Am Antikriegstag 2019 jährt sich der Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen und damit der Beginn des zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Er kostete mehr als 60 Millionen Menschen das Leben und konnte erst durch den Sieg der sozialistischen Sowjetunion, im gemeinsamen Kampf mit den westlichen Alliierten beendet werden.
Wachsende Gefahr eines neuen großen Krieges
Die weltpolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter zugespitzt. 80 Jahre nach dem Beginn des zweiten Weltkriegs scheinen wir heute vor einem möglichen neuen großen Krieg zu stehen. Die ökonomischen, militärischen und politischen Drohungen zwischen den imperialistischen Großmächten USA, Russland und China nehmen immer mehr zu und an Fahrt auf. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht mit neuen Wirtschaftssanktionen gedroht oder durch militärische Manöver das eigene militärische Drohpotential ausgespielt wird.
Immer näher scheint die Wahrscheinlichkeit eines direkten militärischen Aufeinandertreffens zu kommen. Dies würden indirekte Kämpfe um Einflussgebiete und Territorien wie in der Ukraine, in Syrien oder Venezuela ablösen oder ergänzen.
Deutschlands Rolle in der Welt
Auch Deutschland und mit ihr die Europäische Union sind bei diesem Spiel mit von der Partie. In zahlreichen Ländern stehen heute deutsche Soldaten und Polizisten, mal unter dem Denkmantel der scheinbar friedlichen Entwicklungshilfe, mal als angeblich große Verteidiger der Menschenrechte. Auch wenn die deutsche Bundeswehr bisher nur mit begrenzten Kräften an militärischen Missionen überall auf der Welt teilnimmt, so ist die Ausrichtung doch klar: Deutschland will im Zukunft beim Spiel um die Herrschaft auf der Welt wieder mehr mitmischen, auch militärisch!
Dazu rüstet Deutschland in den vergangenen Jahren immer schneller auf. Mit der neu vereidigten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird dieser Prozess noch schneller vonstatten gehen. In den vergangenen sechs Jahren sind die Ausgaben für das deutsche Militär von 33 auf 43 Milliarden Euro pro Jahr gestiegen. In den kommenden Jahren sollen diese Ausgaben auf mindestens 68 Milliarden Euro anwachsen.
Gegen jeden imperialistischen Krieg
Die sich aktuell immer weiter zuspitzende Weltwirtschaftskrise wird auch die Gefahr eines großen zwischenimperialistischen Krieges weiter anwachsen lassen. Die unter dem Begriff der Handelskriege ausgeführten Angriffe auf den ökonomischen Rivalen steigern auch das Aggressionspotential und die Wahrscheinlichkeit militärischer Auseinandersetzungen.
Für uns als KommunistInnen muss klar sein, dass wir uns gegen jeden imperialistischen Krieg stellen, egal ob er direkt zwischen zwei großen imperialistischen Ländern stattfindet oder in einem imperialistischer Raubzug über schwächere bzw. abhängige kapitalistische Länder her fällt. In einem imperialistischen Krieg verliert immer die ArbeiterInnenklasse.
Wir wollen nicht nur am Antikriegstag gemeinsam gegen Kriege und imperialistische Ausbeutung und Versklavung auf die Straße gehen, sondern immer dann intervenieren, wenn ein Krieg vom Zaun gebrochen wird. Dabei ist es egal, ob dies als nächstes erneut in Syrien, in Venezuela oder dem Iran geschieht und wer diesen Krieg unter welchem Vorwand beginnt. Einen friedlichen Imperialismus gibt es nicht.
Bei unserer Ablehnung des imperialistischen Kriegs nehmen wir als KommunistInnen eine klare und prinzipielle Rolle ein. Unsere revolutionäre Position lässt sich nicht mit dem bürgerlichen Pazifismus vereinen, sondern basiert auf dem Prinzip des proletarischen Internationalismus. Wir stehen entschlossen gegen jeden imperialistischen und reaktionären Krieg und treten konsequent für die Selbstbefreiung der ArbeiterInnenklasse und der unterdrückten Nationen ein.
