„Gen Z Regelt!“ und die Aufgaben der Kommunist:innen

Der erste Aktionstag der „Gen Z regelt“-Proteste liegt hinter uns. Über 120.000 Menschen, dabei vor allem Jugendliche, sind in Deutschland an Halloween auf die Straßen gegangen. Sie haben ihre Wut über die Politik der Herrschenden, über ein marodes und ungerechtes Bildungssystem, Kürzungen im Sozialbereich und die Kriegsvorbereitungen mitgebracht und an einigen Stellen hat sich diese Wut auch gegenüber der Polizei oder Geschäften entladen.

Wenig überraschend haben Politik und Medien die bekannte Linie der Spaltung in „gute und friedliche“ Demonstrierende einerseits und andererseits „unpolitische migrantische Krawallmacher und Linksextremist:innen“ auch nach dem Protesttag konsequent fortgesetzt und zugespitzt.

Diesen Spaltungsversuchen müssen wir uns als Kommunist:innen in Wort und Tat entgegenstellen. Ihr Ziel ist es, Teile des Protests zu delegitimieren und seine Ursachen, nämlich die politischen und gesellschaftlichen Widersprüche in diesem Land, zu verschleiern. Gelingt es uns, die Spaltung zu durchbrechen, dann steckt in dieser Situation das Potenzial, dass wir uns tatsächlich auf gerade das zu bewegen, was bürgerliche Politiker:innen und Polizeisprecher:innen als große Gefahr sehen: Eine engere Verbindung von revolutionären Kräften mit den Jugendlichen voller Wut und Hass auf dieses System.

Die Gen-Z-Proteste am 31. Oktober hatten gleich auf verschiedenen Ebenen eine Qualität, wie wir sie nur äußerst selten in Deutschland erleben. Und es ist keine Übertreibung zu sagen, dass große Teile der revolutionären Bewegung von ihrer Dynamik überrollt wurde. Diese Einschätzung ist allerdings kein Grund, den Kopf hängen zu lassen, sondern sollte uns anspornen, aus den Ereignissen am 31. Oktober Lehren zu ziehen.

Wir denken, dass gerade solche Momente, in denen die untergründige Wut und Enttäuschung über die kapitalistische Politik offen zu Tage treten und die Dynamik von spontanen Massenprotesten annehmen, besonders wichtig für die Entwicklung der kommunistischen Bewegung sind. Es sind Momente, in denen wir unsere eigene Politik neu orientieren können und überprüfen müssen, ob sie den politischen Notwendigkeiten für eine revolutionäre Entwicklung entspricht. Es sind Momente, in denen wir uns im Kleinen bereits an dem Ansprüchen messen können, der letztlich unsere zentrale Existenzberechtigung als Kommunist:innen ausmachen: Die Kämpfe unserer Klasse anführen, ihre Aktions- und Organisationsformen auf eine höhere Stufe zu entwickeln und vor allem Klassenbewusstsein in sie hineinzutragen.

Um das an dieser Stelle gleich deutlich vorwegzunehmen. Wir denken, dass eine solche Betrachtung der Dynamiken am 31. Oktober in vielen Aspekten selbstkritisch ausfallen muss, und wir im Spiegel der „Gen Z regelt“ Proteste vor allem unsere eigenen Schwächen und die vieler anderer revolutionärer und linker Strukturen weit deutlicher, als im politischen Alltag dieses Landes, sehen konnten.

Das soll nicht den Blick darauf verstellen, dass die schnelle, undogmatische Reaktion einiger junger kommunistischer Kräfte einen nicht zu unterschätzenden Beitrag dabei gespielt hat, das die Bewegung überhaupt eine solche Größe angenommen hat und „viral gegangen“ ist. Bemerkenswerterweise scheint die von diversen Medien geförderte Panikmache, am 31.10. seien Krawalle zu erwarten und die Jugendproteste sei von Linksextremisten unterwandert worden, nämlich nicht demobilisierend, sondern vielmehr mobilisierend gewirkt zu haben.

Die besonderen Qualitäten der Gen Z-Bewegung

Wir konnten erleben, dass angeregt von den Jugendprotesten in anderen europäischen Ländern, aber im ersten Moment auch initiiert durch eine Gruppe von politisch recht zahmen Influencer:innen die größten sozialen Proteste dieses Jahres entstanden sind. Am 31. Oktober wurden nicht etwa Dutzende von Gewerkschaftsbusse durchs Land gefahren, und auch große Teile der politischen Widerstandsbewegung waren nicht auf der Straße zu finden oder sind erst im letzten Moment auf die Mobilisierung aufgesprungen. Und trotzdem stellte der Aktionstag im Hinblick auf seine Größe, aber mitunter auch im Hinblick auf seine politische Radikalität alle vorher organisierten Ansätze von Sozialprotesten in diesem Jahr weit in den Schatten.

Gerade das Ausmaß und die Größe der Proteste, zeigt uns andersherum zugleich gewisse faktische Grenzen anderer Jugendmobilisierungen wie den „Schulstreiks gegen die Wehrpflicht“ auf. Wir haben erlebt, dass Teile der (migrantischen) Jugend auf den Straßen präsent waren, mit denen wir als revolutionäre Bewegung bisher kaum eine organische Verbindung haben. Wir sehen also zunächst die Begrenzungen unserer eigenen Massenarbeit. Überall wo Kommunist:innen von der Dynamik des Tages überrascht waren, zeigt sich zugleich besonders deutlich, dass wir zu einem bedeutenden Teil unserer Klasse bisher keinen Zugang schaffen konnten. Zugleich bieten uns die Gen Z regelt-Proteste aber auch eine besondere Möglichkeit, genau diese Begrenzung aufzubrechen, wenn wir es schaffen, uns schnell und flexibel der Situation anzupassen.

1.) Es gibt keine echte Massenbewegung mit ideologisch und politisch reinem Charakter

Als Teil der linken und revolutionären Bewegung in Deutschland sind wir es gewöhnt, uns vor allem mit anderen linken und revolutionären Strukturen auseinanderzusetzen und zu streiten. Gerade im aktuellen Zustand der Bewegung hat das eine große Berechtigung und wir müssen diese Auseinandersetzungen an vielen Stellen sogar aktiver suchen und pointierter führen, um als Gesamtbewegung durch diesen Meinungskampf voranzukommen.

Bei einer Massenbewegung wie „Gen Z regelt!“, die sich gerade nicht mit der revolutionären Bewegung als ihrem Kern entwickelt hat, kann jedoch das Ziel möglichst weitgehender ideologischer Einheit eben nicht das Maß des Erfolgs sein.

Eine für die in diesem Land vorherrschenden Verhältnisse wirklich hervorstechende und besondere Qualität hat die Bewegung vermutlich sogar unter anderem gerade wegen ihrer relativen politischen Unbestimmtheit bekommen, bei der ein Solidaritätsgefühl mit den Kämpfen in Frankreich (und zum Teil in Palästina) sowie Wut auf die Regierung (aus den verschiedensten guten Gründen) vermutlich der kleinste gemeinsame Nenner waren.

Dass es in solchen Bewegungen immer wieder linksliberale Einflüsse gibt und bürgerliche Influencer:innen nicht von Klassenkampf und Sozialismus sprechen und diverse Initiator:innen der Bewegung weitergehende politische Inhalte von der Bewegung fernhalten wollen, sollte uns nicht wundern. Auch dass die breite Masse von Jugendlichen, die das erste mal auf einer Demonstration sind von sich aus keine kommunistischen Parolen anstimmen ist nur natürlich.

Dieser Charakter darf für uns als Kommunist:innen kein Hindernis sein, uns mit vollem Elan in den Kampf um die politische Hegemonie in einer solchen Bewegung zu stürzen, vielmehr stellt er uns gleichermaßen vor große Herausforderungen und große Chancen.

2.) Die richtigen Losungen in die Bewegung tragen

Am 31.10. haben wir in zahlreichen Städten erlebt, dass wir selbst mit wenigen Genoss:innen stark prägend für die politische Außenwirkung einer ganzen Demonstration sein konnten. Eine solche Situation bietet uns riesige Chancen, stellt uns aber auch vor eine umso größere Verantwortung.

Zum Teil standen am 31.10. und bei seiner Vorbereitung Kommunist:innen vor der Aufgabe, sowohl bereits verbreitete Losungen aufzugreifen wie „Merz muss weg!“, als auch selber welche zu bestimmen, die eine möglichst breite politische Wirkung entfalten ohne dabei völlig beliebig zu werden. Denn die politische Herausforderung aber auch Chance in der breiten Zusammensetzung dieser Bewegung besteht darin, sowohl die Bandbreite der Themen aufzugreifen und ihnen sogleich ein vereinendes Ziel zu geben, einen gemeinsamen Adressaten. Und das ist die herrschende Politik, der bürgerliche Staat und die Klassengesellschaft mitsamt seiner reaktionären Ideologie.

Bürgerliche Politiker:innen wie unter anderem Luisa Neubauer haben schnell auf die Vielfalt von Forderungen reagiert und gefordert, diese einzudampfen und auf die konkrete Bildungsfrage zu begrenzen. Das ist kein Zufall sondern Ergebnis davon, dass gerade die Vielfalt der simplen Forderungen die sensible Punkte der aktuellen kapitalistischen Politik angreift wie Militarisierung oder Notwendigkeit des Sozialabbaus. Das macht die Bewegung anschlussfähig in die Breite und lenkt ihre Kräfte in eine Richtung.

Dieser Aspekt habt nochmal die Notwendigkeit hervor, auch als kommunistische Kräfte auf der Straße sichtbar und ansprechbar zu sein – durch Organisationssymbole, Flyer, Reden, Banner und auch in der Aktion.

Den politischen Herausforderungen der aktuellen Mobilisierungen können wir nur gerecht werden, wenn es uns gelingt, verschiedene Arbeitsmethoden und Organisationsmittel sinnvoll zu kombinieren. Metaphorisch gesprochen geht es darum, alle Instrumente eines bisher nur keimhaft vorhandenen Orchesters der kommunistischen Bewegung möglichst sinnvoll und harmonisch in Bewegung zu versetzen.

3.) Die ganze Breite von Aktionsformen nutzen

Ohne Zweifel war es ein überaus positiver Aspekt der Aktionen am 31.10., dass, mit dem Vorbild der Jugend in Frankreich im Hinterkopf, die von den Jugendlichen gewählten Aktionsformen deutlich radikaleren Charakter hatten, als wir es hierzulande gewöhnt sind. Damit sind nicht nur und nicht in erster Linie zerstörte Schaufenster und geplünderte Markenläden gemeint, sondern auch die Normalisierung von Böllerwürfen und Pyrotechnik, sowie allgemein Massendynamiken, mit denen die Polizei, wie sie selbst zugegeben hat, zum Teil keinen Umgang mehr gefunden hat.

Grundsätzlich muss unser Anspruch an uns Kommunist:innen sicherlich sein, dass wir nicht hinter den Aktionsformen der Massen zurückbleiben, sondern diese aufgreifen und aktiv nach vorne entwickeln.

Mit einem nüchternen Blick müssen wir rückblickend feststellen, dass uns die Dynamiken, die sich am 31.10. auf der Straße entfaltet haben, für uns zum Teil so fremd, so ungewohnt sind, dass es für größere Teile der jungen kommunistischen Bewegung bereits ein Schritt nach vorne gewesen wäre, ein wirklich aktiver Teil dieser Dynamiken zu sein und zu versuchen, ihnen dabei möglichst politischen Charakter zu verleihen. Andersherum müssen wir uns bewusst sein, dass ein nicht ausreichend flexibler anpassungsfähiger Umgang mit solchen Massendynamiken schnell objektiv hemmend wirken kann. Zum Beispiel, weil wir an der falschen Stelle in einer zu starren Form an etablierten Demoabläufen festhalten, wie wir sie sonst dutzende Male im Jahr erleben.

4.) Im Angesicht von rassistischer Hetze und Gewaltdebatten Rückgrat beweisen

Wie der Staat und seine Repressionsbehörden auf Momente eines kurzzeitigen Kontrollverlust reagieren, zu denen es am 31.10. in einigen deutschen Großstädten kam, ist klar. Jede Minute, in der die Polizei, die Migrant:innen alltäglich mit rassistischen Kontrollen schikaniert, den Rückwärtsgang einlegen musste, wird von Journalist:innen, Politiker:innen und Polizeisprecher:innen mit dutzenden Seiten rassistischer Kommentare beantwortet – und jede entglaste Ladenfront mit eingetretenen Haustüren bei Hausdurchsuchungen.

Für uns als Kommunist:innen ist es nicht nur eine Frage von Prinzipien, welche Haltung wir in einer solchen Situation öffentlich einnehmen. Es ist unsere Aufgabe, deutlich und öffentlich wahrnehmbar dieser Hetze entgegenzutreten und damit auch die inszenierte Isolation der „Randalierer“ zu durchbrechen.

Dass gerade die Überschreitung von Recht und Gesetz voll im Fokus der bürgerlichen Kritik steht ist ganz typisch für die politische Kultur in unserem Land. Genauso ist es aber Tatsache, dass wir auch zukünftig bei jeder sozialen Bewegung, die ein gewisses Maß von Radikalität entwickelt mit ganz ähnlichen Debatten konfrontiert sein werden. Ohne Krawalle zur organisierten politischen Aktion zu verklären, gilt es die Gewalt der Unterdrückten gegen den Staat und ihre Ausbeuter, wo sie sich ausnahmsweise Bahn bricht, zu verteidigen und einzuordnen.

5.) Antirepressionsarbeit – Mit der Bewegung, für die Bewegung

Eine ideologische Verteidigung und Positionierung allein genügt jedoch nicht. Wollen wir in der aktuellen Situation Verantwortung für die ganze Bewegung übernehmen, dann müssen wir deutlich über die ritualisierten Formen linker Solidaritätsarbeit hinausgehen, die sich oft auf Solifotos, Solidaritätserklärungen, Beratungsgesprächen bei der Roten Hilfe und gegebenenfalls Protestkundgebungen vor dem Gericht beschränken.

Es ist deutlich zu erkennen, dass viele aktive Teilnehmer:innen der Gen Z-Proteste mit in der linken Bewegung weit verbreiteten Verhaltensgrundsätzen nicht vertraut sind, was vermutlich die besondere Dynamik überhaupt erst ermöglicht hat. Denn ohne kleinteilige Vorbereitung und häufig auch ohne Schutzmaßnahmen vor Repression, wie wir es gewohnt sind, waren es gerade die unorganisierten Teilnehmer:innen der Proteste, die in Aktion getreten sind und demnach auch ein leichteres Ziel für Repressionsmaßnahmen sind.

Das stellt uns vor besondere Aufgaben. Beispielsweise stellt es uns vor die Frage, wie wir das ABC sinnvoller Verhaltensregeln in Polizeigewahrsam oder bei Hausdurchsuchungen in eine derart breite Bewegung tragen, die hauptsächlich über Telegram und Social Media mobilisiert wurde. Welche Anlaufstellen können wir schaffen und wie können wir sie verbreiten, um einen möglichst breiten gemeinsamen Umgang mit allen Aspekten der Repression zu erreichen?

Unabhängig vom konkreten juristischen Ausgang eventueller Strafverfahren wäre eine gemeinsame Antirepressionsarbeit von Revolutionär:innen und außerhalb der organisierten linken Bewegung stehender Jugendlicher die politisch größtmögliche Niederlage für den Staat. Genau darauf sollten wir kreativ und ohne strikte Denkblockaden hinarbeiten.

6.) Die besonderen Formen der Kommunikation und Organisierung der Bewegung aufgreifen und ausnutzen

Nicht nur die Tatsache, dass die Initialzündung für die „Gen Z regelt!“ Proteste von einer Gruppe Influencer:innen kam, zeigt die enorme Bedeutung von sozialen Medien für den heutigen Kampf um die öffentliche Meinung. Auch, dass massenhaft Videos auf den Aktionen erstellt und zum Teil live gestreamt wurden kündigt an, dass sich eine Protestkultur, wie sie in anderen Ländern der Welt schon länger etabliert ist, auch in Deutschland entwickeln könnte.

Festzustellen bleibt aber auch, dass wir als Revolutionär:innen flexibler und experimentierfreudiger im Umgang mit solchen Formaten werden müssen, wenn wir in unserer Arbeitsweise die Höhe der Zeit erreichen wollen und erst recht, wenn wir ihr eine Nasenspitze voraus sein wollen.

Ebenso gilt es, die Organisationsformen, Symboliken und Ausdrucksformen, die innerhalb jeder wirklichen Massenbewegung spontan entstehen werden zu erkennen und aufzugreifen. Das ist eine Grundvoraussetzung, um aktiver vorantreibender Teil der solcher Bewegungen zu werden, statt nur als revolutionär gesinnter Fremdkörper in sie hineinzuwirken, um ihre linkesten Teile an sich zu binden.

Konkret bei „Gen Z regelt“ ist zum Beispiel auffällig, dass sich ein Großteil der Vorbereitungsarbeit, aber auch der Diskussionen innerhalb der Bewegung in Telegramgruppen mit mehreren hundert Mitgliedern abspielt. Zweifelsohne stellt die Begrenzung auf diese Form eine große Einschränkung unserer Möglichkeiten dar – nicht nur aus Sicherheitserwägungen, sondern auch, weil der direkte Kontakt im realen Leben Politisierungsprozesse deutlich erleichtert und fördert.

Dennoch sind die Organisationsformen der Bewegung erst mal eine Realität, wir können sie nicht mit Gewalt durch die uns bekannten Methoden mit regelmäßigen Plena, komplexen AG-Strukturen oder Bündnistreffen ersetzen, sondern sie höchstens sinnvoll dadurch ergänzen. Jede wertvolle Erfahrung, die wir hier in diesem Moment durch Experimente machen, wird sich bei der nächsten spontanen Protestbewegung doppelt und dreifach auszahlen, weil wir darauf aufbauen können.

Was uns am 20. November erwartet

Ob und wie konkret sich die Dynamik des 31. Oktober am 20. November wiederholen wird, können wir nicht voraussagen. Dass die Aktionen kleiner, aber noch radikaler werden, erscheint ebenso möglich, wie dass die Proteste gegenüber Halloween deutlich an Fahrt und Dynamik einbüßen. Richtig ist aber in jedem Fall, dass wir aus dem 31. Oktober die richtigen Lehren ziehen müssen entsprechend der bereits dargestellten Analyse.

Die erste und wichtigste Lehre ist, dass wir uns flexibel an die konkrete Stimmung in einer konkreten Stadt anpassen und von dort ausgehend den Protest höher entwickeln müssen. Welche Aktionsformen wir zu welchem Zeitpunkt nutzen ist nicht nur eine Frage der Planung im Vorfeld, sondern vor allem eine Frage der konkreten Situation. Deshalb ist die zentrale Aufgabe eine gedanklich breite Vorbereitung auf die kommenden Proteste, die Planungen weder über Bord wirft, noch sich in diese einmauert. Denn von den Gen Z Protesten zu lernen bedeutet auch, sich entgegen der eigenen Gewohnheiten von den Gefühlen, der Stimmung und der Dynamik der Massen anstecken zu lassen und die nächsten Schritte in der Aktion mit einem richtigen Gespür dafür gerade daraus abzuleiten.

Denn Gen Z Regelt ist eine spontane Massenbewegung mit besonderem Potential – Nutzen wir es!

Materialien der Kommunistischen Jugend

Aufruf der Kommunistischen Jugend

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