Im Jahr 2022 hat mit dem Angriff des russischen Imperialismus auf die Ukraine und dem direkten Eingreifen der NATO-Staaten in diesen Krieg eine neue Zeit direkter zwischenimperialistischer Konflikte eingeläutet. Nachdem sich die Widersprüche zwischen den verschiedenen imperialistischen Großmächten in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer weiter zugespitzt haben, stehen wir heute wieder am Vorabend des Kampfes um die Neuaufteiltung der Welt.
In dieser Zeit setzt der deutsche Imperialismus alles daran seine ökonomische Stärke zu erhalten und auch militärisch zu den führenden Mächten der Welt aufzuschließen. Dafür wurden in den vergangenen Jahren gigantische Aufrüstungspakete beschlossen und die Bundeswehr soll für einen großen und lang anhaltenden Krieg fit gemacht werden. Was ihm dabei am meisten im Weg steht ist die ausbleibende Kriegsbegeisterung unserer Klasse. Dies dürfte auch der wesentliche Grund sein, warum der viel diskutierte Wehrdienst bisher nicht wieder eingesetzt wurde.
In den vergangenen Jahren hat der deutsche Imperialismus keine Zeit verloren und die Corona-Pandemie und nun den Ukraine-Krieg genutzt, um auch im Inneren alles für einen neuen großen Krieg vorzubereiten. Immer neue Gesetzesänderungen schränken die Versammlungs- und Meinungsfreiheit nach und nach weiter ein. Eine Reform nach der nächsten erweitert die Befugnisse und Ausrüstung von Bundeswehr, Polizei und Geheimdiensten für den Einsatz gegen unsere Klasse.
Während des Ersten Weltkriegs hat Karl Liebknecht uns bereits die Antwort auf die Frage gegeben, die sich auch heute wieder unzählige Menschen stellen: Was tun in Zeiten von Krieg und Krise? Kampf dem deutschen Imperialismus!
Liebknecht stellte unmissverständlich klar, dass die Arbeiter:innenklasse nichts mit der deutschen Regierung gemein hat und die Pläne des deutschen Imperialismus den Interessen der Arbeiter:innenklasse entgegenstehen. So arbeitete er mit seinen Genoss:innen unter der Parole: Der Hauptfeind steht im eigenen Land! Für die Überwindung des Kapitalismus durch die sozialistischen Revolution in Deutschland. So wie Liebknecht müssen auch wir heute gegen den Hauptfeind im eigenen Land, gegen den deutschen Imperialismus kämpfen!
Zum 1. Januar 1919 gründeten Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und ihre Genoss:innen in Konsequenz aus ihrem Kampf gegen den deutschen Imperialismus die erste Kommunistische Partei in Deutschland zur Organisierung der sozialistischen Revolution. Auch in diese Fußstapfen gilt es für uns heute zu treten und unermüdlich an der Schaffung einer Kampfpartei der Arbeiter:innenklasse nach Leninschem Vorbild zu arbeiten..
Auf diesem Weg hin zur Kommunistischen Partei, auf diesem Weg hin zur sozialistischen Revolution, gedenken wir unseren Genoss:innen die diesen Weg bereits vor uns gegangenen sind, die uns diesen Weg gezeigt haben. Machen wir die diesjährige Gedenkdemonstration für Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wladimir Iljitsch Lenin zu einem besonderen Zeichen gegen den imperialistischen Krieg und für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei in Deutschland!
