Erklärung zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
Am 1. September werden in Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt, am 27. Oktober in Thüringen. Die Prognosen der bürgerlichen Wahlforscher lassen sich leicht zusammenfassen: Starke Verluste für CDU und SPD, große Gewinne für die AfD.
Wie sollten wir uns als KommunistInnen zu diesen Wahlen verhalten?
Zunächst einmal ist klar, dass die Wahlen aller Voraussicht nach ein Sieg für die Faschisten werden. Nur wie deutlich dieser Sieg ausfällt ist noch offen. Es hilft uns kein bisschen, am Wahltag schockiert zu sein, weil die AfD sogar noch 2% mehr gewonnen hat oder uns zu freuen, wenn es 1% weniger ist als prognostiziert.
Viel entscheidender ist, dass wir uns von keinem Wahlergebnis demoralisieren lassen. Dass wir einer Stimmung von Hoffnungslosigkeit und Kapitulation unter den AntifaschistInnen und revolutionären Kräften entgegenwirken. Der Osten ist nicht verloren!
Wir können ihn Stück für Stück zurückerobern durch hartnäckige Massenarbeit und vor allem, in dem wir das selbstbewusst nach außen tragen, was den Faschisten am meisten fehlt: Eine wirkliche Perspektive außerhalb des kapitalistischen Elends – den Sozialismus!
Der Faschismus wird nicht an der Wahlurne errichtet oder besiegt
Auch müssen wir uns klar machen, dass der Faschismus ohnehin nicht an den Wahlurnen besiegt werden kann. Ob wir taktisch wählen, um die Stimmanteile der Faschisten zu verringern oder wir mit einem Wahlboykott, unsere Ablehnung des parlamentarischen Systems zum Ausdruck bringen ist strategisch nicht entscheidend. Viel wichtiger ist, dass wir uns zusammenschließen und den Kampf gegen den Faschismus aufnehmen.
Genauso wie der Faschismus nicht an den den Wahlurnen besiegt wird, wird er auch nicht einfach durch Wahlen errichtet. Ein Wahlerfolg der AfD und selbst eine Koalition unter Beteiligung der AfD ist kein Grund, auszuwandern oder die Prinzipien unserer politischen Arbeit grundlegend auf den Kopf zu stellen. Es ist vielmehr ein Grund noch härter zu kämpfen!
Unsere Seite aufbauen!
Deshalb gilt für uns: Wir müssen offensiv nach außen treten und um die Herzen und Köpfe der Menschen kämpfen, die in den letzten Jahren so stark von den Faschisten beeinflusst wurden und nach einer Alternative zum kapitalistischen System suchen.
Um den Faschisten wirklich etwas entgegenzusetzen gilt es unsere Seite aufzubauen, gilt es eine starke kommunistische Partei und proletarische Selbstschutzorganisationen zu schaffen.
