In den deutschen Rüstungsschmieden knallen seit Monaten die Sektkorken. Durch die Kriege in der Ukraine und Palästina, nach der Verabschiedung des Bundeswehrsondervermögens und durch die Explosion der weltweiten Rüstungsausgaben flattert nun ein Großauftrag nach dem anderen in die Firmenzentralen von Rheinmetall, Diehl, Hensold, Thyssen Krupp, KNDS, Heckler & Koch, MAN, Siemens, Airbus, MBDA und Co.
Mittlerweile diskutiert die Bundesregierung bereits den staatlichen Einstieg in zahlreiche Rüstungsunternehmen. Das würde das notwendige Kapital für die massive Ausweitung der Produktion mit sich bringen und gleichzeitig dem deutschen Staat die Kontrolle über die Rüstungsindustrie garantieren, so dass deutsche Waffen zunächst an die Bundeswehr und nicht etwa an andere europäische Länder geliefert werden würden.
Es vergeht zudem kein Tag mehr, ohne das Politiker:innen aller bürgerlichen Parteien und die großen Medien die angebliche Notwendigkeit der Aufrüstung der Bundeswehr und die Militarisierung der Gesellschaft propagieren. In Bayern wurde dazu passend vor Kurzem ein Gesetz erlassen, das der Bundeswehr ungehinderten Zugang zu Schulen und Universitäten garantiert.
Den Widerstand gegen Krieg, Faschismus und Imperialismus stärken!
Mit dem Anwachsen der Widersprüche zwischen den imperialistischen Weltmächten und regionalen Mächten, die auf Kosten der jeweiligen Konkurrenz ihre Einflüsse ausbauen wollen, brechen diese mehr und mehr Stellvertreterkriege vom Zaun und bereiten sich auf die direkte Auseinandersetzung vor.
Diese Vorbereitung umfasst die Einschränkung demokratischer Rechte, das Anheizen nationalistischer, chauvinistischer und rassistischer Vorurteile und Stimmungen und den Aufbau faschistischer Bewegungen und Organisationen.
Unsere Aufgabe ist es, hier gegen den deutschen Imperialismus zu kämpfen, die deutsche Rüstungsindustrie zum Ziel unserer politischen Arbeit zu machen und die faschistische Bewegung als reaktionäre Speerspitze des deutschen Imperialismus zu bekämpfen!
Revolutionen beenden und verhindern Kriege!
Dem Wettrüsten und der Militarisierung der Gesellschaft, sowie den sich zuspitzenden weltweiten Widersprüchen zwischen den imperialistischen Mächten ist nicht mit einem bunten bürgerlichen Pazifismus beizukommen.
Die kapitalistische Konkurrenz drängt gesetzmäßig zum Krieg. Je stärker der Kapitalismus in eine Krise gerät und sich die Widersprüche zwischen den Imperialisten zuspitzen, desto näher kommen wir einem großen Verteilungskrieg, einem neuen Weltkrieg. Nur der Aufstand der Arbeiter:innenklasse, nur die sozialistische Revolution wird einen solchen Krieg verhindern und die momentan tobenden beenden können.
Unser Kampf gegen Krieg und Faschismus richtet sich daher immer auch gegen den Kapitalismus als Wurzel des Problems. Verbinden wir den Kampf gegen Krieg und Faschismus, mit dem Kampf für die sozialistische Revolution und schaffen damit eine greifbare Alternative zum täglichen Morden, zu Ausbeutung und Unterdrückung!
Krieg dem imperialistischen Krieg! Sozialismus oder Barbarei!
