Um 3:00 Uhr nachts am Mittwoch, dem 19. November, hat die Istanbuler Polizei eine großangelegte Operation gegen die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP) durchgeführt.
Die ESP ist eine sozialistische Massenpartei, die bereits im Gezi-Aufstand eine führende Rolle eingenommen hat, in dem sie an der Organisierung der täglichen Demonstrationen in verschiedenen Istanbuler Stadtteilen und an den Kämpfen im Istanbuler Stadtteil beteiligt war. Auch damals antwortete der türkische Staat bereits mit einer Verhaftungswelle von über hundert Mitgliedern der ESP.
Bei der Polizeioperation am Mittwoch sind wiederrum dutzende Mitglieder der ESP verhaftet worden. Allein 20 von ihnen im bekannten revolutionären Istanbuler Stadtteil Gazi. Diese Polizeioperation dient dazu die Vorbereitungsarbeit für das Festival unter dem Motto „Aufstand, Revolution, Sozialismus“, bei dem unter anderem das 20 jährige Jubiläum der Vereinigung verschiedener türkisch-kurdischer kommunistischer Kräfte zu einer Partei im Zentrum stehen wird, einzuschränken. Die ESP hat bereits auf diese staatlichen Angriffe reagiert: „Die ESP wird mit jedem Angriff stärker werden“ und „Das AKP Regime zeigt damit nur selbst, dass ein vereinigter Kampf der Unterdrückten unter Führung der Sozialisten ihr Alptaum ist“. Heute Abend wird es um 19:00 Uhr in Gazi und um 18:00 Uhr in Ankara Protestaktionen gegen die Festnahmen geben.
Die Angriffe des türkischen Regimes richten sich nicht nur gegen die Vorbereitungen des Festivals in Istanbul, sondern damit zu gleich auch gegen die Unterstützung der ESP, die einen Teil des HDK/HDP bildet, für die Rojava Revolution. Eine Organisation, deren Mitglieder unabhängig davon, ob sie kurdischer oder anderer Herkunft sind, im internationalistischen Geist die vom türkischen Staat gesperrten Grenzen nach Rojava überwinden, um sich an der Verteidigung Rojavas zu beteilligen, ist eine große Gefahr für den türkischen Staat. Denn sie wirkt wie ein Gegengift gegen den türkischen Chauvinismus und wird die Erfahrungen und den nicht zu brechenden revolutionären Willen Rojavas wieder in die Türkei zurück tragen.
Freiheit für die Gefangenen der ESP!
Rojava wird siegen!
Aufstand, Revolution, Sozialismus!
