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Liebe Leserinnen und Leser.
In der vorliegenden Ausgabe unserer Zeitung beschäftigen wir uns mit dem Ukraine-Krieg. Die am 24. Februar 2022 gestartete Invasion Russlands in die Ukraine bedeutet einen qualitativen Sprung in der Dynamik der zwischenimperialistischen Widersprüche. Der imperialistische Kampf um die Welthegemonie ist in eine neue Etappe eingetreten. Die „Zeitenwende“, von der Bundeskanzler Olaf Scholz gesprochen hat, verändert die gesamte politische und gesellschaftliche Lage, international und vor allem auch in Deutschland. Das ist im Bewusstsein der Arbeiter:innen wie auch in unseren eigenen Reihen noch nicht in vollem Umfang angekommen. Die strategische Kommunikation des deutschen Imperialismus arbeitet daran, dass das noch eine gewisse Zeit so bleibt. Gleichzeitig versucht die bürgerliche (Kriegs-)propaganda Verwirrung zu stiften, um die Zustimmung in den Massen für die jetzt notwendig werdenden Maßnahmen von Wehrpflicht bis „Frieren für den Frieden“ usw. zu schaffen. Aus diesen Gründen ist es notwendig, die veränderte Lage in ihrem inneren Zusammenhang mit Hilfe des Marxismus-Leninismus zu analysieren. Eine kurze Einschätzung des Ukraine-Kriegs auf Ebene der an der Oberfläche sichtbaren Erscheinungen reicht nicht aus, um uns für die kommenden Aufgaben im Klassenkampf zu rüsten.
Da Begriffe wie „Imperialismus“ (allerdings nur in Bezug auf Russland) inzwischen auch von bürgerlichen Politiker:innen verwendet werden und ganz offen über den Dritten Weltkrieg geprochen wird, beginnen wir mit einer gerafften Zusammenfassung der grundlegenden Zusammenhänge des Imperialismus: Die Wechselwirkung von imperialistischen Monoplen und dem Kampf um die Neuaufteilung der Welt. Die kapitalistische Konkurrenz der Monopole führt gesetzmäßig dazu, dass Kriege im Imperialismus unvermeidbar sind. Wir werfen einen kurzen Blick auf die Veränderungen des Imperialismus in den letzten Jahrzehnten, die unter dem Begriff „Globalisierung“ zusammengefasst werden. Die Weltmonopole, die die internationalen Produktionsketten beherrschen, bilden die Grundlage für das heutige imperialistische Weltsystem, dass alle Staaten der Erde umfasst und pyramidenförmig aufgebaut ist.
Im zweiten Teil beschäftigen wir uns mit der Entwicklung der zwischenimperialistischen Widersprüche seit 1989/90. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Analyse von Russland. Wir weisen nach, dass und warum Russland eine führende imperialistische Macht ist und nicht etwa – wie manche glauben – ein Rohstoffexporteur vergleichbar z.B. mit dem Kongo sei, nur eben mit Atomraketen. Wir gehen dann auf die Geostrategie der verschiedenen imperialistischen Mächte in Eurasien ein, wo Russland aufgrund seiner Lage einen zentralen Platz einnimmt.
Im dritten Teil zeigen wir, dass der Ukraine-Krieg als Vorspiel für den Dritten Weltkrieg einzuordnen ist. Dazu betrachten wir noch einmal konkret die geostrategische Bedeutung der Ukraine, die das Land zu einem Knotenpunkt („pivot state“) im Kampf um die Weltherrschaft macht. Mit einem kurzen Blick in die Geschichte wird klar, warum Putin Lenin hasst. Die Bolschewiki haben nämlich die Existenz der ukrainischen Nation anerkannt und den grußrussischen Chauvinismus bekämpft. Wir zeichnen im Anschluss daran den imperialistischen Kampf um die Ukraine im 21. Jahrhundert ebenso nach wie die unmittelbare Vorgeschichte der im Februar 2022 erfolgten Eskalation des seit 2014 im Donbass stattfindenden Krieges. Das ist notwendig um besser zu verstehen, dass Russland wie die USA und die NATO-Staaten diesen Krieg wollten, ihn ganz konkret vorbereitet haben und es am Ende nur noch um die Frage ging, wer als erster den Colt zieht und abdrückt. Wir arbeiten heraus, warum aus Sicht des russischen Imperialismus im Februar 2022 ein Jetzt-oder-nie-Moment bestand. Dieses Verständnis hilft nicht nur, um die westliche Kriegspropaganda vom „wahnsinnig gewordenen Angreifer Putin“ zu durchschauen, sondern auch zu der Erkenntnis, dass in Taiwan früher oder später genau dasselbe passieren muss. Aus der Analyse der Weltlage und der neuen Phase des imperialistischen Kampfs um die Neuaufteilung der Welt ergibt sich die logische Konsequenz, dass auch der revolutionäre Kampf in eine neue Phase eintritt. Die Würfel sind gefallen, der Rubicon ist überschritten – es gibt viele Metaphern aus der Weltgeschichte für solche Wendepunkte der Entwicklung, wie wir ihn gerade erleben. Bereits in den ersten Monaten des Krieges zeigt sich die deutliche aggressivere Taktik des deutschen Imperialimus. Dementsprechend verändern sich die Aufgaben der Kommunist:innen.
Mit kommunistischen Grüßen,
Redaktion Kommunismus
