Gemeinsam gegen Imperialismus, Antisemitismus und religiösen Fundamentalismus!
Als KommunistInnen stehen wir konsequent für die Interessen der ArbeiterInnenklasse und der unterdrückten Völker und Nationen ein. Es gibt für uns als KommunistInnen keine über diesen Interessen stehenden moralischen oder politischen Positionen.
Auch die Nationale Frage und der Klassenkampf in Israel und Palästina bilden für uns KommunistInnen keine Ausnahme. Auch hier gibt es auf beiden Seiten RevolutionärInnen und Reaktionäre. Auch hier gibt es auf beiden Seiten Unterdrücker und Unterdrückte. Unsere Aufgabe ist es immer an der Seite der Unterdrückten gegen die Unterdrücker zu stehen. Unsere Aufgabe ist es für die Befreiung der Unterdrückten von den imperialistischen und reaktionären Ketten und für den Sozialismus zu kämpfen.
Tatsache ist aber auch, dass der israelische Staat, gestützt von seinen Verbündeten aus der NATO, nicht nur die israelische ArbeiterInnenklasse unterdrückt; er steht zugleich für die Rechtlosigkeit des palästinensischen Volkes. Statt den PalästinänserInnen das Selbstbestimmungsrecht der Völker zuzugestehen, hat er die Autonomiegebiete in das größte Freiluftgefängnis der Welt verwandelt. Daran sollten sich alle linken Intellektuellen und Journalisten erinnern, denen bei jeder brennenden Nationalfahne der Welt außer bei der israelischen warm ums Herz wird.
Wir verurteilen den taktischen Schritt der US-Regierung, durch die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt, bewusst Öl ins Feuer zu gießen und die aktuelle Situation im Mittleren Osten damit weiter eskalieren zu lassen. Gleichzeitig stellen wir uns gegen die Vereinnahmung der gerechten Wut des palästinensischen Volkes durch reaktionäre, islamistische und faschistische Kräfte.
Der nationale Befreiungskampf in Palästina kann nur auf revolutionärem Weg erfolgreich sein und darf nicht auf den Irrweg des Islamismus geführt werden. Der Klassenkampf in Israel gegen das korrupte Netanjahu-Regime muss dabei ebenso die nationale Unterdrückung, den Krieg und die Besatzung Palästinas angreifen um erfolgreich zu sein.
Wie aber kann Befreiung erreicht werden? Durch empörte Kommentare über den tatsächlichen und angeblichen Antisemitismus? Durch Versicherungen, man stehe bedingungslos zum „Existenzrecht“ Israels, wobei geflissentlich das „Existenzrecht“ Palästinas übersehen wird? Wir können allen, die eine Eindämmung des Antisemitismus, ein Gegengift für den Nationalismus und die Versöhnung der Völker im Mittleren Osten wünschen, nur empfehlen sich mit den fortschrittlichen Kräften Israels und Palästinas zu verbinden und zu solidarisieren.
Auch in unserem internationalistischen Kampf in Deutschland muss es heißen:
Gemeinsam gegen Imperialismus, Antisemitismus und Reaktion!
Unterstützen wir die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte in Israel und Palästina in ihrem Kampf gegen Besatzung und für die Befreiung von der imperialistischen Unterdrückung.
