Mit der Zuspitzung der zwischenimperialistischen Widersprüche hat der deutsche Imperialismus in den vergangenen Jahren die Zügel angezogen und richtet sich strategisch auf die Neuauflage des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt aus. Nicht erst mit der symbolischen Ausrufung der „Zeitenwende“ hat der deutsche Imperialismus mit einer großangelegten Welle von Angriffen auf unsere Rechte und Interessen als Arbeiter:innenklasse begonnen, die rassistische Hetze und Spaltung massiv befeuert und die demokratischen Spielräume für Revolutionär:innen und Kommunist:innen stärker eingeschränkt. Doch die Geschwindigkeit und Stärke der Angriffe nehmen immer weiter zu.
Dabei nehmen in Deutschland wie international insbesondere die Repressionen gegen fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Kräfte weiter zu und sind Teil einer umfassenden Strategie zur Aufrüstung und Militarisierung aller imperialistischen Länder nach innen und außen. Verbote von Organisationen, Symbolen und Meinungen nehmen genauso zu, wie Polizeigewalt, Hausdurchsuchungen, Überwachung und Verurteilungen. Und all das geschieht im Gleichschritt mit dem rasanten gesellschaftlichen Aufstieg rechter und faschistischer Kräfte und immer neuen Angriffen auf die Sozialsysteme und unseren Lebensstandard. Stellen wir uns dieser Entwicklung entgegen, trotzen wir der Repression!
Der Widerstand gegen diese Angriffe, die sich weiter verschärfen und neue Höhepunkte erreichen werden, muss dabei genauso vielfältig und umfassend sein wie die Angriffe selbst. Mit immer neuen Gesetzesverschärfungen, Einschnitten und einer begleitenden Hetze sollen wir als Klasse weiter gespalten und gegeneinander aufgehetzt werden. Dem müssen wir unseren Widerstand und unsere Solidarität entgegensetzen!
Lasst uns jeden auch noch so kleinen Angriff der Herrschenden zum Anlass zu nehmen, den Kampf aufzunehmen, unsere Reihen zu vergrößern und geschlossener zusammen zu stehen. Im Mittelpunkt müssen dabei unsere Interessen als Klasse stehen, die uns in einer Kampffront vereinen. Nur so können wir die Angriffe der Herrschenden zurückschlagen und unsere eigenen Kampfbedingungen verbessern.
Die Organisierung und Vereinigung als Klasse gegen das kapitalistisch-patriarchale System und der revolutionäre Kampf dagegen ist der Weg für unsere Befreiung. Wir haben keine Zeit zu verlieren! In Gedenken an die Vorkämpfer:innen der Kommunistischen Bewegung kämpfen wir deshalb für den Aufbau einer Kommunistischen Partei in Deutschland, als notwendige Bedingung für die sozialistische Revolution. Darum lasst uns gemeinsam der steigenden Repression trotzen! Lasst uns zusammenstehen gegen die Angriffe auf unsere Klasse und diese zurückschlagen!
Am 11. Januar gehen wir deshalb in Berlin bei der jährlichen Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir I. Lenin gemeinsam auf die Straße gegen Faschismus, Krieg und Repression und für unsere Antwort auf die Angriffe der Herrschenden: Den Aufbau der Kommunistischen Partei in Deutschland und die sozialistische Revolution!
Hinein in den kommunistischen Block!
