Der 1. September, der Antikriegstag, muss auch in diesem Jahr mehr sein als nur eine Gelegenheit, um an das unsägliche Leid zu erinnern, dass imperialistische Kriege über die Arbeiter:innen und Unterdrückten überall auf der Welt gebracht haben.
Spätestens mit der Invasion Russlands in der Ukraine sind alle großen Imperialist:innen zu einer neuen Politik der konkreten Kriegsvorbereitungen übergegangen. Auch in Deutschland merken wir das und zwar an der Rhetorik der Politiker:innen, den milliardenschweren Investitionspaketen, den Diskussionen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und den permanenten Kriegsübungen.
Sicherlich wissen auch die Imperialist:innen nicht, wann konkret die Widersprüche zwischen ihnen auch auf militärischer Ebene vollends eskalieren und es zum dritten Weltkrieg kommt. Auch für uns macht es keinen Sinn, über diese Frage zu spekulieren. Klar ist aber, dass von den USA über Russland bis hin zu Deutschland alle ausschlaggebenden Mächte auf der Welt genau dieses Szenario hinarbeiten, unabhängig davon, ob ihnen diese Entwicklung selbst gefällt oder nicht. Die Imperialist:innen bereiten einen neuen großen Krieg vor. Dieser Tatsache müssen wir ins Auge schauen.
In dieser Situation ist es nicht die richtige Schlussfolgerung, sich einzureden, dass es sich lediglich um eine zwischenzeitliche diplomatische Krise handelt und die Beziehungen zwischen den imperialistischen Ländern sich auch wieder entspannen werden.
In dieser Situation gilt es klar der Tatsache ins Auge zu sehen, dass es keinen dauerhaften Frieden im Imperialismus geben kann, sondern der dauerhafte Kampf um Absatzmärkte, Arbeitskräfte und Rohstoffe gesetzmäßig auch militärisch eskalieren muss.
Dass es momentan überhaupt keine Hinweise auf „Entspannung“ gibt, zeigt sich zum Beispiel am Militärputsch in Niger, der von Russland unterstützt wird, an massiven Waffenlieferungen der USA an Taiwan oder den ständig scheiternden Sondierungsgesprächen für Friedensverhandlungen in der Ukraine.
Es gilt, aus all dem die Schlussfolgerung zu ziehen, dass es keinen Frieden im Imperialismus geben kann und wer tatsächlich eine Welt ohne Kriege will, auch für die Überwindung des kapitalistischen Systems durch die sozialistische Revolution eintreten muss.
In dieser Situation ist es ebenso falsch, sich damit zu beruhigen, dass der deutsche Staat sich keinesfalls bereit fühlt, einen großen imperialistischen Krieg zu führen.
Einerseits stellt das permanente Gejammer um die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr ein Mittel dar, um Stimmung für immer größere Aufrüstungspakete zu machen. Vor allem aber werden tatsächliche militärische Defizite vom deutschen Imperialismus momentan so schnell wie möglich aufgeholt und die Kapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie massiv ausgebaut.
Mit Militärübungen der NATO unter Leitung der Bundeswehr macht Deutschland zu dem klar, dass es im Kriegsfall keinesfalls damit zufrieden sein wird, sich mit einem Platz in der zweiten oder dritten Reihe zu begnügen, sondern an vorderster Front mit morden will im Kampf um die Neuaufteilung der Welt.
Es gilt daher, die Kriegsvorbereitungen im Eiltempo und die damit einhergehenden Veränderungen in der Gesellschaft zum Anlass zu nehmen, das kapitalistische System ganz grundsätzlich in Frage zu stellen und eine revolutionäre Arbeiter:innenbewegung sowie eine kommunistische Partei aufzubauen, die eine klare, antimilitaristische Politik verfolgt.
In dieser Situation reicht es vor allem auch nicht, sich einfach den Millionen Menschen anzuschließen, die denken oder aussprechen, dass sie keinesfalls bereit sind, in den Krieg zu ziehen.
Egal ob an der Front oder nicht: Den Auswirkungen eines weiteren Weltkriegs können wir nicht aus dem Weg gehen. Nicht durch individuelle Kriegsdienstverweigerung und nicht durch Desertation können wir ihn verhindern oder beenden.
Es gilt viel mehr, den 1. September wie jeden Tag als Gelegenheit zu nutzen, aus der heute noch sehr zersplitterten kommunistischen Bewegung und Arbeiter:innenbewegung eine Kampffront gegen den Krieg zu formen, die nicht nur zum passiven, gewaltlosen Protest in der Lage ist, sondern in letzter Konsequenz bereit ist, die Waffen, die uns von unseren Ausbeutern in die Hand gedrückt werden, umzudrehen, um sie gegen sie zu richten.
Das heißt für uns die Parole „Krieg dem Krieg! Kampf dem deutschen Imperialismus!“ Wirklichkeit werden zu lassen.
Raus auf die Straßen am 1. September!
