Seit mehr als einem Jahr hält die Corona-Pandemie weite Teile der Welt im Atem und auch in Deutschland bestimmt sie und der Umgang der Herrschenden mit ihr das gesamte Leben der Arbeiter:innenklasse. Doch bereits vor der Pandemie befand sich die deutsche Wirtschaft in einer tiefen Wirtschaftskrise, die sich nun vertieft hat und weiter anhält. Die Kosten für Pandemie und Wirtschaftskrise wollen die Kapitalist:innen nun mit aller Härte auf die Arbeiter:innenklasse abwälzen.
Kampf den Angriffen der Bourgeoisie!
Die Bourgeoisie nutzt die besondere Situation der Corona-Pandemie und die anhaltende Wirtschaftskrise, um die stärksten Angriffe auf unsere Rechte, Arbeits- und Lebensbedingungen seit Jahrzehnten zu starten.
Unsere demokratischen Rechte werden unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes immer weiter ausgesetzt und eingeschränkt und im Windschatten von Pandemie und Krise werden neue reaktionäre Versammlungsgesetze beschlossen, sowie die beschleunigte Aufrüstung im In- und Ausland durchgepeitscht.Die Kapitalist:innen nutzen die aktuelle Situation zu alledem als Vorwand für Massenentlassungen in zahlreichen Branchen.
Gegen diese zentralen Angriffe der Bourgeoisie gilt es entschieden und klar Stellung zu beziehen und sie gemeinsam als Klassen zu bekämpfen! Am 1. Mai genauso wie an jedem Tag des Jahres!
Klassenkampf braucht Organisation!
Gerade in solchen Zeiten brauchen wir kämpferische Organisationen, die für unsere Interessen als Klasse einstehen. Spätestens mit der Absage aller 1. Mai-Aktionen im vergangenen Jahr und den kampflos akzeptierten weitgehenden Nullrunden in den Tarifrunden im vergangenen Jahr, haben sich die DGB-Gewerkschaften erneut als gute Sozialpartnerdes Kapitals entlarvt.
Da wo die Gewerkschaften nicht wie in der Metall- und Elektroindustrie 2020 direkt kapituliert haben und von sich aus dem Kapital doppelte Nullrunden für uns Arbeiter:innen anboten, haben sie meist kaum mehr als einen Inflationsausgleich heraus geholt.
In dieser Krise wird noch einmal ganz klar, warum wir wirklich kämpferische Organisationen unserer Klasse brauchen, jenseits von Sozialdemokratie, Reformismus, Sozialpartnerschaft und Klassenverrat. Diese Organisationen können nur wir selber schaffen!
Weg mit diesem kranken System und seinem Staatsapparat!
Auch im 150. Jahr nach der Pariser Kommune ist die Staatsgläubigkeit in Deutschland ungebrochen. Wie weit diese in die revolutionäre und politische Widerstandsbewegung reicht, konnten wir seit Ausbruch der Pandemie und bis heute am weitgehenden freiwilligen Politikverzicht und nicht enden wollenden Appellen an den Staat sehen.
Für uns muss klar sein, wir haben von diesem Staat nichts zu erwarten als seine knallharte Repression. Die Erfahrungen der Kommune haben uns gezeigt, dass jedes Zögern im Kampf gegen die Bourgeoisie und seinen Staat von uns teuer bezahlt werden. Unsere Interessen als Klasse stehen in direktem Widerspruch zu denen der Herrschenden, daher wird ein Kampf für den Sozialismus sich immer gegen ihren Staat richten müssen.
Kämpfen wir gemeinsam und entschlossen für das Ende dieses kranken Systems! Kämpfen wir für den Sozialismus!
