Der Antikriegstag 2022 steht unter dem Eindruck der immer weiter eskalierenden zwischenimperialistischen Widersprüche und der Gefahr eines neuen weltweiten imperialistischen Verteilungskrieg.
Der im Februar neu entfachte zwischenimperialistische Krieg in der Ukraine hat dabei eine neue Qualität der direkten Kämpfe zwischen den Imperialisten, zwischen Russland und der NATO erreicht. Kämpften die führenden imperialistischen Mächte in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vor allem mithilfe von Stellvertreterkriegen gegeneinander und um die Ausweitung oder Verteidigung ihres Einflusses in der Welt. So stehen sie sich nun direkt in einem begrenzten konventionellen Krieg in der Ukraine gegenüber.
Deutschlands erneuter imperialistischer Führungsanspruch
Mit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine und den hektischen Gegenmaßnahmen der NATO hat auch die Kriegspropaganda und Aufrüstung in Deutschland eine neue Dimension angenommen.
Das 100 Milliarden Euro Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr, die Diskussionen über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht und die Ausweitung der Rüstungsproduktion sind genauso ein Teil dieser Entwicklung, wie die immer weitere Einschränkung von Grundrechten und die Ausweitung des politischen Feindstrafrechts.
Auch ideologisch bereiten die Herrschenden die Bevölkerung in Deutschland auf die weitere Eskalation der imperialistischen Widersprüche vor. Deutschland müsse wieder seinen internationalen Führungsanspruch geltend machen, die Bevölkerung sich auf Einschnitte gefasst machen, die ihren Lebensstandard stark absenken. All das natürlich in trauter Einigkeit von Regierung, Kapital und gelben Gewerkschaften. Der Burgfrieden für den kommenden Weltkrieg, mit deutscher Beteiligung an vorderster Front, wird heute schon ideologisch geschmiedet.
In die Offensive gegen Militarisierung und Aufrüstung
Im Angesichts dieser massiven Zuspitzung von Krieg und Weltkriegsgefahr müssen wir als Kommunist:innen und Revolutionär:innen und letztlich als Arbeiter:innenklasse als Ganzes aus der Defensive in die Offensive gegen Militarisierung, Aufrüstung und Imperialismus kommen.
Eine klare antiimperialistische Position, die sich prinzipiell gegen alle Imperialisten richtet ist dabei eine notwendige Voraussetzung. Gleiches gilt für ein konkretes Verständnis der Parole „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ die unsere Aufgaben als Kommunist:innen heute wie vor 100 Jahren klar auf den Punkt bringt: Kämpfen wir entschlossen gegen den deutschen Imperialismus und verhindern wir hier seine Beteiligung an imperialistischen Verbrechen überall auf der Welt! Schaffen wir dazu die Kommunistische Partei als unverzichtbares Kampfinstrument unserer Klasse und schreiten voran auf dem Weg hin zur sozialistischen Revolution!
Sozialistische Revolution statt Weltkrieg
In ihrer Konsequenz entwickeln sich die zwischenimperialistischen Widersprüche notwendig zu einem neuen imperialistischen Weltkrieg. Mit dem offenen imperialistischen Krieg in der Ukraine und dem zur Zeit rasch eskalierenden Säbelrasseln zwischen den USA und China im Pazifik, rückt der Beginn eines neuen Weltkriegs in greifbare Nähe.
Auch wenn heute niemand sagen kann wann die Widersprüche zwischen den Imperialisten im Dritten Weltkrieg münden, so ist doch klar, dass sie dies früher oder später werden. Der einzige Ausweg aus dieser Entwicklung ist die sozialistische Revolution!
Wer also ernsthaft den kommenden Weltkrieg verhindern will, muss seinen Beitrag zur revolutionären Überwindung des Kapitalismus leisten. Das heißt für uns heute alle Kraft und Energie in den Aufbau der Kommunistischen Partei zu stecken, einer Kampfpartei neuen Typs die dem deutschen Imperialismus die Stirn bieten und ihn niederreißen kann.
Krieg dem Krieg heißt Kampf für die sozialistische Revolution!
