Gemeinsame internationale Erklärung und Aufruf zu Aktionen gegen Krieg, Imperialismus und Aufrüstung!
Die Imperialisten auf dem ganzen Planeten und die Regierungen überall in Europa bereiten sich auf Krieg vor. Der Krieg in der Ukraine ist nicht nur der blutigste seit dem 2. Weltkrieg, sondern auch der gefährlichste für die weltweiten Entwicklungen, da sich darin die schärfsten zwischenimperialistischen Widersprüche konzentrieren. Durch diesen ungerechten Krieg, in dessen Zentrum die USA und die NATO sowie Russland stehen, wird der Boden für einen nächsten Weltkrieg bereitet. Aber auch der mit Hilfe von Zöllen geführte Handelskrieg löst die zwischenimperialistischen Widersprüche nicht auf, sondern verschärft sie ganz im Gegenteil und dient als Mittel, um imperialistische Lager zu formen.
Das sind die Gründe, dafür dass es dermaßen rapide Entwicklungen im aktuellen Wettrüsten gibt:
- Die USA arbeiten an der Entwicklung einer neuen Bombe, die 24 Mal stärker als die in Hiroshima verwendete Atombombe werden soll
- Russland setzt die Herstellung von neuen Flugzeugträgern und mit Nuklearwaffen ausgestatteten Satelliten fort
- China baut einen vierten Flugzeugträger und hat erfolgreich eine neue Wasserstoffbombe getestet, die eine furchterregende thermale Energie und eine tödliche Schockwelle freigesetzt hat
Zugleich zeigt der andauernde Genozid am palästinensischen Volk durch den faschistischen Staat Israel unter Führung der USA, dass es für die Imperialisten keine Grenzen beim Abschlachten und der Ausbeutung der Völker gibt, außer diese erzwingen ihr Ende selbst im Kampf.
In diesem Kontext wurde im März das neue Programm „ReArm Europe“ auf dem EU-Gipfel angekündigt. Dieses Programm sieht die Lieferung von Militärausrüstung an Europa und die Ukraine vor:
- 650 Milliarden Euro durch die Steigerung der Kriegshaushalte der EU-Mitgliedsstaaten auf 3,5 % des BIP
- 150 Milliarden Euro sollen durch Kredite der Europäischen Investitionsbank gedeckt werden.
Diese 800 Milliarden Euro sollen durch die Arbeiter:innen und Völker Europas mit ihrem Schweiß und der Aufgabe ihrer Rechte bezahlt werden. Sie werden durch Steuererhöhungen, Lohnsenkungen und wie die Europäische Kommission mitgeteilt hat auch durch die Reserven in sozialen Sicherheitssystemen finanziert. Die Löhne und Renten der Menschen, die Arbeit der Arbeiter:innen wird uns genommen, um die Kreigsindustrie und ungerechte Kriege zu finanzieren. Sie planen, die Völker und die Arbeiter:innenklasse auszupressen und gleichzeitig die Profite der Kriegsindustrie zu steigern. Das Ganze soll dann als wirtschaftliches Entwicklungsprogramm präsentiert werden. Das Programm wurde „Readiness 2030“ getauft und in diesem Rahmen werden Übungen für eine Einsatzbereitschaft in 72 Stunden durchgeführt, um auch so gegenüber den Völkern Europas zu behaupten, dass Krieg, ihr großes Völkerschlachten, unvermeidbar ist!
Im Angesicht dieser Entwicklungen müssen die Arbeiter:innen und Völker ihren eigenen Weg beschreiten. Sie dürfen es nicht hinnehmen, für Aufrüstungsmaßnahmen zu zahlen, die Jugendliche und Arbeiter:innen in Kanonenfutter verwandeln sollen. Sie dürfen nicht akzeptieren, von den Regierungen ihrer Länder und der EU zu permanenter Armut verdammt zu werden. Sie müssen die Kriegsgefahr entlarven, in die sie das Kapital und der Imperialismus treibt und sich der Beschneidung ihrer Freiheiten und demokratischen Rechte widersetzen, die Hand in Hand mit den Kriegsvorbereitungen geht. Sie müssen sich dem Bündnis mit jeder imperialistischen Kraft widersetzen. Es gilt, entschlossene internationalistische Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu zeigen und den ungerechten Krieg in der Ukraine zu verurteilen. Es gilt, den Kampf gegen die NATO und die EU aufzunehmen, imperialistischen Bündnissen, die die Interessen einer kleinen Minderheit auf Kosten der großen gesellschaftlichen Mehrheit vertreten.
Die einzige Antwort auf die um sich greifenden Kriegsvorbereitungen und die imperialistische Ausbeutung ist der gemeinsame Kampf des Proletariats und der Völker gegen Imperialismus und Krieg. Um Freundschaft, Geschwisterlichkeit und Solidarität zwischen den Völkern zu stärken.
- Die Arbeiter:innenklasse darf nicht für ihre Kriege zahlen!
- Wir opfern unsere Löhne und Renten nicht für ihre Kriege!
- Nein zu den neuen Aufrüstungsprogrammen! Nein zu „REArm/Readiness 2030“!
- Die EU ist kein Bund der Völker, sondern eine Allianz der imperialistischen Räuber!
- USA, NATO und EU raus aus der Ukraine!
- Freiheit für Palästina!
Wir rufen jedes revolutionäre Kollektiv, jede Arbeiter:in und alle Jugendlichen auf, vom 30. Mai 2025 bis zum 25. Juni 2025 an Aktionen und Demonstrationen mit den oben dargelegten Zielen in unseren Ländern teilzunehmen und sie zu unterstützen!
Kommunistischer Aufbau, Deutschland
Kommunistischer Arbeiterbund (Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch), Kolumbien
Kommunistische Partei Australiens (Marxistisch-Leninistisch)
Kommunistische Partei Griechenland (Marxistisch-Leninistisch)
Maoistische Kommunistische Partei Italiens
Revolutionärer Kommunistischer Bund, Norwegen
Bund der Kommunisten, Frankreich
Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch
