Resolution: Unsere Aufgaben im antimilitaristischen Kampf

Die Jugend von heute wächst zu einer Zeit auf, in der die Zeiger auf Weltkrieg stehen. Der Aufbau einer antimilitaristischen Bewegung und der Kampf gegen die Vorbereitung eines imperialistischen Weltkrieges wird dabei eine der zentralen Aufgaben der Jugend in diesem Land sein.

Die Vorbereitung eines neuen Weltkrieges

Wir befinden uns heute in einer Phase, wo die uns bekannte Weltordnung offen in Frage gestellt und ihre Umwälzung im Wettrüsten für einen neuen großen imperialistischen Umverteilungskrieg konkret vorbereitet wird.

Der deutsche Imperialismus als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hat mit den rapiden und sprunghaften Entwicklungen in dieser Phase zwar schwer zu kämpfen, setzt aber alles in Bewegung, um sich seinen Platz an der Sonne zu ergattern. Die deutsche Rüstungs- und Verteidigungspolitik, die auf die militärische Stärke und Unterstützung seiner Bündnispartner gebaut hat, soll ein Ende finden. Deutschland möchte selbst Kriegsmacht in Europa werden und hat mit der „Zeitenwende“ eine Kampagne zur allumfassenden Militarisierung der Gesellschaft gestartet, die uns an die Vorstellungen eines Krieges, an der die BRD direkt beteiligt ist, gewöhnen soll.

Wir Jugendliche sollen im kommenden Weltkrieg zum Kanonenfutter der Herrschenden werden. Sparmaßnahmen, Sozialkürzungen und Angriffe auf unseren Lebensstandard sind die logische Konsequenz und Realität der Arbeiter:innenjugend unter dem neuen Kriegskurs der deutschen Politik.

Dieser Umstand wird von den Herrschenden genutzt um uns die Militarisierung als Alternative zu präsentieren. Mit einem hohem Sold, bezahlten Führerschein und Kameradschaft statt Solidarität als Antwort auf Vereinzelung, will der deutsche Imperialismus Jugendliche in die Bundeswehr locken.

Die antimilitaristische Bewegung aufbauen

Der Kriegskurs der Herrschenden und die Spannungen zwischen ihnen werden sich in den kommenden Jahren weiter zuspitzen. Wir müssen es also zu unserer Aufgabe machen, uns mit aller Kraft gegen ihre Weltkriegsvorbereitungen zu werfen.

Dafür benötigt es einer starken und organisierten antimilitaristische Bewegung, die die Kriegsgefahr nicht unbeantwortet lässt, sondern selbst zu einer Gefahr für die Kriegsvorhaben der Imperialisten wird. So lassen wir die internationale Solidarität praktisch werden und verbessern die Bedingungen zur Erkämpfung des Sozialismus auch in Deutschland. Im Aufbau einer solchen antimilitaristischen Bewegung müssen wir junge Kommunist:innen eine vorantreibende Rolle spielen und dauerhaft den revolutionären Klassenstandpunkt der Arbeiter:innen gegen Klassenversöhnung und Reformismus verteidigen.

Doch nicht nur ideologisch, auch praktisch müssen wir zur Weiterentwicklung der antimilitaristischen Bewegung beitragen, indem wir uns ein größeres Repertoire an Aktionsformen aneignen, die immer größere Teile der Jugend in die antimilitaristische Bewegung ziehen, und so auch die Kriegstüchtigkeit des deutschen Imperialismus real schwächen.

Die anhaltende Militarisierung jeder Ecke des gesellschaftlichen Lebens werden wir dabei nur mit einer dauerhaften Massenarbeit zurückdrängen können. Jedes Klassenzimmer, jeder Hörsaal und jede Werkstatt und Büro müssen zu Orten werden, wo der Kriegstreiberei nicht nur widersprochen wird. Sie müssen zu Orten werden, wo sich Jugendliche direkt gegen Krieg organisieren und aktiv werden.

Ideologisch gilt es dabei das Misstrauen der Arbeiter:innenjugend in den deutschen Staat, seine Repressionsorgane und der Bundeswehr zu vertiefen. Wir müssen den Versuch entlarven, die Arbeiter:innenjugend unter dem Deckmantel einer angeblich wehrhaften Demokratie für die Interessen der Herrschenden einzuspannen. Hier muss es eine Rolle spielen, die Verbrechen des deutschen Staates bei der Beteiligung an Kriegen überall auf der Welt anzuprangern. Von der Ukraine, über Rojava, bis zum Genozid am palästinensischen Volk: der deutsche Imperialismus ist zu jeder Schweinerei bereit um seine Interessen durchzusetzen. Bereits heute steht die Bundeswehr von „boots in the ground“ in Litauen bis Kriegsschiffen im roten Meer bereit, um imperialistische Interessen zu vertreten.

Dazu gehört auch die Aufrüstung des deutschen Staates in Form weitreichender Befugnisse und Rechte für Polizei und Geheimdienste, die Einführung von KI-gestützter Massenüberwachung im öffentlichen Raum und im Internet und den Ausbau von Datenspeicherungen. Dabei gilt es herauszustellen, dass diese Maßnahmen als Teil der inneren Militarisierung der allgemeinen Kriegsvorbereitungen dienen und nicht zur Wahrung unserer Sicherheit. Bereits jetzt zeigt sich das der deutsche Staat all diese Mittel aufbaut und nutzt um besonders hart gegen Kriegsgegner:innen vorzugehen. Hier gilt es eine konkrete Praxis dagegen zu entwickeln.

Die Arbeit gegen die Wehrpflicht ausweiten

Die Wehrpflicht wird uns dabei in der kommenden Zeit weiter beschäftigen und einer der zentralsten Punkte in unserer Agitation gegen Krieg und Aufrüstung unter der Jugend sein.

Gerade die kommenden Fragebögen, Massenmusterungen und die Einführung der Wehrpflicht bieten das Potential zu Reibungspunkten zwischen der Jugend und den Kriegstreibern zu werden, an die wir anknüpfen müssen, um den Widerspruch zur Regierung und dem System zu verschärfen.

Mit der weiteren Zuspitzung der internationalen Lage und dem wachsenden Bedürfnis des deutschen Imperialismus nach einer Massenarmee wird perspektivisch auch die Arbeit unter Wehrpflichtigen innerhalb der Bundeswehr zu den zu beantwortenden Fragen der jungen Kommunist:innen in diesem Land gehören.

Dabei gilt es die Überwindung des Imperialismus durch eine sozialistische Revolution und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als einzige Option für einen langanhaltenden Frieden für die Arbeiter:innenklasse zu propagieren.

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