Weltweit rüsten die Imperialisten für einen neuen großen Krieg, Milliarden fließen in die Waffenindustrie, Faschist:innen erobern die Parlamente und die Angriffe auf unsere Klasse häufen sich. Der deutsche Imperialismus setzt dabei alles daran, uns „kriegstüchtig“ zu machen und nimmt dafür insbesondere uns Jugendliche ins Visier. Das neue Wehrdienstgesetz soll dafür nun die Grundlage legen, genügend Kanonenfutter für seine Kriegspolitik zu haben.
Als junge Frauen gegen Wehrpflicht und Aufrüstung
Während das Wehrdienstgesetz in erster Linie junge Männer in Zukunft auch per Zwang in die Bundeswehr drängen soll, sind wir junge Frauen unmittelbar von den Kriegsvorbereitungen der Herrschenden betroffen. Die Kriegstreiber:innen wollen uns den Platz als Soldatin im Heer als Empowerment verkaufen, wollen uns hinterm Herd oder als Kämpferinnen an der Heimatfront.
Am 5. Dezember waren wir gemeinsam mit zehntausenden anderen Jugendlichen gegen das neue Wehrdienstgesetz auf der Straße waren, weil wir uns bewusst sind, dass die Weltkriegsvorbereitungen der Imperialisten nicht spurlos an uns Frauen vorbeigehen: Kürzungen von Hilfsangeboten und Beratungsstellen für Frauen, Krisenvorbereitung im Unterricht oder die steigende Gewalt gegen Mädchen und Frauen. So soll es aussehen wenn wir unsere Bedürfnisse hinten anstellen und „den Gürtel enger schnallen“ sollen. Dafür werden hunderte Milliarden für Rüstung ausgegeben. Schon heute sehen wir also, dass die Vorbereitung auf einen großen Krieg auch auf unserem Rücken stattfindet.
Im Krieg selber sind dann sexualisierte Gewalt innerhalb des Militärs und Vergewaltigung als Kriegswaffe Teil dieses Systems und heute schon die Realität unzähliger Frauen. In der Bundeswehr werden Fälle patriarchaler Gewalt gezielt unter den Tisch gekehrt und Betroffene im Stich gelassen. Diese Gewalt soll uns Frauen auf ihren Platz im System verweisen und zu Gehorsam zwingen.
Gegen die Instrumentalisierung patriarchaler Gewalt
Derweil werden unter dem Deckmantel der Bekämpfung patriarchaler Gewalt allerlei reaktionäre Gesetze gerechtfertigt. Die Einführung von elektronischen Fußfesseln zum Beispiel soll Frauen vor patriarchalen Gewalttätern schützen. Gleichzeitig werden migrantische Männer pauschal zur Ursache der Gewalt erklärt und ihre Abschiebung als heuchlerische Lösung präsentiert.
Solche Gesetzesverschärfungen werden so Stück für Stück eingeführt, wobei die Regierung und der deutsche Staat so tun, als ob ihnen das Wohl von Frauen am Herzen liege. Diese Maßnahmen reihen sich ein in einen allgemeinen Ausbau der Repression: Von KI-Überwachung über erweiterte Rechte für Polizei und Geheimdienste wird an vielen Stellen daran gearbeitet, den Widerstand aus der eigenen Bevölkerung im Keim ersticken zu können. Der Sprung von Fußfesseln gegen patriarchale Gewalt hin zu Fußfesseln gegen jeden, der sich den Plänen der Imperialisten in den Weg stellt, ist nicht dann auch nicht mehr weit.
Frauen streiken und kämpfen – gegen Wehrpflicht, Krieg und Patriarchat!
Unsere Befreiung erkämpfen wir nicht, indem wir uns zum Spielball des deutschen Imperialismus machen lassen. Unsere Zukunft ist weder die einer Bundeswehrsoldatin an der Front noch das Dasein einer Hausfrau, die die künftigen Soldat:innen gebärt, erzieht und Waffen produziert.
Unser Platz als junge Frauen ist im Kampf für eine befreite, sozialistische Gesellschaft, frei von Kriegen, patriarchaler Unterdrückung und Reichen.
Der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. März, der internationale Frauenkampftag am 8. März und die Frauenstreiks am 9. März geben uns die Chance unsere Perspektive als junge Frauen im Kampf gegen Aufrüstung, Wehrpflicht, Sozialabbau und Patriarchat auf die Straßen in Deutschland zu tragen: den Sozialismus und die Frauenrevolution.
Deswegen. Heraus zum Schulstreik, heraus zum Frauenkampftag!
Frauen streiken und kämpfen – gegen Wehrpflicht, Aufrüstung und Patriarchat!
