Das Coronavirus und die damit einhergehenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens haben nicht nur die Weltwirtschaft in einen Schockzustand versetzt, sondern auch große Teile der politischen Widerstandsbewegung in diesem Land.
Das ist dramatisch, denn in den vergangenen 70 Jahren hat unsere Klasse nie dringender eine prinzipienfeste Kraft benötigt, die ihre Klasseninteressen verteidigt, egal wie hart die Kapitalisten uns angreifen und allen Anfeindungen aus den „eigenen Reihen“ zum Trotz.
Ohne Frage geht vom Coronavirus eine enorme Gefahr aus – vor allem für die ältesten und ärmsten Teile der ArbeiterInnenklasse. An der schrittweisen Reaktion der Imperialisten zeigt sich, wie widerwillig sie jede Einschränkung ihrer Profite in Kauf nehmen, ihnen ist egal, dass es dabei um Menschenleben geht. Das einzige was sie zum Handeln zwingt, ist ihre berechtigte Angst vor einem noch größeren Chaos, wenn sie nichts tun.
Ihre Maßnahmen im Kampf gegen dieses Virus jedoch lasten alleine auf unseren Schultern. Auf den Schultern der PflegerInnen in den Krankenhäusern und Altenheimen, auf den Schultern der VerkäuferInnen im Einzelhandel und der Millionen von ArbeiterInnen, die nun ohne oder mit stark verringertem Einkommen leben sollen.
Mindestens ebenso bedrohlich für uns sind aber die Angriffe, die auf das Coronavirus gestützt, auf uns einprasseln: Das Asylrecht, Versammlungsrecht, die Bewegungsfreiheit und zahlreiche Grundrechte sind mehr oder weniger über Nacht abgeschafft worden. Diese Rechte dürfen wir niemals kampflos aufgeben, aber gerade jetzt müssten wir von ihnen Gebrauch machen.
Die Corona-Krise hat die Wirtschaftskrise nicht ausgelöst, sondern nur verstärkt, aber sie wird nun als Vorwand genutzt, um alle möglichen zuvor wohl unvorstellbaren Notfallmaßnahmen einzuleiten. Wie auch in anderen Ländern hat der deutsche Staat sich entschieden, das größte Konjukturpaket aller Zeiten zu schnüren.
Entgegen der kapitalistischen Propaganda sind diese Konjunkturpakete jedoch keine geeigneten Mittel, um eine Krise schnell zu überwinden, sondern riesige Umverteilungsmechanismen des gesellschaftlichen Reichtums von uns ArbeiterInnen auf die Konten der Kapitalisten. Dies geschieht in Form von unbegrenzten Notfallkrediten, Subventionen und temporären Verstaatlichungen während der Krise. Die Rechnung werden wir über erhöhte Steuern in den nächsten Jahren begleichen müssen.
Unser Widerstand kann nicht warten bis Corona ausgestanden ist. Wir werden jetzt entlassen, jetzt in Kurzarbeit gesteckt, unsere Steuern der nächsten Jahrzehnte werden jetzt an die Kapitalisten verschenkt und unsere Grundrechte werden jetzt ausgehöhlt.
Gerade den 1. Mai müssen wir als Chance begreifen, uns der neuen Situation anzupassen, die richtigen Kampfmittel zu identifizieren und trotz allem am 1. Mai mit Roten Fahnen auf die Straßen zu gehen!
