Täglich befinden wir uns im Kampf mit den kapitalistischen Erniedrigungen am Arbeitsplatz, in der Schule, in der Universität, auf der Straße. Als Revolutionäre versuchen wir, sie konkret zu bekämpfen und gleichzeitig in Verbindung mit dem großen Ganzen, mit dem imperialistischen Weltsystem zu bringen.
Immer wieder ergeben sich Gelegenheiten um den tiefen Graben zwischen uns und den Imperialisten besonders klar zum Ausdruck zu bringen; so zum Beispiel an Tagen wie dem ersten Mai oder aber bei Treffen besonders verhasster VertreterInnen des Monopolkapitals.
Im kommenden Jahr haben wir es mit gleich zwei solcher Events der Bourgeoisie zu tun. Mit der Eröffnung der europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am 18. März 2015 und mit dem G7-Gipfel im „Luxury-Spa Schloss Elmau“ in Bayern am 7./8. Juni 2015.
Bei der Eröffnung der EZB feiert die deutsche Monopolbourgeoise zusammen mit ihrer französischen Zweckehepartnerin und den europäischen Mächten der zweiten Reihe ihre eigene Bereicherung durch die Ausplünderung unserer Geschwister in Europa. Mit der EU gelingt dem deutschen Imperialismus das, was er mit den letzten beiden Weltkriegen nicht erreichen konnte: Die Vorherrschaft in Europa zu übernehmen. Er schnuppert Morgenluft und erhofft sich, im Kampf um die Welthegemonie – auch in Konkurrenz zu den USA – wieder ganz vorne mit zu spielen. Die Europäische Union und der Euro sind die Hoffnungsträger der Imperialisten in diesem Kampf und werden deswegen bei der Eröffnung der EZB von ihnen gefeiert.
Beim G7-Gipfel wiederum koordinieren sich die bedeutendsten imperialistischen Rivalen des „West-Blocks“ (Deutschland, USA, Kanada, Italien, Frankreich, Japan, Großbritannien) um durch ein ein dichtes Netz internationaler Organisationen wie der NATO, der Weltbank und dem IWF ganze Länder in wirtschaftliche und politische Abhängigkeit zu bringen oder sich militärisch zu unterwerfen. Die Kriege in der Ukraine und Syrien zeigen uns handgreiflich, welche Bedeutung heute solche imperialistische Bündnisse wie die G7 haben. Sie sind eine imperialistische Blockkoordination gegen den neuen, aufstrebenden Machtblock Russland-China – sie sind die imperialistische Blockkoordination unseres Hauptfeinds, dem deutschen Imperialismus.
Als im Jahre 2007 in Heiligendamm der G8-Gipfel stattfand, konzentrierte sich ein Großteil der fortschrittlichen Bewegung auf die Proteste dagegen. Sie hatten einen wichtigen Einfluss auf die Entwicklung der fortschrittlichen und revolutionären Bewegung in Deutschland. Viele heute in Deutschland vor sich gehende Aufbauprozesse erlebten im Zuge der beginnenden Weltwirtschafts-Krise und dem G8-Gipfel ihren Auftakt oder Aufschwung, einige dieser Prozesse sind nun jeweils zu einem gewissen „Zwischenstand“ oder „Abschluss“ in Form von Neugründungen und starken Reorganisierungen gekommen. Auch unsere Organisation ist Ausdruck dieses in der gesamten fortschrittlichen Bewegung vor sich gehenden Prozesses.
Bei allen bestehenden ideologischen und politischen Differenzen und auch unterschiedlichen Herangehensweisen an den Organisationsaufbau begrüßen wir alle diese Aufbauprozesse, da jeder Schritt zur Organisierung unsere größte Schwäche der Zersplitterung angeht und dadurch einen Beitrag zur Stärkung der revolutionären und kämpferischen Kräfte auf unserer Seite der Barrikade darstellt. Insbesondere begrüßen wir die sich entwickelnde nicht-sektiererische Streitkultur, die vorhandene Unterschiede nicht leugnet sondern im Gesamtinteresse der Bewegung produktiv diskutiert, alle GenossInnen respektiert und so den notwendigen harten Meinungskampf zur Herausbildung der richtigen revolutionären Strategie für den Sturz des Imperialismus in diesem Land bei gleichzeitiger solidarischer und genossenschaftlicher Zusammenarbeit im praktischen Kampf gegen den gemeinsamen Feind ermöglicht.
In einer solchen wichtigen Zeit der Herausbildung und organisatorischen Festigung der kommunistischen, revolutionären und kämpferischen Bewegung kommt die Ballung zweier bedeutender Großevents gelegen. Sie ermöglichen uns die begonnene Zusammenarbeit und Koordination zu vertiefen, Gemeinsamkeiten und offene Diskussionen zu sehen und entschlossen einen gemeinsamen Schritt voran in der Entwicklung der revolutionären Bewegung zu gehen. Dabei sehen wir es als notwendig an, dass die revolutionäre Bewegung in Deutschland die Proteste gegen beide Großevents nicht gegeneinander stellt, sondern als zusammenhängend, auf einander aufbauend betrachtet, denn letztlich richtet sie sich beide gegen unseren Hauptfeind – den deutschen Imperialismus.
EZB-Party kapern.
G7-Gipfel stürmen.
