„Einsatzbereit, kaltstartfähig und durchhaltefähig“, so hat Kriegsminister Boris Pistorius seine künftige Traumarmee beschrieben. Sein neuester Gesetzesentwurf lässt eine Wehrpflicht in absehbare Zukunft rücken. Nach der parlamentarischen Sommerpause soll im September darüber entschieden werden, ob das Gesetz Gültigkeit erhält – doch wir wissen bereits, was das Ergebnis sein wird. Die Reichen wollen Krieg und dafür brauchen sie Menschenmaterial, das ihre Panzer fährt, ihre Waffen in der Hand hält und auf seine Klassengeschwister aus anderen Ländern schießt.
Im nächsten Jahr, sollen alle, die im Jahr 2008 geboren sind, Musterungsbriefe erhalten, Männer müssen sie ausfüllen, andere Geschlechter können wählen. 2027 werden dann die ersten jungen Männer auch verpflichtend gemustert, dies enthält Pistorius Vorschlag von Anfang an.
Durch das Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 hat das Thema Wehrpflicht jedoch gesellschaftlich an Normalität verloren. Für wenige Jugendlichen tut sich heute wirklich die Frage auf, ob sie nach der Schulezur Bundeswehr gehen. Der Zwang sich dem bürgerlichen Drill zu unterwerfen, die regelmäßige patriarchale Gewalt in den Kasernen oder auch die Ausbildung zum Kanonenfutter der Reichen und dem zukünftigen Sterben im Krieg – das alles sind Zustände, denen wir uns nicht einfach so hingeben wollen. Und auch der Großteil der Jugendlichen heute in Deutschland hat keinen Bock auf eine Wehrpflicht.
Dass allein durch teure Werbekampagnen die Jugend nicht zur Bundeswehr kommt, haben sich die Politiker:innen auch bereits denken können. Nun soll die Erhöhung des sogenannten Solds, also das Gehalt der befristet dienenden Soldat:innen, um 80%, Jugendlichen einen augenscheinlich leichten Ausweg aus finanziellen Problemen bieten. Denn viele von uns haben eben die berechtigte Angst oder viel mehr Einsicht, dass es sehr gut sein kann, später mal keinen Job zu finden, mit dem man leicht und locker seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Und auch heute schon reicht das Geld Zuhause wenn überhaupt nur knapp aus, um über die Runden zu kommen. Und auch die Zeit während des Studiums ohne Nebenjobs zu bezahlen und der Azubi-Lohn lassen doch zu wünschen übrig.
Freiwillig war gestern – Wehrpflicht ist morgen!
Mit Pistorius Vorschlag braucht es auch keinen ausgerufenen Kriegsfall, um dann doch Personen in die Armee einzuziehen. Sollte die „verteidigungspolitische Lage“ es erfordern oder die angestrebten Zahlen an Freiwilligen nicht erreicht werden, dann hat es sich für die Herrschenden erledigt mit den Angeboten, die zum freiwilligen Ableisten des Wehrdienstes aufmuntern sollen. In diesem Fall soll der Bundestag dann eben ganz einfach den Beschluss der Wiedereinführung der Wehrpflicht treffen können.
Und das wird nicht lange dauern: Bis 2030, also in gut 4,5 Jahren, sollen mindestens 80.000 Soldat:innen mehr in den Reihen der Bundeswehr stehen und 200.000 Reservist:innen bereit sein, zu kämpfen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen dann auch 100.000 Menschen Wehrdienst geleistet haben.
Diese Menge an Personen wird sich ohne Pflicht wohl kaum in der kommenden Zeit finden, damit müssen wir rechnen – und auch selber dafür sorgen!
Denn trotz dem Ernst der Lage, der bevorstehenden Wehrpflicht, weltweiten Kriegsherden und einem drohenden Weltkrieg, sehen wir kaum eine Bewegung gegen die Wehrpflicht oder eine antimilitaristische Bewegung auf der Straße.
Deswegen gilt es für uns eben umso mehr, unsere Freund:innen, Mitschüler:innen, Kolleg:innen und anderen Jugendlichen in unserem Umfeld, aufzuzeigen, wie nah wir diesen Themen sind und dass wir uns all dem eben auch nicht entziehen können. Wir können uns jedoch zusammenschließen und gemeinsam gegen den Kriegswahnsinn der Reichen kämpfen.
Wir wollen heute alle Jugendlichen ansprechen, die keine Lust haben, Kanonenfutter für die Reichen zu werden.
Wir wollen heute die Wehrpflicht als Schritt hin zum nächsten großen Krieg entlarven.
Wir wollen heute die Arbeiter:innenjugend organisieren, um morgen noch viel stärker gegen ihre Kriege zu kämpfen!
Erklärung der Kommunistischen Jugend zu Wehrpflicht und neuem Wehrdienstgesetz
