterentwickeln. Der Marxismus-Leninismus als wissenschaftliche Erkenntnistheorie der sich verändernden Realität muss in enger Verbindung mit der revolutionären Praxis studiert, von seinen revisionistischen Verzerrungen befreit, durch seine Anwendung und Weiterentwicklung auf die Höhe der Zeit gehoben und verteidigt werden.

Wir müssen als KommunistInnen gegen alle Formen der bürgerlichen Ideologien kämpfen. Sie führen die ArbeiterInnenklasse und die unterdrückten Massen in die Irre und lenken sie von ihrer historischen Mission, dem gewaltsamen Sturz der kapitalistischen Ausbeuterherrschaft, ab. Sozialdemokratie, Reformismus und Revisionismus sind ebenso Spielarten bürgerlicher Ideologie, die wir in Theorie und Praxis bekämpfen müssen wie Liberalismus, Pazifismus und Legalismus.

Die Einheit von Theorie und Praxis, revolutionärer Kritik und Selbstkritik, sowie eine enge Verbindung mit der ArbeiterInnenklasse sind notwendig, um die nächsten Schritte auf dem Weg zum Aufbau der Kommunistischen Partei zu gehen.

Wir erleben in den letzten Jahrzehnten wesentliche Umbrüche in der Welt. Die Entwicklung der Technik und die fortschreitende Digitalisierung, die Internationalisierung der Produktion und neue Abhängigkeitsverhältnisse im imperialistischen Weltsystem sind Phänomene, welche mit den marxistisch-leninistischen Texten von vor 100-150 Jahren nicht restlos zu erklären sind. Mit der Entwicklung der Realität muss auch die revolutionäre Theorie weiterentwickelt werden. Auch das ist eine wesentliche Aufgabe, vor der die KommunistInnen heute in Deutschland und auf der Welt stehen und an der man sie messen wird.

Neben dem Aufbau kommunistischer Strukturen und der praktischen Verankerung in der ArbeiterInnenklasse und den unterdrückten Massen ist es daher auch unsere Aufgabe, den Marxismus-Leninismus auf die heutigen Bedingungen in Deutschland anzuwenden und weiter zu entwickeln, indem neue Erscheinungen und Entwicklungen analysiert und verallgemeinert werden. Nur so kann und wird die marxistisch-leninistische Weltanschauung ein Instrument zur revolutionären Überwindung des kapitalistischen Systems sein.

Dieses programmatische Selbstverständnis fasst die für uns aktuell wichtigen Positionen im Aufbauprozess der Kommunistischen Partei zusammen. An ihnen soll die Organisation und ihre Praxis gemessen werden.

 

1 Anmerkung zur Vermeidung von sexistischem Sprachgebrauch: In unseren Dokumenten wollen wir eine sprachliche Form wählen, die sich nicht nur auf ein Geschlecht bezeiht, sondern Männer, Frauen, Transgender und intersexuelle Menschen ansprechen soll. Wir benutzen deshalb die Schreibweise mit großem Binnen-I („-Innen“).