Die jährliche in München stattfindende Sicherheitskonferenz ist das wohl wichtigste internationale Vernetzungstreffen zwischen Politik, Militär und Rüstungsindustrie. Jahr für Jahr werden mitten in der bayerischen Landeshauptstadt Kampfjets und U-Boote gehandelt, Beziehungen zwischen Lobbyist:innen und Politiker:innen gepflegt und nicht zuletzt strategische Leitlinien für Kriegs- und Rüstungspolitik in die Kameras der internationalen Presse hinein verkündet.
Kurz gesagt: Die Münchner Sicherheitskonferenz ist ein zentrales Element, das NATO-Staaten und Rüstungsindustrie, sowie potenzielle Verbündete an einen Tisch bringt. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist Schmiermittel zwischen der deutschen Staatsmaschinerie und der Rüstungsindustrie. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Konferenz des Deutschen Militarismus.
In diesem Jahr fällt die Konferenz in eine Zeit, in der wir wöchentlich in der Zeitung die Kriegshetze von Politiker:innen oder Kriegsstrateg:innen als Schlagzeilen lesen können. Am Ende haben sie doch nur ein und die selbe Kernbotschaft: Wir müssen aufrüsten! Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten! Krieg gegen Russland, gegen China oder jedes andere Land, dass sich den deutschen Interessen in den Weg stellt.
Mit Hochdruck wird daran gearbeitet, diese Überzeugungen in die Köpfe der Bevölkerung einzuhämmern und den Weg für eine Rückkehr der Wehrpflicht zu bereiten. Bei allen modernen Waffen ist dem deutschen Imperialismus nämlich klar, dass er wenn er es nicht schafft, die eigene Bevölkerung für den Krieg zu begeistern, auch nicht in der Lage sein wird, einen solchen Krieg erfolgreich zu führen.
In den deutschen Kriegsvorbereitungen ist dieser Punkt mindestens ebenso zentral wie die ständigen Klagen über veraltetes Kriegsgerät. Bei dem Versuch, den Militarismus wieder in den Herzen der Menschen in diesem Land zu verankern, spielt die Konferenz in München eine besondere Rolle.
Wir teilen nicht die Interessen der Kriegstreiber:innen. Unseren Kampf führen wir Seite an Seite mit den Arbeiter:innen aller Länder und allen unterdrückten Völkern. Unseren Geschwistern in Kurdistan und Palästina, die gegen Imperialismus und Faschismus kämpfen gilt unsere Solidarität. Unsere Aufgabe ist es die Mittäterschaft des deutschen Imperialismus beim weltweiten Blutvergießen zu unterbinden.
Im Februar hängt es von unseren Kämpfen und Protesten in München ab, ob in der Welt die Botschaft ankommt, dass sich Rüstungskonzernbosse, Verteidigungsminister:innen und Brigadegeneräle bei behaglichen Kamingesprächen in einem Münchner Luxushotel über die neusten Killerdrohnen austauschen. Wir können aber genauso zeigen, dass auch im imperialistischen Deutschland eine starke, militante und klassenkämpferische Anti-Kriegsbewegung existiert, die nicht tatenlos daneben steht, während die Imperialisten aller Länder sich auf einen neuen Weltkrieg vorbereiten.
Lasst uns deshalb in München am 15. Februar gemeinsam als Kommunist:innen, Revolutionär:innen und Kriegsgegner:innen Schulter an Schulter unsere Wut über die Kriegsvorbereitungen auf die Straßen tragen! Lasst uns unmissverständlich auf die Straße tragen, dass es noch immer eine Bewegung gibt, die dem deutschen Imperialismus in den Rücken fällt, wenn dieser die Welt ein weiteres Mal mit Mord und Elend überziehen will.
Am 15. Februar auf nach München zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz!
Schließt euch dem revolutionären Block an!
15.02. / 13 Uhr / Stachus – München
