Erneut haben Faschisten einen rechten Terroranschlag in Deutschland verübt. Diesmal forderte der rechte Terror zwei Todesopfer. Ziele des Terroristen waren eine Synagoge und ein türkischer Imbiss in Halle.
Das in Deutschland bewaffnete faschistische Strukturen bestehen, die mit Hinrichtungen und Bombenanschlägen gegen ihre politischen Feindbilder vorgehen, sollte spätestens seit den Enthüllungen rund um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) auch den jüngeren Generationen bekannt sein. Heute hat sich dies erneut bestätigt!
Die faschistischen Strukturen in Deutschland sind sowohl international gut vernetzt, als auch aufs engste mit dem deutschen Staatsapparat verwoben. Gleichzeitig beschaffen sich immer Faschisten in Deutschland große Mengen an Waffen und Munition um sie gegen uns einzusetzen. Allein in den vergangenen 30 Jahren wurden mindestens 200 Menschen durch Faschisten in Deutschland ermordet.
Dabei wird von den Herrschenden, ihren Politikern und Medien zum unzähligen Male die These des Einzeltäters propagiert. Wie viele vermeintliche Einzeltäter braucht es noch um diese These ein für alle Mal zu widerlegen.
Die rassistischen und sozial-chauvinistischen Debatten von AFD, CDU und Co. bilden den ideologischen Untergrund, auf dem sich terroristische Strukturen wie der NSU, Combat18 und Blood&Honour aufbauen. Unterstützt und geschützt werden sie durch die Polizei- und Geheimdienststrukturen des deutschen Staatsapparates.
In der letzten Zeit nehmen insbesondere auch antisemitische Angriffe immer weiter zu. Menschen mit religiös jüdischen Symbolen werden auf offener Straße Angegriffen, Synagogen oder jüdische Friedhöfe werden zu Angriffszielen. Dem müssen wir entscheiden entgegentreten.
Gleichzeitig wird der deutsche Imperialismus dieses faschistische Attentat nutzen, um erneut unsere demokratischen Rechte weiter einzuschränken und auszuhöhlen. Er wird es nutzen, um die Befugnisse der Geheimdienste und Polizeieinheiten weiter auszuweiten und die Militarisierung und Aufrüstung in Deutschland beschleunigt voranzutreiben. Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen!
Es gilt deshalb heute für uns schlagkräftige Selbstverteidigungsstrukturen zu schaffen und uns gleichzeitig als KommunistInnen und AntifaschistInnen in unseren Stadtvierteln, Betrieben, Schulen und Universitäten zu verankern.
Ein dauerhafter und konsequenter, proletarischer Antifaschismus in Stadt und Land, in Ost und West, mit der Perspektive der Überwindung des Kapitalismus ist der Weg in die antifaschistische Offensive!
Rechten Terror stoppen!
Antifaschistischen Selbstschutz aufbauen!