Wirtschaftskrise

Entstehung, Folgen und Widerstand

Die „Krise“ ist wieder einmal in aller Munde. Ebenso vielfältig wie die Artikel und Kommentare, die sich dazu in bürgerlichen und linken Zeitschriften finden, ist auch die inhaltliche Verwirrung zu diesem Thema. Nehmen wir allein den Begriff der „Finanzkrise“, den man an vielen Stellen liest. Er wird allzu häufig ganz unkritisch verwendet: Ja, man kann sehen, dass jede kapitalistische Krise mit einer Krise des Banken- und Geldsystems einhergeht. Der Begriff „Finanzkrise“ als zusammenfassende Beschreibung der Verwerfungen an den Börsen, bei den Banken und Notenbanken ist also erst einmal nicht verkehrt. Gleichzeitig nutzt die bürgerliche Propaganda ihn, um damit – im Sinne einer politischen Erzählung, eines sogenannten Narrativs – falsche Inhalte in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern: In dieser Erzählung sind es die gierigen Banker bzw. das „raffende Kapital“, die Wirtschaftskrisen verursachen würden. Diese Erzählung wurde nach der Krise von 2008/2009 sehr massiv verbreitet. Die gute Heldenfigur in dieser Erzählung ist das „schaffende Kapital“ in Gestalt der Industrie und des „Mittelstands“, der Kapitalismus als solcher ist unschuldig!

Diese Erzählung ist Blödsinn, und wir werden in diesem Artikel zeigen, warum das so ist. Es ist die Überproduktion, die im Kapitalismus gesetzmäßig auftritt, welche die Grundlage der periodisch wiederkehrenden Krisen bildet. In der Überproduktion äußert sich der grundlegende Widerspruch dieser Gesellschaftsformation, nämlich der zwischen der vergesellschafteten Produktion und der privaten Aneignung der Produkte durch die Kapitalistenklasse.

In früheren Gesellschaften war es vor allem der Mangel, die sogenannte Unterkonsumtion infolge von Naturkatastrophen und ähnlichen Ereignissen, die Krisen hervorgebracht hat. Heute leiden die ArbeiterInnen im Kapitalismus an der widersinnigen Erscheinung, dass sie entbehren müssen, weil sie – gezwungen durch das Kapital – zuviel produziert haben!

Zunächst werden wir die Gesetzmäßigkeit der Überproduktion im Kapitalismus im ersten Abschnitt dieses Artikels allgemein erläutern. In den darauffolgenden Abschnitten sehen wir uns wesentliche Erscheinungen an, die der Kapitalismus im Verlauf seiner Entwicklung hervorgebracht hat. Das Kreditwesen als Treibmittel für die Überproduktion (2. Abschnitt), die Monopole und die Rolle des Staates im Imperialismus (3. Abschnitt) und der Klassenkampf zwischen ArbeiterInnenklasse und Kapital (4. Abschnitt) verschärfen das Problem der Überproduktion und verändern bzw. verzerren den Verlauf der Krisen. Im 5. Abschnitt werden wir dann auf die aktuelle Situation eingehen und die Frage aufwerfen, ob der nächste große Crash nach der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 jetzt vor der Tür steht.

Im Laufe des Artikels werden wir, im Hauptteil und einigen Einschüben, auch eine Reihe von neuen Erscheinungen des heutigen imperialistischen Systems  betrachten, wie z.B. die globalen Produktionsketten und das Geldsystem aus reinem Kreditgeld. Wir können in diesem Text über viele dieser Punkte nur einen gewissen Überblick geben und haben eine politökonomische Einordnung dieser Erscheinungen daher häufig nur angerissen. Andere Erscheinungen, wie z.B. den Widerspruch zwischen Industrie und Landwirtschaft haben wir aus Platzgründen gar nicht behandelt. Wir hoffen, das dargelegte Verständnis von den Wirtschaftskrisen im Kapitalismus in Zukunft weiter vertiefen und durch neue Analysen bereichern zu können.

Einleitung: Der nächste Crash kündigt sich an

Markus Krall sitzt lässig in seinem Stuhl. Das Hemd aufgeknöpft, ein wenig ruhig gestikulierend erklärt er seinen Gesprächspartnern die Situation. Diese ist denkbar düster. „Das, was jetzt noch sichtbar ist an Geld, ist im Prinzip eine Geldillusion. Wir bilden uns ein, dass es noch da ist, aber in Wahrheit ist es schon lange nicht mehr da, wenn wir die Risikosituation konkret betrachten.“

Markus Krall ist kein Verschwörungstheoretiker. Bei einer großen Unternehmensberatung ist er tätig, zuständig für den Bereich Risikomanagement. Sein Lebenslauf weist Stationen bei allen Größen der Branche auf: McKinsey, Roland Berger, auch die Allianz. Er ist Experte für Kreditrisiken, berät u.a. die Europäische Kommission. 

Jetzt sitzt er für den Youtube-Kanal „Mission Money“ vor der Kamera und stellt die Inhalte aus seinem Buch „Der Draghi-Crash“ vor.¹ Seine Kernthese: „Das europäische Bankensystem fliegt uns in zwei Jahren um die Ohren“.²

Seine Erklärung klingt einleuchtend: Durch die niedrigen Zinsen der Europäischen Zentralbank würden unwirtschaftliche Firmen (Krall spricht von „Zombie-Unternehmen“) künstlich am Leben gehalten. Sie könnten sich einfach weiter verschulden. Hierdurch hätten sich in den Bilanzen der europäischen Banken faule Kredite in Höhe von 2,5 Billionen Euro angesammelt. Sobald diese ausfallen, was nur eine Frage der Zeit sei, wäre der europäische Bankensektor pleite. Und schlimmer noch: Die Geldsumme, die nötig wäre, um die Pleite abzuwenden, könne kein Staat aufbringen, ja nicht einmal die EU als ganzes. Was passiert dann? „Das kommt darauf an, was sich die Bürger Europas in so einer Situation bieten lassen.“

Krall ist nicht der einzige Ökonom, der vor einer großen neuen Krise warnt. Bei weitem nicht. Ziemlich genau zehn Jahre ist die Lehman-Pleite her, die im Rückblick den Höhepunkt der 2007 im US-Immobilienmarkt ausgebrochenen Überproduktionskrise und der dadurch ausgelösten Finanzkrise bildete. Sie läutete damals die Weltwirtschaftskrise ab 2008 ein. Und heute, rund um dieses Jubiläum, sehen Wirtschaftsforschungsinstitute und Regierungen neue „Konjunkturrisiken“. 

Der frühere Chefvolkswirt der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, William White, befürchtet einen noch größeren Crash als 2008: „Die Probleme, die der Lehman-Krise zugrunde lagen, sind nie bewältigt worden. Im Gegenteil, sie haben sich noch verschärft.“³ Fast wortgleich äußert sich der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze, der die letzte Krise eingehend studiert und darüber kürzlich ein Buch veröffentlicht hat.⁴ Das Handelsblatt spricht von einer Mehrheit von Fachleuten und Vermögensstrategen, die gleich mehrere Anzeichen für ein bevorstehendes Ende des Aufschwungs an den Finanzmärkten sehen.⁵ Der britische „Economist“ titelt im Oktober 2018: „The next recession – How bad will it be?“ („Die nächste Rezession – wie schlimm wird sie?“). Und der Deutsche Aktienindex schließt zum Jahreswechsel 2018/19 mit einem Rückgang von über 20% im Vergleich zum Höchststand im Januar.

Dass der Kapitalismus Krisen produziert, sollte uns als Revolutionäre nicht überraschen. Trotzdem waren viele von uns vor zehn Jahren überrumpelt, als die Krise auf die ganze Welt übergriff und die Dimensionen der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 noch übertraf. Während Marx‘ „Kapital“ auch in den großen Buchhandlungen wieder zum Verkaufsschlager wurde, entstaubten wir unsere alten Ausgaben. Wir wurden aktiv, doch wir eilten der Entwicklung hinterher. „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ forderten wir bei Demonstrationen. Diese Forderung war als Abwehrkampf richtig – gezahlt haben wir trotzdem. Die Auswirkungen in Deutschland waren dabei noch verhältnismäßig milde, wenn man sich zum Vergleich Griechenland, Spanien oder Portugal anschaut. Die letzte Krise hat eine weltweite Welle von Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse gebracht – aber auch den Widerstand gegen diese Angriffe heraufbeschworen. Die Jahre zwischen 2006 und 2013 waren Jahre des globalen Klassenkampfes.⁶ Rund um den Erdball wurde gegen Spardiktate und Preiserhöhungen gekämpft. Nicht nur 2011 in Nordafrika brachten Massenbewegungen korrupte Regierungen zu Fall. Was wäre möglich gewesen, fragt man sich unwillkürlich, wenn die ArbeiterInnen der Welt politisch auf die Krise vorbereitet und revolutionär organisiert gewesen wären?

Was ist also in den nächsten Jahren zu erwarten? Haben die genannten Volkswirte und Strategen des Kapitals recht und die nächste Krise wird noch schlimmer als die letzte? Haben wir politisch in zwei Jahren eine ganz andere Situation als heute? Um uns diesen Fragen zu nähern, müssen wir zunächst verstehen, woher Krisen eigentlich kommen: Warum sind Wirtschaftskrisen im Kapitalismus unvermeidlich? Warum sind Mangel und Elend bei den arbeitenden Menschen gerade die Folge von Überproduktion? Warum treten Krisen in Form eines regelmäßigen Kreislaufs, dem sogenannten „Konjunkturzyklus“ auf? Warum wird es für die Bourgeoisie im Zuge der Entwicklung immer schwieriger, ihr Kapital gewinnbringend anzulegen – und welche Folgen hat das für uns? Welche Rolle spielen Kredite in der kapitalistischen Wirtschaft, und gerade heute? Warum sind die Zinsen so niedrig? Ist Geld überhaupt noch etwas wert oder ist alles nur eine „große Illusion“? Warum übersteigt das weltweite Finanzvermögen in Form von Aktien und Anleihen heute das Weltbruttoinlandsprodukt um ein Vielfaches? Warum sind viele Banken heute nur noch „kleine Fische“ im Vergleich zu den wahren großen Akteuren auf den Finanzmärkten? 

Diese und andere Fragen wollen wir im folgenden klären, um sodann die Frage aufzuwerfen, wie eine revolutionäre Antwort auf die kommende Krise aussehen kann.

1. Überproduktion und alle leiden Mangel
– oder: Woher kommen die Krisen?

Ein Kartenhaus fällt zusammen

Die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister blicken ernst in die Kameras. Es ist Sonntag – ein ungewöhnlicher Tag für eine Pressekonferenz. „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“ Die Worte sollen die Bevölkerung beruhigen. Es gilt einen „Sturm auf die Banken“ zu verhindern, bei dem alle KontoinhaberInnen ihre Guthaben plötzlich in Bargeld verwandeln wollen – Bargeld, das in dieser Menge in Wahrheit gar nicht existiert, sogar bei weitem nicht. Die Pressekonferenz am 5. Oktober 2008 ist ein großer Bluff – niemand kann für die Sicherheit der Einlagen garantieren. Das Weltfinanzsystem steht in Wahrheit vor dem Kollaps. Wenige Wochen zuvor hatte die US-Regierung die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers in die Insolvenz fallen lassen. Kurze Zeit später war der „Interbankenmarkt“ zusammengebrochen: Banken gaben sich gegenseitig keine Kredite mehr. Unternehmen kamen nicht mehr an Geld. Ohne Geld aber keine neuen Bestellungen – und vor allem: Keine Lohnzahlungen. 

Die Eskalation an den Finanzmärkten im September und Oktober 2008 wurzelte in der Krise auf dem Immobilienmarkt: In den USA, Großbritannien, Irland, Spanien, Osteuropa – in den 2000er Jahren hatte das Geschäft mit Häusern einen Boom erlebt – und ebenso das Geschäft mit Immobilienkrediten. Bei niedrigen Zinsen schmissen die Banken mit Häuserkrediten nur so um sich. Die Regeln für die Kreditvergabe wurden heruntergeschraubt – oder einfach missachtet: Auch wer kein eigenes Geld hatte, kam auf Pump an ein Haus (man sprach von „Subprime“, d.h. „zweitklassigen“ Krediten – als Sicherheiten reichten den Banken die überteuerten Häuser). Eigentlich altbekannte Signale kündeten von der drohenden Überhitzung der Märkte: Die Immobilienpreise explodierten, an den Börsen herrschte Partystimmung. Die Banken verkauften die Kredite weiter, packten sie zusammen, machten neue Finanzprodukte daraus, mit denen gehandelt und gewettet wurde. Die Grenze zwischen „normalem“ Bankgeschäft, Spekulation und Gaunerei war irgendwann nicht mehr auszumachen. Als die Zinsen schließlich wieder stiegen, kam es zur Kettenreaktion: Nun waren es die Kreditraten⁷ der Hauskäufer, die nach oben schossen. Viele konnten nicht mehr zahlen. Kredite fielen aus. Das Geschäft mit Geld und Häusern brach zusammen. Die Immobilienpreise fielen – und damit auch der Wert der Sicherheiten für die Kredite. Die Banken mussten Milliarden als Verluste verbuchen. Milliarden an Steuermitteln pumpte der amerikanische Staat in die Institute Bear Stearns, Fannie Mae und Freddie Mac. Dann kam die Lehman-Pleite…

Die Möglichkeit
von Krisen in der
Warenproduktion

Die Weltwirtschaftskrise ab 2007 war eine Überproduktionskrise, wie der Kapitalismus sie gesetzmäßig und regelmäßig hervorbringt.

Tatsächlich besteht in jeder warenproduzierenden Gesellschaft die Möglichkeit von Krisen. Dies ergibt sich aus dem Umstand, dass Warenproduktion auf gesellschaftlicher Arbeitsteilung beruht, bei der aber jeder Produzent privat und isoliert von den anderen arbeitet: Der Schreiner stellt Möbel nicht für sich, sondern für die Gesellschaft, für den Austausch her, ebenso der Metzger das Fleisch, der Bäcker das Brot usw. In diesem Sinne ist die Arbeit gesellschaftlich aufgeteilt. Jeder der genannten Produzenten entscheidet aber selbst, nach eigenem Gutdünken, ohne einen gesellschaftlichen Plan, was und wieviel er herstellt. In diesem Sinne handelt es sich um Privatarbeit. Die Produktion für den Austausch macht die Erzeugnisse zu Waren. Waren befriedigen ein menschliches Bedürfnis (nach Essen, Kleidung u.v.m.), besitzen also Gebrauchswert. Als Produkte für den Austausch besitzen sie zudem einen Tauschwert, für den in der Regel einfach der Begriff Wert benutzt wird: Beim Austausch, auf dem Markt werden (im Durchschnitt) gleiche Werte gegeneinander getauscht. Der Wert einer Ware bestimmt sich durch die im gesellschaftlichen Durchschnitt notwendige Arbeitszeit zur Herstellung dieser Ware. Angebot und Nachfrage lassen die Preise um den Warenwert schwanken. Der Wert ist also keine „magische Eigenschaft“ eines bestimmten Gegenstandes, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis: Er drückt den Anteil an der gesellschaftlichen Gesamtarbeitszeit aus, der beim gegebenen Stand der Produktivität (anschaulich: der Technik und der Arbeitsorganisation) zur Herstellung eines Gegenstandes erforderlich ist. 

Mit der Entwicklung der Warenproduktion hat sich eine bestimmte Ware, in der Regel Gold oder Silber, als allgemeines Wertmaß und Austauschmittel herausgebildet. In der Umgangssprache bezeichnen wir diese Ware als „Geld“, auf dessen geschichtliche Entwicklung wir unten zurückkommen werden. Der Widerspruch zwischen Gebrauchswert und Wert der Waren erscheint nun als Widerspruch zwischen Waren und Geld. Jeder Produzent setzt seine für den Austausch hergestellte Ware zunächst in Geld um, um mit dem Geld eine Ware für seinen eigenen Gebrauch zu erwerben. Dies kann jedoch fehlschlagen: Wird er seine Ware nicht los, z.B. weil zu viele von diesen Waren auf dem Markt sind, erhält er kein Geld oder zu wenig Geld, um die Güter, die er selbst haben will, zu kaufen. Unter Umständen wird deshalb der nächste Produzent seine Waren nicht los. Und genau hier, in der Trennung zwischen den Handlungen des Verkaufs (Ware → Geld) und des Kaufs (Geld → Ware), liegt bereits die erste Möglichkeit der Krise: Kein Verkauf, kein Geld, also kein Essen.

Eine zweite Möglichkeit entsteht, wenn Waren auf Kredit verkauft werden: Der Schreiner verkauft der Metzgerin, die Metzgerin dem Bäcker, der Bäcker dem Schneider seine Waren auf Kredit. Es entsteht eine Kette von Zahlungsverpflichtungen. Ist der Kredit des Schneiders fällig, benötigt dieser Geld als sogenanntes Zahlungsmittel. Hat er aber keines, z.B. weil er seine Waren nicht losgeworden ist, löst sein Bankrott möglicherweise den des Bäckers, der Metzgerin und des Schreiners aus. Es kommt zur Geldkrise – ganz ähnlich, wie sie im Falle der Immobilienkredite aufgetreten ist. 

Die Möglichkeit der Krise ergibt sich schließlich auch aus der räumlichen und zeitlichen Trennung von Produktionsprozess und Umlauf der Waren auf dem Markt, der sogenannten Zirkulation: Erst nach Vollendung der Produktion, in der Zirkulation, erfährt der Produzent, ob seine Ware ein gesellschaftliches Bedürfnis befriedigt oder nicht. Nur wenn er aus der Zirkulation das Geld für neue Rohmaterialien erhält, kann er neue Waren produzieren. Gehen Produktion und Zirkulation nicht flüssig ineinander über, kommt es zur Krise.

Die Notwendigkeit von Krisen im Kapitalismus

Dass die Verhältnisse der Warenproduktion Krisen ermöglichen, bedeutet noch nicht, dass diese zwangsläufig und regelmäßig auftreten. Tatsächlich wird die Krise erst auf der höchsten Stufe der Warenproduktion zur Notwendigkeit, in der kapitalistischen Gesellschaft. Während die einfache Warenproduktion noch auf Kleinbetrieben aufbaute, in denen jeder Handwerker seine Erzeugnisse selbständig und nur für einen relativ engen Kreis von Personen herstellte, ist die Basis des Kapitalismus der Großbetrieb. Die Arbeit ist im Kapitalismus nicht nur gesellschaftlich aufgeteilt, sondern die gesamte Produktion ist ein gesellschaftlicher Prozess, in der jede Arbeiterin und jeder Arbeiter nur noch eine Teilfunktion verrichtet, in der jedes Produkt durch unzählige Hände geht, ehe es fertiggestellt ist. Der gesellschaftlichen Produktion steht jedoch die private Aneignung der Arbeitserzeugnisse durch die Kapitalisten gegenüber: Ihnen gehören die Produktionsmittel. Die ArbeiterInnen besitzen nichts außer ihrer Arbeitskraft.⁸ Diese verkaufen sie an die Kapitalisten und arbeiten in den Betrieben. Der Wert, den ein Arbeiter an einem Arbeitstag produziert, ist viel höher als das, was er für den Verkauf seiner Arbeitskraft erhält, nämlich deren Wert (sofern sein Lohn nicht sogar noch unter dem Wert der Arbeitskraft liegt, s. Infokasten): Das Produkt des/der LohnarbeiterIn enthält also einen Mehrwert, den der Kapitalist sich einstreicht. Der Mehrwert, d.h. die Ausbeutung von Lohnarbeit, ist die alleinige Quelle des Profits der Kapitalistenklasse. Die Produktion und Aneignung von Mehrwert, d.h. das Erzielen von Profit wird zum einzigen Zweck der kapitalistischen Produktionsweise. Ihr unmittelbarer Zweck ist also weder die Befriedigung der Bedürfnisse der Gesellschaft, noch die Erzeugung von Luxusgütern für die herrschende Klasse. Kapitalisten investieren Geld, um ArbeiterInnen Waren produzieren zu lassen, und um diese Waren für mehr Geld zu verkaufen (schaubildlich: G – W – G‘). Dieser Prozess kennt aus seiner inneren Logik heraus keine Grenzen. Mehrwert kann in neue Produktionsmittel und Arbeitskräfte investiert werden, um noch mehr Mehrwert zu erzielen („Erweiterte Reproduktion“). Und mehr noch: Die Gesetze der kapitalistischen Konkurrenz zwingen die Kapitalisten sogar dazu, auf diese Art Kapital anzuhäufen bzw. zu akkumulieren, um im Konkurrenzkampf nicht unterzugehen. Der Kapitalismus ist also vom systematischen Drang des Kapitals geprägt, die Produktion unbeschränkt auszudehnen. Maschinenproduktion und Großbetriebe haben die technische Basis für die Verwirklichung dieses Drangs geschaffen. Neben der Technik benötigt das Kapital außerdem noch einen Reservebestand von verfügbaren Arbeitskräften, um sie in Zeiten der sprunghaften Ausdehnung der Produktion einstellen zu können.

Es schafft sich diesen Reservebestand, indem es durch die ständige technische Verbesserung der Produktionsmittel andauernd einen Teil der ArbeiterInnenklasse aus dem Produktionsprozess hinauswirft und so eine relative Übervölkerung (relativ in Hinblick auf die Verwertungsbedürfnisse des Kapitals) bzw. eine industrielle Reservearmee schafft (siehe Infokasten).

Diese industrielle Reservearmee erhöht die Konkurrenz zwischen den ArbeiterInnen um die Jobs, die auf dem Markt sind – und verschafft dem Kapital die Möglichkeit, den Arbeitslohn systematisch unter den Wert der Arbeitskraft zu senken. 

Kasten: Die Bestandteile des Kapitals und die kapitalistische Akkumulation

Der Kapitalismus schafft mit seiner fortschreitenden Entwicklung systematisch ein „Heer von Arbeitslosen“, die in Zeiten der sprunghaften Ausdehnung der Produktion wiederum für die Unternehmen zur Verfügung stehen. Der erste Teil dieser Aussage ist der zusammengefasste Inhalt des von Karl Marx entdeckten „allgemeinen Gesetzes der kapitalistischen Akkumulation“.⁹ Grundlegend hierfür ist die Teilung des Kapitals in seine verschiedenen Bestandteile, die sich danach unterscheiden, wie sie ihren Wert auf das Produkt übertragen – und die sich mit fortschreitender kapitalistischer Produktion sehr unterschiedlich entwickeln. Jedes Kapital enthält nämlich einen konstanten Teil, auch „c“ genannt, der für Produktionsmittel (Maschinen, Rohstoffe, Gebäude etc.) aufgewandt wird. Der Wert des konstanten Kapitalteils wird im Zuge des Arbeitsprozesses nur auf das Produkt übertragen (deshalb sein Name). Daneben gibt es einen variablen Teil, auch „v“ genannt, der in Arbeitskraft angelegt wird, aus dem also schließlich der Mehrwert entsteht (dieser Teil steigert seinen Wert also, ist daher „variabel“). Das Wertverhältnis  c / v wird organische Zusammensetzung des Kapitals genannt. Mit der Verbesserung der Technik und der Arbeitsorganisation wächst der konstante Kapitalteil schneller als der variable, d.h. es sind weniger ArbeiterInnen zur Herstellung derselben oder sogar einer noch größeren Menge an Produkten erforderlich. Die Menge der angewandten lebendigen Arbeit nimmt im Verhältnis zum Aufwand an Produktionsmitteln ab. Man spricht davon, dass die organische Zusammensetzung des Kapitals zunimmt. Wohlgemerkt: Die Einführung besserer Maschinen bedeutet nicht unter allen Umständen, dass ArbeiterInnen entlassen werden müssen. So kann z.B. der verhältnismäßig geringere Bedarf an Arbeitskraft auch durch eine Steigerung der Produktion ausgeglichen werden (die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Autoindustrie etwa lag zwischen 1980 und 2014 konstant bei etwa 800.000, während die Zahl der jährlich produzierten Autos im selben Zeitraum von 4,1 auf 5,9 Millionen stieg). Die gesetzmäßig wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals ist aber die Grundlage für die Schaffung der industriellen Reservearmee. ■

Das Kapital ist also bestrebt, die Produktion schrankenlos auszudehnen. Dem steht jedoch gegenüber, dass die zahlungsfähige Nachfrage im Kapitalismus nicht beliebig ausgedehnt werden kann – ganz im Gegenteil: Die ArbeiterInnenklasse erhält, wie oben ausgeführt, als Lohn nur einen Teil des von ihr erzeugten Wertes. Sie ist also gar nicht in der Lage, soviel an Wert zu kaufen, wie sie produziert. Verschärft wird dieser Umstand noch durch die Tatsache, dass die ArbeiterInnen im Durchschnitt sogar weniger als den Wert ihrer eigenen Arbeitskraft als Lohn erhalten. Die Folge: Der Markt kann in seiner Entwicklung nicht mit der Produktion mithalten. Die konkurrierenden Kapitalisten lassen ihre ArbeiterInnen aufgrund ihres Drangs nach Mehrwert „wie wild“ produzieren. Ob sie diesen Mehrwert aber überhaupt realisieren, wieder in Geld umsetzen können, zeigt sich erst auf dem Markt – und dessen Entwicklung ist durch die Lage der ArbeiterInnenklasse beschränkt. 

Dieser Widerspruch zwischen schrankenloser Ausdehnung der Produktion und beschränkter Entwicklung des Marktes macht die Krise im Kapitalismus zur Gesetzmäßigkeit: Mit jeder Krise beginnt ein neuer Zyklus, bei dem Produktion und Markt in ihrer Entwicklung systematisch auseinander gehen. Das Kapital steigert die Produktion. Früher oder später hat es sie aber so weit gesteigert, dass der Warenabsatz zusammenbricht – es kommt zur nächsten Krise: Die Kapitalisten schränken die Produktion ein, vernichten Kapital und Waren, setzen Arbeitskräfte auf die Straße und senken die Preise – und zwar solange, bis sich die Produktion der Aufnahmefähigkeit des Marktes wieder angepasst hat. 

Im Gegensatz zu den Unterproduktionskrisen, die in früheren Gesellschaften z.B. aufgrund von Kriegen, Hungersnöten, Naturkatastrophen o.ä. aufgetreten sind und die durch einen Mangel an Produkten gekennzeichnet waren, erzeugt der Kapitalismus also systematisch Überproduktionskrisen: Die Warenlager sind überfüllt, aber die ArbeiterInnen können die Waren nicht kaufen, weil ihre zahlungsfähige Nachfrage aufgrund von Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder Lohnabbau in der Krise noch mehr eingeschränkt ist. Weil die unverkäuflichen Warenvorräte aber auf die Preise drücken, vernichten die Kapitalisten die Waren. So ist es z.B. infolge der Weltwirtschaftskrise von 1929 geschehen, als Weizen verfeuert, Schlachtvieh vernichtet und Baumwollfelder unabgeerntet umgepflügt wurden, während Millionen ArbeiterInnen hungerten und keine Kleidung hatten. Sie hungerten, weil sie zu viel erzeugt hatten – dieser Widersinn wird im Kapitalismus Gesetz!

Kasten: Das Ungleichgewicht zwischen den Produktionszweigen
als weitere Quelle von Krisen

Natürlich sind die ArbeiterInnen nicht der einzige Teil der Gesellschaft, der Produkte nachfragt. Neben den betrachteten Waren des Massenkonsums gibt es den Markt für Luxusartikel, die vorwiegend von der Bourgeoisie selbst nachgefragt werden (man denke an Oldtimer, Yachten oder Rolex-Uhren) sowie für Produktionsmittel (Rohstoffe, Maschinen etc.). Auch die Ausdehnungsfähigkeit dieser Märkte ist beschränkt, d.h. durch den industriellen Zyklus bestimmt: Bricht z.B. die Nachfrage nach Gütern des Massenkonsums ein, fehlt den herstellenden Unternehmen das Geld für neue Maschinen, und die Nachfrage nach diesen bricht ebenfalls zusammen. Hinzu kommt aber noch, dass eine allgemein hohe Nachfrage bei der Arbeitsteilung auf kapitalistischem Niveau für die Unternehmen, die z.B. hochspezialisierte Maschinen herstellen, nicht ausreicht. Was hat ein Hersteller von High-Tech-Werkzeugen für die Raumfahrt z.B. davon, wenn die Nahrungsmittelindustrie Produktionsmittel nachfragt? Die Nachfrage gerade nach seinen Maschinen muss vorhanden sein. Umgekehrt müssen die Unternehmen, die bestimmte spezialisierte Maschinen für ihre Produktion benötigen, diese auch auf dem Markt vorfinden. Eine reibungslose Reproduktion (Siehe S.9) würde also eine Gleichmäßigkeit in der Entwicklung der verschiedenen Produktionszweige, insbesondere zwischen der Produktion von Produktionsmitteln und der von Konsumgütern erfordern. Eine solche Gleichmäßigkeit gibt es aber aufgrund der Anarchie in der gesellschaftlichen Produktion im Kapitalismus und aufgrund des Drangs aller Kapitalisten zur Akkumulation nicht. Dieses Gleichgewicht zwischen den Produktionszweigen stellt sich tatsächlich nur gelegentlich, nämlich in Form von Krisen her. Das Ungleichgewicht zwischen den Produktionszweigen wird damit zu einem weiteren Moment in der krisenhaften Entwicklung des Kapitalismus. Man kann sagen: Der allgemeine Widerspruch zwischen Produktion und Markt fördert das Ungleichgewicht zwischen den Produktionszweigen, während dieses Ungleichgewicht den Widerspruch zwischen Produktion und Markt vertieft. ■

Krisen und die Zentralisation von Kapital 

Der Gang der kapitalistischen Produktion ist also durch den Krisenzyklus, den Wechsel zwischen der Ausdehnung der Produktion bis zur Überhitzung und ihre gewaltsame Wiederangleichung an den beschränkten Markt bestimmt. Der Krisenzyklus ist dabei keineswegs eine „kreisförmige“ Auf- und Abwärtsbewegung, bei der die kapitalistische Produktion ansonsten im Durchschnitt unverändert bliebe. Denn erstens ist die Krise der Moment, in dem besonders viele schwächere kapitalistische Firmen bankrott gehen und durch ihre Konkurrenten aufgekauft werden. Die Krise wird damit zum Motor der Zentralisation von Kapital in immer weniger Händen. Der Krisenzyklus ist also die Verlaufsform einer Entwicklung, bei der sich immer weniger, immer größere kapitalistische Unternehmen herausbilden, die die Produktion beherrschen. 

Krisen und die Erneuerung des fixen Kapitals 

Krisen sind zweitens der Ausgangspunkt einer großen Neuanlage von Kapital durch die Unternehmen, die als Gewinner daraus hervorgegangen sind. Ein kapitalistisches Unternehmen, das produzieren will, muss eine ganze Reihe verschiedener Investitionen tätigen. Das entsprechende Kapital lässt sich danach unterteilen, wie schnell es seinen Wert an das jeweilige Produkt abgibt, d.h. wie schnell das Unternehmen die jeweilige Geldsumme für die Investition aus dem Verkauf seiner Waren zurückerhält (man spricht hier auch vom Umschlag des Kapitals). Kauft ein Unternehmen Rohstoffe, die im Verlauf einer Produktionsperiode vollständig verbraucht werden, geben diese ihren gesamten Wert in dieser Periode an das Produkt ab. Das Unternehmen erhält diesen Kapitalteil bei Verkauf seiner Waren sofort zurück und kann davon neue Rohstoffe kaufen. Genau so verhält es sich mit der Arbeitskraft. Maschinen und Gebäude hingegen werden nicht auf einmal vollständig verbraucht, sondern für Jahre erworben. Sie geben ihren Wert während vieler Produktionsperioden nach und nach an die Produkte ab. Während Rohstoffe und Arbeitskraft daher als zirkulierendes Kapital bezeichnet werden, bilden Maschinen und Gebäude das sogenannte fixe Kapital: Kapital ist in diesen Anlagen für einen längeren Zeitraum „fest gebunden“ bzw. „fixiert“. Jedes Unternehmen ist daran interessiert, seine Anlagen so schnell wie möglich wieder in Geld zu verwandeln, um dieses wiederum gewinnbringend anzulegen, neue Maschinen zu kaufen und die Produktion zu erweitern. 

Insbesondere wollen Unternehmen ihre Investitionen in Maschinen wieder in Geld verwandelt haben, bevor deren Produktionstechnik veraltet ist und die Konkurrenz zuerst die besseren Maschinen erworben hat, die in der Zwischenzeit erhältlich sind. Man spricht hier auch vom „moralischen Verschleiß“ des fixen Kapitals: Veralten Maschinen noch während ihrer Umschlagszeit, verlieren sie an Wert – und zwar unabhängig von der Tatsache, dass sie technisch gesehen noch viele Jahre funktionsfähig sind und genutzt werden könnten. Also versuchen alle, den Umschlag durch Erweiterung der Produktion zu beschleunigen. Deshalb lassen Unternehmen ihre Maschinen nach Möglichkeit sieben Tage die Woche 24 Stunden laufen und zwingen ihre LohnarbeiterInnen, auch nachts und an den Wochenenden zu arbeiten. 

Tatsächlich ist die Umschlagszeit des fixen Kapitals, und hier vor allem der Produk-
tionstechnik, die Grundlage für die Dauer des Krisenzyklus. Das lässt sich an einem idealtypischen Beispiel zeigen:

Angenommen, ein Unternehmen für Fahrzeugteile habe bei Beginn des Zyklus 70 Millionen Euro in einen Maschinenpark angelegt, die innerhalb von sieben Jahren umschlagen. Jedes Jahr seien also 10 Millionen Euro zurückgekommen und seien in einen Fonds für Neuanlagen bzw. bei einer Bank gelandet. Nach sieben Jahren muss das Unternehmen die Anlage erneuern, benötigt also Geld. Die zehn Millionen Euro, die es jährlich zurückerhalten hat, hat es aber in der Regel entweder schon in die Erweiterung seines Maschinenparks gesteckt und das Kapital liegt fix. Oder aber die Bank hat es weiterverliehen (was im kapitalistischen Alltag der Normalfall ist). Letzteres wird dadurch zum Problem, dass das Unternehmen nicht allein auf dem Markt ist, sondern über Konkurrenten verfügt, die ebenfalls bei Beginn des Zyklus investiert haben und nun neue, bessere Maschinen kaufen wollen (hinzu kommen diejenigen, deren fixes Kapital noch nicht umgeschlagen ist, die aber die besseren Maschinen kaufen müssen, um mitziehen zu können). Alle wollen ihr Geld jetzt, auf dem Höhepunkt des Zyklus, zur selben Zeit flüssig machen. Die Preise für Produktionsmittel und die Zinsen sind aber im Aufschwung gestiegen, der Kredit ist bereits „angespannt“: Um trotzdem schnell an flüssiges Geld zu kommen, bleibt also nur noch, die Produktion weiter ins Maßlose zu steigern und die Waren irgendwie loszuwerden. Spätestens jetzt aber machen sich die Überproduktion und die Ungleichmäßigkeiten zwischen den Produktionszweigen bemerkbar, die Krise bricht aus: Der Kredit bricht zusammen, die Waren werden unverkäuflich, die Preise fallen, Kapital wird entwertet. Allmählich werden die aufgestauten Widersprüche ausgeglichen. Die stärksten Kapitale überleben und können jetzt ihr fixes Kapital erneuern. Die Nachfrage nach Produktionsmitteln regt die anderen Produktionszweige langsam an. Auch in anderen Zweigen versuchen Unternehmen, deren Maschinen ihre natürliche Lebensdauer noch nicht beendet haben, diese zu erneuern. 

Der Umschlag des fixen Kapitals ist nicht die Ursache der Krisen. Er gibt aber ihren Rhythmus vor. Je schneller sich die Produktionstechnik weiterentwickelt und neue Maschinen auf den Markt kommen, desto mehr wird der Umschlag des fixen Kapitals beschleunigt. Infolgedessen hat sich die Dauer des Krisenzyklus im Laufe der Geschichte des Kapitalismus verkürzt: Lag seine Länge im 19. Jahrhundert noch bei durchschnittlich 10 Jahren, verkürzte sie sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf 7-8 Jahre. Heute dauert ein Krisenzyklus etwa 4-6 Jahre, wobei eine ganze Reihe von Einflüssen (z.B. Kredit, Monopole, staatliche Wirtschaftspolitik) den Zyklus verzerrt.¹⁰ Der verzerrte Krisenzyklus wird im imperialistischen Stadium des Kapitalismus zum Normalfall. 

Der beschriebene Zusammenhang zwischen Kapitalumschlag und Krisenzyklus ist nicht so zu verstehen, dass alle Großinvestitionen im Kapitalismus nur nach Krisen getätigt würden. Es ist auch nicht so, dass fixes Kapital in allen Industriezweigen die gleiche Umschlagszeit hätte. Weil Krisen aber üblicherweise von einem Handelszweig auf den anderen übergreifen, erzwingen sie letztlich die vorzeitige Erneuerung des fixen Kapitals in allen Zweigen. 

 Krisen und der tendenzielle Fall der Profitrate

Die Neuanlage von Kapital bedeutet drittens die gesellschaftliche Durchsetzung eines neuen Standards in der Produktionstechnik. Verbesserte Maschinen führen aber, wie wir oben gesehen haben, zur Freisetzung von Arbeitskraft. Der Teil des Kapitals, der in Maschinen, Gebäude und Rohstoffe fließt und seinen Wert nur auf das Produkt überträgt (konstantes Kapital), wächst schneller als der Kapitalteil, der in Arbeitskraft fließt und alleinige Quelle von Mehrwert ist (variables Kapital). Das Verhältnis zwischen dem Mehrwert und dem Wert des variablen Kapitals (m/v) wird Ausbeutungs- oder Mehrwertrate genannt. Das Verhältnis aus Mehrwert und investiertem Gesamtkapital (m / (c + v)) nennen wir wiederum Profitrate. Das Wachstum des konstanten Kapitalteils gegenüber dem variablen führt (bei gleichbleibender Ausbeutungsrate) dazu, dass die Profitrate abnimmt. Das heißt: Um eine gegebene Menge an Profit zu erzielen, müssen die Unternehmen mehr Kapital investieren. Dieser tendenzielle Fall der Profitrate ist das Endergebnis des Strebens aller Unternehmen, ihre Konkurrenten mit möglichst billigen Waren vom Markt zu verdrängen. Die Verbilligung der Waren wird eben durch bessere Maschinen und Produktionsmethoden erzielt. Solange nur ein Unternehmen die verbesserte Technik verwendet, kann es Extraprofit auf Kosten seiner Konkurrenz machen. Diese wird aber früher oder später nachziehen und damit den nun verschlechterten Verwertungsbedingungen durch die verbesserte Technik zur Durchsetzung verhelfen.

Kasten: Die typischen Phasen des Krisenzyklus

Man kann in einem typischen Krisenzyklus in etwa vier Phasen unterscheiden. Karl Marx hat sie an einer Stelle „Perioden mittlerer Lebendigkeit, Produktion unter Hochdruck, Krise und Stagnation“¹¹ genannt. Inzwischen haben sich die Bezeichnungen Krise, Depression, Belebung und Aufschwung durchgesetzt. Diese Phasen sind keineswegs als Schema zu verstehen, zumal der Krisenzyklus im imperialistischen Stadium des Kapitalismus, wie wir im dritten Abschnitt dieses Textes noch genauer sehen werden, aufgrund zahlreicher Einflussfaktoren nur noch in stark verzerrter Form auftritt. Die einzelnen Phasen des Zyklus sind auch nicht streng voneinander getrennt, sondern gehen mehr oder weniger fließend ineinander über. Jede Phase bildet selbst einen Übergang und bleibt daher während ihrer Dauer nicht gleich. Die Krise ist die entscheidende Phase des Zyklus, die seine Grundlage bildet und seinen Charakter bestimmt. Ihre kennzeichnenden Merkmale haben wir im Text beschrieben: Überproduktion, Preissturz, Mangel an Zahlungsmitteln, Börsencrashs, Einschränkung der Produktion, Bankrotte von Unternehmen, Vernichtung von Kapital, stark wachsende Arbeitslosigkeit u.v.m. Auf die Krise folgt mit der Depression eine Phase, die im Allgemeinen durch eine Stagnation in Industrie und Handel, niedrige Warenpreise und Überfluss an freiem Geldkapital geprägt ist. In der Depression werden die Voraussetzungen für die darauffolgende Belebung und den Aufschwung geschaffen. Die angesammelten Warenvorräte werden teils zerstört, teils zu Billigpreisen verramscht. Das Kapital versucht, die Produktionskosten herabzusetzen, einerseits durch Verschärfung der Ausbeutungsbedingungen der Lohnarbeit, andererseits durch die Erneuerung des fixen Kapitals. Letzteres führt langsam auch in anderen Industriezweigen zur Steigerung der Produktion. Die Depression geht allmählich in die Belebung über, in der die Unternehmen, welche die Krise überstanden haben, mit der Erweiterung ihrer Produktion beginnen. Es kommt langsam zu steigenden Preisen und wachsenden Profiten. Der Aufschwung ist schließlich die Phase des Krisenzyklus, in der die Produktion sich ihrem Höchststand nähert und regelmäßig das Vorkrisenniveau übertrifft. Es werden neue Industrieanlagen gebaut, die Preise steigen, der Handel blüht und verleitet die Industrie zu weiteren Produktionssteigerungen. Die Banken weiten den Kredit massiv aus. Die Produktion wird weit über den Rahmen der zahlungsfähigen Nachfrage hinaus gesteigert – und damit die Voraussetzungen für die nächste Überproduktionskrise geschaffen.

Die Verzerrung des Krisenzyklus im Imperialismus äußert sich häufig darin, dass die Phase des Aufschwungs wegfällt, dass also die Produktion auch nach der Belebung unter dem Vorkrisenniveau verbleibt. In diesem Fall sprechen wir von einer schwankenden Stagnation. Diese Erscheinung trat sehr deutlich z.B. im Zyklus nach der Weltwirtschaftskrise von 1929 in den führenden kapitalistischen Ländern auf.¹² Nach der Krise von 2008/2009 gerieten ebenfalls viele Länder in eine Phase der schwankenden Stagnation und konnten das Vorkrisenniveau ihrer Industrieproduktion erst im übernächsten Zyklus wieder erreichen. In zahlreichen europäischen Ländern und ebenso in Japan liegt die Industrieproduktion bis heute unter ihrem Wert von 2009.¹³  ■

Anders gesagt: Das Mittel der kapitalistischen Unternehmen, seine Verwertungsbedingungen individuell zu verbessern (der Einsatz fortgeschrittener Technik), führt auf lange Sicht und für die Kapitalistenklasse als ganze zu einer Verschlechterung der Verwertungsbedingungen. Obwohl die Masse des Profits weiter steigen wird, wird der Einsatz von immer mehr Kapital erforderlich, um Profite zu erzielen. Die gewinnbringende Anlage von Kapital wird immer schwieriger. 

Die Durchsetzung der gesunkenen Profitrate aufgrund verbesserter Technik erfolgt aber für gewöhnlich gerade mit der Krise: Werden im industriellen Aufschwung neue Maschinen eingesetzt, steigt zwar bereits das konstante Kapital relativ zum variablen Kapital an. In diese Periode findet aber auch ein starker Anstieg der Preise statt, was im Endergebnis zu einem Anstieg der Profitrate führen wird. Erst wenn die Überproduktion eskaliert ist (die durch die neuen Maschinen noch weiter angetrieben wurde) und die Märkte zusammenbrechen, wird das Ergebnis sichtbar: Die Preise fallen weit unter das normale Niveau, ebenso die Profite. Die schwächeren Betriebe gehen pleite. Die stärkeren kommen durch und kaufen die bankrotten Unternehmen zu Schnäppchenpreisen auf. Die Krise hat größere, stärker zentralisierte Kapitale entstehen lassen, die allein die erforderlichen Mittel aufbringen können, um ihr fixes Kapital zu erneuern und die Produktion bei höherer organischer Zusammensetzung des Kapitals von neuem zu starten. Das Spiel geht in die nächste Runde…

Zusammenfassung
des 1. Abschnitts

Wir haben gesehen, dass Krisen im Kapitalismus keine Betriebsunfälle sind. Sie entstehen nicht zufällig, sondern sind die gesetzmäßige Verlaufsform des Kapitalismus. Bereits die einfache Warenproduktion birgt die Möglichkeit von Krisen. Der Zwang des Kapitals zur Verwertung, d.h. zur Produktion von Mehrwert, macht sie zur Notwendigkeit. In den Krisen kommen die grundlegenden Widersprüche des Kapitalismus „gewaltsam“ zum Vorschein. Der Krisenzyklus wurzelt im Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der privaten Aneignung der Erzeugnisse durch die Kapitalisten. Die Jagd nach Mehrwert zwingt das Kapital dazu, die Produktion schrankenlos auszudehnen. Die Entwicklung des Marktes ist jedoch beschränkt. Der Grund hierfür liegt in der Quelle des Mehrwerts, nämlich der Ausbeutung der LohnarbeiterInnen: Der Wert der Waren, den sie an einem Arbeitstag erzeugen, ist deutlich höher als das, was sie als Lohn für den Arbeitstag erhalten, nämlich den Wert ihrer Arbeitskraft. Sie sind daher überhaupt nicht in der Lage, so viel Wert zu konsumieren, wie sie produzieren. Die Entwicklung der Produktion und des Marktes fangen also mit dem Beginn jedes Krisenzyklus an, auseinander zu laufen. Die Krise ist der Moment, wo der Widerspruch zwischen Produktion und Markt gewaltsam aufgelöst wird, nämlich durch die Vernichtung von Kapital. Während für alle vorherigen Gesellschaftsformationen Unterkonsumtionskrisen (z.B. infolge von Missernten) kennzeichnend waren, bringt der Kapitalismus also gesetzmäßig Überproduktionskrisen hervor: Die ArbeiterInnen müssen hungern, weil sie zu viel produziert haben. Der Kapitalismus entwickelt sich in der Verlaufsform des Krisenzyklus weiter: Krisen befördern die Zentralisation von Kapital, d.h. die Entstehung von immer weniger, immer größeren Unternehmen. Krisen sind der Ausgangspunkt einer großen Neuanlage von fixem Kapital. Der Umschlag des fixen Kapitals ist die materielle Grundlage für den Rhythmus der Krisen. Krisen sind außerdem der Moment, in dem die höhere organische Zusammensetzung des Kapitals infolge verbesserter Maschinen und damit der tendenzielle Fall der Profitrate sich durchsetzen. 

Näheres zur Profitrate und ihrem tendenziellen Fall

Wir haben die Profitrate und die Gesetzmäßigkeit ihres tendenziellen Falls bisher etwas vereinfacht dargestellt. Es ist klar, dass sich die organische Zusammensetzung des Kapitals in verschiedenen Produktionszweigen zwangsläufig unterscheiden muss, z.B. zwischen der Auto- und der Textilindustrie. Daraus müsste eigentlich folgen, dass gleich große Kapitale in verschiedenen Industriezweigen keinen gleich großen Profit machen. Wäre das aber tatsächlich der Fall, hätte sich im Kapitalismus niemals eine Schwerindustrie entwickeln können. Der Widerspruch löst sich dadurch auf, dass sich durch die Konkurrenz eine allgemeine oder Durchschnittsprofitrate zwischen den verschiedenen Produktionszweigen herausbildet: Weil der Profit in Industrien mit niedriger organischer Zusammensetzung zunächst überdurchschnittlich hoch ist, wandert Kapital in diese Zweige. Dies führt zu einer Verknappung des Angebots in Produktionszweigen mit hoher organischer Zusammensetzung. Dadurch steigen aber die Preise in diesen Bereichen, wodurch wieder mehr Kapital angezogen wird. Die Profitraten gleichen sich also zwischen den verschiedenen Zweigen aus. Dies geschieht jedoch anarchisch und nicht planmäßig – die Bewegung von Kapital zwischen den Produktionszweigen wird damit zu einer weiteren Quelle von Ungleichgewichten und damit von Krisen. Verstärkt wird diese ungleichmäßige Entwicklung noch dadurch, dass sich die organische Zusammensetzung in den verschiedenen Produktionszweigen infolge der technischen Entwicklung laufend ändert. 

Der tendenzielle Fall der Profitrate wiederum sollte nicht dahingehend falsch verstanden werden, dass die Profite im Kapitalismus ständig kleiner werden. Das Gegenteil ist nämlich der Fall! Fallende Profitraten können sehr wohl mit einer ständig wachsenden Profitmasse einhergehen. Das Kapital wirkt dem Fall der Profitraten außerdem durch eine Vielzahl von Maßnahmen entgegen, so dass sich dieses Gesetz nur sehr langsam (letztlich wie beschrieben durch den Krisenzyklus) durchsetzt. Die wichtigsten dieser Maßnahmen sind:

1. Die Erhöhung des Ausbeutungsgrades der Arbeit (also der Mehrwertrate), z.B. durch Verlängerung des Arbeitstages oder der Arbeitswoche (was heute vielfach unter dem Namen „Flexibilisierung“ stattfindet).

2. Die Senkung des Lohns unter den Wert der Arbeitskraft.

3. Die Verbilligung der Maschinen – die schließlich auch ein Resultat der technischen Entwicklung ist. Billigere Maschinen wirken der Erhöhung der organischen Zusammensetzung aber entgegen.

4. Die Entstehung von neuen Produktionszweigen mit niedriger organischer Zusammensetzung, die durch das Vorhandensein der industriellen Reservearmee motiviert wird: Häufig ist es günstiger für das Kapital, einfache Arbeiten per Hand von schlecht bezahlten LohnarbeiterInnen ausführen zu lassen, als dieselbe Produktion auf der Grundlage moderner Technik ausführen zu lassen. Wie wir weiter unten sehen werden, ist dies ein wichtiges Grundkonzept der modernen Produktion in Form von globalen Produktionsketten. Dabei werden die elementaren Bauteile eines Industrieproduktes, z.B. eines Autos, in Hinterhöfen per Handarbeit hergestellt, und nur noch die Endmontage des Fertigprodukts erfolgt auf hohem technischen Level. Dies dient den kapitalistischen Unternehmen zur Senkung der organischen Zusammensetzung des Produktionsverbandes insgesamt, und wirkt damit dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegen. Dies ist aber auch ein Beispiel dafür, wie das Kapital den technischen Fortschritt bremst. 

5. Die Ausnutzung des Welthandels und der unterschiedlichen Produktivitätsstufen in verschiedenen Ländern (die gerade die Grundlage für den unter 4. beschriebenen Mechanismus bildet): Diese erlaubt es dem Kapital, Extraprofite aus der Ausbeutung anderer Länder zu ziehen. 

Darüber hinaus gibt es noch einen ganz entscheidenden Faktor, der den tendenziellen Fall der Profitrate quasi beliebig verstärken kann – nämlich den ökonomischen Kampf der ArbeiterInnenklasse, der im Falle seines Erfolgs zu höheren Löhnen, kürzeren Arbeitszeiten und anderen Ergebnissen führt, welche die Ausbeutungsrate für das Kapital schmälern (näheres dazu unten im Abschnitt „Die Krisen und der Kampf zwischen Kapital und Arbeit“). ■

2. Der Kredit als Treibmittel der Überproduktion

Die Rolle der Kredite

Mit dem Kreditwesen hat sich der Kapitalismus ein Instrument geschaffen, das die dargelegten Prozesse in einer völlig neuen Dimension ablaufen lässt. Der Kredit macht die Kapitalisten (scheinbar) unabhängig vom Verkauf ihrer Waren. Er erlaubt es ihnen, die Produktion ohne Rücksicht auf den Markt zu steigern, ihre Produktionstechnik zu erneuern und zu wachsen, ohne vorher verkauft haben zu müssen. Er ermöglicht die Konzentration und Zentralisation von Kapital auf neuer Stufenleiter – er löst also scheinbar die dargelegten Widersprüche, die zur Krise führen, und kann ihr Eintreten hinauszögern, jedoch nur, um sie dafür am Ende umso heftiger hereinbrechen zu lassen.

Die Grundlage des Kreditwesens ist die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel. Am Beispiel der einfachen Warenproduktion haben wir bereits gesehen, wie eine Kette von Krediten (der Schreiner liefert dem Metzger auf Kredit, der Metzger dem Bäcker usw.) die reale Übertragung von Gold als allgemeinem Äquivalent von Waren, das tatsächlichen Wert besitzt, für eine gewisse Zeit überflüssig macht. Erst bei Fälligkeit des jeweiligen Kredits erwartet der Verkäufer echtes Gold für seine Waren. Dieser Umstand hat die Entstehung von Kreditgeld möglich gemacht: In unserem idealisierten Beispiel könnte der Schreiner den Schuldschein des Metzgers benutzen, um damit z.B. den Tankstellenbesitzer zu bezahlen. Er würde ihm damit die Forderung, die er an den Metzger hat, einfach übertragen – und wäre mit allen quitt. In der Tat hat sich das moderne Geld- und Kreditwesen geschichtlich so entwickelt: Produzenten und Kaufleute haben sich untereinander Vorschüsse gegeben und die entsprechenden Schuldscheine – sogenannte Wechsel – wie echtes Geld untereinander ausgetauscht. Banknoten z.B. sind nichts anderes als solche Wechsel – also Schuldscheine, ausgestellt von einer Bank.¹⁴ Nur zu bestimmten Terminen haben sich die Bankleute in speziellen Geschäftshäusern getroffen, ihre gegenseitigen Forderungen ausgerechnet und mit echtem Gold bezahlt – oder aber wieder mit Schuldscheinen, Wertpapieren u.dgl. Der Erfindungsreichtum der Finanzwelt bei Wertpapieren kennt keine Grenzen – und jedes Wertpapier erfüllt ab und an die Funktion des Geldes.

Es ist leicht einzusehen, dass mit der Entwicklung des Kreditgeldes die Grenze zwischen Geschäft, Spekulation und Betrug verschwimmt. In unserem Beispiel können wir annehmen, dass alle Geschäftsleute Zinsen für ihre Vorschüsse nehmen werden. Der Metzger könnte beim Schreiner für 1000 Euro Waren gekauft und ihm dafür einen Schuldschein über 1050 Euro ausgestellt haben, der einen Monat später fällig ist. Beezahlt der Schreiner mit dem Schuldschein des Metzgers den Tankstellenbesitzer, wird er auf einen Teil seines Zinses verzichten. Diese Art von Geschäft, die sogenannte Diskontierung von Wechseln, war lange Zeit eines der wichtigsten alltäglichen Geschäfte der Banken (heute, da die meisten Bankgeschäfte über Girokonten abgewickelt werden, spielt sie nahezu keine Rolle mehr). Der Tankstellenbesitzer spekuliert nun auf die Zahlungsfähigkeit des Metzgers. Wird der Schuldschein fällig und hat der Metzger kein Gold, könnte er dem Tankstellenbesitzer einen neuen Schuldschein ausstellen (falls dieser sich darauf einlässt). Diesem läge nun kein echtes Geschäft mehr zugrunde, sondern eine alte, uneingelöste Schuld. Er könnte dem Tankstellenbesitzer auch irgendwelche faulen Papiere andrehen. Derartige Praktiken unter Gläubigern und Schuldnern, die auf jedem Schulhof in einer wüsten Schlägerei enden würden, sind in der kapitalistischen Geschäfts- und Finanzwelt tatsächlich an der Tagesordnung und spielen in jeder Krise eine bedeutende Rolle.

Neben den wechselseitigen Vorschüssen der Industriellen und Kaufleute wurzelt das Kreditwesen im Geschäft der Banken. Banken sammeln bei sich die Geldreserven der Unternehmen (sowie schließlich alle freien Geldmittel aus allen Teilen der Gesellschaft) ein und verleihen sie weiter. Geldkapital eines Unternehmens, das ansonsten für einige Zeit unbenutzt herumliegen würde, wird auf diese Weise von anderen Unternehmen als Kredit in Anspruch genommen und für Investitionen verwendet. Dafür kassiert die Bank von dem Schuldnerunternehmen einen Zins, der aus dem Profit des Unternehmens, d.h. aus dem Mehrwert bezahlt wird.¹⁵ Der Bankprofit stammt also zunächst aus Mehrwert, der irgendwo einmal von LohnarbeiterInnen produziert worden ist. Anders gesagt: In der Finanzwelt wird kein gesellschaftlicher Reichtum geschaffen, sondern nur umverteilt.¹⁶ 

Welche Wirkungen entfaltet nun das Kreditwesen in Hinblick auf die Stabilität der Geldzirkulation und des kapitalistischen Reproduktionsprozesses? Im einfachsten Fall einer Warenproduktion mit einer Edelmetallwährung (z.B. Gold) hängt die für die Zirkulation der Waren erforderliche Menge Geld von der Preissumme der Waren und der Umlaufsgeschwindigkeit des Geldes ab.¹⁷ Steigen etwa die Warenpreise, ist bei gleichbleibender Umlaufgeschwindigkeit mehr Gold für die Zirkulation erforderlich. Sinkt die Goldmenge, die für die Zirkulation erforderlich ist, etwa infolge fallender Warenpreise, wird Gold der Zirkulation entzogen und in Schatz verwandelt (z.B. von wohlhabenden Warenproduzenten eingelagert). Steigt die erforderliche Goldmenge wieder, bildet der Schatz den Reservefonds, aus dem Gold wieder in die Zirkulation fließen kann. Die Existenz eines derartigen Reservefonds ermöglicht einen reibungslosen Verlauf der Zirkulation. Mit der Entwicklung des Kreditwesens im Kapitalismus wird das beizeiten überschüssige Gold aber nicht mehr gespeichert, sondern verliehen. Es wird nun als Kapital angelegt, jedoch nicht von seinen Eigentümern, sondern von den Kapitalisten, die es geliehen haben. Ein reibungsloser Ablauf der Zirkulation ist nun nicht mehr garantiert, da nicht gewährleistet ist, dass im Falle einer Ausdehnung der Warenzirkulation auch genügend Gold vorhanden ist. Mehr noch: Während er den Reservefonds an Zirkulationsmitteln verringert, wird der Kredit zeitgleich zu einem zentralen Mittel, die Warenzirkulation massiv auszudehnen: Kapitalisten können ihre Waren auf Kredit verkaufen und in neue Anlagen investieren, ohne auf den Rückfluss von echtem Geld warten zu müssen. Dies steigert die Gefahr von Stockungen erheblich. Der Kredit hält den Schein des Rückflusses von Geld noch lange Zeit aufrecht, nachdem der tatsächliche Rückfluss schon längst versiegt ist. Die Ausdehnung der Produktion dauert noch an, die Preise steigen weiter – weit über die Warenwerte – während die überproduzierten Waren in Wahrheit bereits die Lager überfüllen. Gleichzeitig explodiert der Handel mit Kreditpapieren, und damit deren Kurse an den Börsen. Man spricht von einer „Blasenbildung“. Solange das Wachstum des Kreditgeschäfts weiterläuft, scheint die wirtschaftliche Lage noch blühend zu sein. Irgendwann aber – wir haben es oben am Beispiel der Immobilienkrise gesehen – platzt die „Kreditblase“: „Die Banken fangen an, Lunte zu riechen, sobald ihre Kunden mehr Wechsel als Geld einzahlen.“¹⁸ Der Schaden ist jetzt viel größer, weil der Verkauf auf Pump die Überproduktion viel weiter getrieben hat als ohne Kredite. Die Produktion ist noch mehr über die Aufnahmefähigkeit der Märkte hinausgewachsen. Zu den unverkäuflichen Waren kommen jetzt noch die uneinlösbaren Zahlungsverpflichtungen, die zahlreiche Unternehmen in die Pleite treiben. Die Geld- und Kreditkrise ist immer eine Begleiterscheinung von Überproduktionskrisen und wurzelt in ihnen. Jetzt, wo das Geld am nötigsten ist, bricht der Kredit zusammen. Die Menge an Kreditgeld „zieht sich zusammen“. Das Kreditgeld, das aufgrund von Warengeschäften zu überteuerten Preisen erzeugt wurde, wird entwertet: Der Schuldschein, den der Tankstellenbesitzer vom Schreiner angenommen hat, ist nun das Papier nicht mehr wert, auf dem er gedruckt ist. Nachdem das Kreditgeld im Aufschwung das Bargeld völlig aus der Zirkulation verdrängt hat, wird im Moment der Krise jeder nur noch echtes Geld mit echtem Wert akzeptieren – eine Forderung, die aber unerfüllbar ist. Die Geldzirkulation wächst, vor allem aber, um fällige Rechnungen zu begleichen, nicht um neue Waren zu kaufen. Dies verschärft den Zusammenbruch des Warenabsatzes in der Krise.

Exkurs 1: Das Geldsystem im heutigen Kapitalismus

Papiergeld und
Notenbanken

In der bisherigen Argumentation sind wir zur Vereinfachung von einer goldbasierten Währung ausgegangen, bei der Edelmetall mit echtem Wert zirkuliert. Dies ist jedoch im entwickelten Kapitalismus schon lange nicht mehr der Fall. Ausgehend von der Tatsache, dass echte Münzen im Zuge der Zirkulation verschleißen, haben Fürstenhäuser und Staaten schon lange vor dem Zeitalter des Kapitalismus begonnen, sie durch Münzen aus Nicht-Edelmetallen und schließlich durch Wertzeichen wie Papiergeld zu ersetzen. Die modernen Banknoten waren historisch Wechsel auf die Geldhäuser, die verpflichtet waren, dem Halter einer Banknote ihren Nennwert in Gold auszuzahlen. Bis ins frühe 20. Jahrhundert haben sich in allen großen kapitalistischen Ländern schließlich die Zentral- oder Notenbanken herausgebildet. Sie erhielten das Monopol zur Ausgabe von staatlich anerkanntem Geld und wurden im Gegenzug zu einer wichtigen Quelle der Finanzierung des Staatshaushalts. Bei den Zentralbanken werden in der Regel die Goldreserven eines Landes konzentriert. Sie wickeln die Zahlungsbilanzen im Außenhandel mit anderen Ländern ab. Sie sind die „Banken der Geschäftsbanken“ und die Kreditgeber letzter Instanz („lender of last resort“), die strauchelnde Geldhäuser mit Notkrediten versorgen können. Zudem definieren Notenbanken heute die Bedingungen des Kreditwesens eines Landes, z.B. über die in den Medien häufig berichtete Festsetzung des Leitzinses, zu dem sie Kreditgeschäfte mit Geschäftsbanken abschließen, über die Festlegung von Mindestreserven, welche Geschäftsbanken bei der Notenbank hinterlegen müssen u.v.m.  

Golddeckung und
Inflation

Waren Banknoten zunächst noch gesetzlich gegen die aufgedruckte Menge an Gold eintauschbar, hoben Staaten schon früher gelegentlich ihre Umtauschbarkeit auf, z.B. um Kriege zu finanzieren. Mit der Entwicklung der Notenbanken wurde die Golddeckung der Währungen in den kapitalistischen Ländern dann (in mehreren Schritten) dauerhaft aufgehoben. Papiergeld, das nicht gegen eine festgesetzte Menge Gold eintauschbar ist, kann nicht die oben beschriebene Rolle des Schatzes spielen, da es keinen eigenen Wert besitzt und nur „Stellvertreter“ von Gold in der Zirkulation ist: Gibt ein Staat eine größere Menge Papiergeld in Umlauf, als die Warenzirkulation an Gold erfordert, sinkt der Wert des Papiergeldes gegenüber dem Gold. Eine Verdoppelung der Menge an Papiergeld etwa würde ihren Preis in Gold halbieren. Man spricht hierbei von Geldentwertung oder Inflation. Der Staat, der seine Kriegsausgaben mit dem frisch gedruckten Geld sofort begleichen kann, wäre von dieser Entwertung nicht betroffen, da sie sich erst innerhalb einer gewissen Zeit auf dem Markt durchsetzt. Stattdessen wird die Rechnung für dieses Manöver an die arbeitenden Menschen weitergereicht, die ihren Lohn in Papiergeld erhalten. Da dieses jetzt nur noch halb so viel wert ist wie vorher, können sie nur noch halb so viele Waren davon kaufen. Inflation bedeutet für die ArbeiterInnenklasse also eine versteckte Lohnsenkung. Gewinner einer Inflation sind hingegen alle Schuldner, denn Kredite werden nun auch entwertet.¹⁹ Letzteres betrifft aber vor allem Großkreditnehmer, also kapitalistische Unternehmen.

Die Aufhebung
der Golddeckung

Etwa vom letzten Drittel des 19. Jahrhundert bis zum 1. Weltkrieg war in den wichtigsten Ländern der kapitalistischen Welt der „Goldstandard“ in Kraft. Er bildete ein wichtiges Element in den internationalen Handelsbeziehungen und begründete feste Wechselkurse zwischen den Währungen. Dieses internationale System brach mit dem Ersten Weltkrieg zusammen und wurde bis zum Zweiten Weltkrieg nicht wiederhergestellt. Ab 1944 wurde die Golddeckung der Währungen der kapitalistischen Länder dann zunächst zugunsten eines internationalen Übergangssystems²⁰ und ab den 1970er Jahren dann vollständig aufgehoben. Die heutigen Währungen wie der Dollar, der Euro oder der japanische Yen sind nicht gegen Notenbankgold eintauschbar.²¹ Sie stützen sich lediglich auf die staatliche Rückendeckung der Notenbanken, die gesetzliche Anerkennung als Zahlungsmittel und das Versprechen der Notenbanken, mit ihrer Politik die Kaufkraft des Geldes zu garantieren. Es handelt sich also um reines Kreditgeld, nur, dass es mit einer staatlichen Garantie ausgestattet ist. Die permanente Befreiung des Notenbankgeldes von der Einlösepflicht gegen Gold ab den 1970er Jahren stand im engen Zusammenhang mit der schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen für den internationalen Kapitalverkehr in der kapitalistischen Welt. Sie bedeutete für das Kapital insgesamt die Möglichkeit, den Kredit massiv auszudehnen – schließlich ist die Menge an staatlichem Kreditgeld nun nicht mehr durch die Höhe der Goldreserven eingeschränkt. Wieviel Geld eine Notenbank heute in Umlauf bringen kann, ohne damit das Finanzsystem des eigenen Landes oder Währungsraumes zu sprengen, hängt letztlich von einer Vielzahl von Faktoren ab, darunter der Staatsverschuldung, den außenwirtschaftlichen Beziehungen eines Landes, vor allem aber der ökonomischen Machtstellung des Landes innerhalb des Imperialismus. Insgesamt ist das Phänomen des reinen Kreditgeldes ein Erscheinungsmerkmal des Monopolkapitalismus, der Herausbildung der weltweiten Herrschaft des Finanzkapitals und der damit einhergehenden Entstehung eines chronischen Kapitalüberschusses.

Geldwesen und
Finanzwelt

Die Papiergeldausgabe durch die Notenbanken ist ein direktes wirtschaftspolitisches Instrument. Notenbanken sind deshalb häufig mit einem ausdrücklichen währungspolitischen Auftrag ausgestattet: Z.B. ist es heute der Auftrag der Europäischen Zentralbank, mit ihrer Geldpolitik eine Inflation von etwas weniger als zwei Prozent pro Jahr anzustreben. Den kapitalistischen Staaten geht es darum, die Papiergeldmenge flexibel an die Bedürfnisse der kapitalistischen Verwertung anzupassen – wohingegen bei einer goldgedeckten Währung die ganze Notenbankpolitik auf die Erhaltung der Umtauschbarkeit des Papiergeldes bzw. des Wechselkurses gerichtet sein muss. Letztlich handelt es sich hierbei um den Versuch des Kapitals, dem Krisenzyklus durch Geldausgabe entgegenzuwirken, ihn planmäßig zu steuern. Dies ist aber zum Scheitern verurteilt: Krisen wurzeln eben nicht im Kreditgeschäft und im Geldwesen, sondern im Zwang des Kapitalismus zur Überproduktion. Die Finanzsphäre ist ein Spiegelbild der Realwirtschaft, das zwar auf diese zurückwirkt, aber niemals ihre Widersprüche lösen kann (wir haben im Gegenteil gesehen, dass das Kreditwesen die Überproduktion für gewöhnlich sogar noch verschärft – und das wird nicht besser, nur weil die Geschäftsbanken noch Notenbanken im Rücken haben). Infolgedessen ist die Notenbankenpolitik tatsächlich zwangsläufig mit Dilemma-Situationen konfrontiert, die gegen Ende des Krisenzyklus, wenn der Crash bevorsteht, zunehmen. Die bürgerliche Ökonomie diskutiert die Zwickmühlen der Notenbankpolitik (nicht überraschend) wie Naturgesetze, obwohl sich in ihnen letztlich nur der Grundwiderspruch des Kapitalismus widerspiegelt. 

Buchgeld und
Notenbankgeld

Das heutige Bargeld in Form von Banknoten ist also Kreditgeld mit staatlicher Garantie. Das ist aber nicht alles: Der größte Teil der heutigen Geldtransaktionen wird gar nicht bar abgewickelt, sondern in Form von Buch- oder Giralgeld. Dieses entsteht in der einfachsten Form, wenn Bankkunden Bargeld auf ihr Konto einzahlen (sog. Depositen) oder wenn Geschäftsbanken ihren Kunden Kredite geben und den entsprechenden Betrag auf Konten gutschreiben (man spricht davon, dass Geschäftsbanken auf diese Art Buchgeld „schöpfen“). Durch das „Geldschöpfen“ und diverse Übertragungen, die jeder Kunde mit seinem Kontoguthaben vornehmen kann, vervielfacht sich die Menge an Geld in den Büchern der Banken und es entsteht ein Netzwerk von wechselseitigen Schuldverpflichtungen, das am Ende niemand mehr überblicken kann. Jedes Geld, das nicht für eine bestimmte Zeit fest angelegt ist, können die Kunden außerdem jederzeit bar abheben. Die Summe an Geld in den Büchern der Banken übersteigt die Menge an verfügbarem Bargeld jedoch um ein Vielfaches. Ziel der Politik der Notenbanken ist es deshalb immer, einen „Sturm auf die Banken“ abzuwenden, bei dem eine Vielzahl von Kunden schlagartig ihre Einlagen in Bargeld verwandeln will – der also die tatsächliche Knappheit an Bargeld sichtbar werden und das Finanzsystem zusammenbrechen ließe. Geschäftsbanken müssen deshalb u.a. bei den Notenbanken Depositen in einem bestimmten Verhältnis zu der von ihnen schöpfbaren Buchgeldmenge halten. Sie versorgen sich außerdem regelmäßig (z.B. wöchentlich) bei der Notenbank mit Bargeld, indem sie dort kurzfristige Kredite aufnehmen, die sie mit Wertpapieren hinterlegen. Die Einlagen der Geschäftsbanken bei der Notenbank bilden zusammen mit der im Umlauf befindlichen Menge an Bargeld die sogenannte „Notenbankgeldmenge“. Wenn heute davon gesprochen wird, dass eine Notenbank „Geld druckt“, handelt es sich dabei tatsächlich vor allem um Buchgeldgeschäfte, z.B. indem eine Notenbank bei einer Geschäftsbank Wertpapiere kauft und dieser dafür Geld auf ihr Notenbankkonto gutschreibt, oder wenn sie dem Staat Buchgeld gegen Staatsanleihen gutschreibt. Obwohl heute auch noch buchstäblich Banknoten gedruckt werden, ist das „Gelddrucken“ im allgemeinen also ein bildlicher Ausdruck. Fassen wir also zusammen: Die Entwicklung des Kreditwesens hat die Edelmetalle mit Ausnahme der Goldreserven der Notenbanken vollständig aus dem Geldsystem verdrängt. Das heutige Finanzsystem basiert auf fiktivem Kapital (s.u.), auf Kreditgeschäften, bei denen Wertpapiere als Sicherheiten hinterlegt werden. Letztlich hält nur das Vertrauen der Bargeld- und Konteninhaber auf die Einhaltung der staatlichen Garantie des Geldwerts das Geldsystem aufrecht. Die Sorge vor dem „Sturm auf die Banken“, der prinzipiell immer möglich ist, hält die Notenbanker und Politiker kapitalistischer Staaten jedoch in Atem. Im Oktober 2008, als Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück sonntags vor die Kameras traten, um die Sicherheit der Spareinlagen zu versprechen, ist das deutlich sichtbar geworden. Es wundert daher nicht, dass die Rückkehr zu goldgedeckten Währungen im Zusammenhang mit extremen Krisenszenarien gelegentlich von Finanzexperten ins Spiel gebracht wird – und dass die Bundesbank seit 2013 gut die Hälfte ihrer Goldreserven nach Deutschland zurückgeholt hat.²²

Die Wirkung des Kreditwesens auf die kapitalistische Entwicklung

In Bezug auf die kapitalistische Produktion und Reproduktion erweist sich das Kreditwesen als Motor. Kapitalisten verzichten dank des Kreditwesens auf das (unrentable) Anlegen von großen Lagern – schließlich können sie ihren Bedarf an Rohstoffen und Vorleistungsgütern ja nach Bedarf auf Kredit ergänzen. Der Kredit ermöglicht damit die moderne Just-in-time-Produktion – mitsamt ihrer Anfälligkeit für Störungen im Produktionsverlauf, falls Lieferungen einmal ausfallen. Das so gesparte Geld kann das Unternehmen in die Erweiterung seiner Produktion investieren.

Der Kredit ist insbesondere ein Motor für die Konzentration und Zentralisation von Kapital. Die Kreditaufnahme macht es stärkeren Unternehmen möglich, schwächere schneller zu kaufen, während der Zusammenbruch schwächerer Unternehmen während Geldkrisen diese zu leichten Übernahmeobjekten macht. Durch den Kredit wird es möglich, mit fremdem Kapital Profite zu erzielen: Die Konzentration aller verfügbaren Geldmittel bei den Banken hat es diesen ermöglicht, Anteile an Industrieunternehmen zu erwerben und ihnen damit eine enorme Macht über die kapitalistische Produktion verliehen. 

Eine besondere Rolle bei der Konzentration von Kapital, der Bildung riesiger Unternehmen und der Nutzbarmachung fremder Geldmittel spielt die Entwicklung von Aktiengesellschaften: Eine Aktie ist ein Schein auf einen Gewinnanteil des Unternehmens, der in Form einer regelmäßigen Dividende an den Aktieninhaber ausgezahlt wird (siehe Infokasten). Der Preis für einen solchen Anteilsschein richtet sich nach dem Zinsfuß (d.h. dem in Prozent ausgedrückten geltenden Zins, bzw. dem Verhältnis der Zinssumme zum ausgeliehenen Geldkapital): Der Käufer einer Aktie zahlt für diese im Durchschnitt die Menge an Geld, die er bei einer Bank anlegen müsste, um beim aktuellen Zinsfuß einen Zins in Höhe der zu erwartenden Dividende zu erhalten (siehe das Zahlenbeispiel im Infokasten). Auf diese Art sammelt das Unternehmen durch Aktienausgabe eine viel höhere Menge an Geldkapital ein, als seinem schon vorhandenen Sachkapital entspricht, und kann dadurch seine Produktion bedeutend erweitern. Die Aktie wird zum Mittel, das freie Geldkapital der Gesellschaft einzusammeln, um damit Profit zu machen. 

Kasten: Das fiktive Kapital – ein Zahlenbeispiel

Aktiengesellschaften sind schon seit langem die vorherrschende Form kapitalistischer Großunternehmen. Bei dieser Unternehmensform setzt sich das Kapital des Unternehmens aus den Beiträgen von Teilhabern zusammen, die entsprechend dem von ihnen eingebrachten Beitrag eine bestimmte Zahl von Aktien besitzen. Eine Aktie wiederum berechtigt zur Teilnahme an der Gewinnverteilung des Unternehmens. Einkommen aus Aktien werden als „Dividende“ bezeichnet. 

Wie wird nun der Aktienkurs eines Unternehmens berechnet? Nehmen wir an, ein Unternehmen besitze 10 Million Euro an realem Kapital (Anlagen, Materialien etc.) und der jährliche Profit / Mehrwert aus diesem Kapital betrage 1 Million Euro. Das Unternehmen schütte 500.000 Euro aus diesem Gewinn als Dividende an die Aktionäre aus. Bei einem Zinsfuß von 2 % müsste man 25 Millionen Euro bei einer Bank anlegen, um dieselbe Summe von 500.000 Euro an Jahreszinsen zu erhalten. Der Käufer einer Aktie, die für einen Anteil von 1/10000 am Unternehmenskapital steht, würde also 50 Euro Dividende erhalten – und wäre daher bereit, 2500 Euro für die Aktie zu bezahlen. Der Aktienkurs des Unternehmens wäre also 25 Millionen Euro. Man spricht davon, dass 25 Millionen Euro an fiktivem Kapital einem realen Unternehmenskapital von 10 Millionen Euro gegenüberstehen. Geht ein Unternehmen an die Börse, macht es gegenüber seinem real vorhandenen Unternehmenskapital also einen Gewinn (der auch als „Gründergewinn“) bezeichnet wird, den es wiederum in die Erweiterung seines realen Kapitals stecken kann.

Ein recht aktuelles, wenn auch extremes Beispiel für die Segnungen der Aktienausgabe aus Sicht des Kapitals war der Gang von Facebook an die New Yorker Technologiebörse Nasdaq im Jahr 2012. Zwar stürzte der Kurs des Internetunternehmens damals innerhalb weniger Wochen auf die Hälfte ab. Die Einnahmen durch den Börsengang waren dennoch immens: 18,4 Milliarden Dollar sammelte Facebook damals laut Presseberichten ein (Google hatte bei seinem Börsengang im Jahr 2004 lediglich knapp zwei Milliarden Dollar eingenommen).²³ ■

Ähnlich der Aktie kann jedes Stück Papier, das ein Anrecht auf irgendeine regelmäßige Zahlung gewährt, zu einer handelbaren Ware werden, deren Preis durch den herrschenden Zinsfuß bestimmt ist: Man spricht von fiktivem Kapital. Ein Beispiel hierfür sind Staatsanleihen, hinter denen – im Gegensatz zur Aktie an einem Industrieunternehmen – gar kein reales Kapital mehr steht, sondern Geld, das der Staat bereits ausgegeben hat (Staatsanleihen berechtigen zur Beteiligung an künftigen Steuereinnahmen, die zum überwiegenden Teil aus den Löhnen der ArbeiterInnenklasse stammen). Exotischere Wertpapiere sind z.B. Derivate, mit denen Wetten auf die künftige Preisentwicklung eines anderen Wertpapiers abgeschlossen werden. 

Die Summe der Preise all dieser fiktiven Kapitalien wird in der bürgerlichen Presse häufig als „Finanzvermögen“ bezeichnet. Mit der Entwicklung des Kapitalismus wächst dieses Finanzvermögen immer mehr an: Da der Zins immer nur ein Teil des Mehrwerts ist, bildet die Profitrate eine „obere Schranke“ für den Zinsfuß. Mit dem tendenziellen Fall der Profitrate fällt daher tendenziell auch der Zinsfuß, d.h. die Zinsen werden im Laufe der kapitalistischen Entwicklung niedriger.²⁴

Da sich der Preis von fiktivem Kapital umgekehrt proportional zum Zinsfuß verhält (s.o.), muss das Finanzvermögen also anwachsen.²⁵ Ein aktuelles Zahlenbeispiel gibt einen Eindruck: Während das Weltbruttoinlandsprodukt – als vereinfacht gesagt Summe aller erzeugten Waren und erbrachten Dienstleistungen – 2015 bei 75 Billionen US-Dollar lag, addierten sich die Preise von Aktien, Staatsanleihen, Anleihen im Finanzsektor und Unternehmenskrediten im selben Jahr zu 267 Billionen Dollar. Derivate machten noch einmal zusätzliche 500 Billionen US-Dollar aus.²⁶ 

Die Investition in Wertpapiere ist für die Besitzer von Geldkapital ein Ausweg aus den sich verschlechternden Verwertungsbedingungen des industriellen Kapitals, die aus dem tendenziellen Fall der Profitrate folgt: Geld, das kaum noch gewinnbringend in produktives Kapital gesteckt werden kann, lässt sich in Wertpapiere investieren, die mit einem hohen Risiko behaftet sind, aber auch höhere Renditen versprechen. Dieser Umstand treibt die Fantasie der Finanzwelt bei der Entwicklung neuer Formen von Wertpapieren und hochriskanten Geschäften zu immer neuen Blüten: Während des Immobilienbooms Mitte der 2000er Jahre wurden Hypothekenkredite zu Wertpapieren gebündelt, Versicherungen darauf abgeschlossen und gehandelt, Wetten auf die Entwicklung dieser Papiere verkauft u.v.m. Die verzweifelte Jagd des Kapitals nach gewinnbringenden Anlagen ist ein erheblicher Motor für die Blasenbildung an den Finanzmärkten. Zusätzlich befeuert wird die Spekulation dadurch, dass das Kreditwesen es ermöglicht, nicht mit dem eigenen, sondern mit fremdem Kapital zu spekulieren. Das hält den eigenen Verlust in Grenzen und verringert so die Hemmungen, Geld in hochriskante Geschäfte zu stecken. Dies ist das Geschäft der 1001 heute bestehenden Arten von Investmentgesellschaften, Vermögensverwaltungen, Pensionskassen usw.

Auf der Grundlage der kapitalistischen Produktion wird das Kreditgeschäft also zur Keimzelle einer immer weiter wachsenden Finanzsphäre, die ein zunehmendes Eigenleben entwickelt und auf die Produktionssphäre zurückwirkt. Die Produktionssphäre und der Zwang des Kapitals zur Überproduktion bleiben dennoch die Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung und des Krisenzyklus.

Zusammenfassung des
2. Abschnitts:

Eine besonders wichtige Rolle für den Krisenzyklus und die kapitalistische Entwicklung spielt das Kreditwesen. Die Möglichkeit, produzierte Waren auf Kredit zu verkaufen, führt dazu, dass die Überproduktion in jedem Aufschwung noch weiter gesteigert wird, wenn die Waren längst unverkäuflich geworden sind. Die Krise wird damit verzögert, tritt dafür aber umso heftiger ein, und macht sich häufig als erstes in einem Zusammenbruch der Finanzmärkte bemerkbar. Jede Überproduktionskrise ist im Kapitalismus mit einer Geld- und Kreditkrise verbunden, die in der Überproduktion wurzelt. Die Aufblähung des Finanzsektors mit zunehmender Entwicklung des Kapitalismus ist außerdem eine direkte Folge des tendenziellen Falls der Profitrate.

Kasten: Der Zins als Krisenbarometer

Die Ursache von Krisen ist nicht, wie manche bürgerlichen Ökonomen behaupten, im Kreditwesen, in der Finanzwelt zu suchen. Vielmehr wurzelt die Bewegung des Kredits in der Bewegung der kapitalistischen Produktion, wobei er, wie wir gesehen haben, auf sie zurückwirkt, ihre Widersprüche und Ungleichgewichte noch erheblich steigert. Die Bewegung des Kredits ist ein Spiegelbild des Krisenzyklus, und eine sichtbare Erscheinung davon ist die Bewegung des Zinsfußes.

Der Zins ist der Preis für das Leihkapital. Seine Quelle und damit seine obere Schranke ist der Mehrwert. Ansonsten hängt die Höhe des Zinsfußes ausschließlich von Angebot und Nachfrage nach Leihkapital ab. Es gibt keine „natürliche Höhe“ des Zinsfußes (im Gegensatz etwa zu gewöhnlichen Waren, bei denen der Preis um den Wert schwankt). Er kann nicht beliebig hoch steigen, weil er durch die Höhe des Mehrwerts, d.h. durch die Durchschnittsprofitrate begrenzt ist, aber im Grunde beliebig tief fallen (bis hin zu negativen Zinsen, wie sie seit der letzten Krise vermehrt aufgetaucht sind).

In der Krise ist die Nachfrage nach Leihkapital am größten und damit auch der Zinsfuß für gewöhnlich am höchsten. Steigende Zinsen, ein „angespannter Kredit“ sind daher häufige Vorboten einer Krise. Marx hat die Bewegung des Zinsfußes im Verlauf des Krisenzyklus im dritten Band des „Kapital“ nachgezeichnet: „Hat der Reproduktionsprozess wieder den Stand der Blüte erreicht, der dem der Überanspannung vorhergeht, so erreicht der kommerzielle Kredit eine sehr große Ausdehnung, die dann in der Tat wieder die ‚gesunde‘ Basis leicht eingehender Rückflüsse und ausgedehnter Produktion hat. In diesem Zustand ist der Zinsfuß immer noch niedrig, wenn er auch über sein Minimum steigt. Es ist dies in der Tat der einzige Zeitpunkt, wo gesagt werden kann, dass niedriger Zinsfuß, und daher relative Reichlichkeit des verleihbaren Kapitals, zusammenfällt mit wirklicher Ausdehnung des industriellen Kapitals. Die Leichtigkeit und Regelmäßigkeit der Rückflüsse, verknüpft mit einem ausgedehnten kommerziellen Kredit, sichert das Angebot von Leihkapital trotz der gesteigerten Nachfrage, und verhindert das Niveau des Zinsfußes zu steigen. Andrerseits kommen jetzt erst in merklichem Grad die Ritter herein, die ohne Reservekapital oder überhaupt ohne Kapital arbeiten, und daher ganz auf den Geldkredit hin operieren. Es kommt jetzt auch hinzu die große Ausdehnung des fixen Kapitals in allen Formen und die massenhafte Eröffnung neuer weitreichender Unternehmungen. Der Zins steigt jetzt auf seine Durchschnittshöhe. Sein Maximum erreicht er wieder, sobald die neue Krise hereinbricht, der Kredit plötzlich aufhört, die Zahlungen stocken, der Reproduktionsprozess gelähmt wird und, mit früher erwähnten Ausnahmen, neben fast absolutem Mangel von Leihkapital, Überfluss von unbeschäftigtem industriellen Kapital eintritt.“²⁷ Heute versuchen Notenbanken mit ihrer Zinspolitik Einfluss auf den Krisenzyklus zu nehmen. Sie werden daher in der bürgerlichen Presse gelegentlich so dargestellt, als seien sie die eigentlichen Urheber der wirtschaftlichen Entwicklung. Letztlich können aber auch die Festlegung des Leitzinses (d.h. des Zinssatzes, zu dem die Geschäftsbanken kurzfristige Kredite bei der Notenbank nehmen) sowie andere Maßnahmen der Notenbanken nicht mehr sein als ein Spiegelbild der Bewegung des Kreditgeschäfts, und damit letztlich ein Spiegelbild der kapitalistischen Produktion: Hält die Notenbank das Zinsniveau etwa in einer Phase künstlich niedrig, in der der Kredit sich anspannt, riskiert sie den Bankrott von Geschäftsbanken, denen kaum Spielraum bleibt, ihrerseits die Zinsen für ihre Kunden zu erhöhen, was aber betriebswirtschaftlich für sie erforderlich ist. Erhöht die Notenbank das Zinsniveau, riskiert sie, dass all die „Ritter“ aus Marx‘ Ausführungen (bzw. die „Zombieunternehmen“ im modernen Slang) ihre Kredite nicht mehr bedienen können und zahlungsunfähig werden, und dass ihr reihenweiser Bankrott zum großen Crash führt. Wie sie es auch anstellt: Mindestens ein Teil der Wirtschaftsmedien wird die „verfehlte Zinspolitik“ zum Auslöser der Krise erklären. In Wahrheit drücken sich im Entscheidungsdilemma der Notenbanken auch nur die Widersprüche der kapitalistischen Reproduktion aus. Sie mag den Staatskredit hinter sich haben und gemäß einem politischen Auftrag handeln – am Ende ist jede Notenbank jedoch auch nur eine Bank… ■

3. Imperialismus, Überakkumulation und
Verzerrung des Krisenzyklus

Monopole

Wir haben in den bisherigen Abschnitten den Krisenzyklus als Verlaufsform der kapitalistischen Entwicklung betrachtet. Dabei haben wir gesehen, wie der Drang nach Profit die Unternehmen zur Überproduktion von Waren treibt und damit die Krisen gesetzmäßig hervorbringt – und andererseits, wie die Krisen auf die kapitalistische Akkumulation zurückwirken, wie sie insbesondere die Zentralisation, d.h. die Herausbildung von immer weniger immer größeren Kapitalen befördert. Wir haben dabei jedoch bisher noch stillschweigend vorausgesetzt, dass zwischen den Unternehmen der kapitalistischen Wirtschaft freie Konkurrenz herrscht: Das bedeutet z.B., dass jedes Unternehmen frei die Art und die Menge der Waren bestimmt, die es produziert und auf den Markt wirft, dass es die Preise seiner Waren allein festlegt, dass es seine Rohstoffe, Materialien und Produktionstechnik zu Preisen kauft, die sich ebenfalls frei auf dem Markt herausbilden usw.

Bereits seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts war die Konzentration der Produktion und des Kapitals in den führenden kapitalistischen Ländern jedoch so weit fortgeschritten, dass sich Monopole herausgebildet haben: Die mächtigsten kapitalistischen Unternehmen haben eine solche Größe und Stellung erlangt, dass sie die Produktion beherrschen und die Märkte unter sich aufteilen können. Das heißt, sie handeln Marktanteile, Preise, Qualität der Produkte u.v.m. untereinander aus, wobei die Kräfteverhältnisse zwischen ihnen das Ergebnis dieser Absprachen bestimmen. Sie nutzen ihre beherrschende Stellung in der Wirtschaft zu dem Zweck, Monopolprofite²⁸, d.h. mehr als die Durchschnittsprofitrate einzustreichen – und das auf Kosten aller übrigen Teile der kapitalistischen Gesellschaft. Sie tun dies, indem sie z.B. systematisch hohe Preise (Monopolpreise) für ihre Waren verlangen, oder indem sie den Unternehmen, die Vorleistungsgüter (Rohstoffe, Hilfsmaterialien, Zwischenprodukte) für sie herstellen, Liefermengen und Abnahmepreise diktieren, wobei sie natürlich ihre eigenen Einkaufspreise so niedrig wie möglich halten. Das Streben nach Monopolprofit ist ein objektives ökonomisches Gesetz im Imperialismus. Vereinfacht gesagt: Die Ausbeutung der eigenen ArbeiterInnen reicht für die Monopole nicht mehr aus, um ausreichend Profit anzusammeln, um die erweiterte Reproduktion des Kapitals zu gewährleisten. Die erhöhte organische Zusammensetzung des Kapitals und spiegelbildlich die fallende Profitrate erzwingen die Suche nach weiteren Einnahmequellen. Aufgrund der eroberten Machtpositionen können die Monopole solche Tributzahlungen nicht nur von abhängigen Ländern sondern auch von allen Teilen der Gesellschaft (z.B. über die Umverteilung des Nationaleinkommens durch den Staatshaushalt) abpressen.²⁹ Die Herausbildung der Monopole war die zentrale ökonomische Grundlage für den Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium (s. Kasten).

Kasten: Der Imperialismus

Der Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium wurde von Wladimir I. Lenin in seiner grundlegenden Schrift „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ aus dem Jahr 1916 untersucht und dargelegt. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts war der Begriff „Imperialismus“ zur Beschreibung der damaligen Epoche in aller Munde. Er wurde jedoch in der Regel auf eine Reihe von politischen Erscheinungen reduziert, so z.B. den Kolonialismus und den ausufernden Militarismus, die Vorbereitung der Großmächte auf den Krieg um die Neuaufteilung der Welt, der mit dem Ersten Weltkrieg 1914 zur Realität wurde. Ähnlich wird heute im Schulunterricht der „Imperialismus“ auf die damalige Geschichtsepoche reduziert. Lenin wies nach, dass die genannten politischen Erscheinungen ökonomisch auf dem Übergang des Kapitalismus in sein monopolistisches Stadium beruhen, dass der Imperialismus „seinem ökonomischen Wesen nach“ Monopolkapitalismus ist.³⁰ Er arbeitete in seiner Analyse fünf grundlegende Merkmale des Imperialismus heraus:

„1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, dass sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses „Finanzkapitals“; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist beendet.“³¹

Lenin legte in seiner Untersuchung dar, dass der Imperialismus alle Widersprüche des Kapitalismus verschärft. Durch diese Verschärfung bereitet er den Übergang zu einer höheren ökonomischen Gesellschaftsformation vor, er ist ein „sterbender Kapitalismus“.³² Lenin widerlegte die falschen Auffassungen anderer Autoren, so z.B. die Annahme des sozialdemokratischen Theoretikers Karl Kautsky, dass die Tendenz zum Monopol die Konkurrenz zwischen den Kapitalisten früher oder später aufheben würde (im sogenannten „Ultraimperialismus“). 

Auch der Übergang des Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Monopolkapitalismus, die Herausbildung des Imperialismus verlief durch den Krisenzyklus, sodass Lenin klare Zeiträume für diesen Übergang benennen konnte: „Die wichtigsten Ergebnisse der Geschichte der Monopole sind demnach: 1. In den sechziger und siebziger Jahren des 19. Jahrhunderts – die höchste, äußerste Entwicklungsstufe der freien Konkurrenz; kaum merkliche Ansätze zu Monopolen. 2. Nach der Krise von 1873 weitgehende Entwicklung von Kartellen, die aber noch Ausnahmen, keine dauernden, sondern vorübergehende Erscheinungen sind. 3. Aufschwung am Ende des 19. Jahrhunderts und Krise von 1900-1903: Die Kartelle werden zu einer der Grundlagen des ganzen Wirtschaftslebens. Der Kapitalismus ist zum Imperialismus geworden.^“33 ■

 Monopole sind einerseits Ausdruck der fortgeschrittenen Vergesellschaftung der Produktion im entwickelten Kapitalismus und andererseits der (zum Scheitern verurteile) Versuch, den Grundwiderspruch zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der privaten Aneignung der Erzeugnisse unter kapitalistischen Bedingungen zu lösen: Mit der Bildung von Monopolen versucht das Kapital z.B., das Marktproblem (die Produktion für einen unbekannten Markt) zu lösen, das am Ende auch den Krisen zugrunde liegt. Die Konzentration ist so weit fortgeschritten, die am Monopol beteiligten Unternehmen so groß, dass sie einen annähernden Überschlag über die Größe des Marktes machen können, den sie unter sich aufteilen. Sie nähern sich damit der gesellschaftlichen Planung der Produktion an – doch erreichen können sie eine solche Planung nicht, denn die kapitalistische Konkurrenz bleibt bestehen, wenn auch in anderer Form: Die Folgen des Marktproblems und des tendenziellen Falls der Profitrate werden von den Monopolen durch ihre Finanzmachenschaften erstens auf schwächere kapitalistische Unternehmen abgeladen, die von ihnen abhängig sind. Die Monopolabsprachen selbst sind zweitens alles andere als stabil: Verändern sich die Kräfteverhältnisse zwischen ihnen, werden Kartellabsprachen aufgekündigt und neu verhandelt, wobei alle denkbaren Mittel, wirtschaftlichen Druck auszuüben, auch zur Anwendung kommen. Insgesamt wird durch den Zwang, Monopolprofite zu erwirtschaften und dafür insbs. Monopolpreise zu erheben, das Problem des eingeschränkten Marktes weiter verschärft. Der Zwang zur Überproduktion, die Tendenz zur Bildung von wirtschaftlichen Ungleichgewichten, zur Konzentration von übermäßig viel Kapital in einzelnen Sektoren der Wirtschaft wird durch Monopole verstärkt. Es kommt auch zu neuen Erscheinungen wie z.B. einer chronischen Unterauslastung der Industriebetriebe auch im Aufschwung: Diese ist darauf zurückzuführen, dass die Monopole gezielt die Produktion einschränken und das Warenangebot damit verknappen, um die Monopolpreise auf einem hohen Niveau halten zu können. Die tiefer liegende Tendenz ist das schnellere Wachstum der Überproduktion von produktivem Kapital gegenüber der allgemeinen Überproduktion von Waren im Imperialismus – wir sprechen von einer Erscheinungsform der Überakkumulation: Es wurde so viel Kapital akkumuliert, dass es immer schwieriger wird, dieses Kapital profitabel anzulegen. Der tendenzielle Fall der Profitrate zwingt das Kapital ab einem bestimmten Punkt zur Monopolbildung, um mehr als den Durchschnittsprofit zu erzielen. Die Monopole als scheinbarer Ausweg aus dem Verwertungsproblem verschärfen dieses jedoch noch. Die Überakkumulation wird zur ständigen Erscheinung des Imperialismus. 

Die Widersprüche, die sich normalerweise regelmäßig in Krisen entladen, werden im Imperialismus systematisch hinausgezögert, aufgestaut und brechen sich am Ende trotzdem gewaltsam Bahn. Der Krisenzyklus wird verzerrt, bleibt aber in Kraft: Es kann vorkommen, dass Krisen scheinbar ausbleiben (in Wahrheit lassen sie sich an Kennzahlen wie der Industrieproduktion sehr wohl erkennen, z.B. in einem verminderten Wachstum). Dafür werden andere umso stärker. 

Auch das Kreditwesen erfährt entscheidende Veränderungen durch das Monopol. Der Übergang zu kapitalistischen Monopolen brachte auch die Entstehung von Bankmonopolen mit sich, die einen Großteil des verfügbare n Geldkapitals der Gesellschaft bei sich konzentrieren. Die Monopolisierung der Banken und der Industrie haben sich gegenseitig befördert. Die Bedeutung langfristiger Kredite, die nur von großen Bankmonopolen mit hohen Einlagen vergeben werden können, wuchs mit der Kapitalkonzentration in der Industrie. Ebenso wuchs die Bedeutung des Geschäfts mit Aktienbeteiligungen. Das Bankkapital ist im Übergang zum Imperialismus Anfang des 20. Jahrhunderts mit dem Industriekapital zum Finanzkapital verschmolzen. Banken, die an mehreren Industrieunternehmen beteiligt sind, befördern die Tendenz zur Bildung von Monopolen zwischen diesen Unternehmen. Es bildeten sich kleine Gruppen von Großbankiers und Industriemonopolisten heraus, die alle lebenswichtigen Zweige der Wirtschaft der kapitalistischen Länder in ihren Händen konzentrieren. Sie verfügen über die überwiegende Masse des gesellschaftlichen Reichtums. Die freie Konkurrenz ist damit der Herrschaft einer Finanzoligarchie gewichen. Das Finanzwesen ist immer mehr zu einer Veranstaltung geworden, die dem Zweck dient, einen immer größeren Teil des produzierten Mehrwerts, aber darüber hinaus auch des Nationaleinkommens, ja des gesamten Vermögens der Gesellschaft nach ganz oben, an die Spitzen des Finanzkapitals weiterzureichen. Der Rest der Gesellschaft leistet dem Finanzkapital Tribut. Es wächst die Vorherrschaft der Rentiers, die nur noch von den Erträgen ihrer Kapitalien leben, ohne selbst als Unternehmer tätig zu sein. Die Masse des verfügbaren Leihkapitals wächst gegenüber dem produktiven, d.h. in der Industrie angelegten Kapital überproportional an. 

Kasten: Die neuen Riesen der Finanzwelt –
Beteiligungsgesellschaften, Pensionsfonds, Vermögensverwaltungen

Die beschriebene gesetzmäßige Unterordnung des Industriekapitals unter das Bankkapital ist nicht zwangsweise an die Geschäftsform der „Bank“ gebunden. Im Zuge der Entwicklung des Imperialismus haben sich die Geschäftsmodelle in der Finanzwelt vervielfältigt. Neben die Banken sind spezialisierte Finanzunternehmen wie Versicherungen, Beteiligungsgesellschaften (Private Equity, Hedgefonds), Investmentfonds, Rentenfonds, Staatsfonds, Vermögensverwaltungen u.a. getreten. Ihnen ist gemeinsam, dass sie riesige Mengen an Kapital einsammeln, die sie – neben der Verwendung im laufenden Geschäft z.B. der Versicherungen – wieder möglichst gewinnbringend anlegen. Die Finanzwelt ist heute so komplex geworden, dass selbst Banken und Versicherungen ihr eigenes oder das von ihnen verwaltete Kapital nicht mehr selbst anlegen, sondern es lieber an Spezialisten wie Vermögensverwaltungen weiterreichen. Die größten von ihnen sind heute die US-Firmen Blackrock, Vanguard, State Street und Fidelity Investments. Diese Vermögensverwaltungen haben sich nach der Wirtschaftskrise von 2008, als weltweit viele Banken durch staatliche Regulierungen in ihren Geschäftspraktiken eingeschränkt worden sind, zu „Schattenbanken“ entwickelt, die Leihkapital von jeweils mehreren Billionen Dollar in ihren Händen konzentrieren. Blackrock z.B. ist an allen Dax-Konzernen nennenswert mit über fünf Prozent beteiligt. 

In dem 2016 erschienenen Buch „Wem gehört die Welt?“ wird die weltweite Konzentration von Geldkapital bei Vermögensverwaltungen – eine Wiederholung von Lenins Schilderungen auf höherer Stufenleiter – wie folgt beschrieben: „Es gibt im weltweiten Kapitalismus jedoch eine neue, wahre Macht. Sie liegt heute bei den Kapitalsammelstellen oder Pools of Capital, wie das in der Finanzbranche heißt. Sie bringen Milliarden um Milliarden, Billionen um Billionen auf, an denen keiner in der Weltwirtschaft vorbeigehen kann. (…) Niemand ist näher am Geld als die Vermögensverwalter, die Asset Manager, die von reichen Personen, Family Offices, Stiftungen, vor allem aber von Versicherungen, Pensionsfonds und Staatsfonds mit der Anlage hoher Summen betraut werden. Niemand hat mehr Geld, Märkte zu beeinflussen. (…) Jene fast 80 Billionen Dollar, über die die hohe Kaste des Finanzkapitalismus verfügt, bedeuten zwangsläufig Macht – eine Summe, die nach einer Studie der Beratungsfirma PriceWaterhouseCoopers bis 2020 auf fast 102 Billionen steigen wird. Allein die fünf größten Vermögensverwalter pumpen fast 15 Billionen Dollar in die weltweiten Märkte, jeder von ihnen mindestens 1,4 Billionen. Damit setzt man Zeichen. Damit formt man Märkte und Unternehmen, egal, ob es die politisch oder operativ Verantwortlichen anstreben oder nicht. (…) Die größte Lüge in diesem System ist die Geschichte vom ‚Streubesitz‘. (…) Die Realität ist Blockbildung.“³⁴ ■

Tatsächlich haben erst der Monopolkapitalismus und die Herrschaft des Finanzkapitals den Kredit zu den heutigen Dimensionen gesteigert, da das weltweite fiktive Kapital ein Vielfaches des Weltbruttoinlandsproduktes beträgt. Das überakkumulierte Kapital, das in der Industrie nicht mehr gewinnbringend angelegt werden kann, bildet die Grundlage für eine chronische Aufblähung der Finanzmärkte: Wir haben es sozusagen mit einer permanenten Blasenbildung zu tun, die durch die zyklischen Krisen offenbar nicht mehr vollständig bereinigt werden kann. Einen Eindruck hiervon gibt ein Blick auf die Entwicklung der weltweiten Verschuldung im Verhältnis zum Weltbruttoinlandsprodukt (siehe Grafik): Mit der Herausbildung des Monopolkapitalismus Anfang des 20. Jahrhunderts begann der Kredit im Verhältnis zur Realwirtschaft nach oben zu schießen, bis der Erste Weltkrieg mit einer ersten Bereinigung dieses Ungleichgewichts einherging. Eine zweite Bereinigung brachte die Weltwirtschaftskrise von 1929. Aber erst der Zweite Weltkrieg leitete eine längere Periode der Entschuldung ein, die bis in die 1960er Jahre andauerte. Seit den 1970er Jahren schießt die Verschuldung wieder nach oben und hat das Niveau von 1945 bis heute übertroffen.³⁵ Es bedurfte nach der Etappe der Herausbildung des Monopolkapitalismus also offenbar einer besonders massiven Vernichtung von Kapital – durch eine Weltwirtschaftskrise und zwei Weltkriege! – um das entstandene Ungleichgewicht zwischen dem aufgeblähten Kredit und der realen Wirtschaftsleistung abzubauen, das der Imperialismus produziert hatte.

Die Rolle des Staates
im Monopolkapitalismus

Der Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium brachte außerdem die Verschmelzung der Monopole mit dem Staat und die Unterordnung des Staates unter die Monopole mit sich (letztlich die Unterordnung aller gesellschaftlichen Bereiche unter die Monopole). Das Finanzkapital hat die direkte Kontrolle über die Politik der bürgerlichen Staaten erlangt, die es über Unternehmerverbände, das Parteiensystem und eine Vielzahl weiterer Organisationen und persönlicher Netzwerke ausübt. Der Staat spielt im Ergebnis heute eine wichtige Rolle bei der Erzielung von Monopolprofiten, z.B. über die Finanzierung wirtschaftlicher Aktivitäten aus dem Staatshaushalt (Subventionen), über die Vergabe öffentlicher Aufträge, über die Geldpolitik der Notenbanken, über die Außenpolitik im Interesse der heimischen Konzerne, über die Militarisierung und Kriegsführung oder, indem der Staat selbst als wirtschaftlicher Akteur auftritt und Unternehmen übernimmt, wobei diese mit den privaten Monopolen verflochten sind. Die Erscheinung des Verschmelzens privater und staatlicher Monopole, die Unterordnung des Staates unter das Finanzkapital und die Nutzung der Staatsgewalt zur Realisierung von Monopolprofiten wird auch als staatsmonopolistischer Kapitalismus bezeichnet, der ein gesetzmäßiger Teilaspekt des Imperialismus ist.³⁶

Besonders in der Krise kommt die Bedeutung des staatsmonopolistischen Kapitalismus zum Vorschein: In der letzten Weltwirtschaftskrise waren es etwa die Staaten, die das vor dem Kollaps stehende Bankensystem auf Kosten der SteuerzahlerInnen mit Geldmitteln ausgestattet haben. In Deutschland ist der Staat mit 25 Prozent bei der strauchelnden Commerzbank eingestiegen und hat ihr im Zuge dessen mehr als 18 Milliarden Euro aus Steuermitteln zugeschanzt. Die Autoindustrie wurde über sogenannte „Abwrackprämien“ für Altautos subventioniert: Jeder, der ein neues Auto gekauft und sein altes verschrottet hat, bekam einen staatlichen Zuschuss von 2500 Euro.³⁷

Die staatliche Wirtschaftspolitik dient dem Zweck, den kapitalistischen Monopolen Profite zu sichern und sie auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu halten. Sie soll außerdem die Stabilität des kapitalistischen Systems aufrechterhalten und Krisenfolgen abmildern. Der Staat kann jedoch den grundlegenden Widerspruch des Kapitalismus ebenso wenig auflösen wie das Monopol: Er kann den Krisenzyklus verzögern und verzerren, indem er Geld in den Markt wirft, Unternehmen übernimmt, ihnen ihre Waren abkauft, indem die Notenbank die Zinsen künstlich niedrig hält o.ä. Dadurch entstehen jedoch neue Ungleichgewichte: Die Inflation als Folge des „Gelddruckens“ etwa vermindert die Kaufkraft der arbeitenden Bevölkerung und verschärft damit abermals das Problem des eingeschränkten Marktes.³⁸ Das Auftürmen immer höherer Schuldenberge und die Ausgabe von immer mehr Kreditgeld untergraben auf Dauer die Stabilität des Finanzsystems: Gut möglich, dass diese Maßnahmen in einer der nächsten Krisen nicht mehr funktionieren und die Märkte wieder echtes Gold für die Begleichung von Schulden sehen wollen. 

Eine zentrale Säule des Imperialismus bildet die Militarisierung der bürgerlichen Staaten. Die Kriegsführung dient im Imperialismus der Neuaufteilung der Welt und der Durchsetzung der geostrategischen Interessen des Monopolkapitals. Ganz direkt dient die militärische Aufrüstung der Staaten als „Konjunkturprogramm“ für die Industriemonopole, die ihr Geschäft mit Rüstungsprojekten machen, sowie der mit ihnen verbundenen Banken bzw. finanzkapitalistischen Kreise. Jeder Krieg führt außerdem zur Vernichtung großer Mengen an Kapital und dient den Unternehmen als Ausgangspunkt einer großen Neuanlage von Kapital im Zuge des Wiederaufbaus. Kriege erfüllen in dieser Hinsicht einen ähnlichen ökonomischen Zweck wie Wirtschaftskrisen. Wirtschaftskrisen und Kriege können sich zudem gegenseitig befördern: Die Krise kann für imperialistische Staaten zum günstigen Moment werden, ihre Konkurrenten, die wirtschaftlich unter Druck stehen, zu einer Neuaufteilung von Einflussgebieten zu zwingen. Ein Krieg kann als „Schockereignis“ wiederum den Ausbruch einer Krise auslösen. Die Monopole verdienen am Ende doppelt am Krieg: Erst durch den Verkauf von Waffen, dann durch den Wiederaufbau. 

Der Imperialismus und der Weltmarkt

Wir wollen nun den Einfluss der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den kapitalistischen Ländern auf den Krisenzyklus betrachten.

Die Zeit des vormonopolistischen Kapitalismus (vor dem 20. Jahrhundert) war noch davon geprägt, dass der Kapitalismus nur in einigen wenigen Ländern der Welt entwickelt war, und diese als nationale Wirtschaftsräume vor allem durch den Warenexport miteinander verbunden waren. In dieser Zeit bildete die Eroberung neuer Märkte durch den Kolonialismus für die kapitalistischen Länder noch ein Ventil für die Steigerung der heimischen Produktion. Im 19. Jahrhundert etwa war jeder Aufschwung mit der Eroberung eines neuen äußeren Marktes verbunden. Die Aufnahmefähigkeit dieser neuen Märkte wurde jedoch immer maßlos überschätzt, die Produktion umso mehr übertrieben und die Spekulation angeheizt, sodass gerade die neuen Märkte zum Ausgangspunkt der neuen Krise wurden. Von 1825 bis 1857 waren etwa Amerika und Indien die Hauptherde der Krisen. 

Mit dem Übergang zum Imperialismus hat sich die Situation insoweit verändert, dass die koloniale Aufteilung der Welt unter die kapitalistischen Großmächte beendet war. Die Unternehmen, die die nationale Produktion und die nationalen Märkte als Monopole beherrschten, begannen damit, Monopole auf internationaler Ebene zu bilden, die weltweite Produktion und den Weltmarkt unter sich aufzuteilen. Ebenso bildeten sich mit den Industriemonopolen verschmolzene internationale Bankmonopole heran. Die Weltwirtschaft geriet unter die Kontrolle international agierender und herrschender finanzkapitalistischer Gruppen aus England, den USA, Deutschland und anderen imperialistischen Ländern. Die Entwicklung des Finanzkapitals führte zur Aussonderung dieser Staaten mit finanzieller Macht, die riesige Mengen an verfügbarem Leihkapital besaßen. Mit dem Kapitalüberschuss, den die imperialistischen Länder anhäuften, wurde der Export von Kapital zum kennzeichnenden Merkmal des Imperialismus (siehe Infokasten).  

Kasten: Kapitalexport 

Kennzeichnend für den Kapitalexport ist, dass der Mehrwert in dem Land geschaffen wird, in das exportiert wird, während beim Warenexport der Mehrwert in dem Land geschaffen wird, das die Ware exportiert. Der Kapitalexport tritt hauptsächlich in Form des Leihkapitals oder des produktiven Kapitals auf, das heißt in Form von Krediten oder Direktinvestitionen. Wenn eine deutsche Bank einen Kredit an ein ausländisches Unternehmen vergibt, Aktien oder Staatsanleihen kauft, exportiert sie Kapital. Ebenso exportiert ein Industriemonopol Kapital, indem es eine Fertigungsstätte in einem fremden Land aufbaut oder ein schon bestehendes Werk kauft. Heute kommen noch weitere Mittel der Monopole hinzu, Profit aus fremden Ländern abzusaugen: Z.B. der Export von Technologie oder das Geschäft mit der sogenannten Lizenzproduktion, d.h. dem Nachbau von Produkten eines Monopols durch ein anderes Unternehmen, wofür letzteres dem Monopol eine Gebühr zahlt. Hierbei müssen die Monopole nicht einmal mehr selbst Investitionen tätigen. 

Als allgemeine Regel strebt überschüssiges Kapital dorthin, wo die Anlagemöglichkeiten besonders günstig sind: Z.B. in Länder, in denen es relativ wenig Kapital gibt, in denen die Löhne und/oder die Bodenpreise relativ niedrig sind oder billige Rohstoffe vorhanden sind. Anders gesagt: Das Kapital strebt als allgemeine Regel dorthin, wo das Verhältnis zwischen Mehrwert und eingesetztem Kapital am günstigsten ist. ■

Die koloniale Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Mächte, die Aufteilung der Weltproduktion und des Weltmarktes, sowie der Kapitalexport ermöglichten es den Monopolen, Extraprofite durch die Unterdrückung und Ausplünderung anderer Länder zu erzielen. Das Diktat des Finanzkapitals über die nationalen Wirtschaftsräume, die Monopolabsprachen, die Planung von Produktion und Absatz, und das System der direkten Machtausübung wurden nun auf die ganze Welt übertragen. Ein Kapitalismus der freien Konkurrenz, wie er geschichtlich in Europa entstanden war, konnte sich in einem Großteil der Welt also niemals entwickeln. Die unterdrückten Länder wurden durch den Kapitalexport zwar nach und nach in den Weltkapitalismus hineingezogen: Heute gibt es nur noch wenige Wirtschaftsbereiche in einzelnen Ländern, die nicht kapitalistisch sind (in denen z.B. ökonomisch noch feudale Verhältnisse oder Selbstversorgung vorherrschen). Diese Einbeziehung unter den Bedingungen der Herrschaft der internationalen Monopole war aber stets von der Herausbildung massiver wirtschaftlicher Ungleichgewichte im Weltmaßstab begleitet.

So besitzen z.B. alle Länder heute zwar eine gewisse Industrie. Es ist jedoch keinesfalls so, dass jedes Land unter dem Imperialismus eine eigene, allseitig entwickelte industrielle Basis hätte schaffen können. Welche Waren in einem Land produziert werden dürfen, sowie in welcher Menge und zu welchen Preisen sie dann exportiert werden, entscheiden die Monopole. Diese wollen aber maximale Profite erwirtschaften und organisieren zu diesem Zweck ein weltweites systematisches Gefälle der Profitraten, das die Quelle ihrer Bereicherung auf Kosten anderer Länder bildet.

Dieses imperialistische System der Ausbeutung und Ausplünderung der Welt auf der Grundlage des Kapitalexports hat sich geschichtlich in mehreren Etappen entwickelt: Zunächst stand die Erschließung der Kolonien durch Schaffung einer gewissen Infrastruktur (z.B. Eisenbahnbau, Häfen) im Vordergrund. Nach dem Zweiten Weltkrieg begannen die größten Monopole Produktionsstätten in Übersee zu errichten (z.B. VW in Brasilien und Südafrika), die die entsprechenden Märkte wie Südamerika bedienten. Die sogenannte „Globalisierung“ ab den 1990er Jahren veränderte das Bild erneut und vertiefte die Internationalisierung der Produktion erheblich. Heute produzieren die größten Monopole ihre Waren zu einem großen Teil in Form von weltweiten Produktionsketten, bei denen die Monopole selbst häufig nur noch das Design und die Endmontage von Industriegütern (z.B. Autos) verrichten, während die Vorprodukte (wie z.B. bei Autoteilen vom Computerchip bis zum Getriebe) von Zulieferunternehmen aus allen möglichen Ländern erstellt werden (die selbst wieder Monopole auf ihrem Gebiet sein können). 

Wir sprechen auf der Grundlage dieser Entwicklung davon, dass die weltweit führenden Monopole über die Grenzen der Nationalstaaten hinausgewachsen sind, sodass man von Weltmonopolen sprechen muss. Das bedeutet nicht, dass die Nationalstaaten für die Weltmonopole bedeutungslos geworden wären. Im Gegenteil bilden sie als Instrumente zur Niederhaltung der ArbeiterInnenklasse, zur Organisierung möglichst hoher Monopolprofite im Innern sowie zur Beherrschung anderer Länder die entscheidenden politischen Machtpositionen der jeweiligen nationalen Finanzoligarchie. Die Weltmonopole sind deshalb weiterhin bestimmten Nationalstaaten zuzuordnen (z.B. VW zu Deutschland oder Toyota zu Japan). Neu ist jedoch, dass die Weltmonopole in allen Bereichen – bis hin zur Ebene der Produktion – über die Grenzen der Nationalstaaten hinausgewachsen sind. Wir verstehen unter den imperialistischen Staaten heute folglich all jene, die selbst Weltmonopole besitzen und im Kampf um die Welthegemonie eine führende Rolle spielen, wie z.B. die USA, Deutschland, Frankreich, England, Russland, Japan und China.

Das beschriebene heutige System der internationalisierten Produktion wurde durch erhebliche Produktivitätssteigerungen aufgrund neuer Technologien und Arbeitsprozesse in den Bereichen Logistik (z.B. Containerschiffe) und Kommunikation (z.B. Email und Internet) möglich gemacht. Es bedurfte aber zu seiner Verwirklichung, wie wir im zweiten Abschnitt dieses Artikels gesehen haben, auch des entwickelten Kreditwesens. Es dient den Monopolen dazu, die Umschlagszeit ihres Kapitals sowie die organische Zusammensetzung des Gesamtkapitals eines Produktionsverbandes zu senken: Die einfachsten Bauteile werden teilweise in Hinterhoffirmen in abhängigen kapitalistischen Ländern in Handarbeit hergestellt. Die gesamte Produktionspyramide steht dabei unter der Herrschaft des Monopols an der Spitze, das den größten Teil des Mehrwerts einstreicht und allen anderen Unternehmen des Verbandes die Geschäftsbedingungen diktiert. Das System der globalen Produktionsketten vertieft damit nicht nur die wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den kapitalistischen Ländern, sondern macht den reibungslosen Ablauf der Industrieproduktion insgesamt anfälliger für Störungen: Ob Volkswagen in Wolfsburg oder in einem chinesischen Standort seine Autos zusammenbauen kann, hängt nun davon ab, ob die Zulieferteile in anderen Teilen der Welt wie geplant hergestellt worden sind, ob der Transport problemlos funktioniert und ob das Kreditwesen und die internationalen Zahlungsströme ohne Stockung ablaufen. 

Mit der Entwicklung des Welthandels wurden auch die Krisen internationale Erscheinungen, die sich in der Regel von Land zu Land ausbreiteten. Jetzt, da sogar die Produktion global verschränkt ist, wird der internationale Charakter der Krisen weiter vertieft. Die letzte Wirtschaftskrise, die keine Region der Welt ausgespart hat, gibt ein anschauliches Beispiel hierfür. 

Die Ungleichgewichte, die sich im Imperialismus herausbilden, kann man auch an der Entwicklung der weltweiten Verteilung des Leihkapitals festmachen. Die Herrschaft des Finanzkapitals besteht auf Weltebene auch darin, dass die imperialistischen Staaten mithilfe von Krediten (z.B. der berühmt-berüchtigten „Entwicklungshilfe“) den Mehrwert bzw. das gesellschaftliche Vermögen aus dem Rest der Welt heraussaugen und die abhängigen Staaten ihrem Diktat unterstellen. Diesem Zweck dient auch ein ganzes System internationaler finanzkapitalistischer Organisationen wie der Welthandelsorganisation WTO, des Internationalen Währungsfonds IWF und der Weltbank. Die beiden letzteren vergeben z.B. Kredite an Staaten und diktieren im Gegenzug die Wirtschaftspolitik dieser Staaten im Interesse der Weltmonopole. Die Bourgeoisie in diesen Ländern ist wiederum Nutznießer dieses Systems, das ihnen Teilhabe am Profit und eine beschränkte politische Macht verschafft, und sie damit zu einem direkten Anhängsel oder sogar Bestandteil der internationalen Finanzoligarchie macht. Eine wirkliche ökonomische Souveränität von Nationalstaaten ist im heutigen Imperialismus also eine Illusion, was Regierungen, die eigene Ziele für ihr Land verfolgen, immer wieder sehr schnell feststellen müssen (siehe Exkurs 2). 

Die besondere Macht der USA, ihre führende Rolle im Kampf um die Welthegemonie lässt sich u.a. an der Rolle des Dollars festmachen, der bis heute die Weltleitwährung ist (siehe Exkurs 3).

Exkurs 2: Souveränität im Imperialismus

Wer noch daran glaubt, dass einzelne Staaten im globalen Geflecht des heutigen Imperialismus auf kapitalistischer Grundlage einen eigenen Weg gehen könnten, sollte sich die Geschichte der europäischen „Spardiktate“ in den letzten zehn Jahren genauer anschauen. Angeführt von Deutschland verordnete die EU Ländern wie Spanien, Portugal und Griechenland nicht nur harte Maßnahmenkataloge auf Kosten der ArbeiterInnenklasse und zugunsten der europäischen Monopole, sondern tauschte auch ohne weiteres Regierungen aus, wenn die bisherigen nicht ausreichend spurten. Anfang November 2011 etwa verkündete der damalige griechische Regierungschef Papandreou, er wolle die Bevölkerung in einem Referendum über die Sparauflagen abstimmen lassen. Wenige Tage später, am 9. November, war er nicht mehr im Amt – sein Nachfolger wurde der vorherige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank Papadimos. Genau am selben Tag ging es in Italien dem dortigen Ministerpräsidenten und Milliardär Silvio Berlusconi (politisch) an den Kragen. Die damalige EZB-Führung hatte ihn zuvor ultimativ aufgefordert, die italienische Wirtschafts- und Finanzpolitik in Ordnung zu bringen. Sein Nachfolger wurde der parteilose EU-Technokrat Mario Monti, der dafür eigens aus Berlin eingeflogen wurde. 

Im Jahr 2015 wurde in Griechenland schließlich das linksreformistische Wahlbündnis Syriza gewählt, das eine Koalition mit der rechtsnationalistischen Anel-Partei einging. Syriza hatte einen entschiedenen Wahlkampf gegen die EU-Spardiktate gemacht und trat unter dem neuen Ministerpräsidenten Tsipras und Finanzminister Varoufakis zunächst recht forsch gegen die Gläubiger Griechenlands auf. Syriza ließ sogar das Referendum über die Sparpolitik abhalten, das Papandreou 2011 noch das Amt gekostet hatte: Über 60 Prozent sprachen sich gegen einen Reformentwurf von Europäischer Kommission, EZB und IWF aus. Nach der Drohung des deutschen Finanzministers Schäuble mit einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro knickte die Syriza-Regierung jedoch ein – Varoufakis trat zurück, und Tsipras verhält sich seither sehr „kooperativ“ mit den Gläubigern…

Einen Eindruck von den ersten Wochen Syriza-Regierung und der Atmosphäre, in der Verhandlungen mit imperialistischen Staaten und Institutionen ablaufen, gibt ein Interview mit Stathis Kouvelakis, einem damaligen Vertreter des linken Syriza-Flügels. Er gibt u.a. die Schilderungen des neuen Finanzministers Tsakalotos (dem Nachfolger von Varoufakis) über die Verhandlungen mit der EU wieder – sozusagen die erste Begegnung eines Wirtschaftswissenschaftlers mit der Welt der Machtpolitik: „Als er nach seinem bisher größten Aha-Moment seit der Regierungsübernahme gefragt wurde, antwortete er damit, dass er sich als Akademiker, dessen Job es sei, Volkswirtschaft an der Universität zu lehren, natürlich gewissenhaft auf die Verhandlungen in Brüssel vorbereitet hätte. Er hätte ein ganzes Arsenal an Argumenten vorbereitet und erwartete ebenso fundierte Gegenargumente. Was er aber stattdessen erlebt habe, war, Leuten gegenüberzustehen, die ohne Unterlass Regeln, Abläufe und so weiter herunterleierten. Tsakalotos sagte, er sei enttäuscht gewesen vom niedrigen Niveau der Diksussion. (…) Daran zeigt sich, dass diese Leute eine Konfrontation mit der EU erwartet hatten, die ähnlich einer wissenschaftlichen Konferenz ablaufen würde, bei der man eine ordentliche Präsentation liefert und erwartet, eine ordentliche Gegenpräsentation zu hören. (…) “³⁹

Es spricht ebenfalls Bände, welchem Programm die Syriza-Regierung am Ende zugestimmt hat – Zeitzeuge Kouvelakis dazu: „Das Abkommen ist auf allen Ebenen eine vollständige Fortsetzung der Schocktherapie, der Griechenland die letzten fünf Jahre kontinuierlich unterzogen worden ist. Es geht sogar noch weiter als alles bisher Abgestimmte. (…) Das Privatisierungsprogramm wurde auf ein unglaubliches Niveau hochgeschraubt, (…) der gesamte öffentliche Besitz wird (…) verkauft. Und nicht nur das: Alles wird an eine Institution überwiesen, auf die Griechenland keinen Einfluss hat. (…) Die härteste Maßnahme von allen ist die, dass (…) der gesamte Rest der wenigen wirtschaftlichen und sozialen Gesetze, welche die Regierung verabschiedet hatte, zurückgenommen werden muss.“⁴⁰

Und schließlich haben die Ergebnisse der „Brexit“-Verhandlungen gezeigt, dass selbst ein ausgewachsenes imperialistisches Land und ehemaliges Weltreich wie Großbritannien nur begrenzte Durchsetzungsmöglichkeiten gegen die Macht des Finanzkapitals hat. ■

Exkurs 3: Das internationale Währungssystem und die Dominanz des Dollars

Wir haben oben im Exkurs über das moderne Währungssystem dargelegt, dass die führenden kapitalistischen Staaten ab Mitte des 20. Jahrhunderts die Golddeckung ihrer Währungen schrittweise zugunsten eines reinen Kreditgeldsystems aufgehoben haben. Dies erfolgte international und vor dem Hintergrund der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Nachkriegsordnung: Es gab nach 1945 ein kapitalistisches und ein sozialistisches Lager. Innerhalb des kapitalistischen Lagers hatten sich die Kräfteverhältnisse infolge des Krieges verändert: Die USA waren als der große Gewinner aus dem Krieg hervorgegangen und nun die Hegemonialmacht der westlichen Welt. Sie hatten sich nicht nur militärisch über einen großen Teil des Globus ausgebreitet, sondern exportierten auch massenhaft Kapital (isbs. nach Westdeutschland). Das internationale Währungssystem von Bretton Woods, das nach dem Krieg in Kraft gesetzt wurde, trug diesen veränderten Kräfteverhältnissen Rechnung: Der Dollar wurde zur Weltleitwährung, mit der der überwiegende Teil der Geschäfte auf dem Weltmarkt abgewickelt wurde. Alle anderen Währungen der beteiligten kapitalistischen Länder standen in einem festen Wechselkursverhältnis zum Dollar. Der Dollar wiederum war als einzige Währung ans Gold gekoppelt (35 Dollar entsprachen einer Unze Feingold). Um den Goldstandard des Dollars zu sichern, verpflichtete sich die amerikanische Notenbank, unbegrenzt Gold zu diesem Preis zu kaufen. Die Zentralbanken aller anderen Länder mussten wiederum durch Transaktionen an den Devisenmärkten gewährleisten, dass die Kurse ihrer Währungen innerhalb festgelegter Grenzen dem Zielkurs entsprachen. Das bedeutete z.B.: Stieg der Kurs ihrer Währung im Verhältnis zum Dollar, waren sie verpflichtet, Dollars zum vorher festgelegten Fixkurs zu kaufen. Zur Überwachung dieses Systems wurde u.a. der Internationale Währungsfonds (IWF) geschaffen.

Für die USA bedeutete das Bretton-Woods-System, dass sie sich auf Kosten der anderen kapitalistischen Länder in sehr hohem Maße verschulden und fast beliebig Geld „drucken“ konnten – denn fiel der Dollarkurs, mussten die anderen Länder ihn durch Nachkäufe stützen (die USA betrieben also gezielten Kapitalimport). Zwar konnte auch das nicht verhindern, dass die Inflation in den USA in den 1960er Jahren stark anstieg – und infolge des Systems automatisch auf die anderen Länder übergriff. Der Warenimport wurde jedoch für die USA tendenziell günstig. Alle anderen Länder wiederum hatten ein Interesse daran, in die USA zu exportieren, um an Dollars zu kommen. Die Rolle des Dollar als Weltleitwährung ist damit der Hintergrund des bis heute hohen Importüberschusses der USA (auch Handelsbilanzdefizit genannt).  

Der damalige amerikanische Finanzminister John Connally kommentierte die Rolle des US-Dollar im Bretton-Woods-System mit den Worten, er sei „unsere Währung, aber euer Problem“.⁴¹ Dennoch hatten alle westlichen imperialistischen Staaten bzw. ihre Monopole für eine längere Zeit ein Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Systems, das den internationalen Handel und Zahlungsverkehr nach dem Zweiten Weltkrieg stabilisierte. Das westdeutsche Kapital etwa erholte sich in den Jahren des Bretton-Woods-Systems mit amerikanischer Unterstützung von seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg.

Das System von Bretton Woods bestand bis 1973. Es ließ sich einerseits nicht mehr aufrechterhalten, weil die weltweit zirkulierenden Dollarbestände die Goldreserven der US-Notenbank immer weiter überstiegen, was auf den Finanzmärkten zu Spekulationen gegen den Dollar führte. Vor allem aber war der Kapitalexport im Bretton-Woods-System stark beschränkt und streng geregelt: Für die Ein- und Ausfuhr von Kapital benötigten Unternehmen in diesem System staatliche Genehmigungen. Dies musste ab einem bestimmten Punkt der weiteren Kapitalverwertung und Expansion hinderlich sein. Und dieser Punkt war in den 1970er Jahren erreicht: 1971 hob die US-Regierung die Goldbindung des Dollars auf, was den Ausstieg anderer Länder (u.a. Westdeutschlands) aus der Dollarbindung ihrer Währungen auslöste. Seit dem Ende des Bretton-Woods-Systems werden die Währungen der wichtigsten kapitalistischen Länder frei gegeneinander gehandelt. Sie sind nicht ans Gold gebunden, sondern reines Kreditgeld. Der grenzüberschreitende Kapitalverkehr explodierte in den darauffolgenden Jahrzehnten: Lag 1998 die Summe aller ausstehenden grenzüberschreitenden Forderungen bei 9 Billionen Dollar, erreichte sie kurz vor der Finanzkrise 2008 mit 35 Billionen Dollar ihren Höhepunkt. Heute liegt sie wieder bei 30 Billionen Dollar.⁴² 

Das Ende des Bretton-Woods-System bedeutete nicht das Ende des Dollars als Weltleitwährung. Die Währungen konkurrierender imperialistischer Mächte (neben dem Euro sind das der chinesische Yuan und der japanische Yen) legten hinsichtlich ihrer Bedeutung auf dem Weltmarkt zwar zu, konnten den Dollar aber bisher nicht vom Thron stoßen. Bis heute werden einige Waren auf den Weltmärkten ausschließlich gegen Dollar gehandelt, z.B. Öl. Die Dollar-Schulden von Unternehmen aus sogenannten „Schwellenländern“ (außer Banken) haben sich seit der letzten Wirtschaftskrise etwa vervierfacht, so z.B. die Schulden chinesischer Firmen, die seit 2009 beinahe aus dem Nichts auf heute 450 Milliarden Dollar geklettert sind. 

China ist jedoch auch ein Beispiel dafür, wie ein kapitalistisches Land (in diesem Fall unter rigider staatlicher Führung) die ökonomische Macht eines anderen Landes zu seinen Gunsten nutzen kann: Neben einigen kleineren Staaten hatte China seine Währung seit 1994 an den Dollar gekoppelt (wobei der Wechselkurs durch den chinesischen Staat seither immer wieder angepasst wurde). Indem er den Yuan lange auf einem niedrigen Dollarkurs fixierte, machte der chinesische Staat Importe zwar teurer und verringerte damit den Konsumstandard im Innern. Chinesische Produkte wurden für andere Länder jedoch billig, was den Export ankurbelte. China baute große Handelsüberschüsse mit den USA auf und kam so an die Mittel, um im großen Stil amerikanische Staatsanleihen aufzukaufen (China exportierte also Leihkapital in die USA). Mit dem geliehenen Geld konnten von US-Seite dann wieder chinesische Waren gekauft werden, was den Aufstieg der chinesischen Industrie mitfinanzierte. Diese Geld- und Handelspolitik bedeutete zwar, dass China massiv Yuan drucken musste – eine grassierende Inflation verhinderte der Staat jedoch mit der Anweisung an alle chinesischen Banken, einen Großteil dieses Geldes als Reserve zu halten und nicht in Zirkulation zu bringen: „Es war eine Situation, die von tiefem Ungleichgewicht geprägt war, und eine, die nur aufrechterhalten werden konnte wegen der extrem engen Verbindung zwischen dem chinesischen Regime und der Wirtschaftselite (…)“⁴³

Wir sehen: Hat ein Staat ökonomisch die führende Stellung auf der Welt eingenommen, leitet dies mit einiger Wahrscheinlichkeit Entwicklungen ein, die diese Stellung wieder bedrohen können. Von der Rolle des Dollars als Weltleitwährung profitieren die USA zwar bis heute. Sie hat aber auch, zusammen mit den entsprechenden Strategien, den Aufstieg konkurrierender imperialistischer Mächte (z.B. Deutschlands und Chinas) ermöglicht. Die geschilderten Entwicklungen beleuchten also aus dem Blickwinkel der Geldpolitik die notwendige Ungleichmäßigkeit in der Entwicklung kapitalistischer Staaten. ■

Neben den imperialistischen Staaten gibt es besondere Formen von Rentierstaaten – wie z.B. die Golfstaaten Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate und Katar, die Finanzmetropole Singapur oder das Sultanat Brunei – die aufgrund einer besonderen historischen Entwicklung wie z.B. dem jahrzehntelangen Exportgeschäft mit Öl und Gas große Summen von Geldkapital angehäuft haben. Die Herrscherdynastien dieser Länder investieren ihr Geldkapital über Staatsfonds in Aktienbeteiligungen u.dgl. in aller Welt, um sich auf diese Weise einen Anteil am weltweit produzierten Mehrwert zu sichern.⁴⁴

Die weltweite Schaffung von Industriestandorten durch die Weltmonopole und die beschriebene Dynamik in der Verteilung des Leihkapitals mit der Entwicklung neuer Rentierstaaten sind zwei wichtige Momente, welche die ungleichmäßige Entwicklung zwischen den kapitalistischen Ländern deutlich machen. Die ungleichmäßige Entwicklung führt so weit, dass einzelne kapitalistische Länder es geschafft haben, eigene Weltmonopole aufzubauen und zu den imperialistischen Mächten aufzuschließen: Das sind vor allem China und Indien.⁴⁵ Die ungleichmäßige Entwicklung der kapitalistischen Länder führt zwangsläufig dazu, dass erstarkte Monopole und ihre Staaten ihre Einflussphären erweitern und sie damit schwächer gewordenen Mächten streitig machen wollen. Der Kampf um die Neuaufteilung der Welt wird im Imperialismus daher zur Gesetzmäßigkeit und führt unweigerlich auch zu Kriegen zwischen kapitalistischen Staaten. 

Die internationale Herausbildung des Imperialismus und die Bildung von Weltmonopolen, die über die Grenzen der Nationalstaaten hinauswachsen, bedeuten eine neue Stufe in der Vergesellschaftung der Produktion. Damit verschärft sich auch auf das Äußerste der Widerspruch zwischen dieser, nun international vergesellschafteten Produktion und der privaten Aneignung durch eine winzige Schicht von Finanzkapitalisten, die das gesamte globale Wirtschaftsleben beherrschen. Der normale Krisenzyklus des Kapitalismus wird auf dieser Grundlage – durch das Monopol, die gewaltige Ausweitung des Kredits und das imperialistische Weltsystem weiter verzerrt, die Krisenauswirkungen von Land zu Land geschoben und die Widersprüche aufgestaut. 

Dass die Widersprüche sich jedoch nicht endlos aufstauen lassen, sondern sich irgendwann entladen, wurde 2008 beim Beinahe-Zusammenbruch des internationalen Zahlungsverkehrs und der jahrelangen weltweiten Wirtschaftskrise sichtbar, von der sich viele Staaten bis heute nicht richtig erholt haben. Die führenden Monopole und ihre Staaten haben die damalige Krise noch relativ glimpflich überstanden, indem sie die Krisenfolgen abermals zu einem großen Teil in abhängige kapitalistische Staaten exportiert und ihre Herrschaft über diese Länder gefestigt haben. Ein wichtiges Beispiel hierfür sind die zahlreichen „Strukturanpassungsprogramme“ ( auch als „Spardiktate“ bekannt), die die internationalen finanzkapitalistischen Organisationen den Ländern aufgebürdet haben, die aufgrund der Krise neue Kredite beantragen mussten (in Europa ist Griechenland das bekannteste Beispiel hierfür). Zu diesen Maßnahmen zählten vor allem die verordneten Streichungen von Subventionen auf Lebensmittel und Treibstoff, die Zusammenstreichung des öffentlichen Dienstes, die Privatisierung bzw. Verscherbelung öffentlichen Eigentums an die internationalen Monopole, u.v.m. Die Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft wurden durch diese Maßnahmen jedoch nur noch mehr verschärft – und werden mit einiger Wahrscheinlichkeit früher oder später zurückschlagen.

Zudem gelang die Abwendung eines Zusammenbruchs der weltweiten Zahlungsströme bei der letzten Krise nur deshalb, weil die wichtigsten Staaten sich – vor allem im G20-Format – auf ein gemeinsames Vorgehen, auf eine Lösung in Form der Zusammenarbeit einigen konnten. Die seitdem erfolgte Vertiefung der Widersprüche und die Verschlechterung der Beziehungen zwischen den imperialistischen Ländern lässt es zweifelhaft erscheinen, dass eine solche Einigung noch einmal zustande kommt. Es ist also plausibel, anzunehmen, dass die nächste oder übernächste Krise eine größere „Bereinigung“ der aufgestauten Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft bringen muss. 

Zusammenfassung des 3. Abschnitts:

Mit zunehmender Konzentration und Zentralisation des Kapitals sind die kapitalistischen Unternehmen zu Monopolen herangewachsen. Man sagt, der Kapitalismus ist in sein imperialistisches Stadium übergegangen. Monopole versuchen den Grundwiderspruch des Kapitalismus durch Elemente der Planung zu lösen, können aber die kapitalistische Konkurrenz nicht überwinden, sondern verschärfen diese noch. Im Monopolkapitalismus entstehen mit der Herausbildung des Finanzkapitals, der Unterordnung der Staaten unter die Monopole und der Aufteilung der Welt unter die Monopole Momente, die den Krisenzyklus weiter verzerren. Die Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft werden weiter verschärft: Die Weltmonopole saugen Extraprofite aus der Ausplünderung aller übrigen Teile der Gesellschaften, einerseits über die Schaffung weltweiter Produktionsverbände, andererseits über ein weltweites System der Knebelkredite, welche die kapitalistischen Staaten direkt unter die Kontrolle des internationalen Finanzkapitals und der führenden imperialistischen Mächte stellen. Dieses System ist auch die Folge eines Kapitalüberschusses, der im Imperialismus eine dauerhafte Erscheinung geworden ist. 

Es hat sich heute ein Weltkapitalismus herausgebildet, in dem die Länder bis hin zur Ebene der Produktion miteinander verschränkt sind. Krisen werden daher zwangsläufig zu internationalen Erscheinungen, die sich von einem Land auf das andere ausbreiten. 

Der Widerspruch zwischen der international vergesellschafteten Produktion und der privaten Aneignung durch eine winzige Schicht von Finanzkapitalisten, die das gesamte globale Wirtschaftsleben beherrschen, wird auf das Äußerste verschärft. Die Entladung der kapitalistischen Widersprüche wird im heutigen Imperialismus durch den Kredit, das Monopol und die Staaten hinausgezögert, die Widersprüche damit jedoch nur aufgestaut. Im Ergebnis werden die Krisen nur umso heftiger.

 

4. Die Krisen und der Kampf zwischen Kapital und Arbeit

Die Wechselwirkung zwischen Überproduktion und Klassenkämpfen

Bisher haben wir den kapitalistischen Krisenzyklus nur unter dem Blickwinkel der Bewegungsgesetze des Kapitals als solchem betrachtet, und dabei von einem ganz wesentlichen Moment abgesehen: Nämlich dem ökonomischen und politischen Kampf der ArbeiterInnenklasse. Es ist keineswegs so, dass die Bewegungsgesetze des Kapitals allein die ökonomische Entwicklung bestimmen – und die ArbeiterInnenklasse ein bloßes Objekt der Geschichte des Kapitalismus wäre, das die Entwicklung passiv „erleidet“. Kapitalbewegung und ArbeiterInnenkämpfe stehen vielmehr in einem dynamischen Verhältnis zueinander, sie bedingen sich gegenseitig – und wirken sich damit auch auf den Krisenzyklus des Kapitalismus aus. 

Die Krisen wirken sich erstens unmittelbar auf die Lebenslage der ArbeiterInnenklasse aus: Krisen sind der Moment, in dem das Missverhältnis zwischen schrankenloser Ausdehnung der Produktion und eingeschränktem Markt im Kapitalismus sichtbar wird und seine Bereinigung einfordert. Im Ergebnis muss Kapital vernichtet werden: Unternehmen gehen pleite, die Produktion wird an vielen Orten stillgelegt und die dort beschäftigten ArbeiterInnen werden in die Arbeitslosigkeit geschickt. Die wachsende Arbeitslosigkeit während Krisen macht sich nicht unbedingt nur offen als Welle von direkten Entlassungen bemerkbar, sondern kann auch versteckt erfolgen, z.B. in Form von Kurzarbeit, der Entlassung von LeiharbeiterInnen (die von den betreffenden Unternehmen also einfach „nicht mehr angefordert werden“), freiwilligem Ausscheiden von Beschäftigten gegen Abfindungen und ähnlichen Maßnahmen. Tatsächlich haben die Angriffe auf die Beschäftigten während der letzten Krise in Deutschland häufig gerade diese „versteckte“ Form angenommen. Grundlage hierfür waren zahlreiche Maßnahmen zur Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen und zur Schaffung eines großen „Niedriglohnsektors“, die Kapital und Staat schon während des vorhergehenden Krisenzyklus Mitte der 2000er Jahre durchgeführt haben: Darunter vor allem die Einführung der Leiharbeit und des Hartz-IV-Sanktionsregimes Mitte der 2000er Jahre durch die SPD-Grüne-Regierung. 

Krisen sind außerdem der Moment, in dem die Unternehmen bestrebt sind, die Ausbeutungsrate (das Verhältnis des Mehrwert zum Arbeitslohn) zu steigern: Z.B. durch Lohnsenkungen. Das ökonomische Motiv hierfür ist es, dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegenzuwirken, der sich gerade in der Krise durchsetzt. Grundlage dafür, dass die Kapitalisten die Ausbeutungsrate steigern können, ist die beschriebene Vergrößerung der industriellen Reservearmee infolge der Kapitalvernichtung. Eine offene Senkung von Arbeitslöhnen z.B. in der Industrie kann dabei vorkommen. Auch hier wird aber häufig die geschicktere versteckte Form gewählt: Die nächsten Tarifabschlüsse können z.B. keine Lohnsteigerungen mehr enthalten. Die Lohnsenkung wirkt damit versteckt – über die Inflation (bei gleichbleibendem Lohn sinkt die Kaufkraft). In der letzten Krise waren die DGB-Gewerkschaften die besten Unterstützer des Kapitals bei diesen Lohnsenkungen durch Nullrunden. Andere Mittel wären es, die Beschäftigtenzahl erst zu senken, und dann Neueinstellungen auf einem anderen, niedrigeren Lohnstandard vorzunehmen. Oder aber, das Verhältnis von LeiharbeiterInnen und Beschäftigten mit Werkverträgen gegenüber Festangestellten zu erhöhen u.v.m. Die Unternehmen können die Ausbeutungsrate außerdem durch die Verlängerung des Arbeitstages oder die Intensivierung der Arbeit (etwa durch beschleunigte Akkordarbeit, Ausweitung von Teilzeitarbeit in Verbindung mit einer Erhöhung der Arbeitsintensität u.v.m.) erhöhen. 

Insgesamt ist das Kapital bestrebt, erstens die Krisenfolgen auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen: Neben den schon beschriebenen Mitteln z.B. durch Inflation, Kürzungen von Subventionen auf Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs, Kürzungen von Sozialleistungen, die Erhöhung von indirekten Steuern (wie z.B. Mehrwertsteuer, Benzinsteuer, Tabaksteuer usw.), u.v.m. Zweitens wird es versuchen, die Krise neben der Neuanlage von Kapital dafür zu nutzen, einen neuen „Standard“ in der Ausbeutung der Lohnarbeit durchzusetzen.

Nicht erst die letzte Krise hat aber gezeigt, dass die Angriffe des Kapitals den Widerstand der ArbeiterInnenklasse heraufbeschwören, der sich insbesondere in einer Vielzahl von Ländern in zahlreichen spontanen Kämpfen gegen die Sparprogramme (isbs. gegen die Streichungen von Subventionen auf Lebensmittel und Treibstoff) ausgedrückt hat. Zahlreiche Regierungen sind im Zuge dieser Kämpfe gestürzt worden. Ebenso wie der Krisenzyklus und isbs. die Krisen sich auf die Lebenslage der ArbeiterInnenklasse auswirken, wirkt der ökonomische und politische Kampf der ArbeiterInnenklasse seinerseits auf den Krisenzyklus und die zunehmende Verwertungsproblematik des Kapitals zurück. Denn:

1. Egal, ob es sich um „Demos auf der Straße“, etwa gegen Preiserhöhungen, oder „Streiks in der Fabrik“ handelt: Überall, wo ArbeiterInnenkämpfe zu greifbaren Erfolgen führen, wirkt sich dies aus der Sicht des Kapitals negativ auf die Verwertungsbedingungen aus. Jeder Streikkampf z.B., der auch nur ein wenig die Produktion beeinträchtigt, senkt den absolut produzierten Mehrwert und damit die Profitrate. Können die streikenden ArbeiterInnen einen Teil ihrer materiellen Forderungen durchsetzen, z.B. höhere Löhne oder bessere Arbeitsbedingungen, schlägt dies erneut auf den Profit. Das Kapital kann zwar reagieren, z.B. indem es den Produktionsstandort in ein anderes Land mit „besseren“ Ausbeutungsbedingungen verlagert. Geschichtlich hat dies jedoch häufig gerade dazu geführt, dass sich auch am neuen Standort ArbeiterInnenkämpfe entwickelt haben: Diese Erscheinung wurde Anfang der 2000er Jahre von der amerikanischen Soziologin Beverly Silver vor allem anhand der Kämpfe in der weltweiten Autoindustrie im 20. Jahrhundert systematisch untersucht.⁴⁶ Sie widerlegte damit eindrucksvoll die bis dahin gängige These unter Sozialwissenschaftlern, dass die weltweite Freizügigkeit des Kapitals zur dauerhaften Schwächung der ArbeiterInnenkämpfe führen müsse. Vielmehr seien die Arbeiterunruhen der Bewegung des Kapitals über den Globus gefolgt. Silver geht so weit, die Bewegung des Kapitals in neue Weltregionen, aber auch in neue Produktzweige oder gar in die Finanzsphäre als Reaktion auf ArbeiterInnenkämpfe bzw. als Flucht des Kapitals vor ihnen zu betrachten. Dies ist zwar zu einseitig: Das Problem der immer schwierigeren Kapitalverwertung, die weltweite Expansion von Kapital und die Anhäufung von Leihkapital entspringen schon allein aus dessen eigenen Bewegungsgesetzen, auch ohne die Wechselwirkung mit ArbeiterInnenkämpfen. Dennoch berührt die Analyse einen wichtigen Punkt: ArbeiterInnenkämpfe führen zu einer zusätzlichen Verschärfung des Problems fallender Profitraten. Sie engen die Verwertungsbedingungen des Kapitals zusätzlich ein und wirken verstärkend auf die Ungleichgewichte, die sich im Weltkapitalismus herausbilden. Dies wechselwirkt wiederum mit der Geostrategie der kapitalistischen Monopole und ihrer Staaten, die sich direkt in Investitionsentscheidungen äußern kann. ArbeiterInnenkämpfe drängen das Kapital letztlich mit dem Rücken zur Wand. Der ökonomische Kampf macht damit die politische Machtergreifung durch die ArbeiterInnenklasse zur dringenden Notwendigkeit.

2. Hat die ArbeiterInnenklasse in einem Gebiet, einem Land oder einer Weltregion die politische Macht tatsächlich erobert und die kapitalistische Ausbeutung dort beseitigt, wirkt dies verstärkend auf alle Widersprüche und Krisenfaktoren des Kapitalismus: Der Machtbereich der ArbeiterInnen fehlt dem Kapital als Verwertungsgebiet, d.h. als Markt, als Quelle von Arbeitskraft, als Quelle von Rohstoffen. Die lebendige Existenz einer Alternative zum Kapitalismus kann zum Motor für die ArbeiterInnenkämpfe in der kapitalistischen Welt werden. Das Verwertungsproblem wird verstärkt. Diese Situation bestand auf der Welt schon einmal, nachdem die ArbeiterInnen 1917 in Russland die Macht ergriffen und die sozialistische Sowjetunion aufgebaut hatten. Ein Sechstel der Welt war damals dem Kapitalismus entrissen. Der erste Weltkrieg verschärfte die Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Länder bis aufs Äußerste und brachte weltweit revolutionäre Kämpfe hervor. Die 1921 gegründete Kommunistische Internationale sprach davon, dass der Kapitalismus in eine Phase der „allgemeinen Krise“ eingetreten war. Die Weltwirtschaftskrise, die 1929 in der gesamten kapitalistischen Welt ausbrach, entwickelte ihre Sprengkraft gerade vor dem Hintergrund dieser Weltlage. Und das sozialistische Lager breitete sich mit Ende des Zweiten Weltkriegs und der chinesischen Revolution 1949 weiter, bis auf ein Drittel der Welt aus. Zwar war dieser erste Anlauf zum Sozialismus nicht siegreich: Der Kapitalismus konnte sich die verloren gegangenen Gebiete schlussendlich wieder einverleiben. Jeder kann sich aber heute anschauen, welche Wirkung die Existenz des sozialistischen Lagers auf die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus entfalten konnte. 

Der Systemsturz passiert nicht von allein

Die Krisenhaftigkeit ist im Kapitalismus Gesetz: Erstens in Form der zyklischen Krisen, zweitens in Form des sich verschärfenden Verwertungsproblems des Kapitalismus aufgrund des tendenziellen Falls der Profitrate. Es wäre aber ein gefährliches (und leider recht beliebtes) Missverständnis, aus der Krisenhaftigkeit des Kapitalismus die Schlussfolgerung zu ziehen, dieser könnte in irgendeiner Weise von selbst zusammenbrechen. Der Krisenzyklus ist vielmehr die Bewegungsform des Kapitals, die wir in den letzten Abschnitten von verschiedenen Seiten her betrachtet haben. Der Krisenzyklus bestimmt in seinen verschiedenen Phasen die Bedingungen der Kapitalverwertung, er regelt die Neuverteilung und Neuzusammensetzung von Kapital, seine in Etappen erfolgende Neuanlage und die damit einhergehende stufenweise Einengung der Verwertungsbedingungen, die wiederum die Bildung immer größerer, jetzt monopolistischer Kapitale und die chronische Überakkumulation von Kapital hervorbringen. 

Durch alle Krisen hindurch bleibt die Grundlage des Kapitalverhältnisses aber stets erhalten:

Nämlich das Privateigentum an den Produktionsmitteln, das keine Krise der Welt aufheben wird. 

Anders gesagt: Krisen können kommen und gehen, das Finanzsystem kann zusammenbrechen, die Währung über Nacht wertlos werden, Unternehmen können pleite gehen, einzelne Kapitalisten können ihr Eigentum verlieren, der bürgerliche Staat kann ganze Wirtschaftszweige übernehmen, ein imperialistischer Staat kann in einem Krieg eine vernichtende Niederlage einstecken wie Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Das alles aber ändert nichts daran, dass das Privateigentum und die Herrschaft des Finanzkapitals bestehen bleiben – jedenfalls solange sie nicht in einer Revolution beseitigt werden. Zwischen der ArbeiterInnenklasse und der Herrschaft des Finanzkapitals aber steht die bewaffnete Staatsmacht. Sie niederzuringen ist die Grundvoraussetzung, ohne die an die Aufhebung des Kapitalverhältnisses nicht einmal gedacht werden kann.  

Die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus macht also die Notwendigkeit der Revolution deutlich. Die Annahme, der Kapitalismus würde durch seine Krisenhaftigkeit von selbst zusammenbrechen, führt zu der Schlussfolgerung, dass man konkret für die Beendigung des Kapitalismus nichts mehr tun müsse. Und damit dient sie, auch wenn sie mit radikalen Phrasen verziert wird, letztlich seiner Erhaltung. 

Der Kapitalismus kann nur auf revolutionärem Weg, durch die Vernichtung der Herrschaft des Finanzkapitals und seines Staates beseitigt werden – nicht auf dem Weg von Reformen. Gerade der Krisenzyklus und das sich verschlimmernde Verwertungsproblem des Kapitalismus machen dies deutlich: Denn im Zuge seiner krisenhaften Entwicklung hat das Kapital immer weniger ökonomische Spielräume für materielle Zugeständnisse an die ArbeiterInnenklasse, also für reformistische Umverteilungsprojekte. Der immer schärfere Konkurrenzkampf zwingt das Kapital, seine Verwertungsbedingungen um jeden Preis zu verbessern – und damit zur Steigerung der Ausbeutung, zu Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse. Wer ihre Lebenslage durch Reformen verändern will, sich politisch aber gleichzeitig an die Aufrechterhaltung des bürgerlichen Staates und damit des Kapitalverhältnisses klammert, muss notwendigerweise in einen unauflöslichen Widerspruch geraten. Man kann das Kapitalverhältnis nicht unangetastet lassen, ohne sich über kurz oder lang auch die kapitalistische Verwertungslogik zu eigen zu machen. Die meisten reformistischen Kräfte in der Geschichte, die politische Macht erreicht haben, haben sich deshalb in der Konsequenz zu Erfüllungsgehilfen des Kapitals gemacht und die Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse selbst angeführt: Ein klassisches und gut dokumentiertes Beispiel hierfür ist die staatliche Offensive gegen das Proletariat durch die SPD-Regierungen in der Weimarer Republik ab Ende der 1920er Jahre. Dies war die logische Konsequenz der Politik der Sozialdemokratie, die sich bei Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 auf die Seite des deutschen Kapitals gestellt und sich in der Revolution 1918/19 an den bürgerlichen Staat gekettet hatte.⁴⁷ In der jüngeren Geschichte bietet die Politik der griechischen Syriza-Regierung ein geradezu lehrbuchartiges Beispiel für die Verheiratung einer zunächst reformistischen politischen Kraft mit den Interessen des Finanzkapitals: Hier war es die Scheu der Tsipras-Regierung davor, ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone zu riskieren, weshalb sie sich zur Erfüllungsgehilfin der europäischen Monopole machte.

Mit dem wachsenden Verwertungsproblem des Kapitalismus muss also auch der Reformismus als politische Ideologie und Bewegung in die Krise geraten: Die Verteilungsspielräume werden immer geringer. Darum fällt es reformistischen Parteien zunehmend schwer, sich durch Umverteilungspolitik eine stabile Basis in Teilen der ArbeiterInnenklasse zu sichern. Auch wenn der ideologische Einfluss des Reformismus dadurch nicht von selbst verschwindet, werden seine politischen Formen tendenziell instabiler. Ein Merkmal hiervon ist eine verstärkte Tendenz zu Spaltungen reformistischer Bewegungen in linke und rechte Flügel – die häufig durch verschiedene Haltungen zu konkreten Regierungsprojekten veranlasst sind. 

Kann die ArbeiterInnenklasse in ökonomischen und politischen Kämpfen materielle Erfolge gegenüber dem Kapital erzielen, es zu Zugeständnissen zwingen, macht der Hintergrund des wachsenden Verwertungsproblems es wiederum für das Kapital immer mehr notwendig, schnell in den Gegenangriff überzugehen. Ein Aufstand, der zwar die Regierung in die Enge treibt oder gar stürzt, es aber nicht schafft, weiter bis zur Zerschlagung des Staates und zur Errichtung der revolutionären Macht vorzudringen, kann deshalb zwar zu vorübergehenden Fortschritten für die ArbeiterInnenklasse führen. Der „Roll-Back“ durch das Kapital wird aber nicht lange auf sich warten lassen. Auch das ist eine Lehre, welche durch die Aufstände des letzten Jahrzehnts, z.B. in Nordafrika, brutal bestätigt worden ist. 

Ein revolutionäres sozialistisches Programm für die ArbeiterInnenbewegung ist also nicht nur notwendig, um einen Ausweg aus der Krise zu weisen, sondern auch, um alle in konkreten Kämpfen errungenen Erfolge dauerhaft zu sichern und weiterentwickeln zu können. 

Zusammenfassung
des 4. Abschnitts

Die Krisen zwingen das Kapital zu umfangreichen Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse: Durch die Vernichtung von Kapital in der Krise wird eine Vielzahl von ArbeiterInnen in die Arbeitslosigkeit gezwungen. Die wirtschaftlichen Folgen der Krise versucht das Kapital, von der ArbeiterInnenklasse bezahlen zu lassen. Das Kapital versucht außerdem, die Krise zu nutzen, um eine höhere Ausbeutungsrate gegenüber der ArbeiterInnenklasse durchzusetzen und damit dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegenzuwirken. Ebenso, wie sich die Krise also auf die Lebenssituation der ArbeiterInnenklasse auswirkt, wirken die Kämpfe der ArbeiterInnenklasse auf den Krisenzyklus zurück: ArbeiterInnenkämpfe verschärfen die angespannten Verwertungsbedingungen des Kapitals und zwingen es u.a. zu Standortverlagerungen. Diese können jedoch die Widersprüche des Kapitalismus nicht auflösen, sondern führen zu neuen Ungleichgewichten in der Weltwirtschaft und ArbeiterInnenkämpfen an den neuen Standorten. Erringt die ArbeiterInnenklasse die Macht in einem Gebiet und beseitigt dort den Kapitalismus, geht dieses Gebiet für die Kapitalverwertung verloren, was das Problem des eingeschränkten Marktes und der erschweren Verwertungsbedingungen verschärft. 

Die Krise ist die Bewegungsform des Kapitals. Seine Grundlage aber ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln. Krisen werden dieses niemals beseitigen, der Kapitalismus stürzt also nicht von selbst zusammen. Dass dem so ist, zeigen auch die Erfahrungen reformistischer Regierungsparteien. Das Privateigentum kann nur durch die ArbeiterInnenklasse in einer Revolution beseitigt und unter Umständen jahrzehntelang erkämpfte soziale Refomen können nur durch die sozialistische Revolution gesichert und ausgebaut werden.

Fazit und Ausblick

Wir haben in den ersten vier Abschnitten dieses Artikels die kapitalistischen Krisen von ihrer allgemeinen Seite her betrachtet. Wir haben uns angesehen, warum die Wurzel der Krisen im Kapitalismus die Überproduktion ist, in der sich der Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung der Waren äußert. Wir haben gesehen, wie der Kapitalismus im Zuge seiner Entwicklung mit dem Kreditwesen, den Monopolen, dem internationalen imperialistischen System u.dgl. immer neue Erscheinungen hervorbringt, die das Problem der Überproduktion letztlich verschärfen und den Grundwiderspruch des Kapitalismus auf die Spitze treiben.

 Im nächsten und letzten Abschnitt wollen wir auf der Grundlage dieser allgemeinen Erkenntnisse nun einen Blick auf die aktuelle Situation werfen: Ist bald mit einem neuen, großen Crash zu rechnen – und wenn ja, warum?

 

Kasten: Das ist (nicht) die perfekte Welle
– der reale Krisenzyklus der letzten 200 Jahre

Wir haben im Abschnitt zur Erneuerung des fixen Kapitals dargelegt, dass sich mit der Beschleunigung der technischen Entwicklung die Dauer des Krisenzyklus verkürzt. Im 19. Jahrhundert etwa, als der Kapitalismus sich noch in seinem vormonopolistischen Stadium befand, fielen die Krisen der kapitalistischen Wirtschaft in die Jahre 1815, 1825, 1836, 1847, 1857, 1866, 1873, 1882 und 1891. Es gab also einen etwa zehn- bis elfjährigen Zyklus, der sich bis zur Jahrhundertwende auf etwa 9 Jahre verkürzte. Die Krisen ab den 70er Jahren des 19. Jahrhunderts waren dabei von besonders langen Depressionen geprägt (diese fielen in die Zeiträume 1873 – 1879, 1882 – 1887 und 1891 – 1895). In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verkürzte sich die Dauer des Krisenzyklus auf 7 bis 8 Jahre: Krisen fielen in die Jahre 1900, 1907, 1913, 1921, 1929 und 1937.⁴⁸ Der Zweite Weltkrieg von 1939 – 1945 führte zu einer massiven Vernichtung von Kapital, vor allem in Europa. Dies prägte auch den Krisenzyklus in den nachfolgenden Jahrzehnten: Es kam nach 1945 zu einer längeren Phase des Aufschwungs in der Weltwirtschaft,⁴⁹ die etwa bis in die 1970er Jahre andauerte. In der BRD z.B. gab es zwischen 1950 und 1966/67 keine klassische Überproduktionskrise im Sinne eines absoluten Rückgangs in der Industrieproduktion. Trotzdem kann man eine periodische Entwicklung feststellen, die sich am Tiefpunkt des Zyklus jeweils in einem Sinken der Zuwachsrate darstellte: Betrug diese z.B. im Jahr 1955 noch 15 Prozent, sank sie 1958 auf 3,1 Prozent. 1960 lag sie bei 11 Prozent, 1963 wieder bei 3,9 Prozent, um im nächsten Jahr abermals auf 9 Prozent zu steigern. 1966 brach dann die erste allgemeine Überproduktionskrise mit einem Rückgang in der Industrieproduktion um 2 Prozent aus.⁵⁰ 1970 gab es wieder ein Minimum im Wachstum. 1975 folgte dann ein erneuter absoluter Rückgang, messbar im Sinken des Bruttoinlandsproduktes.⁵¹ In den Jahren darauf finden wir eine Rezession 1982, ein Wachstumsminimum 1987, eine starke Rezession 1993 (kurz nach der Wiedereinverleibung der DDR), Stagnationen 1996/97 und 2002/2003 sowie einen heftigen Einbruch 2009 als Ergebnis der Weltwirtschaftskrise (vgl. Grafik). 2013 kam es dann zu einer erneuten Stagnation.⁵² Man kann also feststellen, dass sich die Dauer des Krisenzyklus in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf etwa 4 bis 6 Jahre verkürzt hat.⁵³ Man kann außerdem feststellen, dass sich die Krisen in ihrer Stärke sehr unterscheiden können. Hier kommt zum Tragen, dass sich die reale wirtschaftliche Entwicklung im fortgeschrittenen Monopolkapitalismus als das Ergebnis eines komplexen Zusammenwirkens zahlreicher Einflussfaktoren ergibt. Wir haben gesehen, wie der Kredit, das Monopol, die staatliche Wirtschaftspolitik, der Weltimperialismus und schließlich der Klassenkampf den Krisenzyklus verzerren: Manche Krisen bleiben scheinbar aus (lassen sich aber trotzdem an den ökonomischen Kennzahlen feststellen), nur damit die nächste oder übernächste umso heftiger hereinbricht. Die wirtschaftliche Entwicklung in der Eurozone ist z.B. seit der letzten Weltwirtschaftskrise von erheblichen staatsmonopolistischen Eingriffen und einer erneuten, massiven Ausweitung des Kredits geprägt: Der Ökonom Markus Krall sprach oben davon, dass die EZB-Politik den Bankrott einer Vielzahl europäischer Unternehmen nach der letzten Krise künstlich unterdrückt und damit erhebliche Ungleichgewichte aufgebaut hätte. Dies wirft die Frage auf, ob das Ausbleiben eines echten Einbruchs 2013 / 2014 eine umso heftigere Krise in den nächsten beiden Jahren, oder aber erst in ca. 7 Jahren verursachen wird. 

Hinzu kommt, dass nicht jede Erneuerung des fixen Kapitals die gleichen Ausmaße annimmt. Umwälzungen in grundlegenden Technologien, etwa die Einführung der Dampfmaschine, des Fließbandes, der Elektronik oder der Informationstechnik, machen eine Erneuerung von fixem Kapital, und damit auch eine Vernichtung von Kapital, in weitaus größerem Maßstab erforderlich als die einfache Verbesserung einer schon eingeführten Technik. Die Einführung derartiger „Basistechnologien“ und die Neuorganisation der Produktion auf ihrer Grundlage spielt sich für gewöhnlich auch in größeren Zeiträumen als einem einzigen Zyklus ab. Dies dürfte sich wiederum im Krisenzyklus bemerkbar machen und seinen Verlauf verändern. 

Beide Gesichtspunkte legen es nahe anzunehmen, dass auch die „Stärke“ der Krisen selbst wieder einer regelmäßigen Bewegung folgt, dass der kapitalistische Krisenzyklus neben den gewöhnlichen „kurzwelligen“ Bewegungen von heute 4 bis 6 Jahren noch weitere, „langwellige“ zyklische Bewegungen durchläuft. Schon in den 1920er Jahren forschte der russische Ökonom Nikolai Kondratieff zu diesem Thema und stellte die Existenz langer zyklischen Wellen in wirtschaftlichen Kennzahlen wie dem Index der Warenpreise oder dem Kurs festverzinslicher Wertpapiere empirisch fest. Die Durchschnittslänge dieser Zyklen bestimmte er auf etwa 50 Jahre.⁵⁴ Sein Zahlenmaterial war in dieser noch recht frühen Phase des entwickelten Kapitalismus freilich begrenzt: Er konnte zu seiner Zeit gerade einmal 2 ½ Zyklen ausmachen. Während der ansteigenden Phase eines solchen langen Zyklus seien die Aufschwungphasen im gewöhnlichen (damals sieben- bis zehnjährigen) Krisenzyklus länger, während in der absteigenden Phase die Jahre der Depression überwiegen würden. Kondratieffs Arbeiten haben sowohl in der bürgerlichen als auch in der marxistischen Ökonomie immer eine Außenseiterrolle gespielt.⁵⁵ Sein Ansatz ist zwar durchaus materialistisch, z.B. wenn er „zufällige“ Erscheinungen wie Änderungen in der Technik oder das Auftreten von Kriegen und Revolutionen im erklärenden Teil seiner Arbeiten auf ökonomische Entwicklungen zurückführt. Im wesentlichen beschränkt er sich jedoch darauf, die zyklischen Wellen auf der Erscheinungsebene zu untersuchen. Seine theoretische Einordnung bleibt sehr oberflächlich, der Imperialismus z.B. kommt darin gar nicht vor. Ob sich Kondratieffs lange Wellen auch für die Jahrzehnte nach 1930 stichhaltig nachweisen lassen, ist unter Ökonomen bis heute umstritten und eine offene Frage auch für die marxistische politische Ökonomie im 21. Jahrhundert.

Anhaltspunkte für derartige „Superzyklen“, ggf. auch mit unterschiedlicher Länge, finden sich jedenfalls: Wir sind im Abschnitt zum Imperialismus z.B. auf das Verhältnis zwischen der weltweiten Verschuldung und dem Weltbruttoinlandsprodukt eingegangen. Von 1945 bis in die 1970er Jahre fand eine große „Entschuldung“ statt (hinter der vor allem das Wachstum der Realwirtschaft infolge der vorherigen Vernichtung von Kapital stand). Seit den 1970er Jahren ist die weltweite Verschuldung im Verhältnis zum Welt-BIP dann wieder explodiert. Ein Superzyklus vielleicht, der in absehbarer Zeit seinen Höhepunkt erreicht?

Die Frage ist interessant und von praktischer Bedeutung, wenn wir in die nächsten Jahre blicken. Trotzdem muss an dieser Stelle betont werden, dass der entscheidende wirtschaftliche Zyklus der 4- bis 6-jährige Krisenzyklus bleibt, der durch die „gewöhnliche“ Erneuerung des fixen Kapitals vorgegeben ist. Und: Alle denkbaren wellenförmigen Bewegungen sind am Ende immer nur die Form, in der sich der Kapitalismus in Richtung einer höheren organischen Zusammensetzung und Zentralisation entwickelt. Der tendenzielle Fall der Profitrate sorgt in Bezug auf den Krisenzyklus insgesamt dafür, dass die durchschnittlichen Wachstumsraten dauerhaft sinken (siehe Grafik), auch wenn es lokal und zeitlich begrenzte Gegentrends geben kann (wie z.B. die wirtschaftliche Entwicklung Chinas in den letzten Jahrzehnten). Das vorübergehende Ausgleichen der kapitalistischen Widersprüche, für das die Wirtschaftskrisen normalerweise sorgen, wird damit immer schwächer. Der Imperialismus unterdrückt diese Funktion schließlich zusätzlich und systematisch. In der Konsequenz spricht einiges dafür, zu sagen, dass im Imperialismus nur noch große Kriege (sowie zufällige Katastrophen) zu vorübergehenden Bereinigungen der wirtschaftlichen Ungleichgewichte führen können. Die beiden Weltkriege in Kombination mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 wären ein warnendes Beispiel hierfür. ■

 

 

5. Die nächste Krise steht vor der Tür
– was heißt das für uns?

Markus Krall verzieht weiterhin keine Miene, während er seine Sicht der Dinge darlegt. Die beiden Youtuber, die ihn interviewen, hören gefesselt zu, sagen kaum einen Ton. Es fallen Sätze wie „Jedes Jahr wird die Bombe in den Bilanzen der Banken größer.“

Dass die Börsen gut laufen, sei noch nie ein Zeichen dafür gewesen, dass die Dinge gut bestellt seien. Alle Geschäftsfelder seien vielmehr von einer Blasenbildung befallen:

„Der niedrige Zins treibt die Aktienkurse nach oben, und der treibt auch die Immobilienkurse nach oben, und der treibt auch alle anderen Assetpreise nach oben, also auch ‚Alternative Assets‘ wie Oldtimer und Kunst, und was es da alles gibt. Alles ist in einer Blasenbildung begriffen, und diese Blasenbildung wird angetrieben vom Zins (…) Im Grunde genommen hat die Geldpolitik der EZB die risikofreie Verzinsung durch das zinsfreie Risiko ersetzt, und deswegen flüchten alle in irgendwelche Anlagen, von denen sie hoffen, dass sie im Falle einer Krise wenigstens nicht ganz kaputtgehen.“

Krall greift zum Tisch neben sich und nimmt einen Schluck Wasser. Auch das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre sei in Wahrheit eine Illusion, ein Strohfeuer. Die EZB wisse ganz genau, dass jede Zinserhöhung das Kartenhaus, diese „Wachstumsillusion“ sofort zum Einsturz bringen würde…

Krall bezieht sich in seiner düsteren Prognose ausdrücklich auf Europa und die Politik der EZB. Folgt man seinen Schilderungen, sieht es so aus, als sei Europa heute eines der schwachen Kettenglieder des Weltkapitalismus. Die nächste Krise würde vor allem Europa heimsuchen. Dafür spricht, dass schon 2007/2008 die amerikanische Notenbank mit viel Geld einspringen musste, um das europäische Finanzsystem vor dem Kollaps zu bewahren.⁵⁶ Es ist denkbar, dass sie dies beim nächsten Mal wieder tut – etwa weil die USA aus geostrategischen Erwägungen nicht auf einen – ökonomisch weiter geschrumpften, aber halbwegs stabilen – Bündnispartner Europa verzichten will. Ebenso ist aber denkbar, dass die Europäische Union, zumindest aber die Eurozone über der nächsten Krise zerbricht. Schwachstellen jedenfalls gibt es in dem Staatenbündnis genug: Das Spardiktat über Griechenland und der drohende erneute Ausbruch eines Volkswiderstands dort, die explodierende Arbeitslosigkeit in Südeuropa, die italienische Staatsverschuldung, die politische Krise in Frankreich des Jahres 2018, die Interessenwidersprüche zwischen westlichen und östlichen EU-Staaten sowie zwischen Nord und Süd sind nur einige Stichworte in diesem Zusammenhang.

Ebenso wie Krall den Zusammenbruch des Finanzsystems in Europa für die nächste Krise vorhersagt, gibt es aber auch Ökonomen und politische Beobachter⁵⁷, die das Damoklesschwert heute vor allem über China hängen sehen: Der Grund hierfür ist die Kombination aus einer immensen Dollar-Verschuldung des Landes und seiner Exportabhängigkeit, die es verwundbar gegenüber der aggressiven Außenwirtschaftspolitik der USA machen – welche sich eben auch genau und gezielt gegen den potenziellen Rivalen um die Welthegemonie in Fernost richtet. Im Herbst 2018 wiederum waren es die überschuldeten „Schwellenländer“ Türkei und Argentinien, deren Währungen infolge eines massiven Kapitalabflusses in Richtung USA in den Keller stürzten – manche sahen schon hier den Beginn des großen Crashs.

Mitte der 2000er Jahre warnten viele Analysten vor einer drohenden schweren Dollarkrise. Am Ende waren es aber die Immobilienmärkte, die den Stein ins Rollen brachten.⁵⁸ Eine genaue Vorhersage, wann und wo die nächste schwere Wirtschaftskrise in der Welt ausbricht, wird auch heute niemand treffen können. Dass der ca. 5-jährige Krisenzyklus sich aktuell dem Ende nähert, ist ebenso eine Tatsache wie der Umstand, dass alle bürgerlichen Wirtschaftsmedien seit geraumer Zeit über eine nächste große Krise im Zeitraum 2019 / 2020 schreiben: Geht es ihnen hier um strategische Kommunikation, also darum, schon im Vorfeld die politische Deutungshoheit über die Ereignisse zu erlangen, die Bevölkerung vorzubereiten, die Emotionen in den Massen zu steuern? Oder darum, mit Berichten über den bevorstehenden großen Crash realen Einfluss auf die Marktentwicklung zu nehmen, z.B. um den imperialistischen Konkurrenten zu schaden?

Wir verfügen nicht über einen so präzisen Überblick über die derzeitigen Ungleichgewichte im Weltkapitalismus, dass wir an dieser Stelle genauere Prognosen über Schwere und Verlauf der nächsten Krise wagen würden. Im Prinzip bleibt ein Konjunktureinbruch in Form eines bloßen Wachstumseinbruchs oder einer kurzfristigen Stagnation für Deutschland und andere große kapitalistische Länder in den nächsten zwei Jahren ebenso denkbar wie der nächste große Crash. Wenn wir jedoch nicht nur den kommenden Kriseneinbruch sondern die nächsten zwei oder drei Krisenzyklen betrachten, also den Zeitraum bis etwa 2030, kann man eine ganze Reihe von Umständen anführen, die die letztere Option als die deutlich wahrscheinlichere erscheinen lassen – und auf dieser Grundlage verschiedene mögliche Entwicklungen skizzieren:

1. Die Weltwirtschaftskrise von 2008 war besonders schwer und Ausdruck des verzerrten Krisenzyklus im heutigen Imperialismus. Sie war Ausdruck davon, dass der Imperialismus systematisch ein erhebliches Maß von Ungleichgewichten und Widersprüchen in der Weltwirtschaft erzeugt, dass er den Grundwiderspruch des Kapitalismus auf die Spitze treibt.

Das besonders heftige Zusammenwirken einer zyklischen Krise mit den sich verschärfenden Verwertungsbedingungen für das Kapital äußerte sich darin, dass auf die Krise in vielen wichtigen kapitalistischen Ländern und Wirtschaftsräumen eine besonders lange, mehrere Jahre umfassende Depression folgte – und das, obwohl die Staaten und Notenbanken Billionen Euro in die Märkte gepumpt haben. Teilweise überlagerte die Depressionsphase sogar den kompletten nächsten Krisenzyklus. Das deutsche Kapital kam zwar relativ glimpflich davon: In Deutschland erreichte die Industrieproduktion bereits im Jahr 2011 wieder das Vorkrisenniveau. Die Staaten des Euro-Raums zusammengenommen benötigten hierfür jedoch bis 2016, die 28 EU-Staaten sogar bis 2017: Das Wachstum in Osteuropa ist bis heute niedrig, während Südeuropa stagniert. Die Industrieproduktion der USA war 2012/2013 wieder auf ihrem Vorkrisenniveau, die von Japan liegt bis heute deutlich (ca. 8 %) unter ihrem Wert von 2008 (Grafik A).

Anders sah die Entwicklung in China, Indien und den in der bürgerlichen Presse sogenannten „MIST“-Staaten (Mexiko, Indonesien, Südkorea, Türkei) aus, wo die Produktion nach 2009 schnell wieder anwuchs. China konnte seine Industrieproduktion gegenüber 2008 bis 2015 sogar verdoppeln (Grafiken B und C).⁵⁹

Die Krisenbewältigung verlief in den großen kapitalistischen Ländern also uneinheitlich und die internationalen Ungleichgewichte haben sich seither verschärft: Das deutsche Kapital etwa profitierte von der Stagnation in anderen Teilen Europas, es „exportierte“ die Krise sozusagen in den Süden und Osten. Früher oder später müssen sich auch diese Widersprüche entladen. Es stellt sich die Frage, ob ein nochmaliger Export der Krisenfolgen für Deutschland überhaupt möglich ist, oder ob die Eurozone oder gar die EU zerbrechen könnte, etwa an explosiven spontanen ArbeiterInnenkämpfen in verschiedenen Ländern? Was wäre in diesem Fall der geostrategische „Plan B“ des deutschen Finanzkapitals?

2. Die Überproduktionskrise von 2008 äußerte sich in einer besonders schweren globalen Finanzkrise, in deren Verlauf der internationale Zahlungsverkehr kurz vor dem Zusammenbruch stand.

Die Krisenbewältigung im allgemeinen und die Stabilisierung des Finanzsektors im besonderen geschahen dann auf der Grundlage einer erneuten, massiven Ausweitung des Kredits. Die Zentralbanken der größten Wirtschaftsräume haben einerseits ihre Leitzinsen auf Null gesenkt und andererseits bis heute Staatsanleihen im Wert von mehreren Billionen Euro gekauft. Nach Zahlen des Internationalen Währungsfonds ist die weltweite Gesamtverschuldung von 190 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung im Jahr 2007 auf heute 225 Prozent gestiegen (zwei Drittel hiervon entfallen auf Privathaushalte und Unternehmen, ein Drittel auf Staaten).⁶⁰

Diese Aufblähung des Kredits hat die Bereinigung zahlreicher Ungleichgewichte, die sich vor der Weltwirtschaftskrise herausgebildet hatten, hinausgezögert und neue Ungleichgewichte entstehen lassen. Dazu gehört z.B. die von Markus Krall angeführte Verlängerung der Lebenszeit von „Zombie-Unternehmen“ in Europa. Mittlerweile sind alle Anlagemärkte von einer Blasenbildung gekennzeichnet. Gleichzeitig stagnieren seit einiger Zeit die Investitionen in produktives Kapital. Das äußert sich z.B. darin, dass große Unternehmen ihr freies Geldkapital vermehrt in den Rückkauf eigener Aktien statt in Maschinen oder Arbeitskraft stecken.⁶¹

Die oben genannte rapide wachsende Industrieproduktion in China, Indien und den „MIST-Staaten“ wurde ebenfalls durch Kredite, und zwar Auslandskredite, befeuert und hat die Dollar-Verschuldung dieser Länder in die Höhe schießen lassen. Die Währungskrise in der Türkei und Argentinien im Herbst 2018 infolge eines starken Kapitalabflusses in die USA war womöglich ein Vorgeschmack darauf, wie das Wachstum in diesen Ländern in den letzten Jahren direkt in den Crash führen könnte.

Doch auch die größten imperialistischen Länder mussten den Kredit infolge der Krise ausdehnen: Trotz einiger Leitzinserhöhungen in den letzten Monaten z.B. durch die amerikanische Notenbank liegt das Zinsniveau bis heute überall auf einem historischen Tief. Zusammengenommen mit der exorbitant hohen Staatsverschuldung (von durchschnittlich 100 % des BIP in den großen kapitalistischen Ländern) verengt das die ökonomischen Spielräume der Staaten beim nächsten Kriseneinbruch erheblich. Der britische „Economist“ diskutierte im Oktober 2018 deshalb die Frage, welche Optionen den Staaten noch bleiben, „wenn die gewöhnlichen Waffen scheitern“⁶² – mit anderen Worten: Wie können sie den schon heute historisch hohen Kredit noch weiter aufblähen, wenn sie die Wirtschaft stabilisieren wollen? Viele Antworten auf diese Frage laufen darauf hinaus, bisherige Tabus zu brechen, um noch mehr Notenbankgeld zu erzeugen. Z.B. könnten die Notenbanken anfangen, neben Staatsanleihen auch Unternehmensaktien aufzukaufen. Oder sie beginnen damit, Notenbankgeld direkt an Privatleute auszuzahlen, um kurzfristig den Warenverkauf anzuheizen – etwa indem allen BewohnerInnen eines Landes die Möglichkeit eingeräumt wird, selbst Konten bei der Notenbank zu führen (was bisher nur Geschäftsbanken vorbehalten ist). Diese Form der Ausweitung der Geldmenge wird in Wirtschaftskreisen auch als „Helikoptergeld“ bezeichnet: Es ist, als würde ein Hubschrauber der Zentralbank über einer Stadt herumfliegen und Geldscheine abwerfen. Natürlich würde dieses Geldgeschenk an die Bevölkerung dieser in Form von Inflation schnell wieder weggenommen…

Derartige Maßnahmen der Staaten und Notenbanken würden viele neue Probleme aufwerfen: Die Europäische Zentralbank müsste für eine solche Geldpolitik vermutlich alle jemals geschlossenen Verträge zwischen den Euro-Staaten brechen. Jede weitere Ausdehnung des Kredits würde das Finanzsystem außerdem noch instabiler und störanfälliger machen: Die Gefahr eines „Sturms auf die Banken“ würde z.B. noch größer, als sie heute ohnehin schon ist. Deshalb diskutieren Ökonomen und Wirtschaftspolitiker auch die Möglichkeit, das Bargeld ganz abzuschaffen und ein rein elektronisches Zahlungssystem einzuführen. In diesem Fall hätte niemand mehr die Möglichkeit, sein Geld vom Konto abzuheben und zu horten. Würde man ein solches Geldsystem im Extremfall noch mit Notenbankkonten für Privatleute kombinieren, könnte der kapitalistische Staat die finanziellen Bewegungen der ArbeiterInnen nicht nur komplett überwachen, sondern auch noch direkt steuern: Z.B., indem die Notenbanken negative Zinsen einführen. Die einzige Möglichkeit, sein Geld nicht zu verlieren, wäre dann, es sofort auszugeben. Der staatsmonopolistische Kapitalismus hätte in diesem Fall eine neue Stufe der Perversion erreicht.

All diese exotischen Maßnahmen, den Kredit noch weiter auszudehnen, sind allerdings Gedankenspiele von Ökonomen, von denen die meisten in der Praxis noch nie ausprobiert worden sind. Das Problem von Regierungen in der Krise wird es sein, dass sie in komplizierten realen Situationen mit tausenderlei Interessenkonflikten handeln müssen, ihnen die Zeit im Zweifel davon läuft und derartige Pläne auch scheitern können, z.B. an Verhandlungen mit anderen Ländern. Der andere Extremfall wäre es also, dass die Krisenbewältigung durch noch mehr Kredit beim nächsten Mal einfach misslingt und der internationale Zahlungsverkehr tatsächlich zusammenbricht, z.B. weil niemand mehr auf das staatliche Kreditgeld vertraut. In einer solchen Situation könnten sich Staaten gezwungen sehen, wieder echtes Gold bzw. eine goldgedeckte Währung in Umlauf zu bringen. Die Monopole und sie könnten sich genötigt sehen, große Mengen an Schulden abzuschreiben u.v.m. Derartige Situationen hat es in der Geschichte des Kapitalismus schon häufig gegeben, z.B. in Form von Währungsreformen. Für die ArbeiterInnenklasse bedeuteten sie immer große Enteignungen zugunsten der Monopole.

3. Während der Krise von 2008 haben die mächtigsten kapitalistischen Staaten die Stabilisierung des internationalen Zahlungsverkehrs durch Ausweitung der Staatshaushalte in Kooperation miteinander vorgenommen und damit die Krisenbewältigung eingeleitet. Nur auf dieser Grundlage war es möglich, den Kredit wie oben beschrieben noch weiter auszudehnen. Wir haben aber auch gesehen, dass die Krisenbewältigung die ungleichmäßige Entwicklung zwischen den kapitalistischen Staaten gefördert hat. Die Widersprüche unter ihnen haben sich seither verschärft: China z.B. hat seine Bedeutung als Industrieland ausgebaut und will in Zukunft der führende Staat auf dem Gebiet der digitalen Technologien und der künstlichen Intelligenz werden. Es verfolgt außerdem stärker als je zuvor seinen Anspruch, Hegemonialmacht in Eurasien zu werden. Die USA hingegen wollen ihre Welthegemonie verteidigen. Sie sind deshalb in den letzten Jahren zu einem aggressiven Vorgehen gegen ihre Konkurrenten, vor allem gegenüber China, übergegangen: Sie haben z.B. angefangen, eine offensive Handels- und Schutzzollpolitik zu betreiben, Teile der Produktionsketten ihrer Monopole auf den eigenen Kontinent zurückzuholen, internationale Organisationen zu schwächen, in denen ihre Konkurrenten einflussreich sind, die europäischen Bündnispartner wieder stärker an ihre Seite zu zwingen u.v.m.

Auch in Europa weisen die EU und die Eurozone als internationale Zusammenschlüsse kapitalistischer Staaten wachsende Widersprüche auf, welche die Gefahr eines Zusammenbruchs dieser Bündnisse verstärken. Der „Brexit“ ist das augenfälligste Symptom hierfür. Die europäischen Monopole sind aus der Weltwirtschaftskrise von 2008 hinsichtlich ihrer Stellung im Weltimperialismus insgesamt geschwächt hervorgegangen.

Die offenen Konflikte zwischen den imperialistischen Staaten haben sich seit 2008 außerdem verschärft und zu neuen Kriegen geführt (z.B. in der Ukraine und in Syrien).

Diese Verschärfung der Widersprüche zwischen den kapitalistischen Staaten macht es zweifelhaft, ob eine ähnliche internationale Kooperation wie 2008 im Falle einer erneuten Weltwirtschaftskrise noch einmal stattfinden wird. Vielmehr sieht es so aus, dass einige imperialistische Staaten wie die USA statt auf internationale Kooperation schon jetzt auf die aggressive Stärkung der eigenen Position auf Kosten der anderen Imperialisten setzen. Dies tun sie, um angesichts der drohenden Kapitalvernichtung in der nächsten Krise und eines anstehenden Kampfes um die Neuaufteilung der Welt bestmöglich vorbereitet zu sein.

Diese Überlegungen lassen es möglich erscheinen, dass einige imperialistische Staaten es in der nächsten Krise tatsächlichen auf einen vorübergehenden Zusammenbruch des internationalen Zahlungsverkehrs und Handels ankommen lassen – und diesen damit auslösen.

4. Das nächste Jahrzehnt wird voraussichtlich von einer großen Neuanlage von fixem Kapital geprägt sein, wie sie immer nur nach einer gewissen Zahl von Krisenzyklen vorkommt. Zentral hierfür ist die zu erwartende Umrüstung der Industrieproduktion auf digital vernetzte Systeme und die breite Einführung von künstlicher Intelligenz. Auf Grundlage der modernen Informations- und Kommunikationstechnik, isbs. des Internets, sollen in Zukunft z.B. alle Schritte innerhalb von Produktionsketten miteinander vernetzt sein, wobei Maschinen selbständig miteinander kommunizieren („Internet der Dinge“). Produktionsstraßen sollen nach den Digitalisierungsplänen der Industrie in Zukunft vor allem in Modulen aufgebaut sein und die Produktion zunehmend individualisiert stattfinden (Fertigung auf Bestellung).⁶³ Die kapitalistischen Monopole und Staaten betreiben seit Jahren industriepolitische Initiativen rund um die „Digitalisierungsrevolution“, um im Rennen um die technologische Vorherrschaft auf der Welt in Zukunft einen führenden Platz einzunehmen. In Deutschland etwa gibt es hierfür die Plattform „Industrie 4.0“, während die Digitalisierung in China ein Bestandteil der staatlichen Initiative „Made in China 2025“ ist. Neben dem „Internet der Dinge“ und der künstlichen Intelligenz im Allgemeinen gehören der Übergang von der Produktion klassischer Autos mit Verbrennungsmotor zu Elektroautos sowie autonomen Fahrzeugen zu den größeren Veränderungen in der Industrieproduktion. Hinzu kommt, dass mit der Einführung künstlicher Intelligenz erstmals auch Teile der Bürojobs (z.B. Übersetzer, Anwälte, Call Center) automatisiert werden können.

Die Planungen der kapitalistischen Staaten sehen den Übergang auf diese neue Basistechnologie in der Produktion bis 2030 vor. Wie wir weiter oben im Text geschildert haben, macht eine derart umfassende Neuanlage von fixem Kapital eine ebenso große vorherige Vernichtung von Kapital notwendig. Insofern spricht auch die technologische Entwicklung dafür, dass mit dem Ende dieses oder eines der nächsten Krisenzyklen eine besonders große Vernichtung von Kapital bevorsteht. Für die kommende Krise kann das also sowohl bedeuten, dass der große Crash ansteht – oder aber, dass es sich noch um eine „Übergangskrise“ handelt.

Ob es aber nun schon bei der nächsten oder erst bei der übernächsten Krise zu einem heftigen Einbruch mit entsprechenden Angriffen auf die ArbeiterInnenklasse kommt – die Gesetze des Kapitals werden eine große Bereinigung von Ungleichgewichten in den nächsten Jahren auf die Tagesordnung setzen. Deshalb ist es notwendig für uns, die unterschiedlichen skizzierten Möglichkeiten (und alle weiteren) zumindest grob zu überblicken: Werden die Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse in Deutschland und anderen Ländern diesmal um ein Vielfaches stärker ausfallen als 2009? Und wie könnten diese Angriffe konkret aussehen? Wie erklären wir z.B. den ArbeiterInnen, dass das Kapital sie in der Krise angreift, wenn der Staat auf einmal Helikoptergeld an die Bevölkerung verteilt?

Wie kann eine revolutionäre Antwort auf die nächste Krise aussehen?

Rauchschwaden ziehen durch die Pariser Innenstadt. Die Polizei hat alle Zufahrtsstraßen zum Elysée-Palast weiträumig abgesperrt. Man sieht viele Menschen, die sich Tücher vors Gesicht halten, um sich vor dem Tränengas der Polizei zu schützen. Es ist der dritte „Gelbwesten“-Samstag in Folge. Weit über 100.000 sind auf der Straße. 40 Forderungen hat die Bewegung aufgestellt, z.B. die Abschaffung der Öko-Steuer auf Benzin und eine Anhebung von Mindestlohn und Renten. Inzwischen gehen Gerüchte um, dass einige zum Arc de Triomphe vorgedrungen seien. Tage später wird man in der Zeitung lesen, dass der Triumphbogen verwüstet wurde. Die Napoleonfigur wurde enthauptet! Die Regierung spielt mit dem Gedanken, den Ausnahmezustand auszurufen. Eine Gruppe junger Männer zieht vorbei, ruft: „Emmanuel, wir schieben Dir eine Quenelle in den Arsch!“ Die Quenelle ist ein antisemitischer Gruß… Auf der Aktion geht es unübersichtlich zu: Man sieht rechte Nationalisten genau so wie linke AnarchistInnen. Jemand erzählt, dass in einem Vorort von Paris die DemonstrantInnen ein paar Faschisten krankenhausreif geprügelt haben, als sie sich in die Aktion mischen wollten. Es ist die ganze Bewegung, die sich gerade radikalisiert.⁶⁴

Von der nächsten großen Weltwirtschaftskrise bis zu einem leichten bis mittelschweren Einbruch erscheint in den nächsten Monaten und Jahren alles möglich. Was man mit Sicherheit sagen kann, ist, dass Kapital und Staaten die Gelegenheit für Angriffe auf die Lebenslage der ArbeiterInnenklasse nutzen werden. Es können Dynamiken entstehen, die heute kein Mensch vorhersagen kann – bis hin zum plötzlichen Entstehen massiver sozialer Bewegungen: Die Ereignisse in Frankreich Ende 2018 sind nur ein aktuelles Beispiel hierfür. Was ist aber, wenn Krisenproteste entstehen, und plötzlich werden die Faschisten darin stark? Solche Gedankenspiele führen uns vor Augen: Wir müssen auf die Krise und ihre möglichen Konsequenzen politisch vorbereitet sein, und zwar weitaus besser als beim letzten Mal.

Das bedeutet:

– Es ist richtig, zu fordern, dass das Kapital die Krise bezahlen soll. Diese Forderung müssen wir aber nicht nur allgemein erheben und auf Flugblätter schreiben, sondern in allen konkreten Kämpfen in Betrieben und Stadtteilen mit Leben füllen. Dass das Kapital die Krise bezahlen soll, bedeutet eben, dass wir alles Gerede von „Sachzwängen“ und all die Argumente zurückweisen müssen, mit denen man uns davon überzeugen wollen wird, dass wir jetzt eben doch Zugeständnisse machen müssten. Konkret heißt das: Ja, wir kämpfen gegen die Verschlechterungen für uns und nein, wir nehmen keine Rücksicht auf die Lage des Unternehmens. Ja, wir fordern höhere Löhne und nein, wir üben uns nicht in Zurückhaltung. Wir solidarisieren uns nicht mit unserer Firma, sondern nur mit unseren Interessen als ArbeiterInnen.

– Wir lassen uns nicht auf die „schiefe Ebene“ des Reformismus ein: Wer verspricht, er könne die Lebenslage der ArbeiterInnenklasse verbessern, aber den bürgerlichen Staat nicht anfassen will, wird morgen die Angriffe auf die ArbeiterInnen mittragen. Der Kapitalismus hat uns nichts mehr zu bieten und muss beseitigt werden. Dazu gibt es keine Alternative.

– Wir reiben uns auch nicht damit auf, nur den Ist-Zustand zu verteidigen, sondern tragen den Kampf ums Ganze in die ArbeiterInnenklasse. Wir kämpfen um unsere Arbeitsplätze. Aber nicht der Kampf um jeden Arbeitsplatz ist unser Ziel, sondern die Inbesitznahme aller Produktionsmittel durch die ArbeiterInnenklasse. Die Krise ist der Moment, in dem wir allen vor Augen führen können, dass der Kapitalismus die Lebenslage der ArbeiterInnenklasse immer weiter verschlechtern wird – und dass nur der offensive Kampf gegen das Kapital, der Sturz des Systems die Lösung bringen wird.

– Wir treten mit unseren revolutionären Positionen der faschistischen Agitation und Propaganda entgegen. Die Faschisten behaupten heute, sie wollten das System stürzen. Sie konnten damit bereits an Einfluss in manchen Teilen der Massen gewinnen. Wir müssen aufzeigen, dass das nicht so ist: Der Faschismus steht im Gegenteil für die heftigsten Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse. Er ist die reaktionäre Speerspitze des Kapitals. Überall, wo faschistische Kräfte in den letzten Jahren an die Regierung gekommen sind, haben sie die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung im Interesse der Unternehmer offensiv verschlechtert. In der Krise wird der Faschismus besonders perfide Versuche unternehmen, in den Massen an Einfluss zu gewinnen, sie nach rechts zu orientieren. Im antifaschistischen Kampf lassen wir uns auch in der Krise nicht auf den kleinsten demokratischen Nenner ein, indem wir dem Reformismus ideologisch das Feld überlassen. Wir verteidigen nicht die bürgerliche Demokratie, die uns den ganzen Schlamassel beschert hat, sondern die Interessen der ArbeiterInnenklasse und den Sozialismus. Das muss zentraler Inhalt unserer Agitation und Propaganda sein!

– Wir machen keine Abstriche bei der Klassensolidarität und beim Internationalismus! Wir treten allen Versuchen des Kapitals entgegen, Teile der ArbeiterInnenklasse anhand ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Religion gegeneinander auszuspielen, um damit seine Herrschaft zu sichern. Wir treten ebenso allen Versuchen entgegen, Betriebsstandorte oder Berufsgruppen gegeneinander auszuspielen. Wir lehnen alle Arten von Abschottungspolitik gegen Geflüchtete und MigrantInnen entschieden ab! Nein, es sind nicht die ArbeiterInnen aus anderen Ländern, die unsere Jobs bedrohen, sondern das Kapital. Und ja, wir können alle aufnehmen und mit ihnen gegen das Kapital kämpfen!

Die Krise wird nicht unsere Probleme lösen und uns nicht unsere Aufgaben abnehmen. Es mögen je nach Schwere der Angriffe durch das Kapital auch in Deutschland spontane Kämpfe entstehen, die das Kapital herausfordern und das Potenzial für echte Veränderungen bieten. Wir dürfen uns nicht vor diesen Kämpfen verschließen, auch wenn sie die unterschiedlichsten Menschen aus allen möglichen Bevölkerungsgruppen und mit allen möglichen politischen Ideen oder Kampfformen umfassen. Wir dürfen uns nicht davon abkapseln, wenn wir z.B. einzelne Forderungen dieser Bewegungen für falsch halten. Wir müssen uns insbesondere darauf einstellen und vorbereiten, dass wir mit rechten und faschistischen Kräften um den Einfluss in den Massen kämpfen werden! Das kann auch bedeuten, dass wir mit solchen Kräften beizeiten gleichzeitig auf der Straße stehen müssen, bis wir deren Einfluss auf die Massen zurückgedrängt, sie konsequent isoliert und selber diesen Einfluss gewonnen haben.

Die weltweiten Klassenkämpfe der letzten Jahrzehnte haben ein ums andere Mal bewiesen: Krisen können revolutionäre Situationen hervorbringen. In diesen Situationen kommt es darauf an, dass die KommunistInnen vorbereitet sind und die entstehenden Bewegungen zur Revolution führen.