Die sich immer weiter zuspitzende Lage zwischen den Imperialisten und der Drang nach einer Neugestaltung der existierenden Weltordnung stellt den deutschen Imperialismus vor zahlreiche Herausforderungen.
In dieser Situation schwinden seine Möglichkeiten, die Arbeiter:innenklasse durch Zugeständnisse an das System zu binden und die Auswirkungen seiner Krisen abzufedern. Stattdessen setzt er auf direkte Angriffe auf den Lebensstandard unserer Klasse und zunehmend mehr Repression.
Der Faschismus erhebt sein Haupt
Heute gibt es die Notwendigkeit für den deutschen Imperialismus, die eigenen Klasseninteressen nach außen gegen seine Konkurrenten und nach innen gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung rücksichtsloser umzusetzen. Das treibt alle bürgerlichen Parteien weiter nach rechts.
Hunderte Milliarden für die Kriegstüchtigkeit Deutschlands, die Rückkehr zu Massenmusterungen und einer baldigen Wehrpflicht, Angriffe auf den Acht-Stunden-Tag, das Rentenalter, massive Sparmaßnahmen und der Ausbau des Überwachungs- und Repressionsapparates. All das passiert bereits ohne die Faschist:innen in der Regierung. Es gibt der faschistischen Bewegung zudem den nötigen Rückenwind, um rasch an gesellschaftlicher und politischer Relevanz zu gewinnen.
Die Faschist:innen sind heute eine der stärksten Kräfte im Parlament, sind in einigen Teilen Deutschlands dominant, ziehen langfristig die gesamte Gesellschaft weiter nach rechts und überzeugen auch Teile der Arbeiter:innenjugend von ihrer faschistischen Ideologie. Dabei nutzen sie bewusst die Ängste unserer Klassengeschwister aus und schieben die Schuld für die Auswüchse des kapitalistischen Systems in die Schuhe von Migrant:innen, Bürgergeldempfänger:innen und LGBTI+. Damit bieten die Faschist:innen nur Scheinalternativen an, denn letztlich stehen sie für eine besonders radikale Verteidigung der bestehenden Machtverhältnisse.
Die AfD als parlamentarischer Arm der faschistischen Bewegung in Deutschland schreitet dabei immer weiter voran, die notwendigen politischen Weichenstellungen zu organisieren, um ihre Regierungsbeteiligung vorzubereiten und immer breitere gesellschaftliche Teile für ihr reaktionäres Weltbild zu mobilisieren. Mit der Gründung der „Generation Deutschland“ als neue Parteijugend hat man eine faschistische Massenorganisation für die rückschrittlichen Teile der Jugend und einer Kader:innenschmiede der faschistischen Bewegung geschaffen.
Doch auch darüber hinaus übt die faschistische Bewegung durch ihre zahlreichen Anlaufstellen, spontan entstehenden faschistischen Jugendgruppen und der dauerhaften faschistischen Präsenz auf den Sozialen Medien einen erheblichen Einfluss auf die Jugend in Deutschland aus. Offen rassistische Positionen und rückschrittliche Geschlechterrollen werden damit wieder normalisiert und salonfähig gemacht.
Dabei nehmen die Jugendkader:innen der faschistischen Bewegung schon heute die Rolle ein, als Speerspitze der Konterrevolution diese zunehmend zu radikalisieren. Sei es durch besonders reaktionäre ideologische Positionen oder eine besonders hohe Gewaltbereitschaft, die sich immer häufiger in direkten Angriffen auf Linke, Migrant:innen und LGBTI+ auf der Straße äußert. Die Faschist:innen zeigen ihr Gesicht – stolz, offen, selbstsicher. Das müssen wir ihnen nehmen!
Auch die zunehmende Repression durch den deutschen Staat gegen militante Antifaschist:innen wie im Antifa-Ost- und Budapest-Verfahren darf uns dabei nicht hemmen. Stattdessen müssen wir diese Angriffe als Ausgangspunkt nutzen, das Bewusstsein unserer Klasse über die Legitimität aller Formen des antifaschistischen Widerstandes zu schärfen. Wir müssen eine Brücke zwischen denjenigen, die wegen ihrer antifaschistischen Überzeugung hinter Gittern sitzen und unserer Klasse schlagen und Solidarität bis hinter die Knastmauern organisieren.
Die Jugend für den Kommunismus gewinnen!
Den Faschismus, der sich auf den Straßen und in den Köpfen unserer Klassengeschwister breit macht, müssen wir entschlossen zurückdrängen. Dem Faschismus – in unseren Klassenzimmern, Hörsälen und in der gesamten politischen Praxis – werden wir uns selbstbewusst stellen müssen.
Die kurzlebigen Anti-AfD-Massenproteste haben gezeigt, dass es noch immer eine breite gesellschaftliche Basis gibt, die gegen offen faschistische Positionen mobilisiert werden kann. Und auch die wachsende Beteiligung an Blockadeaktionen gegen AfD-Parteitage in der vergangenen Zeit beweisen, dass viele bereit dazu sind, sich den Faschist:innen auch konkret in den Weg zu stellen.
Auf der einen Seite werden wir als junge Kommunist:innen lernen müssen, den Kampf um die Straße und Köpfe an all die Orte zu tragen, wo die Jugend lebt, lernt, arbeitet und kämpft. Dort müssen wir die Lügen der Rechten entlarven und keine Scheu vor der Konfrontation zeigen. Indem wir dies tun, nehmen wir den Faschist:innen die Möglichkeit, sich unter der Jugend weiter zu verankern und schlagen stattdessen Wurzeln des Klassenkampfes im ganzen Land!
Auf der anderen Seite müssen wir es schaffen, in all diesen Situationen den Kommunismus als einzig wahre Alternative zum heutigen kapitalistisch-patriarchalen System aufzuzeigen. Den Kampf für die Befreiung unserer Klasse und aller Geschlechter durch den Sozialismus und die Frauenrevolution – all das müssen wir in unserer Praxis auf der Straße, unserer alltäglichen Massenarbeit, unserer Kultur und unserer gesamten Agitation und Propaganda erlebbar machen. Der Kommunismus darf kein abstraktes, weit entferntes Ideal bleiben, sondern muss zur einzig erstrebenswerten Welt werden, für die es sich zu kämpfen lohnt.
