Gemeinsam kämpfen gegen Faschismus, Krieg, Völkermord & Repression – Für die sozialistische Revolution!
Die Ampelregierung ist zerbrochen und alle bürgerlichen Parteien sind in den Wahlkampfmodus geschaltet. Die vorgezogene Bundestagswahl bringt die Parteien dazu, in ihren Wahlprogrammen uns wieder das Blaue vom Himmel zu versprechen, wenn sie denn nur gewählt werden.
Die größten Verlierer:innen dieser Wahl stehen dabei schon jetzt fest: Es sind wir Arbeiter:innen. Die angelaufenen Massenentlassungen und Werksschließungen in fast allen Bereichen der Wirtschaft werden in den kommenden Monaten und Jahren 10.000de Menschen arbeitslos machen. Zahlreiche Angriffe auf die Sozialsysteme und damit immer weiter steigende Kosten für uns Arbeiter:innen sind bereits angekündigt. Unsere Grundrechte werden weiter beschnitten, Rüstung und Überwachung ausgebaut, das Asylrecht abgeschafft, Rassismus und rechte Hetze normalisiert und die „Transformation“ von Wirtschaft und Industrie wird auf unserem Rücken ausgetragen. Parallel dazu bekämpft der deutsche Staat energisch jede fortschrittliche und revolutionäre Bewegung im eigenen Land und Unterstütz ihre Bekämpfung weltweit wie unter anderem in der Türkei und in Rojava.
Ob mit Scholz, Habeck, Lindner, Merz, Weigel oder Wagenknecht: Keine der möglichen neuen Regierungsparteien und Konstellationen wird an den Angriffen auf unsere Klasse etwas ändern. Was sich ändert ist höchstens, wie direkt diese ausfallen oder hinter welchen wohlwollenden Floskeln oder offenen Hetze und Versuchen uns als Klasse zu spalten sich diese verbergen. Sie alle stehen zudem Fest an der Seite des israelischen Imperialismus der in Gaza einen Völkermord verübt und an der Seite des NATO-Partners Türkei.
Der Ausweg aus der sich weiter verschärfenden Krise des Kapitalismus und der effektive Kampf gegen Faschismus, Krieg, Völkermord und Repression kann nur der Kampf für die sozialistische Revolution sein. Ein sichere und bessere Zukunft können wir nicht an der Wahlurne erringen, sondern wir müssen sie uns erkämpfen.
Um ein sichtbares Zeichen gegen die Angriffe des Kapitals, gegen Faschismus, Krieg und Repression zu setzen, gehen wir am 11. Januar auf die Straße. Wir rufen an diesem Tag zu Protesten gegen die Parteitage von SPD und AfD in Berlin und Riesa auf. In Riesa gilt es, sich massenhaft dem Parteitag zu widersetzen. In Berlin werden wir vor dem SPD-Parteitag demonstrieren und anschließend zum türkischen Konsulat ziehen.
Kämpfen wir gegen alle kapitalistischen Parteien und imperialistische Kriege – mit der Kraft unserer internationalen Solidarität.
Riesa: 11.01. / Aktionen und Blockaden gegen den Bundesparteitag der AfD
Berlin 11.01. / 10:30 / Messedamm / Demonstration vor dem SPD Bundesparteitag: Für uns gibts nur eine Wahl – Stürzen wir das Kapital!
