Erfolgreicher Vereinigungskongress der tunesischen Kommunisten

Grußwort an den Einheitskongress der Marxisten-Leninisten Tunesiens

Liebe Genossinnen und Genossen,

als junge, erst vor zwei Jahren gegründete Organisation begrüßen wir voller Freude euren siegreichen Einheitskongress. Wir stehen in der Tradition der über hundertfünzig Jahre alten kommunistischen Bewegung unseres Landes. Trotz aller notwendigen Bescheidenheit, erlauben wir uns, euch auch im Namen dieser Bewegung zu beglückwünschen.

Die Niederlagen der vergangenen Jahrzehnte, allen voran der Sieg der Konterrevolution in der UdSSR beim XX. Parteitag, haben uns Kommunisten zersplittert zurück gelassen, auf internationalem Niveau und ebenso in vielen Ländern. Hinzu kommt ideologische Zerfahrenheit und Orientierungslosigkeit. Es ist diese Situation, aus der wir uns heraus kämpfen müssen, um wieder in die Lage zu kommen, unsere Rolle als Vorhut des Proletariats einzunehmen.

Die Zersplitterung ist der Sieg der Konterrevolution und sie versucht sie aufrecht zu halten, aber die Einheit der Marxisten-Leninisten, die ihr hier erkämpft habt ist gleichbedeutend mit einer Niederlage für den Feind.

Wir können euch berichten, dass wir vor zwei Jahren die Gründung unserer Organisation zugleich mit der Losung der Einheit auf den Lippen verkündet haben. Auch in Deutschland sehen wir die Frage der kommunistischen Einheit als ungelöst an. Es gibt verschiedene, verstreute Potentiale, die sich nach Traditionen, politischer Arbeit und Organisationskultur unterscheiden. Sie alle eint aber unserer Meinung nach, der ehrliche Kampf gegen den deutschen Imperialismus. Wir stehen vor der Aufgabe, zur Vereinigung dieser Kräfte beizutragen. Es ist uns eine Ehre, an eurem Kongress teilzunehmen, um eure Erfahrungen zurück in den Kampf um die Kommunistische Einheit nach Deutschland zu tragen.

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Es lebe der Marxismus-Leninsmus und die Einheit der Kommunisten!

Es lebe PPDS!

-Kommunistischer Aufbau

Freiheit für die spanischen Internationalisten! Der Kampf gegen ISIS ist kein Verbrechen!

Am Mittwoch, dem 27. Januar kam es auf dem spanischen Staatsgebiet zur Verhaftung von neun Internationalisten. Sie sollen der Kommunistischen Organisation „Partido Marxista-Leninista / Reconstrucción Comunista“ (Marxistisch-Leninistische Partei / Kommunistischer Wiederaufbau) angehören.

Im Juli 2015 waren bereits zwei Jugendliche kurzzeitig verhaftet worden mit der Begründung, sie hätten sich dem bewaffneten Kampf der YPG gegen den IS in den Reihen des ‘Internationalen Freiheitsbatallions’ (IFB) angeschlossen ohne zuvor „die Erlaubnis des spanischen Staats einzuholen“. Offensichtlich diente die vorübergehende Freilassung der beiden Internationalisten nur dazu einen noch härteren Schlag gegen die Internationale Solidarität für die Revolution in Rojava vorzubereiten.

Am 29. Januar 2016 wurde die PML/RC dann als „kriminelle Organisation“, die mit einer „terroristischen Organisation“ PKK/KCK zusammenarbeiten würde, verboten. Dabei ist die PKK in Spanien eine nicht verbotene Organisation! Während 6 der verhafteten Personen unter der Auflage sich nicht außerhalb des spanischen Staatsgebiet zu aufzuhalten freigelassen wurden, verblieben Roberto Vaquero, ein türkischer Staatsbürger sowie ein weiterer Verhafteter im Gefängnis. Die Kaution für die beiden zuletzt genannten Beträgt 10000 und 6000 Euro, Roberto kann nicht auf Kaution frei kommen.

Wir verurteilen die Kriminalisierung der revolutionären Internationalisten in Spanien und die Heuchelei des spanischen Staats scharf. Die Spanische Regierung hat gemeinsam mit den Regierungen anderer europäischer Länder Krokodilstränen über dem fundamentalistischen Terror in Paris vergossen; nun werden diejenigen, die ohne Lohn, ohne Ausbildung, ohne Sicherheiten irgendeiner Art selbstlos ihre Gesundheit und ihr Leben im Kampf gegen eben diesen Fundamentalismus aufs Spiel gesetzt haben, kriminalisiert.

Alle Völker auf der Welt, die um ihre Befreiung kämpfen, und die klassenbewussten ArbeiterInnen aber stehen hinter ihnen. Die wahren Brandstifter für den schmutzigen Krieg im nahen und mittleren Osten sind in den imperialistischen Regierungen der USA, der EU, Russlands und der reaktionären Regimes der Türkei, Saudi-Arabiens, Katars und Syriens zu finden.

Der Angriff auf die spanischen Internationalisten hat aber auch noch einen anderen Grund. Während die Lage der breiten Massen in Spanien sich immer weiter verschlechtert, die Jugendarbeitslosigkeit auf 50% steigt, könnte die Radikalisierung der Jugend zu einer ernsten Bedrohung gegenüber dem spanischen Staat verwandeln.

Organisiert vielfältige Formen der Solidarität dokumentiert sie und sendet sie an detenidos27e@gmail.com und coordinationint@yahoo.co.uk

Spendenkonto:

IBAN ES57 3035 0393 09 3930010253

Weg mit dem Verbot der PKK!

Weg mit dem Verbot der PML/RC!

Freiheit für die spanischen Internationalisten!

Kommunistischer Aufbau (Deutschland)

Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) (Türkei/Kurdistan)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (Deutschland)

Sozialistisch Patriotische Demokratische Partei (PPDS) (Tunesien)

Revolutionary Organization of Labor (USA)

Resolution über den kurdischen Widerstand In der Türkei bombardiert die faschistische Diktatur seit Monaten in Nordkurdistan die Städte, Ortschaften und Dörfer mit Panzern und schweren Geschützen. Diese werden belagert. Die speziell ausgebildeten Einheiten der türkischen Armee und Polizei gehen regelrecht auf Kurdenjagd. Sie morden ohne zwischen alten und kranken Menschen, Frauen und Kinder zu unterscheiden. Die Massaker und die Verwüstung, die der IS in Kobane angerichtet hat, das bewerkstelligt jetzt das faschistische Regime der Türkei in Sur, Cizre und Silopi. Bei den engen “Straßenkämpfen” in den Städten Serekaniye und Kobane gegen den ISIS hat man die Bilder der durchlöcherten Mauern, von zerstörten Häusern und hingerichteten Menschenleichen auf den Straßen gesehen. Nun sind diese Bilder in den belagerten Zentren Nordkurdistans zu sehen. Die belagerten Städte des Nordens sind ein Stalingrad geworden, wie einst die Städte Serekaniye und Kobane. Stalingrad war für die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ein Willenskampf gegen den Hitler-Faschismus. Entweder musste man sich dem deutschen Faschismus ergeben, oder man musste den deutschen Faschismus besiegen. Ein Willenskampf wie dieser wird heute in Nordkurdistan geführt. Die Kurden werden sich entweder der faschistischen Diktatur ergeben, oder sie werden gegen diese Diktatur siegen und sich befreien. In vielen kurdischen Zentren werden Grabenkämpfe geführt. Diese Straßenkämpfe auf engstem Raum sind ein Ausdruck dieses Willenskampfs.   Im Nahen Osten werden zwischen den imperialistischen Fronten ein Konkurrenzkampf und ein Kampf um die Hegemonie geführt. Bei diesem „Kampf der Köter“ brauchen die Fronten die Türkei als Partner vor Ort. Dies ist der Grund, warum diese Länder schweigen, während die faschistische Diktatur das kurdische Volk massakriert. An diesen massiven Angriffen ist der Anteil der imperialistischen Ländern, vor allem der USA und EU groß. Der Anteil der internationalen Kräfte an diesem Massaker, die unter ihrer Leitung stehen, darf man auch nicht unterschätzen. Sie ermutigen durch ihr Schweigen das faschistische Regime. Die imperialistischen Kräfte versuchen den Freiheitskampf des kurdischen Volkes für ihrer eigenen Interessen im Nahen Osten zu instrumentalisieren. Sie stehen nicht an der Seite eines kurdischen Widerstandes, der nicht ihren imperialistischen Interessen dient. Aus diesem Grund stehen sie der Türkei beiseite. Aus diesem Grund schweigen sie und indem sie schweigen billigen sie dieses Massaker. Und aus diesem Grund treten sie die „Werte“, die sie immer betonen, mit den Füßen. Sie wollen, dass die kurdische Freiheitsbewegung sich den imperialistischen Interessen und dem internationalem Kapital unterwirft. Die Kurden haben eine große Sehnsucht nach Freiheit und der Demokratie. Sie kämpfen nicht nur für diese Werte, sondern auch für alle Menschen, die ebenfalls sich für diese Werte einsetzen. Und deswegen werden sie in diesem Kampf ermordet. Ihre Grabenkämpfe und Ideale der Selbstverwaltung muss man als den Widerstand und den Wunsch nach Freiheit und Selbstverwaltung aller Menschen sehen, die ebenfalls für Freiheit und Demokratie sind. Dieser Kampf, dieser Widerstand ist nicht nur ein Freiheitsleuchtfeuer für die Völker des Nahen Ostens. Die Revolution von Rojava ist ein Licht für alle Unterdrückten und Ausgebeuteten dieser Erde. Wir müssen die Rolle dieser Revolution verstehen und verinnerlichen. Der Wirkungsbereich dieses Lichtes, dieser Revolution wird von Tag zu Tag größer und zeigt jetzt seine Wirkung auch im Norden. Man muss es sich aneignen. Man muss es als die Erweiterung und Verbreitung der Rojava Revolution und des Kobane Widerstandes sehen. Es kann keinen Kampf um die Demokratie und Freiheit ohne den Bezug auf die Widerstände in den Städten Nordkurdistans und Rojava geben. Man kann den Kampf gegen Faschismus nicht verstehen, so lange man nicht verstanden hat, warum die Kurden Grabenkämpfe führen, warum sie Widerstand leisten und ermordet werden. Das gilt auch für das palästinensische Volk. Ohne Befreiung Palästina wird im Nahen Osten keine Freiheit und Demokratie herrschen. Der Widerstand der Völker im Nahen Osten braucht keine Unterstützung und Solidarität, die nur in Worten gefasst werden, die nicht praktisch sind. Gleichzeitig hat die Menschheit, die Freiheit und Demokratie will, nicht das Recht, die für ihre Freiheit kämpfenden Völker allein zu lassen. Die Unterstützung und Solidarität dieses Kampfes gegen den Faschismus und den Kolonialismus muss praktisch werden. Der Weltöffentlichkeit muss erklärt werden, dass dieser Widerstand zugleich ein Widerstand für uns alle ist. Die direkte Solidarität und Unterstützung muss gefordert werden. Die totale Standhaftigkeit gegen die totalen faschistischen Massaker und Angriffe muss die Aufgabe von uns allen sein. Kommunistischer Aufbau (Deutschland) Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) (Türkei/Kurdistan) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (Deutschland) Sozialistisch Patriotische Demokratische Partei (PPDS) (Tunesien) Revolutionary Organization of Labor (USA)