In den Wochen nach dem 1. Mai haben wir als Kommunistische Jugend eine Kampagne gegen die innere und äußere Aufrüstung in der BRD durchgeführt. Den Abschluss bildeten die Proteste gegen die IMK in Rust, welche im Zeitraum vom 16. bis 18. Juni tagte.
Die Mobilisierung gegen die IMK
In verschiedenen Städten Deutschlands wurde auf die IMK mit Aktionen aufmerksam gemacht. So sind unter anderem Grafittis entstanden. In Berlin wurde ein Bannerdrop durchgeführt. Auch in der Massenarbeit wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Dort diskutierten wir die Notwendigkeit, gegen die verschiedenen Angriffe der Herrschenden anzukämpfen und klärten über diese auf.
Jugendtage
Nach monatelanger Pause konnten wir auch unsere Mittel des Jugendtags wieder nutzen. In Berlin, Freiburg und Köln wurden Vorträge zur inneren Aufrüstung in der BRD gehalten. Dabei wurde ein Schwerpunkt auf die Verschärfungen der Versammlungsgesetze in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt gelegt.
In Berlin wurde auch das kürzlich angekündigte „Versammlungsfreiheitsgesetz“ diskutiert, welches von den bürgerlichen Medien als große Liberalisierung dargestellt wird. Die meisten Zuhörer:innen hielten dieses jedoch für nicht mehr als Schall und Rauch.
Bei den Vorträgen wurde auch zu den Protesten mobilisiert.
Die Proteste gegen das Treffen der Innenminister:innen
Kundgebungen und Demos fanden in diesem Jahr dezentral an drei Orten statt. Am 17. Juni wurde eine Kundgebung in Berlin organisiert. Am 18. fanden Aktionen in Köln und Ringsheim statt. Auch wir beteiligten uns als Organisation an den Versammlungen.
In Ringsheim bildeten wir mit der Internationalen Jugend und Solidarity Ortenau einen antikapitalistischen Block auf der Seebrücke-Demo gegen die IMK.
Schlussfolgerungen
Dass wir eine Kampagne gegen die IMK geführt haben, die über eine Demo am Tagungsort hinaus ging, kann als Erfolg verbucht werden. Bei zukünftigen Kampagnen wird es wichtig sein, darauf aufzubauen und die Aufklärungsarbeit über den Freiheitsraub und den Ausbau des Repressionsapparats durch die Herrschenden zu intensivieren.
Konkret müssen wir erreichen, dass immer mehr Jugendliche die Beschlüsse der IMK und reaktionäre Gesetzesverschärfungen als Angriffe auf sich selbst wahrnehmen und den Zusammenhang zwischen der Polizei, die sie im Stadtteil schikaniert, und den regierenden Politiker:innen erkennen.
Was wir brauchen, ist eine kämpferische Arbeiter:innen- und Jugendbewegung, damit der Widerstand gegen die Angriffe der Herrschenden in die Betriebe, Schulen und Universitäten Eingang findet und wir diesen etwas entgegen setzen können.
