Es brodelt auf der Welt. Die Zeiger stehen auf Krieg und die Imperialisten bereiten sich auf die Neuaufteilung der Welt vor. Das bekommen die Völker der Welt direkt zu spüren.
Allein im letzten Jahr konnten wir den Ausbruch zahlreicher neuer internationaler Konflikte, Kriege und militärischer Operationen und die Fortsetzung alter beobachten. Sei es der Krieg in der Ukraine, die Ausweitung des Krieges in Palästina auf immer größere Teile des Südlibanons und Westasiens, die Offensive der USA und Israel auf den Iran, der politische Enthauptungsschlag gegen die venezolanische Regierung und die Blockade gegen Kuba durch die USA.
Deutschland macht sich kriegstüchtig
Dabei hat der deutsche Imperialismus überall seine Finger im Spiel, liefert Waffen, bietet politische Rückendeckung an, legt das Völkerrecht zu seinen Gunsten aus. Alles um sich selbst in die bestmögliche Position zu bringen.
Der deutsche Imperialismus hat ein Ziel vor Augen: Mitspieler beim Kampf um die Neuaufteilung der Welt zu sein – und zwar an vorderster Front. Dafür hat die Bundesregierung in den letzten Jahren einige Schritte getan.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Ziel der deutschen Imperialisten klar gemacht: „Die stärkste konventionelle Armee Europas“, das soll die Zukunft der Bundeswehr sein. Doch eine Armee besteht nicht einfach aus Panzern, Schusswaffen und Raketen. So soll gerade die Jugend die Kriegspläne der Herrschenden möglich machen – und das auch mit Zwang. Denn die Wehrpflicht kommt, es muss lediglich die über die letzten Jahrzehnte abgebaute Infrastruktur erneuert werden. Dieses Jahr waren es hunderttausende Fragebögen – in den kommenden Jahren soll dann die Musterung zigtausender Jugendlicher im großen Stil beginnen.
Zeitgleich wird gekürzt – an der Bildung, dem Sozialstaat, unseren Rechten. Die Politik folgt den Bedürfnissen des Kapitals und diese benötigen jeden Cent, um ihre Aufrüstungskampagne zu finanzieren und die schwächelnde deutsche Wirtschaft im Vergleich zu den ihrer Rivalen wieder konkurrenzfähig zu machen. 12 statt 8-Stunden-Arbeitstage, Rente mit 70, Milliardenkürzungen an unseren Unis und bei sozialen Trägern für die Jugend, die schon jetzt zum Einstampfen ganzer Studiengänge und Jugendangeboten führen. Das ist die Zukunft, die die Merz-Regierung uns Jugendlichen bringt.
Aufrüstung stoppen heißt Kriegsprofiteure angreifen!
Die BRD hat historische Summen in die Kriegstüchtigkeit investiert, die deutsche Kriegsindustrie expandiert ununterbrochen weiter und andere Wirtschaftsbranchen – darunter die wichtige deutsche Automobilindustrie – liebäugeln mit dem lukrativen Geschäft der Rüstung.
Alleine in den letzten vier Jahren wurden über 300 Milliarden Euro in den Schlund der Kriegsprofiteure geworfen. Mit den aktuellen Plänen der Bundesregierung sollen in den nächsten vier Jahren weitere 600 Milliarden Euro in die Kriegstüchtigkeit fließen.
Dieses Geld fließt ganz direkt in die Taschen deutscher Waffenproduzenten wie Rheinmetall, die seit der „Zeitenwende“ enorme Profite einfahren und in den Wiederaufbau von kriegsrelevanter Infrastruktur wie neuer Forschungszentren, neuen Musterungszentren der Bundeswehr, dem Ausbau deutscher Geheimdienste und des Überwachungsstaates.
Wollen wir den Aufrüstungskurs stoppen heißt das im Hier und Jetzt diejenigen, die von ihm profitieren und ihn vorantreiben, anzugreifen, sie vor unserer Klasse als Kriegstreiber zu entlarven und ihre wahren Interessen offen zu legen, die Kriegsproduktion zu stoppen und Arbeitsabläufe zu stören. Und das überall!
Denn Kriegstreiber gibt es wie Sand am Meer – in unseren Städten und besonders in NRW, wo sich über die Jahre hinweg immer neue Projekte ansiedeln, Kriegsproduzenten niederlassen und neue Musterungszentren und Kasernen aufgebaut werden.
Kommt mit uns deswegen vom 1. bis 6. September nach Köln zu den „Rheinmetall Entwaffnen“-Aktionstagen und lasst uns direkt vor den Haustüren der Kriegstreiber Widerstand organisieren!
Kriege beenden nur durch Klassenkampf und Revolution!
Doch langfristig werden wir das Leid durch Krieg und Aufrüstung nur hinter uns lassen, wenn wir das System, aus dem dieses entspringt, ebenfalls in der Vergangenheit lassen. Denn solange die Welt von Imperialisten beherrscht wird, wird es auch keinen nachhaltigen Frieden geben können, der nicht lediglich eine Verschnaufpause für den nächsten Krieg ist.
Dem Krieg den Krieg zu erklären, das heißt den Klassenkampf zu organisieren. Es heißt eine Bewegung aufzubauen, die sich dem Kriegskurs und der Kriegshetze entgegenstellt. Die immer größere Teile unserer Klasse davon überzeugt, dass wir in dem Krieg der Reichen nichts zu gewinnen haben und dass es unsere Aufgabe ist ihn mit allen Mitteln zu verzögern, zu verhindern und die deutsche Kriegstüchtigkeit zu schwächen.
Kriege zu beenden und zu verhindern muss heißen für eine grundlegende Alternative zum imperialistischen Weltsystem zu kämpfen. Eine nachhaltige Antwort auf Krieg und Aufrüstung und kann nur der Kampf und die Organisierung für die sozialistische Revolution geben, die das kapitalistische System von Krieg und Leid auf den Scheiterhaufen der Geschichte wirft. Nur so werden wir Aufrüstung stoppen und Kriege beenden!
Tragen wir diese Alternative am 1. September, am weltweiten Antikriegstag, auf die Straße!
Aufrüstung stoppen, Kriege beenden – Jugend voran!
