Erklärungen

In den frühen Morgenstunden des 24. August 2023 verstarb unser Freund und Genosse İbrahim Okçuoğlu in Berlin in Folge seiner Krebserkrankung. Wir drücken seiner Familie, seinen Freund:innen und seiner Partei, der Marxistisch Leninistischen Kommunistischen Partei Türkei/Kurdistan, deren Gründungsmitglied er war, unser tiefstes Mitgefühl und Beileid aus.

Der 1. September, der Antikriegstag, muss auch in diesem Jahr mehr sein als nur eine Gelegenheit, um an das unsägliche Leid zu erinnern, dass imperialistische Kriege über die Arbeiter:innen und Unterdrückten überall auf der Welt gebracht haben.

Am 28. Juni ist der Jahrestag der Aufstände rund um das „Stonewall Inn“ in New York. Die vorrangig schwulen, lesbischen und transgeschlechtlichen Gäste setzten...

Mit der Militarisierung nach außen geht immer die Militarisierung nach innen einher, und auch hier können wir sehen wie Aggression und Aufrüstung stärker ansteigt. Damit wird der Trend zum immer stärkeren Grundrechteabbaus und autoritären Staatsumbau verschärft, der seit Mitte der 2010er Jahre begonnen wurde, schon damals mit Blick auf kommende Kriege und Krisen. In diese Entwicklung lassen sich zum Beispiel die verschärften Versammlungs- Polizei- und Geheimdienstgesetze einordnen, aber auch die Ausweitung des politischen Strafrechts.

Am 15. Mai jährt sich zum 75. Mal die Gründung des Staats Israel und die mit der Staatsgründung begonnene systematische Vertreibung palästinensischer Menschen aus...

Als Kommunistische Jugendliche ist es unser erklärtes Ziel, die rote Fahne der revolutionären Arbeiter:innenbewegung überall in Deutschland wieder auf die Straßen zu tragen. Mit dieser Fahne wollen wir konsequent den Aufrüstungsbemühungen und den Vorbereitungen auf die Wiedereinführung einer Wehrpflicht den Kampf ansagen!

Im vergangenen Jahr hat sich die Situation unserer Klasse zugespitzt. Seit über einem Jahr stehen sich die NATO und Russland nun in der Ukraine...

Die ganze Welt ist in Aufruhr. Die Corona-Pandemie, die sich seit dem Jahr 2019 entwickelnde Wirtschaftskrise, den Ukraine Krieg und die Preissteigerungen haben die herrschende Bourgeoisie und ihre Monopole dazu genutzt immer mehr Reichtümer in ihren Händen zu konzentrieren. Diesen Reichtum, den sie in immer größerem Maße in ihren Händen versammeln, haben allein wir Arbeiterinnen und Arbeiter geschaffen.

Unsere Wut wandeln wir Frauen auf der ganzen Welt in Widerstand um und kämpfen für eine bessere Zukunft. Der 8. März ist der Tag, an dem der Widerstand der Frauen auf der ganzen Welt zusammen gebracht und verbunden wird.

Russlands Angriff auf die Ukraine und die Aggressivität, mit der die westlichen imperialistischen Staaten darauf antworteten, haben vor einem Jahr eine neue Phase zwischenimperialistischer Auseinandersetzungen eingeleitet. In dieser neuen Phase steigt die Wahrscheinlichkeit deutlich an, dass es häufiger zu offenen, großen Kriegen zwischen den imperialistischen Mächten kommt und es steigert die Gefahr eines neuen Weltkriegs, als neuen großen Verteilungskrieg zwischen den Imperialisten. Die veränderte objektive Situation verschärft auch die Anforderungen an uns als Kommunist:innen.