Die Lage der Arbeiterklasse in Spanien – Krise, Protest und Perspektiven

Europas Wirtschaft erholt sich. Solche und ähnliche Überschriften lesen wir in letzter Zeit wieder häufiger in den bürgerlichen Medien. Die Krise von 2007/2008, die sogar noch schwerer war als die Weltwirtschaftskrise 1929, sei vorbei. Oder zumindest will man uns das weismachen. Allerdings dauern die Folgen für die ArbeiterInnenklasse der EU-Staaten weiter an. Im folgenden Artikel wollen wir die Auswirkungen der Krise anhand des Beispiels der Lage der ArbeiterInnenklasse in Spanien sowie der aktuellen Klassenkämpfe und deren Perspektive, darstellen.

Die Krise und ihre Auswirkungen
auf die Arbeiterklasse

Die Überproduktionskrise von 2007/2008 begann mit dem Platzen der „Immobilienblase“. Wie in den USA wurden auch in Spanien massenweise Häuser gebaut und auf Kredit an Privatpersonen verkauft. Der Bausektor boomte, es wurden ganze Städte aus dem Boden gestampft. Viele Menschen kauften sich Immobilien, da die Zinsen auf Kredite sehr günstig waren. Die Kredite wurden wiederum weiterverkauft und zur Spekulation verwendet. Durch die Kredite wurde verschleiert, dass sich viele Menschen die Häuser gar nicht leisten konnten. So kam es erst verzögert zum großen Zusammenbruch der Finanzmärkte.

ArbeiterInnen, die sich eine Immobilie gekauft hatten, aber durch die Krise beispielsweise arbeitslos geworden waren, konnten die Kredite nicht weiter abbezahlen. Wer nicht zahlen konnte, musste seine Wohnung verlassen. Das betraf Hunderttausende.

Bei den spanischen Banken, die in diese Häuser investiert hatten, kam es daraufhin zu Kreditengen. Der spanische Staat half den kriselnden Sparkassen, indem er es unterstützte, wenn sie fusionierten. Diese Zusammenschlüsse und die Bankrotte von anderen Sparkassen führten zu Massenentlassungen im Bankensektor.

Spaniens Wirtschaft brach infolge der Krise zusammen. Der spanische Staat verschuldete sich hoch. 2012 trat Spanien in den EU „Rettungsschirm“ ein und beanspruchte bis 2014 „Hilfen“ in Höhe von ca. 40 Milliarden Euro. Infolgedessen musste sich Spanien den Spardiktaten der EZB beugen, die die Staatsanleihen aufgekauft hatte. Damit geriet der spanische Staat in völlige Abhängigkeit von der EU, die unter Führung des deutschen Finanzkapitals steht.¹Zu den folgenden Reformen und Sparmaßnahmen zählten u.a. die Anhebung der Mehrwertsteuer von 18 auf 21%, die Anhebung der Steuern auf Tabak und Kraftstoff und die Kürzungen der Leistungen für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes. Darüber hinaus führten die Sparmaßnahmen zu Privatisierungen insbesondere des Gesundheitssystems.

Neben den Sparmaßnahmen kam es zu Reformen des Arbeitsmarktes. Betriebsbedingte Kündigungen bei schlechten Umsätzen wurden erlaubt und die zu zahlenden Abfindungen wurden von 45 Tageslöhnen auf 33 pro Arbeitsjahr reduziert. Um der Jugend Arbeit zu geben, so lautete zumindest die offizielle Begründung, wurden Praktikumsverträge mit reduzierten Arbeitszeiten, geringerer Bezahlung und Sozialversicherungsbeiträgen geschaffen. Das Renteneintrittsalter wurde von 61 auf 65 Jahren erhöht, mit einer Mindestlebensarbeitszeit von 38 Jahren. Wenn man sich diese Reformen genauer ansieht, sind auch sie „made in Germany“. Nach Vorbild der Agenda 2010 wurde hier der Arbeitsmarkt im Sinne des Kapitals reformiert. Besonders die Einführung von geringfügigen Beschäftigungen und dem damit einhergehenden Wachstum des prekären Sektors, führt zur Erhöhung der Profitrate für die Kapitalistenklasse.

Erleichtert durch die Arbeitsmarktreform wurden während der Krise massenweise Menschen entlassen. Die Arbeitslosenzahl verdreifachte sich seit 2007 und erreichte 2013 mit 26,1% , bzw. 6 Millionen Arbeitslosen ihren Höchststand und Spanien damit den vorletzten Platz im Negativranking der EU-Staaten.²Die ArbeiterInnen, die entlassen wurden, sind der Verelendung ausgesetzt, können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen und leiden nicht selten Hunger. Denn Arbeitslosengeld bekommt in Spanien nur, wer bereits in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat und mindestens zwölf Monate gearbeitet hat. Seit August 2009 gibt es zwar für sechs Monate nach auslaufender Arbeitslosenhilfe ein Sozialgeld von 420€, welches aber wenn überhaupt für die Miete ausreicht, für Lebensmittel und Kleidung bleibt dann nichts übrig. Zum Vergleich: Die Lebensmittelpreise sind – seit sie in den letzten Jahren gestiegen sind – in Spanien ähnlich hoch wie in Deutschland.

Wer einmal arbeitslos ist, findet so schnell keinen neuen Arbeitsplatz. Besonders ältere Menschen haben dabei kaum eine Chance, aber genauso gehören Jugendliche und Frauen zu denjenigen, die bei der Suche nach neuer Arbeit im Nachteil sind. Wenn man einen Arbeitsplatz gefunden hat, heißt das nicht, dass man sich darauf verlassen kann, davon leben zu können. Die meisten Jobs sind befristet und schlecht bezahlt, wie z.B. die Arbeit in der Gastronomie. Der Mindestlohn beträgt lediglich 640€ pro Monat – bei einer 40 Stunden Woche.

Hier wird deutlich, dass die Kapitalistenklasse die Konkurrenz durch die hohe Arbeitslosigkeit ausnutzt, um die Ausbeutung der ArbeiterInnenklasse noch zu steigern. Seit Beginn der Krise sind laut Analysen der Gewerkschaften CCOO und UGT die Löhne im Durchschnitt um 25% gesunken. Die sowieso schon niedrigsten Einkommen sind dabei am meisten gesenkt worden.³ Heute lebt ein Fünftel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze.

Die Lage der Jugend ist besonders verheerend. Immer mehr Jugendliche gehen zum Studium oder danach in andere EU-Länder. Von der Regierung wird das als positiv dargestellt. Die Jugendlichen werden als „Facharbeiter“bezeichnet. Dabei machen sie im Ausland vor allem unqualifizierte Arbeiten. Der eigentliche Grund, warum so viele Jugendliche das Land verlassen, nämlich dass sie einfach keine Arbeit finden, wird verschwiegen. 2013 erreichte die Jugendarbeitslosigkeit einen Höchststand von 50%.

Jahrelang wurde proklamiert, dass die Jugendlichen studieren sollen, damit sie bessere Jobs bekommen. Aber selbst mit einem Abschluss finden sie heute keine Arbeit. Außerdem steigen die Gebühren für ein Studium. Pro Studienjahr sind das zwischen 500 und 900€. Hinzu kommen noch die Kosten für die Prüfungen. Viele StudentInnen müssen nebenbei arbeiten, um sich die Gebühren leisten zu können. Zudem wird die Privatisierung des Schulwesens vorangetrieben. Je nach Schule zahlt man 100 bis 400€ Schulgeld. Für die Materialien und Bücher muss natürlich auch selbst aufgekommen werden.

Die Jugend in Spanien hat keine Perspektive außer Arbeitslosigkeit, schlecht bezahlten Jobs, die für das Überleben nicht ausreichen oder Auswanderung. Für viele sieht die Zukunft so schwarz aus, dass sie keinen Ausweg aus ihrer Situation mehr sehen und sich das Leben nehmen. Selbstmord ist zur Zeit die häufigste Todesursache bei Jugendlichen in Spanien.

Protestbewegungen und Widerstand

Movimiento 15-M und Podemos

Durch die sich verschlechternde Lage der Bevölkerung entstanden spontane Demonstrationen, die als Movimiento 15-M (Bewegung 15. Mai) oder Indignados (Empörte) bekannt wurden. Sie organisierten sich vor allem in sozialen Netzwerken und führten im Mai 2011 Massendemonstrationen in vielen Städten Spaniens durch. Protestcamps wurden errichtet, die teilweise gewaltsam von der Polizei geräumt wurden. (z.B Placa de Catalunya in Barcelona am 27.5.2011)

Politisch geprägt war diese Bewegung von Reformismus und Anti-Autoritarismus, der sich beispielsweise in der Ablehnung von jeglichen Parteien äußerte. Aus dieser Bewegung heraus entstand bekanntlich die Partei „Podemos“, deren erklärtes Ziel es war, das Zweiparteiensystem Spaniens, bestehend aus der sozialdemokratischen PSOE und der konservativen Partido Popular, zu überwinden. Sie schlugen den Weg der griechischen Syriza ein, erklärten den Schuldenschnitt, den Austritt aus der Nato, Referenden über die Monarchie und die Unabhängigkeit Kataloniens und des Baskenlands, zu ihrem Ziel. Seit den Parlamentswahlen 2015 ist Podemos drittstärkste Kraft. Jetzt ist aber offensichtlich geworden, dass sie nichts von ihren Versprechungen durchsetzen werden. Wie auch andere sozialdemokratische Parteien dient Podemos der Kapitalistenklasse dazu, die ArbeiterInnenklasse von ihrer Befreiung abzuhalten und sie durch kleine Zugeständnisse in das System zu integrieren. Die aufkeimende revolutionäre Atmosphäre, die durch die Bewegung der Indignados aufkam, wurde u.a. durch Podemos zerstört, indem sie den „Empörten“ einen Ausweg innerhalb des kapitalistischen Systems wiesen.

Kämpfe in der ArbeiterInnenklasse

Der in der Krise offen zutage tretende und sich zuspitzende Klassengegensatz führte nicht nur zu den von der Sozialdemokratie vereinnahmten Protestbewegungen, sondern auch zu Kämpfen aus der ArbeiterInnenklasse heraus. Ein Beispiel sind die verschiedenen Streiks, wie die sehr erfolgreich verlaufenen der MinenarbeiterInnen oder der CocaCola-ArbeiterInnen.

2013 wurde CocaCola vier Monatelang bestreikt. 4 von 11 Werken sollten geschlossen und über 1000 ArbeiterInnen entlassen werden. Es kam zu Protesten im ganzen Land. Die ArbeiterInnen in Fuenlabrada (Madrid) nahmen dabei eine führende Rolle ein. Sie streikten unbefristet und errichteten ein Protestcamp vor dem Werkstor. Nachdem zum Boykott von CocaCola-Produkten aufgerufen wurde, gingen in der Region, die Fuenlabrada belieferte, die Verkaufszahlen um die Hälfte zurück. Passend dazu lautete das Motto des Streiks „Wenn Madrid nicht produziert, dann konsumiert Madrid nicht.“ Nach den vier Monaten Streik wurden die Kündigungen für ungültig erklärt, die ArbeiterInnen wieder eingestellt und die Löhne für die Streiktage ausbezahlt.

Bis 2012 wurde die Kohleförderung in Spanien subventioniert, dann wollte der Staat sie im Zuge der Kürzungen streichen. Im Norden des Landes ist Bergbau ein großer Sektor. Ganze Dörfer ernähren sich von dieser Arbeit. Wenn die Subventionen gestrichen worden wären, hätte das zu Schließungen von Minen geführt. Es kam zu Streiks der MinenarbeiterInnen im ganzen Land. Im Juni/Juli 2012 marschierten die Minenarbeiter nach Madrid und demonstrierten dort mit zehntausenden UnterstützerInnen. Unter den Unterstützern waren auch die großen Gewerkschaften, obwohl sie zuvor den Streichungen zugestimmt hatten. Sie versuchten die Streiks für sich zu vereinnahmen und die Kämpfe unter Kontrolle zu halten. Denn die MinenarbeiterInnen gingen bei den Streiks noch weiter und nutzten nicht nur die Arbeitsniederlegung als Kampfform.

Teilweise besetzten ArbeiterInnen Minen oder blockierten Autobahnen mit brennenden Reifen.⁴ Der Staat versuchte diese Proteste in den Griff zu bekommen und schickte Polizeikräfte in die Dörfer um die „Unruhestifter“ausfindig zu machen. Dabei griffen sie willkürlich DorfbewohnerInnen an. Diese solidarisierten sich aber mit den MinenarbeiterInnen und halfen ihnen, sich zu verstecken und die Polizei aus den Dörfern rauszuhalten. Die Kämpfe der ArbeiterInnen waren erfolgreich. Die konkreten Forderungen konnten erreicht werden und die Subventionen wurden nicht gestrichen.

Auch in der Jugend gibt es seit 2012 eine Streikbewegung gegen die Sparmaßnahmen der Regierung. An den Universitäten in Spanien gab es in den letzten Jahren häufiger symbolische Streiks. In Madrid wurde ein als eintägig angesetzter Streik auf drei Tage erweitert und auch in Barcelona streikten die StudentInnen. Es kam zu Blockaden der Universität, aber auch zu Besetzungen von Autobahnen. Insgesamt nahmen an den Streiks die Mehrzahl der StudentInnen teil. Zwar bleiben die Streiks symbolisch, aber auch hier zeigt sich eine Kampfbereitschaft.

Ein weiteres Beispiel ist der Widerstand gegen Zwangsräumungen. Wie oben beschrieben kam es im Zuge der Krise zu etlichen Zwangsräumungen. Zwischen 2008 und 2013 mussten 327.000 Familien ihre Wohnung verlassen.⁵ Viele Betroffene schlossen sich daraufhin in Plattformen zusammen und bildeten Kollektive gegen Zwangsräumungen. Mittlerweile bilden sie die erste Anlaufstelle, wenn Familien betroffen sind. Neben öffentlichen Protesten blockieren sie die Hauseingänge, wenn Wohnungen zwangsgeräumt werden sollen oder besetzen leerstehende Wohnungen, um sich wieder Wohnraum anzueignen. In den Kollektiven ist ein breites politisches Spektrum vertreten. Was sie eint ist der Widerstand, der für sie alternativlos ist.

Wie sieht die Perspektive aus?

Allgemein lässt sich sagen, dass der Klassenwiderspruch sich seit der Krise in Spanien offener zeigt und vertieft hat. Die Lage der ArbeiterInnenklasse hat sich seitdem sehr verschlechtert. Es herrscht Armut und Verelendung in großen Teilen der ArbeiterInnenklasse. An vielen Stellen brechen spontan Kämpfe aus und es kommt zu großen Massendemonstrationen.

Diese Kämpfe bleiben jedoch meist isoliert voneinander. Es gibt zwar immer wieder Unterstützerinnen, die sich mit den Kämpfen der einzelnen Sektoren solidarisieren, es fehlt jedoch ein verbindendes Element, welches alle Kämpfe zusammenbringt. Eine Rolle spielt dabei, dass das Klassenbewusstsein der ArbeiterInnenklasse in ihrer Breite in Spanien noch nicht den objektiven Bedingungen entspricht. Die ArbeiterInnen haben noch nicht erkannt, dass sie als eine zusammengehörige Klasse gemeinsame Interessen haben, die den Interessen der Kapitalisten entgegengesetzt sind und sie, um ihre Lage zu ändern, einen Kampf gegen die Klassenherrschaft der Kapitalisten führen müssen.

Die existierenden Gewerkschaften können kein verbindendes Element der ArbeiterInnenklasse darstellen. Denn in Spanien sind wie in Deutschland die gelben Gewerkschaften vorherrschend. Diese sind eine Sozialpartnerschaft mit dem Kapital eingegangen, zudem stark zersplittert und organisieren nur einen kleinen Teil der ArbeiterInnenklasse. Auch Protestbewegungen wie die Indignados und die aus ihr entstandene Linkspartei Podemos, werden der ArbeiterInnenklasse keine Antwort geben.

Im Moment mag das Bewusstsein der ArbeiterInnenklasse in Spanien noch hinterher hinken, jedoch wird es irgendwann zu einem Sprung im Klassenbewusstsein kommen. Wenn die Situation bereit ist, muss es eine Kraft geben, die die ArbeiterInnenklasse zur Revolution führt. Das kann nur eine kommunistische Partei sein. Zwar gibt es noch keine kommunistische Partei in Spanien, die dazu in der Lage ist, aber in den letzten Jahren gibt es eine erfreuliche Entwicklung.

Seit 2009 hat sich eine junge kommunistische Organisation herausgebildet, die diesen Weg gehen will. Sie hat sich gegen den vorherrschenden Revisionismus in der kommunistischen Bewegung Spaniens gewandt und erlebt seit 2012 einen sehr großen Zustrom, v.a. aus der desillusionierten Jugend. Seit 2015 trägt sie den Namen Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Communista) (dt. Marxistisch-Leninistische Partei (Kommunistischer Wiederaufbau). Auch der spanische Staat ist auf diese Entwicklung aufmerksam geworden und hat im Januar 2016 die Organisation, zunächst befristet auf ein Jahr, verboten. Unsere Solidarität gilt den GenossInnen, insbesondere denen, die im Januar verhaftet wurden und nun ein Verfahren vor sich haben, das enorme Kosten mit sich bringen wird.

Wir können uns die Partido Marxista-Leninista (Reconstrución Communista) zum Vorbild nehmen und auch in Deutschland einen kommunistischen Anziehungspunkt schaffen, der durch die Klarheit und Festigkeit in seiner Ideologie und seinem selbstbewussten Auftreten zu einem Anziehungspunkt wird. Denn auch hier gibt es die Möglichkeit, dass wenn sich die objektiven Bedingungen verändern, die kommunistische Partei explosionsartig anwachsen wird und vor ganz neuen Aufgaben stehen wird.

Als KommunistInnen ist es unsere Pflicht, tagtäglich daran zu arbeiten, die Massen zu organisieren und fehlendes Bewusstsein in die Klasse hinein zutragen. Es ist unsere Aufgabe, als Vorbild voranzugehen, die Klasse nicht zu betrügen und zu demoralisieren, wie es die Sozialdemokraten und gelben Gewerkschaften getan haben. Wir müssen eine Perspektive bieten, die die Jugend aus ihrer Perspektivlosigkeit holt und ihnen mehr bietet als der Drogenrausch am Wochenende. Wir müssen die Erreichbarkeit der Durchsetzung der Interessen der ArbeiterInnenklasse aufzeigen und damit die Massen zum Kampf für ihre Interessen führen.