Im Juni 2015 wird der deutsche Imperialismus Gastgeber spielen für die führenden Teile des westlichen imperialistischen Machtblocks (G7 – Deutschland, USA, Kanada, Japan…). Der Kapitalismus ist krisengeschüttelt, seine Widersprüche werden auf die Spitze getrieben und äußern sich in zahlreichen Kriegen, Bürgerkriegen und Hungerkatastrophen. All dies macht die Abstimmung der Imperialisten untereinander zu einer dringenden Notwendigkeit für sie. Natürlich sind die jährlichen G7-Gipfel nicht die einzige und sicher auch nicht die entscheidende Gelegenheit dazu, sie werden aber von der Weltöffentlichkeit am aufmerksamsten verfolgt und stehen deswegen repräsentativ für die Macht der G7.
Die Revolutionäre in Deutschland und Europa müssen sich in diesem Bewusstsein auf die Proteste gegen den G7 Gipfel 2015 vorbereiten. Jeder Gipfel ist eine Konfrontation unserer Kräfte mit denen der Herrschenden.
Aus internationalistischer Sicht hat G7 in Deutschland eine besondere Bedeutung, weil es die Gelegenheit für die deutschen Revolutionäre ist, das Bild von einem in Saus und Braus lebenden deutschen Volk zu zerschlagen. Gerade in Europa nutzen faschistische und chauvinistische Parteien die Knechtungspolitik des deutschen Imperialismus aus, um von dem unterdrückerischen Charakter ihrer eigenen Bourgoisie abzulenken und den Hass der Massen gegen andere Völker zu richten. Es ist unsere Aufgabe hier, ein unübersehbares Zeichen an die ArbeiterInnenklasse aller Länder der Welt zu senden: Auch der deutsche Imperialismus hat kein ruhiges Hinterland. Auch in Deutschland kämpfen Kapitalisten- und ArbeiterInnenklasse gegeneinander.
Trotz ihrer Konkurrenz untereinander können die Imperialisten nicht auf vorübergehende Bündnisse verzichten. Das G7-Bündnis hat sich ein ganzes System gegenseitiger Treffen auf Minister, Staatssekretärs und Geheimdienst-Ebene geschaffen.
Zusammen koordinieren sie die wirtschaftlichen Unterwerfung der Peripherie-Länder durch ein gemeinsames Vorgehen bei Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank. Auch im in den imperialistischen Metropolen stimmen sie ihr Vorgehen ab; so wird die Rettung von Banken und Konzernen auf Kosten der ArbeiterInnenklasse sowie die verstärkte wirtschaftliche Ausbeutung von 800 Millionen Menschen durch „Freihandels-Abkommen“ wie TTIP (zwischen USA und EU) organisiert. Nicht zuletzt führen diese Mächte gemeinsam Kriege, um ihre Einflussgebiete gegenüber ihren Konkurrenten auszudehnen. Der Kampf der Imperialisten, um die Herrschaft der Welt ist die Triebfeder hinter den Kriegen in Afghanistan, im Irak, in Syrien, Libyen und der Ukraine.
Dass sich die Widersprüche zwischen den Imperialisten zunehmend zuspitzen ist nicht zuletzt darin zum Ausdruck gekommen, dass das zuvor an die G7-Gruppe angegliederte Russland ausgeschlossen wurde. Ab 2015 werden erstmals mehr chinesische als US-Monopole in der Liste der 500 größten Monopole der Welt vertreten sein. Die Kriege in der Ukraine und Syrien zeigen uns handgreiflich, welche Bedeutung heute solche imperialistische Bündnisse wie die G7 haben. Sie sind eine imperialistische Blockkordination gegen den neuen, aufstrebenden Machtblock Russland-China – sie sind die imperialistische Blockkordination unseres Hauptfeinds, des deutschen Imperialismus.
Unsere Perspektive liegt dabei nicht darin für den einen oder anderen Imperialismus einzustehen, sondern in der Unterstützung einer eigenständigen Befreiungslinie.
Die Völker erheben sich wieder – von der demokratischen Revolution in Rojava (Nord-Syrien) über die Massenerhebung in Spanien, Griechenland, Bosnien und Italien und den Jugend-Aufständen in den Ghettos der europäischen Metropolen.
Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte in Deutschland und in anderen Ländern den G7 am 4./5. Juni 2015 einen hasserfüllten Empfang zu bereiten und ihnen das Echo ihrer Verbrechen ins Gesicht zu schleudern.
Sie sind verantwortlich für Hungertod, Stacheldraht und Bombenkrater, für nationale Abhängigkeit, faschistischen Terror und die hoffnungslose Lage vieler Unterdrückte.
Tod dem Imperialismus, für den Kommunismus!
Auf zum Sturm gegen den G7-Gipfel!
