Gebt eure Stimme nicht ab, sondern erhebt sie im Kampf für den Sozialismus!
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und wie es nicht anders sein könnte dröhnen uns zahlreiche Slogans und Losungen von Talkshows, Titelblättern, Interviews und Wahlplakaten entgegen. Jede bürgerliche Partei will uns weismachen, die beste Option für uns und dieses Land zu sein.
Bei diesem Spektakel geht es aber nicht nur darum, uns dazu zu bewegen für eine bestimmte Partei zu stimmen, vielmehr müssen die Verteidiger:innen des Kapitalismus auch darum bangen, wie viele Menschen überhaupt wählen gehen. Denn auch in Deutschland muss der Parlamentarismus stetig um das Vertrauen der Menschen und somit letztlich um seine eigene Herrschaft durch Integration kämpfen. Daher wird sicher auch diese Bundestagswahl wieder zu einer „Schicksalswahl“ hochstilisiert werden.
Bereits bei den letzten Wahlen hat die AfD viele Menschen wieder an die Wahlurne gelockt: Entweder weil sie sich von dieser faschistischen Kraft vertreten fühlten oder weil sie nur wählen gegangen sind, um die AfD relativ zu schwächen.
Die meisten von uns werden es aus den Gesprächen mit Freund:innen und Familie kennen: Auch wer wählen geht, glaubt oft selbst nicht daran, damit etwas verändern zu können. Vorherrschend ist vielmehr das Gefühl, die Herrschenden machen eh nur was in ihrem Interesse ist.
Woher diese Gefühle kommen? Natürlich aus der Realität. Denn die Politiker:innen interessieren sich wirklich nicht für unsere Interessen und Probleme – auch wenn sie anderes behaupten. Die bürgerlichen Parteien im Parlament werden tatsächlich nie eine Politik in unserem Interesse machen, denn ihre Existenz beruht auf unserer Ausbeutung und Unterdrückung.
Dieses Land braucht keine neuen Politiker:innen…
„Neue Politiker braucht das Land!“ dieser Spruch ist die optimistische Kehrseite der allgemeinen Frustration über diese korrupten, scheinbar unfähigen und unseren Interessen feindlich gegenüber stehenden Politiker:innen.
Es wäre aber falsch, die Verantwortung hierfür nur bei den korrupten Individuen zu suchen. Korruption und Lobbyismus sind nur einige Methoden, mit denen die Kapitalist:innen ihre Interessen im Staatsapparat durchsetzen. Sie können offene und verdeckte, legale und illegale Formen annehmen. Klar ist aber, dass am Ende des Tages die Abgeordneten im Parlament bei fetten Diäten und zahlreichen Nebenverdiensten wenig mit unserer Lebensrealität zu tun haben, wir brauchen daher keine anderen Individuen, sondern sie sind nur die Spielfiguren in einem faulenden System, in dem wir als Arbeiter:innen nichts zu gewinnen haben. Daher müssen wir gemeinsam gegen dieses System kämpfen!
… dieses Land braucht ein neues System!
Dem traurigen Schauspiel, das sich Wahlkampf schimpft, setzen wir eine Alternative entgegen, die im Wahllokal nicht auf dem Zettel steht: Den Kampf für die sozialistische Revolution!
Unser Ziel ist eine Welt, in der es keine Ausbeutung, keine Spaltung der Gesellschaft in eine verschwindend kleine stinkreiche Minderheit und eine große von ihr ausgebeutete Mehrheit mehr gibt. Dafür müssen wir den Kapitalismus und mit ihm den bürgerlichen Parlamentarismus überwinden und ein sozialistisches Gesellschaftssystem aufbauen.
Das politische System des Sozialismus ist die revolutionäre Rätedemokratie, in der jede:r von uns die Möglichkeit hat, die gemeinsamen Interessen und Bedürfnissen der Gesellschaft zu diskutieren und durchzusetzen. Alle gewählten Delegierten werden dann ihren Wähler:innen Rechenschaft ablegen müssen und jederzeit abwählbar sein. Sie werden alle Privilegien verlieren und so nur noch alleine für das Wohl der gesamten Gesellschaft arbeiten.
Vor allem aber wird die Mitbestimmung nicht in den entscheidenden Bereich des gesellschaftlichen Lebens aufhören: In der Produktion und Verteilung. Wenn die Maschinen und Fabriken, Ressourcen und Böden, Büroräume, Zeitungen, Supermärkte sowie Medien und Verkehrsmittel nicht mehr kapitalistischen Unternehmen, sondern der ganzen Gesellschaft gehören und von ihr kollektiv verwaltet werden, dann kann endlich auch mit dem Ziel gewirtschaftet werden, die Interessen der Menschheit – individuell und kollektiv – bestmöglich zu erfüllen, statt höchstmögliche Profite für die Bourgeoisie durch unsere Ausbeutung zu erreichen.
Unsere Alternative zur vergeblichen Hoffnung auf eine Veränderung durch Wahlen lautet: Schließen wir uns als Arbeiter:innenklasse zusammen! Organisieren wir uns und kämpfen wir für unsere Interessen! Kämpfen wir gemeinsam für eine Welt jenseits des Kapitalismus – kämpfen wir für den Sozialismus!
