Überall auf der Welt bringt die aktuelle Entwicklung des Imperialismus für die Arbeiter:innenklasse sowie für die unterdrückten und abhängigen Völker neue Katastrophen hervor, doch diese Katastrophen sind zugleich neue Gründe, sich dem Widerstand gegen das imperialistische Weltsystem anzuschließen. Die Herrschenden sind sich dessen sehr bewusst, folgerichtig konzentrieren sie einen Großteil ihrer Kräfte auf die Bekämpfung von revolutionären Widerstandspotenzialen. Es ist unsere Aufgabe, diesen Angriffen unsere internationalistische Solidarität entgegenzustellen.
Im Ukraine-Krieg – als Vorspiel des III. Weltkriegs – leidet die ukrainische Arbeiter:innenklasse massiv, während russische und ukrainische Arbeiter:innen an der Front verheizt werden. Im inneren beider Länder werden die Rechte von Gewerkschaften und kämpferischen Arbeiter:innen angegriffen und Anti-Kriegs-Organisationen verfolgt. In Westasien leistet das palästinensische Volk weiter unermüdlich Widerstand, während der israelische Staat versucht, die Situation nach dem 7. Oktober zu nutzen, um mittels eines völkermörderischen Krieges den Kampf gegen ihre Besatzung zu brechen und zugleich den eigenen Einfluss – und damit den des westlich-imperialistischen Blocks – in der Region weiter auszubauen. Auch der türkische Staat bemüht sich, die veränderte Lage zu nutzen um den kurdischen Freiheitskampf einzuhegen und die Errungenschaften der demokratischen Revolution in Rojava zu erdrosseln. In Indien und auf den Philippinen versuchen die reaktionären Kräfte die kämpfenden Bewegungen zu vernichten, die dort seit Jahrzehnten auf revolutionärer Grundlage einen bewaffneten Kampf führen. Derweil ringen die Imperialisten verstärkt um Osteuropa und versuchen Einfluss auf Massenbewegungen zu nehmen, die sich gegen die politische Unterdrückung und wirtschaftlichen Nöte der Massen entwickeln. Auch in Afrika und Lateinamerika sehen wir immer wieder, wie sich spontan zu ähnlichen Themen Massenproteste stattfinden.
Antworten wir mit proletarischem Internationalismus!
In dieser unübersichtlichen Situation – in der Regierungsstürze, Verschiebung von Grenzen, Massenbewegungen, Fluchtbewegungen usw. international immer mehr zum Alltag gehören – liegt es an den Kommunist:innen, Orientierung zu geben. Orientierung auf eine kommunistische Welt, in der Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung überwunden sind. Orientierung auf einen sozialistischen Aufbauprozess, mit dem die wichtigsten Übel des Kapitalismus beseitigt werden können und der eine reale Alternative darstellt. Orientierung auf eine sozialistische Revolution, als strategisches Ziel einer klassenkämpferischen Bewegung, die nicht nur im Abwehrkampf aufgeht, sondern eine eigene Perspektive entwickeln will. Orientierung auf den Aufbau kämpfender kommunistischer Parteien, welche in der Lage sind an der Spitze der Klassenkämpfe zu stehen.
Auf die grundsätzliche Entwicklung der politischen Lage, sowohl international als auch national, haben wir aktuell nur einen begrenzten Einfluss. Es liegt aber in unserer Hand, ob wir es schaffen, richtig in diese einzugreifen und die Bruchstellen und Krisen, welche das verfaulende kapitalistische System mit sich bringt, zur Stärkung unserer Seite auszunutzen.
Die politische Antwort auf die internationalen zwischenimperialistischen Zuspitzungen muss allseitig sein – sie erfordert die Entlarvung der bürgerlichen Propaganda, über alle uns zur Verfügung stehenden Wege, die Entfaltung einer lebendigen, revolutionären Agitations- und Propagandaarbeit, welche die Notwendigkeit der sozialistischen Revolution über die gewaltsame Machtergreifung verbindet mit den konkreten Problemen, Ängsten und legitimen Bedürfnissen unserer Klasse; das Eingreifen in die Klassenkämpfe um sie als vorantreibendster Teil weiterzuentwickeln.
Der politische Kampf gegen alle kapitalistischen Krisenerscheinungen muss dabei beinhalten, den proletarischen Internationalismus in Theorie und Praxis zu leben.
Für uns als Kommunist:innen in Deutschland bedeutet dies im Bezug auf den nationalen Rahmen, die Arbeiter:innenklasse in Deutschland über unterschiedliche Nationalitäten hinweg zu organisieren, Spaltungslinien, Chauvinismus und Rassismus innerhalb der Klasse zurückzudrängen und über diesen Weg für die gemeinsamen Interessen als Klasse zu kämpfen – jenseits von Herkunft, Hautfarbe und Aufenthaltstitel. Es bedeutet zudem, in der Klasse ein Bewusstsein darüber zu entwickeln, für mehr zu kämpfen als nur für sich selbst und die vermeintlich „nationale“ Arbeiter:innenklasse. Es ist unsere Aufgabe, eine emotionale Verbindung und ein tiefes Bewusstsein bei uns und in der Arbeiter:innenklasse für die Lage und Kämpfe unserer unterdrückten Klassengeschwister weltweit zu schaffen. Ein Bewusstsein über die Notwendigkeit zu schaffen, die imperialistische Ausbeutung durch Deutschland beenden zu wollen, denn „ein Volk was ein anderes Volk unterdrückt, kann nicht frei sein“.
Im internationalen Rahmen gilt es, die Kämpfe unserer Klasse in anderen Ländern zu unterstützen: Etwa in dem wir die Kollaboration des deutschen Imperialismus mit dem Völkermord in Gaza oder dem Faschismus in der Türkei angreifen oder indem wir durch Solidaritätsaktionen und Kampagnen Aufmerksamkeit auf Arbeitskämpfe in anderen Ländern und die Rolle deutscher Konzerne in der dortigen Ausbeutung legen.
Internationale Beziehungen aufbauen und voneinander lernen
Doch als kommunistische Kräfte müssen wir auch unsere Verbindungen zu anderen revolutionären und kommunistischen Kräften stärken – insbesondere da, wo der deutsche Imperialismus am meisten Unheil anrichtet. Die internationale Zusammenarbeit zwischen revolutionären Kräfte ist weiterhin unterentwickelt und hinkt den objektiven Notwendigkeiten stark hinterher.
Wir sehen es als unsere Aufgabe, internationale Beziehungen zu anderen kommunistischen und revolutionären Kräften auszubauen und ihre Erfahrungen, Kampfmethoden und theoretischen Errungenschaften der wachsenden kommunistischen Bewegung in unserem Land zur Verfügung zu stellen.
Obwohl wir heute keine Kommunistische Internationale haben und die Voraussetzungen für ihre Neugründung auch nicht kurzfristig geschaffen werden können, gilt es, gewisse Teilfunktionen wie den systematischen Austausch von Erfahrungen, die gezielte gemeinsame Arbeit an Methoden des Parteiaufbaus, die gemeinsame ideologische Arbeit und vor allem die gemeinsame Praxis im Klassenkampf schrittweise wieder aufzubauen. Obwohl wir eine noch vergleichsweise junge und unerfahrene Organisation sind, sehen wir uns in der Verantwortung, hierzu einen Beitrag zu leisten.
Als in Deutschland lebende Kommunist:innen ist es unsere Aufgabe, dem deutschem Imperialismus den Todesstoß zu versetzen. Dieser Kampf wird jedoch umso entschlossener, je stärker er im Bewusstsein um seine Bedeutung für die internationalen Klassenkämpfe geführt wird. Der proletarische Internationalismus, der Klassenzusammenhalt über alle Grenzen hinweg, ist deshalb eine strategische Waffe auf dem Weg zum internationalen Sieg des Sozialismus.
