Unser Ziel ist der Kommunismus. Er ist der Ausweg aus der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung. Aber eine klassenlose Gesellschaft entsteht nicht von heute auf morgen. Der Sozialismus ist die notwendige Übergangsgesellschaft von der kapitalistischen zur kommunistischen Gesellschaft.
Die Frage, wie der Kapitalismus überwunden und durch was er ersetzt werden muss, stellte sich bereits zu den Anfängen der Arbeiter:innenbewegung. Die utopischen Sozialisten des 19. Jahrhunderts konnten die kapitalistische Produktionsweise kritisieren, sie aber nicht vollständig in ihrer historischen Entwicklung erklären. Ihre Versuche, möglichst vollständige gesellschaftliche Gegenentwürfe zu entwickeln, blieben deshalb auch losgelöst von der Realität und unerfüllbare Träume. Der Verdienst von Marx und Engels bestand vor allem darin, dieses Streben nach einer besseren Welt für die große Mehrheit der Menschheit auf eine wissenschaftliche Grundlage zu stellen. Die Entwicklung des historischen Materialismus und die Enthüllung der Funktion des Mehrwerts waren dabei zentrale Elemente. So wurde der Sozialismus von einer abstrakten Idee zum Ergebnis eines historischen Prozesses, dessen Entwicklungsbedingungen und Eigenschaften untersucht werden können. Auf Basis der Kämpfe um die Pariser Kommune von 1871 erschlossen Marx und Engels erste Grundzüge des sozialistischen Aufbaus. Mit der Oktoberrevolution 1917 und ihrem Sieg waren es dann die Revolutionär:innen dort, die als erste den praktischen Beweis für die Möglichkeit einer siegreichen sozialistischen Revolution erbrachten und den sozialistischen Aufbau anschließend in die Tat umsetzten.
Heute existiert kein sozialistisches Land mehr auf der Welt. In allen sozialistischen Ländern wurde der Kapitalismus wiederhergestellt. Trotzdem ist der Kommunismus nicht „besiegt“, weil der Kapitalismus mit all seinen inneren Widersprüchen immer neue Anläufe zum Sozialismus hervorbringen wird. Der Kommunismus bleibt das objektive Interesse der Arbeiter:innenklasse, wie wir weiter unten zeigen werden. Wir müssen aber die Entwicklungsbedingungen der vorherigen Versuche verstehen und aus den Fehlern lernen, um sie nicht zu wiederholen.
Was genau der Sozialismus ist, darüber kursieren heute verschiedene Vorstellungen, auch als Folge der verschiedenen Versuche, ihn aufzubauen. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen Sozialismus als der tatsächlichen Übergangsgesellschaft, die durch eine Revolution erkämpft werden muss und die auf den Kommunismus ausgerichtet ist, und verschiedenen Systemen, die sich mit dem Namen Sozialismus schmücken, aber nichts mit einer wirklichen Herrschaft der Arbeiter:innenklasse zu tun haben.
Um in dieser Frage Klarheit zu schaffen, wollen wir uns in diesem Kapitel damit beschäftigen, was Sozialismus und Kommunismus tatsächlich sind und was sie ausmacht. Wir wollen erklären, wofür wir als Kommunist:innen kämpfen, wie diese neue Gesellschaft funktioniert und wie sie sich weiterentwickeln muss, um ihren Zweck weiter zu erfüllen. Dabei gehen wir auf verschiedene wirtschaftliche, politische und kulturelle Merkmale ein.
Die sozialistische Revolution
Die Arbeiter:innenklasse ist die einzige Klasse, die ein objektives Interesse am Sturz des Kapitalismus hat. Während sie die Mehrheit der Gesellschaft bildet und den weit überwiegenden Teil dessen produziert, was wir zum Leben benötigen, wird ihr Produkt sich durch eine verschwindend-geringe Minderheit angeeignet. Mit der Überwindung des Kapitalismus kann sie also diese Ausbeutung abstreifen und ihre Befreiung gewinnen. Das Kleinbürger:innentum steht zwischen Arbeiter:innen und Kapitalist:innen und schwankt dementsprechend auch in seiner Haltung zur Revolution und zum Sozialismus.
Der Sozialismus entsteht, wie alle Gesellschaftsformen vor ihm, nicht im luftleeren Raum. Die notwendigen Bedingungen für seine Entstehung sind bestimmt durch die Eigenschaften des Kapitalismus. Dieser bringt sowohl die Arbeiter:innenklasse naturwüchsig als seinen eigenen „Totengräber“ hervor als auch die Produktivkräfte, die über die kapitalistische Produktionsweise hinauswachsen. Es gibt jedoch keinen Automatismus, mit welchem der Kapitalismus in den Sozialismus übergeht, sondern es ist ein qualitativer Sprung, der durch die Arbeiter:innenklasse in der sozialistischen Revolution erkämpft werden muss. Bleibt der aus bzw. scheitert die sozialistische Revolution, kann sich die menschliche Gesellschaft auch zurückentwickeln, wie es durch die Parole „Sozialismus oder Barbarei“ zutreffend ausgedrückt wird.
Der Sozialismus kann dabei nicht durch eine Wahl oder eine friedliche Übergabe der Macht von den Kapitalist:innen an die Arbeiter:innen eingeführt werden. Der kapitalistische Staat ist das Gewaltinstrument, um die Herrschaft der Kapitalist:innen aufrechtzuerhalten und ihre Interessen als ideeller Gesamtkapitalist durchzusetzen.1 Deswegen sind Wahlen auch kein „neutrales“ Mittel, mithilfe derer wir dem Staat unseren Willen aufzwingen können, sondern eines der zentralen Mittel der Bourgeoisie, um zumindest die passive Zustimmung zu ihrer Herrschaft sicherzustellen.
Gegen eine ernsthafte Bedrohung ihrer Macht werden die Kapitalist:innen alle Mittel, ob politisch, ideologisch oder militärisch, einsetzen. Dazu werden sie alle Polizist:innen und Soldat:innen, aber auch faschistische Organisationen ebenso in Bewegung bringen, wie verschiedene Methoden der Integration und des Betrugs anwenden. Die Geschichte hat ebenfalls gezeigt, dass Kapitalist:innen aus anderen Ländern ihnen zur Hilfe kommen werden. So versuchten nach der Oktoberrevolution 14 Länder, den sozialistischen Prozess in Russland im Keim zu ersticken. Diese Erkenntnis muss uns klar machen, dass eine gewaltsame Revolution nicht theoretisch abgelehnt werden kann, sondern die einzige reale Möglichkeit für die Arbeiter:innenklasse darstellt, an die Macht zu kommen. Alle politischen Theorien, die auf einen friedlichen Übergang zum Sozialismus, zum Beispiel über den parlamentarischen Weg, hinauslaufen, stützen damit objektiv den Kapitalismus.
Angesichts des zu besiegenden Feindes wird auch ein spontaner Aufstand der Arbeiter:innen nicht für den Sturz der Kapitalist:innen ausreichen. Anstelle eines kurzen Momentes einer bewaffneten Auseinandersetzung wird sich der Kampf zwischen Kapitalist:innen und Arbeiter:innen zu einem revolutionären Bürgerkrieg entwickeln müssen2. Aus der Geschichte können wir etwas über die Entstehung solcher Situationen lernen. So hat der russische Kommunist Lenin durch Verallgemeinerung der Erfahrungen der verschiedenen Revolutionen in Russland herausgearbeitet, dass eine revolutionäre Situation durch objektive und subjektive Merkmale gekennzeichnet ist. Objektiv ist eine revolutionäre Situation gegeben, wenn die Herrschenden nicht mehr weiter so herrschen können wie zuvor, sich dabei das Elend der Beherrschten über das gewohnte Maß hinaus verschärft, sie also nicht mehr so leben können wie zuvor, und die Unterdrückten dadurch in sehr viel größerem Maße Teil des Klassenkampfs werden. Subjektiv braucht es eine organisierte und im Kampf erfahrene Arbeiter:innenklasse. Zudem braucht es eine Kommunistische Partei (KP), die ebenfalls weit entwickelt ist, die am meisten entschlossenen und fortschrittlichsten Teile der Arbeiter:innenklasse in sich vereint und deren Struktur auch schweren Angriffen standhalten kann. Die Kommunistische Partei muss die Vorhut der Arbeiter:innenklasse sein und die führende Rolle in der Revolution einnehmen. Die Partei wird jedoch niemals die gesamte Arbeiter:innenklasse in sich vereinigen, und auch an einer sozialistischen Revolution müssen weitaus größere Massen als die in der KP organisierten Menschen beteiligt sein, wenn sie erfolgreich sein soll.
Ist die sozialistische Revolution erfolgreich, zerschlägt sie den kapitalistischen Machtapparat und enteignet die Kapitalist:innen. Dabei muss sich selbstverständlich an die konkrete Situation angepasst werden. So können zum Beispiel während eines andauernden Bürgerkrieges nicht die gleichen Maßnahmen umgesetzt werden, die zu Zeiten eines verhältnismäßig „ruhigeren“ Aufbauprozesses möglich sind. Die wichtigsten ersten Aufgaben sind es, die politische Macht zu sichern, die Infrastruktur zu kontrollieren und die größten Kapitalist:innen zu enteignen. Wie oben bereits angeschnitten, würde eine Revolution in Deutschland auch dafür sorgen, dass Kapitalist:innen anderer imperialistischer Staaten dem deutschen Kapital zur Hilfe kommen.
Damit die Revolution in einem Land siegen kann, sind Verbindungen zu internationalen revolutionären Bewegungen deswegen sehr wichtig. Durch die Entwicklung des Imperialismus, die Entstehung weltweiter Produktionsketten, politischer und ökonomischer Verflechtungen und die Entwicklung moderner Kommunikationsmittel sind ebenfalls die Möglichkeiten für ein paralleles Entstehen und sich gegenseitiges Beeinflussen von revolutionären Situationen in einer ganzen Region gewachsen. Trotzdem können wir nicht darauf warten, dass Revolutionen in vielen, geschweige denn allen Ländern auf der Welt gleichzeitig geschehen. Die ungleichmäßige Entwicklung von verschiedenen kapitalistischen Ländern im Imperialismus sowie die unterschiedliche Lage der jeweiligen Arbeiter:innen- und kommunistischen Bewegung stehen dem im Wege. Dennoch steht fest, dass der Sozialismus sich nach einer erfolgreichen Revolution in einem Land langfristig weiter ausbreiten muss und der vollständige Übergang zum Kommunismus nur weltweit möglich ist. Mit dem Sieg des Proletariats vorläufig in nur einem Land verwandelt sich dieses zum wichtigsten Stützpunkt der Weltrevolution.
Die Diktatur des Proletariats
Was müssen die Arbeiter:innen nach der Revolution tun? In der „Kritik am Gothaer Programm“ (1875) stellte Marx dazu fest: „Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.“3
Ist der Widerstand der Kontenrevolution gebrochen, weil ihre Kräfte nicht mehr in der Lage oder gewillt sind zu kämpfen, muss unmittelbar mit der vollständigen Zerschlagung des alten Staatsapparats und der Errichtung der Diktatur des Proletariats als Staatsform der neuen sozialistischen Gesellschaft begonnen werden. Erste Elemente des sozialistischen Staates müssen bereits während der Revolution überall dort geschaffen werden, wo der bürgerliche Staat und seine Repressionsorgane zerschlagen oder verdrängt wurden.
Wie jeder andere Staat ist auch die Diktatur des Proletariats der Macht- und Zwangsapparat einer Klasse. Das Kommunist:innen eine „Diktatur“ des Proletariats errichten wollen, bedeutet nicht, dass sie eine besonders repressive Gesellschaft anstreben. Die Diktatur des Proletariats stellt einen wesentlichen Unterschied zu allen bisherigen staatlichen Herrschaftsverhältnissen dar: Zum ersten Mal wird die Herrschaft von der Mehrheit der Bevölkerung über die zwar besiegte, aber immer noch vorhandene Minderheit der ehemaligen Ausbeuter:innen ausgeübt. Die Diktatur des Proletariats ist der Garant für die Aufrechterhaltung der Herrschaft der Arbeiter:innenklasse und damit notwendige Voraussetzung für die Abschaffung jeder Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Sie ist zudem die einzige Herrschaftsform, die das Ziel hat, sich mit dem Übergang zum Kommunismus selbst überflüssig zu machen.
Der Charakter der Übergangsgesellschaft
Da es nicht möglich ist, nach der erfolgreichen sozialistischen Revolution unmittelbar zum Kommunismus überzugehen, baut die Diktatur des Proletariats den Sozialismus als Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus hin zum Kommunismus auf. Den Prozess, der die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse errichtet, welche eine kontinuierliche Entwicklung der Gesellschaft hin zum Kommunismus erlauben, nennen wir sozialistischer Aufbau.
Während des sozialistischen Aufbaus muss die kapitalistisch verfasste Ökonomie aufgehoben und an deren Stelle eine sozialistische Ökonomie entwickelt werden; müssen kapitalistische politische Institutionen zerschlagen und kulturelle Gebräuche überwunden werden und neue sozialistische Formen der Gesellschaftsorganisation an deren Stelle treten. Der Sozialismus ist eine Übergangsgesellschaft, die ihrem Wesen nach neben den Keimen des Kommunismus auch weiter Elemente der alten kapitalistischen Gesellschaft enthält. Deshalb gibt es auch keinen sicher vorgezeigten Weg, der uns verrät, welche Entscheidungen wann getroffen werden müssen, um den Fortschritt zum Kommunismus sicherzustellen. Im Gegenteil, bei allen Entscheidungen kommt es auf die Richtung der Bewegung in ihrer konkreten Situation an. Marx fasst den Zweck der Übergangsgesellschaft so zusammen: „Dieser Sozialismus ist die Permanenzerklärung der Revolution, die Klassendiktatur des Proletariats als notwendiger Durchgangspunkt zur Abschaffung der Klassenunterschiede überhaupt, zur Abschaffung sämtlicher Produktionsverhältnisse, worauf sie beruhen, zur Abschaffung sämtlicher gesellschaftlichen Beziehungen, die diesen Produktionsverhältnissen entsprechen, zur Umwälzung sämtlicher Ideen, die aus diesen gesellschaftlichen Beziehungen hervorgehen.“4
Damit die sozialistische Gesellschaft zum Kommunismus übergehen kann, muss sie alle dafür notwendigen Bedingungen erfüllen. Dabei hängt der Übergang von der politischen, kulturellen und ökonomischen Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ab. Erst wenn die Klassen weltweit aufgehört haben zu existieren und es dadurch keine inneren oder äußeren Feinde mehr gibt, gegen die sich die Diktatur des Proletariats verteidigen muss, kann der sozialistische Staat absterben und die Kommunistische Partei aufhören zu existieren. Ihr Absterben orientiert sich daran, dass die Funktionen, die sie ausführen, mit der immer höheren Entwickelung des Sozialismus nach und nach überflüssig werden. Im Kommunismus schließen sich die Menschen dann als freie und kollektive Individuen zusammen und erfüllen gemeinsam und planvoll ihre Bedürfnisse nach dem Prinzip: „Jeder nach seinem Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“.
Wie der Aufbau des Sozialismus ist der Übergang zum Kommunismus ein andauernder Prozess und kein einmaliger Akt. Das Wesentliche an der sozialistischen Revolution und an der Diktatur des Proletariats ist, dass sie sich in Richtung der klassenlosen Gesellschaft und der bewussten Organisation des gesellschaftlichen Lebens durch die Produzent:innen der materiellen Reichtümer fortwährend weiterentwickeln muss.
Da der Sozialismus als Übergangsgesellschaft Elemente des Kapitalismus und Kommunismus enthält, welche sich in einem ständigen Kampf befinden, ist er eine Gesellschaft des Klassenkampfs. Die Geschichte hat bereits bewiesen, dass die kapitalistischen Elemente, ebenso wie die gesellschaftliche Arbeitsteilung und das Patriarchat, Ausgangspunkte für Rückentwicklungen bis hin zum Entstehen neuer Ausbeutungsverhältnisse sein können. Auch wenn der Sozialismus einen ständigen, komplexen Kampf darstellt, der sich sehr unterschiedlich gestalten kann und für den es keine Checkliste an Maßnahmen gibt, die bloß abzuhaken sind, lassen sich einige allgemeine Richtlinien über die Richtung der Entwicklung der Übergangsgesellschaft darstellen.
Generell gilt für den Sozialismus, dass die Produzent:innen die Produktionsmittel kontrollieren und damit für die Erfüllung ihrer Bedürfnisse produzieren. Gleichzeitig verwalten sie den Staat. Daraus, dass dieser vollkommen andere Zwecke verfolgt, entspringt, dass er auch anders aufgebaut sein muss als der bürgerliche Staat.
Die Rätedemokratie
Die Form, in der sich die Arbeiter:innen während der Diktatur des Proletariats staatlich organisieren, ist die Rätedemokratie. Die kollektive Organisierung der gesamten Gesellschaft ist das höchste Ziel innerhalb des sozialistischen Gesellschaftssystems. Die Räte als Organe dieser kollektiven Organisierung entstehen nicht erst nach der sozialistischen Revolution, sondern sie werden von den Arbeiter:innen in verschiedenen Formen bereits vor und während dieser geschaffen, etwa als Kampforganisationen und Aufstandsorgane der Arbeiter:innenklasse. Gleichzeitig sind sie die Keimzellen der neuen revolutionären Macht und bilden nach der erfolgreichen Revolution die Grundlage des sozialistischen Staates. Sie sind Selbstverwaltungsorgane der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Staatsorganisation. Sie sind nicht gleichzusetzen mit Organisationen der Kommunistischen Partei, sondern stehen allen Mitgliedern der Gesellschaft offen. Hierbei kann es allerdings Ausnahmen geben, zum Beispiel für die ehemaligen Angehörigen der Kapitalist:innenklasse, insbesondere in der Anfangsphase des sozialistischen Aufbaus.
In allen gesellschaftlichen Bereichen, in denen die Menschen im Sozialismus zusammenkommen, sollten Räte gebildet werden, um die Selbstverwaltung der Arbeiter:innen real zu verwirklichen. Das heißt zum Beispiel, in allen Straßen und Vierteln, in allen Betrieben, Schulen und Universitäten werden kollektive Räte der dort lebenden und arbeitenden Menschen geschaffen. Auch die Rechte und Interessen von besonders unterdrückten gesellschaftlichen Gruppen müssen durch Räte vertreten werden. So muss es zum Beispiel besondere Frauenräte geben, da das Patriarchat auch im Sozialismus erst einmal weiter bestehen wird. Sie müssen die tatsächliche Durchsetzung ihrer Interessen organisieren und überwachen.
In diesem die gesamte Gesellschaft erfassenden Rätesystem bilden lokale Räte die grundlegenden organisatorischen und politischen Organe. Die Aufgabe der lokalen Räte ist dabei sowohl die selbstständige Regelung aller Angelegenheiten in ihrem Verantwortungsbereich als auch die Umsetzung und Ausführung der Beschlüsse der oberen Räte. Die Mitglieder der Räte sind ihren Wähler:innen jederzeit rechenschaftspflichtig und werden nach bestimmten Regeln abwählbar sein. Als höchstes Organ wird ein Oberster Rat gebildet, welcher die Verfassung und Gesetze erlässt sowie die Wirtschafts- und Entwicklungspläne verabschiedet. An die Stelle der alten bürgerlichen Ministerien treten die Kommissariate der Rätemacht, in welchen die Mitglieder der Räte ihre Beschlüsse umsetzen; d. h., die bürgerliche „Gewaltenteilung“ zwischen Parlament und Verwaltung sowie der Justiz wird bewusst aufgehoben.
Die sozialistische Gesellschaft kann nur durch die größtmögliche aktive Beteiligung der Arbeiter:innen auf- und ausgebaut werden. Der Sozialismus lebt von und entwickelt sich mit der massenhaften Beteiligung der Arbeiter:innen. Die reale Beteiligung der Massen an der Gestaltung der Gesellschaft und der Verwaltung des Staates ist ein direkter Gradmesser für den Fortschritt des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft. Um die Entwicklung zum Kommunismus sicherzustellen, müssen die Millionenmassen der Arbeiter:innen tagtäglich die Entscheidungen und Entwicklungen im sozialistischen Staats- und Gesellschaftssystem selbstbewusst umsetzen, kontrollieren und kritisieren.
Mit der erfolgreichen sozialistischen Revolution ändern sich auch die Aufgaben und Arbeitsweisen der Kommunistischen Partei grundlegend. War sie vor der Revolution ein politisch-militärisches Instrument, das seine gesamte Arbeit letztendlich auf den Sturz der herrschenden Kapitalist:innen ausrichtete, so wird sie nun zum wichtigsten nach vorne treibenden Element beim Aufbau des Sozialismus. Wie auch vor der Revolution sammelt die Kommunistische Partei im Sozialismus die fortschrittlichsten Teile der Arbeiter:innen in ihren Reihen. Sie schult sie in der veränderten Klassenkampfsituation im Sozialismus und ist die stärkste Kraft im Kampf für die Weiterentwickelung des Sozialismus zum Kommunismus. Um dieses Ziel zu erfüllen, muss die Kommunistische Partei nach der erfolgreichen Revolution auch ihre eigene Arbeitsweise grundlegend verändern und sich stetig selbst revolutionieren. Die Diktatur des Proletariats darf sich unterdessen nicht in die Diktatur der Partei verwandeln oder mit dieser verwechselt werden. Die Partei muss die fortschrittlichste politische und ideologische Kraft darstellen, die Verwaltung der Gesellschaft muss aber organisatorisch bei der Arbeiter:innenklasse in Form der Räte liegen. Wird die richtige Wechselbeziehung zwischen Arbeiter:innenklasse und ihrer Partei verletzt, bedeutet das die Untergrabung des gegenseitigen Vertrauens. Dies kann zum Stillstand der sozialistischen Entwicklung, zum Rückgang der Initiative der Massen an Arbeiter:innen und zur Entstehung bürokratischer Strukturen führen.
Sozialistische Wirtschaft
Genau wie die Arbeiter:innenklasse nach der Revolution keinen Staatsapparat vorfindet, den sie einfach übernehmen kann, findet sie keine sozialistischen Produktionsverhältnisse vor, sondern muss diese erst aufbauen. Planwirtschaftund sozialistische Demokratie können wir dabei nicht voneinander trennen. Ein politisches System, das die Interessen und den Willen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung zum Ausdruck bringt, muss einem Wirtschaftssystem entsprechen, welches ihren Interessen und Bedürfnissen dient.
Die ideologischen Vertreter:innen des Kapitalismus sprechen gerne davon, dass die „unsichtbare Hand des Marktes“ die Produktion und Verteilung von Waren im Kapitalismus reguliert. Tatsächlich herrscht im Kapitalismus aber geradezu ein riesiges Chaos. Ein großer Teil der Bedürfnisse der Arbeiter:innen kann aufgrund ihrer finanziellen Lage nicht erfüllt werden, obwohl die entsprechenden Waren bereits produziert wurden. Die Idee der Planwirtschaftist stattdessen einfach: gemeinschaftlich und planmäßig die Dinge zu produzieren, die gebraucht werden.
Planwirtschaft ist kein Ding der ökonomischen Unmöglichkeit. Das beweist selbst der Kapitalismus. Bereits heute wird die Produktion von gewaltigen Konzernen, die teilweise mehr produzieren als ganze Länder, überaus planmäßig organisiert. Jeden Tag beschäftigen sich hunderttausende Arbeiter:innen mit Planungsaufgaben, die sicherstellen, dass jede Phase der Produktion nahtlos in die andere übergeht. Nur mit dem Unterschied, dass der oberste Zweck dieser Planung ist, größtmögliche Profite zu erwirtschaften, anstatt die Bevölkerung mit den Dingen zu versorgen, die sie benötigt. Die Menschen, die im Kapitalismus ihre Lebenszeit damit verschwenden, sich zum Beispiel die kompliziertesten Absatzmarkt- und Marketingstrategien auszudenken, hätten in der Planwirtschaft die Aufgabe zu lösen, wie man die Produktion der möglichst besten Gebrauchswerte schonend in Bezug auf Ressourcen und Arbeitszeit organisiert. Diese Planung wird heute im Vergleich zum Anfang des 20. Jahrhunderts durch die Entwicklung von Computern, dem Internet und Künstlicher Intelligenz deutlich vereinfacht.
Um eine Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Bevölkerung planen zu können, müssen als Erstes die Produktionsmittel der Kapitalist:innen enteignet und in das Eigentum des sozialistischen Staats überführt werden. Im Sozialismus kann es verschiedene Arten des Eigentums geben.
Die erste und wichtigste Form des gesellschaftlichen Eigentums im Sozialismus ist das Staatseigentum. Solange die Räte ein lebendiges Rückgrat des sozialistischen Staats darstellen und sich dieser durch sie in den Händen der Arbeiter:innenklasse befindet, repräsentiert sie der Staat als kollektiver Eigentümer aller Produktionsmittel. Diese Enteignung muss mit der Zerschlagung des alten kapitalistischen Staats unmittelbar einhergehen. Schon während der Revolution müssen die Arbeiter:innen beginnen, die Produktionsmittel zu übernehmen. Insbesondere werden dabei strategisch bedeutende Betriebe zur Versorgung der Gesellschaft als erstes übernommen und am Laufen gehalten. Sind diese Betriebe in der Hand der Gesellschaft, müssen Wirtschaftspläne erstellt werden. Es wird also ermittelt, welche Dinge benötigt werden, welche Arbeiten zu ihrer Herstellung nötig sind, was dafür zu transportieren ist etc. Der Schutz der natürlichen Umwelt sowie der menschlichen Gesundheit kann durch die Abkehr von der profitorientierten Wirtschaft dabei erstmals die reale Rolle einnehmen, die es für den Aufbau einer gesunden Gesellschaft braucht.
Eine zentral organisierte Wirtschaft bedeutet dabei keinesfalls, dass alle wirtschaftlichen Entscheidungen nur auf höchster Ebene entschieden werden. Das richtige Zusammenspiel zwischen zentraler, regionaler, lokaler und einzelbetrieblicher Planung zu finden, um zum Beispiel in der Produktion auftretende Probleme zu lösen, ist eine dauerhafte Aufgabe.
Bei vergangenen Versuchen, den Sozialismus zu verwirklichen, wurden immer wieder auch Zugeständnisse an einzelne kleinere Unternehmer:innen gemacht. Hier wurde eine weitere Art des gesellschaftlichen Eigentums zugelassen, das Genossenschaftseigentum:Im Sozialismus kann es in einigen Bereichen der Wirtschaft Betriebe geben, die keine sozialistischen Staatsbetriebe sind, sondern von ihrer Belegschaft im Verbund mit ehemaligen Eigentümer:innen verwaltet werden. Gerade gegenüber Kleinbürger:innen, also Unternehmer:innen, die selbst in ihrem Betrieb arbeiten und darüber hinaus nur im geringen Maße fremde Arbeitskraft ausbeuten, hat man diese Eigentumsform versucht durchzusetzen und sich in der Vergangenheit besonders bemüht, dabei das Prinzip der Freiwilligkeit anzuwenden. Dies galt z. B. gegenüber den kleinen Bäuer:innen, die in landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften bzw. Kolchosen zusammengeschlossen wurden. Dabei verblieb der Grund und Boden in den Händen der proletarischen Staatsmacht und die großen Maschinen wurden den Genossenschaften von staatlicher Seite zur Verfügung gestellt oder staatliche Darlehn für die Entwicklung der Genossenschaften ausgegeben.
Diese Flexibilität kann in der sozialistischen Wirtschaft notwendig sein. Maßgebend ist nämlich, dass der Fortschritt hin zu einer vollständigen Zentralisierung der Produktion in den Händen der Gesellschaft ständig vorangetrieben wird. Zugleich gilt es auf kulturellem Gebiet gegen das kleinbürgerliche Bewusstsein zu kämpfen. „Mit der eigenen desorganisatorischen kleinbürgerlichen Unordnung fertig zu werden [ist] millionenfach schwieriger, als einen despotischen Gutsbesitzer oder einen despotischen Kapitalisten zu unterdrücken, aber auch millionenfach ersprießlicher für die Schaffung einer neuen, von Ausbeutung befreiten Organisation.“5 So Lenin nach der erfolgreichen Oktoberrevolution über die Frage der Bedeutung der Erziehung und Bewusstseinsschaffung.
Nach der Revolution steht die Planwirtschaft vor einer Menge sehr konkreter Aufgaben. Rohmaterialien und Maschinen müssen kontinuierlich weiter produziert werden, um den ständigen Verschleiß der Produktionsmittel auszugleichen. Will man die Produktion sogar noch erweitern, um noch mehr gesellschaftliche Bedürfnisse zu befriedigen oder neue Technologien einzuführen, muss die Produktion der Produktionsmittel auch steigen. Können einige Produkte nicht im eigenen Land oder im sozialistischen Ausland produziert werden, so wird der sozialistische Staat sie im kapitalistischen Ausland kaufen müssen. Das führt zu Problemen, denn für den Handel müssen notwendigerweise Waren, also Produkte für den Austausch, produziert werden, obwohl der sozialistische Staat eigentlich das Ziel verfolgt, die Warenproduktion so schnell wie möglich abzuschaffen. Um die negativen Folgen davon so weit wie möglich zu begrenzen, hat der sozialistische Staat das Außenhandelsmonopol. Das heißt, niemand außer dem Staat darf mit ausländischen, kapitalistischen Unternehmen handeln.
Insgesamt kann eine sozialistische Gesellschaft deutlich produktiver als eine kapitalistische Gesellschaft auf gleichem technologischen Niveau sein, da die Arbeit für die Luxusgüter der Kapitalist:innen, ineffektive Transportrouten, Werbung sowie die Arbeit von Versicherungen und anderen Bürokrat:innen und der ständige Konkurrenzkampf überflüssig werden.
Um zum Kommunismus fortzuschreiten, muss es in der Entwicklung des Sozialismus auch zu einer deutlichen Arbeitszeitverkürzung kommen. Diese soll nicht nur dazu dienen, den Arbeiter:innen mehr Freizeit für ihre Interessen zu geben, sondern sie ist zugleich wichtige Voraussetzung dafür, dass sich alle Arbeiter:innen zu wirklichen Leiter:innen des Staatsapparats entwickeln können. Sie müssen alle Aspekte des politischen und wirtschaftlichen Lebens ausführlich diskutieren und sich an ihrer Verwaltung beteiligen.
Einschub: Warum muss die Planwirtschaft zentralisiert aufgebaut werden?
Neben der zentral aufgebauten Planwirtschaft existieren Konzepte dezentraler und dennoch geplanter Wirtschaftsformen. Hinter der Idee einer „dezentralen Planwirtschaft“ steht oft die Vorstellung, dass diese demokratischer wäre. Sie laufen jedoch immer auf eine Variante davon hinaus, dass zum Beispiel die Industriebetriebe einfach direkt in die Hände der Arbeiter:innen gegeben werden, die in ihnen arbeiten, also im Wesentlichen auf Genossenschaftseigentum basieren.
Es liegt auf der Hand, dass es einem einzelnen Betrieb überhaupt nicht möglich ist, die Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft zu erfassen und davon ausgehend einen Plan dafür zu erstellen, welcher Arbeitsaufwand für ihre Befriedigung nötig wäre. Und selbst wenn so ein Plan aufgestellt wäre, könnte ein einzelner Betrieb diesen gar nicht umsetzen. Die Betriebe wären also erst einmal gezwungen, auf sich allein gestellt zu produzieren und die Dinge, die sie hergestellt haben, untereinander zu tauschen. Der Tausch führt automatisch zu Konkurrenz unter den Betrieben. Wenn Betrieb A mit Betrieb B tauscht, wird sich Betrieb A umschauen, ob Betrieb C vielleicht ein besseres Angebot macht. Zudem können die einzelnen Betriebe unter unterschiedlichen Bedingungen produzieren. Wenn zwei Betriebe dasselbe herstellen, kann ein Betrieb etliche Vorteile haben, zum Beispiel eine bessere Anbindung ans Verkehrsnetz, vielleicht weil er neben einer wichtigen Eisenbahnstrecke oder einem Hafen liegt. Solche Vorteile würden unweigerlich dazu führen, dass einzelne Betriebe effizienter als andere produzieren können. Im Tausch unter den verschiedenen Betrieben hätten also einige Vorteile, die sie zu ihrem weiteren Ausbau nutzen könnten, zum Beispiel durch bessere Maschinen. So würden sich früher oder später reiche und arme Betriebe herausbilden und die Unterschiede zwischen ihnen weiter wachsen. Ein solches Wirtschaftssystem wird von selbst Elemente des Kapitalismus wie Konkurrenz, Warenproduktion, Markt und sogar die Scheidung von Besitzenden und Nicht-Besitzenden neu einführen. Ein historisches Beispiel für ein, dem Namen nach „sozialistisches“ Land, das versucht hat, ein solches Konzept umzusetzen (und zwar mit allen geschilderten Konsequenzen), war Jugoslawien nach dem Zweiten Weltkrieg.6
Verteilung im Sozialismus
Einer der wesentlichen Unterschiede zwischen dem Sozialismus und dem voll entwickelten Kommunismus, ist sein Verteilungsprinzip. Der Kommunismus zeichnet sich durch sein Prinzip aus: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“ Als notwendiges Zugeständnis an das Bewusstsein der Menschen und der materiellen Lage direkt nach der Revolution7 gilt im Sozialismus das bürgerliche Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Leistungen“. Konkret heißt das, dass Menschen weiter Löhne beziehen, und zwar entsprechend ihrer Leistungen, von denen sie sich dann aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumgütern versorgen können.
Während es das Ziel der Kommunist:innen ist, das Geld so bald wie möglich vollständig abzuschaffen, bleibt es im Sozialismus zunächst notwendig, um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu regeln. Auch wenn es dann noch Geld gibt, hat es bereits einen anderen Charakter als im Kapitalismus. Man könnte auch genauso gut Gutscheine verteilen, mit denen Menschen entsprechend der von ihnen geleisteten Arbeit Anspruch auf einen gewissen Teil des gesellschaftlichen Gesamtproduktes haben. Dabei existiert keine Betonmauer zwischen den beiden Verteilungsprinzipien. Wo es möglich ist, sollten Güter so schnell wie möglich nach dem Bedürfnis an ihnen verteilt werden. Zum Beispiel Grundnahrungsmittel, öffentlicher Verkehr und Wohnraum könnten relativ kurz nach der Revolution kostenlos oder sehr stark vergünstigt allen Mitgliedern der Gesellschaft gleichermaßen zur Verfügung gestellt werden. Auf dem Weg zum Kommunismus wird es notwendig, nach und nach immer mehr Produkte so zu verteilen. Um das zu erreichen, ist es während des Sozialismus notwendig, eine kommunistische Moral zu entwickeln, mit der Arbeit von einer Pflicht zu einem Bedürfnis wird. Der Sozialismus kann nicht wie der Kapitalismus, diejenigen, die „zu langsam“ oder „zu wenig“ arbeiten, einfach mit Arbeitslosigkeit und Hunger erpressen.
Die Geschichte hat jedoch auch gezeigt, dass materielle Anreize für bestimmte bürgerliche Spezialist:innen gerade in der Zeit unmittelbar nach der Revolution notwendig sein können, um ein hohes Produktionsniveau zu gewährleisten. Diese führen zu neuen Problemen, besonders wenn sie überspitzt und immer weiter ausgebaut werden. Dann werden sie von einer Krücke, um einen Umgang mit den egoistischen Eigenschaften der Menschen zu finden, zu einer bürgerlichen, dauerhaften „Stütze“, welche diese alten Traditionen zementiert. An ihre Stelle muss Stück für Stück das Bewusstsein gesetzt werden, dass im Sozialismus die eigenen Anstrengungen dem Individuum und der ganzen Gesellschaft zu einem besseren Leben verhelfen und nicht wie im Kapitalismus nur eine Minderheit reicher machen.
Die Arbeit im Sozialismus ist im Gegensatz zur Arbeit im Kapitalismus eben keine Arbeit mehr, die sich von Kapitalist:innen privat angeeignet wird. Egal in welchem Teil der Wirtschaft gearbeitet, egal was produziert wird, es wird zum Nutzen der gesamten Gesellschaft produziert. Ein Teil des durch die Arbeiter:innen geschaffenen Mehrprodukts bleibt jedoch auch im Sozialismus beim Staat, um für den Aufbau der neuen Gesellschaft eingesetzt zu werden.
Das sind die grundlegenden ökonomischen Aufgaben nach der sozialistischen Revolution. Die Revolution beschränkt sich aber in keinem Fall auf die ökonomischen Verhältnisse.
Der Prozess der dauerhaften Revolutionierung
Der Sozialismus selbst muss einen revolutionären Prozess darstellen. Sein Hauptmerkmal ist und bleibt dabei immer die Bewegung hin zum Kommunismus. Die ständige Revolutionierung der sozialistischen Gesellschaft umfasst dabei teils sehr unterschiedliche Maßnahmen, die aber alle in ihrer Gesamtheit näher zum Kommunismus führen müssen. Dieser revolutionäre Prozess darf sich auf keinen Fall auf die Wirtschaft und den formalen Staatsaufbau beschränken. Dabei kann es immer wieder zu Rückschlägen oder zu taktischen Rückzügen kommen. Im Folgenden wollen wir zwei Teilaspekte behandeln, die für den Erfolg kommender sozialistischer Aufbauprojekte besonders ausschlaggebend sein werden. Letztendlich kommt es auf die Revolutionierung aller gesellschaftlichen Verhältnisse an, weswegen diese Kämpfe nicht voneinander getrennt werden dürfen.
Die Frauenrevolution
Das Patriarchat durchzieht die Basis und den Überbau der Gesellschaft und muss auf allen Ebenen überwunden werden. Für den Kapitalismus ist es notwendig, dass die Reproduktionsarbeit unbezahlt vorrangig durch Frauen zusätzlich zur Lohnarbeit geleistet wird. Deshalb sind Patriarchat und Kapitalismus untrennbar miteinander verbunden. Unter Frauenrevolution verstehen wir den von proletarischen Frauen angeführten Prozess zur Überwindung des Patriarchats. Die Frauenrevolution beginnt bereits vor der sozialistischen Revolution, in dem Sinne, dass sie die notwendigen Bedingungen für die aktive Teilnahme aller unterdrückten Geschlechter an ihr schafft und bereits im Kapitalismus gegen alle gesellschaftlichen Unterdrückungsmechanismen des Patriarchats kämpft.
Mit der sozialistischen Revolution wird der Grundstein für die grundsätzliche Überwindung des Patriarchats gelegt, indem das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft und dem Patriarchat seine ökonomische Grundlage genommen wird. Damit ist das Verschwinden des Patriarchats aber noch lange kein Automatismus. Vielmehr ist zunächst eine neue Grundlage für den Kampf geschaffen, die das vollständige Überwinden des Patriarchats erst möglich macht.
Ein notwendiger Schritt dafür ist, alle Geschlechter gleichermaßen an der Produktion und allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen – auch an den weiterhin anfallenden Haus- und Pflegearbeiten. Die Arbeitsteilung in der Familie muss immer weiter zurückgedrängt werden. Dazu gehört der Prozess der weitestgehenden Vergesellschaftung der Reproduktionsarbeit. Im Sozialismus darf diese nicht mehr zu größten Teilen auf den Schultern der Frauen lasten. Stattdessen müssen viele dieser Arbeiten aus der häuslichen, privaten Sphäre heraustreten und gesamtgesellschaftlich organisiert werden. Dies beinhaltet den massiven Ausbau von Kindergärten, Kantinen, Wäschereien, Pflegeeinrichtungen usw.
Hinzu kommt im Sozialismus die reale Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts über den eigenen Körper und auch das eigene Geschlecht. Patriarchaler Gewalt wird mit staatlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen entgegengetreten werden.
Die jahrtausendelange geschlechtsspezifische Unterdrückung durch das Patriarchat verschwindet nicht plötzlich mit der sozialistischen Revolution. Frauenrevolution heißt, dass die organisierte Vorhut die männlich-patriarchale Vormacht zerschlägt und dadurch bewusst auf die ganze Gesellschaft Einfluss nimmt. Einmal erkämpfte Rechte und Freiheiten müssen dabei immer neu verteidigt werden.
Die Kulturrevolution
Der Kampf um die Festigung des Sozialismus kann nicht nur auf militärischem oder ökonomischem Gebiet ausgefochten und entschieden werden. Die Entwicklung des Sozialismus und damit das Voranschreiten zum Kommunismus setzen einen unermüdlichen Kampf gegen alle Elemente der alten Gesellschaft voraus. Die Arbeiter:innenklasse an der Macht muss neben dem Wirtschaftssystem auch die Kultur revolutionieren.
Kultur dürfen wir dabei auch nicht bloß im engeren Sinne verstehen. Kultur beinhaltet im weiten Sinne die gesamte schöpferische Umgestaltung der Gesellschaft durch den Menschen und die Rückwirkung dieses Prozesses auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Wesens. Es handelt sich um ein System der Vergesellschaftung der Individuen, welches auf geschichtlich eigentümliche Weise die Entwicklungsmöglichkeiten, das Denken, die Werte und Zwecksetzungen, die Handlungsmotive, überhaupt das gesamte soziale Verhalten aller Mitglieder dieser Gemeinschaft reguliert.
In Abhängigkeit von der gegebenen Produktionsweise und den damit gesetzten materiellen ökonomischen Strukturen, den Klassenbeziehungen und den ideologischen Verhältnissen haben sich durch das zielgerichtete Handeln der Menschen in bestimmten Zeitabschnitten und räumlichen Grenzen stark differenzierte, mannigfaltige Kulturen herausgebildet. Dabei gibt es in „jeder nationalen Kultur […] Elemente einer demokratischen und sozialistischen Kultur, denn in jeder Nation gibt es eine werktätige und ausgebeutete Masse, deren Lebensbedingungen unvermeidlich eine demokratische und sozialistische Ideologie erzeugen.“8 So haben Marx und Engels ebenfalls alles Fortschrittliche aus der bürgerlichen Wissenschaft aufgenommen und auf eine höhere Stufe gehoben.
Diese historisch gewachsene Kultur muss im Prozess des sozialistischen Aufbaus durch eine kulturelle Revolution auf eine neue gesellschaftliche Stufe gehoben werden. Die fortschrittlichen Elemente der „nationalen“ Kultur müssen von ihrem reaktionären Ballast befreit und in eine eigene revolutionäre Kultur entwickelt werden. Erst mit der Errichtung des sozialistischen Staates kann auch der Kampf auf diesem Gebiet im notwendigen Maße in der gesamten Gesellschaft geführt werden.
Im Sozialismus wird es möglich, alle notwendigen Mittel aufzubringen, um alle Mitglieder der Gesellschaft zu allseitig gebildeten und interessierten sowie aktiven und kollektiven Menschen auszubilden. Dieser Prozess darf, anders als im Kapitalismus, nicht künstlich mit dem Abschluss der Schule oder Universität enden. Das dauerhafte Lernen und die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung sollten im Sozialismus zum selbstverständlichen Teil des Lebens werden und entsprechend gefördert werden, anstatt ein Privileg für einige Wenige darzustellen.
Die Medienlandschaft muss von einem Mittel zur Verbreitung kapitalistischer Ideologie in ein Mittel zu ihrer Bekämpfung verwandelt werden. Das heißt, Zeitungen, das Fernsehen, die Filmindustrie und die sozialen Medien im Internet müssen sich zu Diskussionsforen der sozialistischen Demokratie entwickeln. Alle Arbeiter:innen sollten ermutigt werden, sich mit ihnen auseinanderzusetzen und sie als Ausdrucksmittel zu nutzen. So können auch Medien ein Mittel werden, die kapitalistischen Elemente der Übergangsgesellschaft zu bekämpfen und die Keime des Kommunismus zu fördern.
Kunst wird im Sozialismus zum Allgemeingut. Sowohl die Erzeugnisse sozialistischer Kunst als auch die Mittel zu ihrer Herstellung sind frei zugänglich. Die Arbeiter:innen werden ermutigt und darin gefördert, selbst künstlerisch tätig zu werden und das gesellschaftliche Leben so zu bereichern. Auch im Sozialismus kann die Kunst so ein Werkzeug im Klassenkampf werden, zum Beispiel indem die Kultur das Bewusstsein für die aktuellen und historischen Klassenkämpfe des internationalen Proletariats schärft.
Die Bedeutung der Kulturrevolution sollte nicht unterschätzt werden. Sie muss einen erheblichen Beitrag dazu leisten, jeden Aspekt des menschlichen Zusammenlebens zu revolutionieren. Das heißt, dass sie damit auch nicht zuletzt dabei helfen muss, kommunistische Produktionsverhältnisse zu schaffen, indem sie das Bewusstsein aller Arbeiter:innen nachhaltig hebt.
Warum ist der Sozialismus bisher gescheitert?
Viele Menschen, die wir Kommunist:innen von unseren Ideen überzeugen wollen, stellen uns die Frage, warum der Sozialismus bei seinen ersten Anläufen gescheitert ist. Das ist verständlich und eine ernsthafte Frage, die wir uns auch ohne Anstoß von außen stellen müssen.
Zunächst wäre es aber falsch, die erste Welle von Anläufen zum Aufbau des Sozialismus allein als Fehlschläge zu bezeichnen. Die Errungenschaften des Sozialismus waren durchaus gewaltig: Zu ihnen gehören die Bildung und Alphabetisierung von hunderten Millionen von Menschen, die Entwicklung von rückständigen Agrarländern zu hochentwickelten Industrienationen, die zumindest vorübergehende Beseitigung von Ausbeutung, die Niederschlagung des Faschismus und die Befreiung zahlreicher Völker von kolonialer Unterdrückung.
Zugleich ist es eine Tatsache, dass bisher in jedem ehemaligen sozialistischen Land früher oder später ein Prozess der Rückentwicklung zum Kapitalismus begonnen hat. Diese Prozesse genauer zu erforschen und besonders die Frage zu klären, wie es dazu kommen konnte, ist eine wesentliche Aufgabe der kommunistischen Bewegung.
Die Grundlage für diese Entwicklung steckt schon in der Erklärung, was der Sozialismus überhaupt ist. Der Sozialismus als Übergangsgesellschaft enthält immer einen Kampf zwischen den ihm innewohnenden kapitalistischen und kommunistischen Elementen. Die kommunistischen Elemente müssen immer weiter ausgebaut und die kapitalistischen bekämpft werden. Aus den kapitalistischen Elementen ist es über den gesamten Prozess des Sozialismus aber möglich, bis zum weltweiten Sieg des Kommunismus, dass sich alte und neue Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse (wieder) entwickeln können. Bei allen vergangenen Versuchen, den Sozialismus aufzubauen, ist genau das ab einem bestimmten Zeitpunkt passiert.
Für die kapitalistische Restauration und die Entstehung einer neuen Ausbeuter:innenklasse finden sich Ursachen sowohl im politischen Überbau, in den gesellschaftlichen Verhältnissen des Patriarchats, als auch in den Produktionsverhältnissen.
- Das sozialistische Eigentum ist nicht mit der formalen Überführung in Staatseigentum nach der sozialistischen Revolution einfach „fertig hergestellt“. Um sozialistisch zu sein, muss es in der unmittelbaren Verfügungsgewalt eines immer weiter wachsenden Teils der Arbeiter:innenklasse sein. Dies geschieht durch die wachsende Einbeziehung der Arbeiter:innenklasse in die Räte als Machtorgane des Sozialismus. Wird es nur von einer kleinen, unkontrollierten Gruppe verwaltet, entsteht die Gefahr, dass sich eine neue Ausbeuter:innenklasse bildet.
- Auch die Arbeitsbeziehungen im Sozialismus verändern sich nicht von heute auf morgen. So muss die Überwindung der Trennung von Kopf- und Handarbeit sowie von leitenden und ausführenden Tätigkeiten systematisch vorangetrieben werden. Sich festsetzende Direktor:innen und technische Expert:innen, welche ihr Wissen für sich behalten, können sonst ebenfalls zu Teilen einer neuen Ausbeuter:innenklasse werden.
- Zudem ist auch die fortlaufende Revolutionierung des Verteilungsprinzips von zentraler Bedeutung. Die Entwicklung vom sozialistischen Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung“ hin zum kommunistischen Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ muss durch kontinuierliche Bewusstseinsarbeit, aber auch durch ökonomische Maßnahmen vorangetrieben werden. Bestehende Gehaltsunterschiede müssen immer weiter verringert werden, da sich auch dort Möglichkeiten für die Aneignung größerer Teile des gesellschaftlichen Reichtums entwickeln können.
- Die Verwaltung eines Staats beinhaltet auch notwendigerweise bestimmte Formen von Bürokratie. Hier besteht beständig die Gefahr einer Verselbständigung der Bürokratie. Dies gilt nicht nur in einem Fall wie im frühen Sowjetrussland, als der alte zaristische Beamtenstand in Teilen und für einige Zeit weiter die Verwaltung des sozialistischen Staates leitete und dafür materielle Privilegien erhielt. Denn auch, als diese Funktionen in der Sowjetunion ab den 1920er Jahren nach und nach von Arbeiter:innen und Werktätigen übernommen wurden, die (zunächst noch) keine hohen Gehälter für ihre Arbeit im Staatsapparat bekamen, zeigten sich zahlreiche bürokratische Tendenzen im sozialistischen Staat und der Kommunistischen Partei. Für die Entstehung solcher Tendenzen reicht es nämlich schon aus, dass überhaupt noch eine Trennung zwischen leitenden und ausführenden Tätigkeiten in der sozialistischen Gesellschaft fortbesteht, dass leitende Funktionen mit einem höheren sozialen Prestige verbunden sind und dass Parteifunktionär:innen und Staatsbedienstete unterschiedliche Lebens- und Arbeitsbedingungen haben als große Teile der Arbeiter:innenklasse – auch wenn sie ursprünglich selbst aus dieser stammen. Auch hier liegen Keime für die Rückentwicklung zum Kapitalismus.
- Eine besondere Rolle spielt zudem das Fortbestehen des Patriarchats in den Beziehungen zwischen den Geschlechtern, die Verinnerlichung von Macht- und Unterdrückungsverhältnissen durch das Patriarchat sowie – im Zusammenwirken hiermit – das Fortbestehen von sozialen Hierarchien auf der Grundlage eines weiterhin anhaltenden Widerspruchs zwischen leitenden und ausführenden Tätigkeiten in der gesellschaftlichen Arbeitsteilung.
Der Kampf gegen die kapitalistische Restauration umfasst damit zum einen die sozialistische Kulturrevolution, zum anderen aber auch die Etablierung und kontinuierliche Revolutionierung der sozialistischen Produktionsverhältnisse in Richtung kommunistischer Produktionsverhältnisse.
Aus den bisherigen Anläufen zur Errichtung der Diktatur des Proletariats können wir verschiedene Maßnahmen lernen, welche die Entstehung einer abgehobenen bürokratischen Schicht bis hin zur Entwicklung einer neuen Ausbeuter:innenklasse verhindern und die Einbeziehung der breiten Masse der Arbeiter:innenklasse in staatliche Aufgaben befördern können.
Die Pariser Kommune etwa führte während ihres Bestehens 1871 die Wählbarkeit, Rechenschaftspflicht und jederzeitige Absetzbarkeit aller staatlichen Funktionär:innen einschließlich der Beamt:innen und Richter:innen ein und ersetzte das stehende Heer durch das bewaffnete Volk. Jegliche materiellen Privilegien wurden gestrichen. In der Sowjetunion galt für Kommunist:innen zeitweise das „Parteimaximum“9, das heißt die Pflicht, den Teil ihres staatlichen Gehaltes, der eine gewisse Grenze überschreitet, abzugeben: Dies sollte verhindern, dass Parteimitglieder sich durch ihre Funktionen im Staat und den sozialistischen Betrieben auf Kosten der Gesellschaft bereichern konnten und damit Karrierist:innen aus den Reihen der Partei fernhalten. Ebenso wurden zahlreiche Maßnahmen zur Einbeziehung parteiloser Arbeiter:innen in staatliche Aufgaben und die Kontrolle von Partei- und Staatsorganen getroffen. Hierzu zählte etwa die zeitweise unabhängige Arbeiter- und Bauerninspektion (Zentrale Kontrollkommission), die sich auf allen Parteiebenen vom Zentralkomitee bis zu lokalen Organisationseinheiten unabhängig von der Parteiführung organisierte und allen Sowjetbürger:innen die Möglichkeit gab, Missstände in allen gesellschaftlichen Bereichen aufzudecken.10
Bei der Bekämpfung oder Vorbeugung vor Tendenzen des Bürokratismus gibt es jedoch nicht die eine Maßnahme, die das Problem ein für alle Mal löst. Vielmehr ist die entscheidende Frage für das Verhindern bürokratischer Tendenzen die aktive, ständige Einbeziehung der Massen in die Leitung des Staates. Das wichtigste Instrument hierfür waren in der Sowjetunion die Sowjets (Räte), deren selbständige Aktivität aber in den 1920er Jahren erheblich nachließ. Wie die Lebendigkeit und Initiative der proletarischen Massen in den Räten und anderen Organen der Diktatur des Proletariats dauerhaft aufrechterhalten werden kann, muss in zukünftigen Anläufen zur Errichtung des Sozialismus in der Praxis entwickelt werden.
Aus den vergangenen Versuchen des sozialistischen Aufbaus können wir eine Menge lernen. Wir müssen dabei alle positiven und negativen Erfahrungen studieren und auswerten. Damit aber eine ernsthafte Beschäftigung damit möglich wird, müssen wir sie gegen bürgerliche Propaganda und Falschinformationen abgrenzen und als historische Erfahrungen verteidigen.
Fragen für das Selbst- und Gruppenstudium
Die sozialistische Revolution
Warum ist die Arbeiter:innenklasse die einzige konsequent revolutionäre Klasse?
Warum kommt die sozialistische Revolution nicht von allein?
Warum ist ein parlamentarischer Weg zum Sozialismus nicht möglich?
Welche Voraussetzungen benötigt es, damit eine sozialistische Revolution siegreich ist?
Die Diktatur des Proletariats
Warum nutzen Marx und Engels den Begriff der „Diktatur“ des Proletariats?
Was ist mit dem Begriff der Übergangsgesellschaft gemeint?
Wie entstehen Räte und welche Bedeutung haben sie im sozialistischen Aufbau?
Wie stehen Räte und Kommunistische Partei im Verhältnis zueinander?
Warum ist eine Planwirtschaft dem Kapitalismus überlegen?
Welche verschiedenen Eigentumsformen gibt es im Sozialismus und wie geht man mit diesen um?
Zum Einschub: Welche Auffassungen zum Thema nicht-kapitalistische Wirtschaft kennen wir heute und wie stehen wir dazu?
Verteilung im Sozialismus
Welches Verteilungsprinzip herrscht heute, und welche Verteilungsprinzipien strebt man im Sozialismus und Kommunismus an?
Der Prozess der dauerhaften Revolutionierung
Warum muss der Sozialismus sich dauerhaft selber revolutionieren?
Was ist unter Frauenrevolution zu verstehen und in welchem Verhältnis steht sie zur sozialistischen Revolution?
Warum benötigt es eine Kulturrevolution? Welche fortschrittlichen Elemente in unserer Kultur müssen heute gefördert, welche abgelegt werden?
Wie wird sich die Kulturrevolution im engeren Sinne im Bereich Kunst/Musik/Literatur usw. auswirken?
Wie kann der Sozialismus scheitern?
Welche Gründe kennen wir von bürgerlicher Seite zum „Scheitern des Sozialismus“?
Welche Ursachen sehen wir, warum ein sozialistischer Aufbauversuch scheitern kann?
Welche Gegenmaßnahmen müssen wir ergreifen, um ein Scheitern im nächsten Anlauf zu verhindern?
Literaturempfehlungen
ABC des Kommunismus (N. Bucharin/E. Preobrashenskij)
Der Text ist 1919 ausdrücklich als Einführung für Arbeiter:innen, die gerade erst lesen und schreiben gelernt haben, geschrieben worden. Er wurde kurz nach der sozialistischen Revolution in Russland geschrieben und umreißt sowohl die Kritik der Kommunist:innen am Kapitalismus als auch die Vorstellung vom Sozialismus. Der Name des Textes ist hier Programm.
Die Diktatur des Proletariats (Leninismus-Hefte Band 3)
Die Leninismus-Hefte aus dem Jahr 1935 stellen die wichtigsten Texte von Marx, Engels, Lenin und Stalin zu Fragen des Marxismus-Leninismus zusammen. Auch diese Textsammlung stellt einen guten Überblick über die marxistisch-leninistische Theorie vom Staat, der Diktatur des Proletariats und ihren drei Seiten, den Sowjets, der Festigung der Diktatur des Proletariats und dem Absterben des Staates, dar.
Der Kampf um den Sieg des sozialistischen Aufbaus (Leninismus-Hefte Band 4)
Auch dieses Leninismus-Heft sammelt relevante Texte der kommunistischen Klassiker. Dabei geht es auch besonders auf Fragen und Probleme des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion in den 30er Jahren ein und Hilft, wichtige Auseinandersetzungen zu dieser Zeit, wie die Frage des „Sozialismus in einem Land“, anhand von Originalquellen nachzuvollziehen.
Kritik des Gothaer Programms (K. Marx)
Marx setzt sich in diesem Text mit den Ideen anderer Sozialist:innen und der Entwicklung der SPD auseinander und entwickelt dabei seine eigene Vorstellung vom Sozialismus weiter, welche er in Grundzügen zuvor im Kommunistischen Manifest aufgeschrieben hatte. Marx stellt sich mit dieser vernichtenden Kritik des neuen SPD-Parteiprogramms in offene Opposition gegen sie.
Zu den Fragen des Leninismus (J. Stalin)
Ein Text von Stalin, der sich insbesondere damit auseinandersetzt, ob und wie in Russland unter Führung der Arbeiter:innenklasse der Sozialismus aufgebaut werden kann. Dabei gibt der Text auch einen Einblick in die theoretischen Auseinandersetzungen der russischen Kommunist:innen in den 1920er Jahren und legt daran die grundsätzliche Ausrichtung des Marxismus-Leninismus zum Aufbau des Sozialismus dar.
Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht (W. I. Lenin)
In diesem Text beschreibt Lenin wenige Monate nach der erfolgreichen Oktoberrevolution die Aufgaben, vor denen die junge Sowjetmacht beim Aufbau des Sozialismus steht. Neben der Betrachtung der nationalen und internationalen Lage des Klassenkampfes widmet Lenin den Text den Themen der Rechnungslegung und Kontrolle sowie den Fragen der Arbeitsproduktivität und des Wettbewerbs.
Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UDSSR (J. Stalin)
Wer sich mit den Problemen sozialistischer Produktionsverhältnisse eingehender beschäftigen will, kommt an diesem Text sowie der gesamten Debatte in der KPdSU Anfang bis Mitte der 1950er Jahre nicht vorbei. In der Schrift mit dem Untertitel „Bemerkungen zu ökonomischen Fragen, die mit der Novemberdiskussion 1951 zusammenhängen“ nimmt Stalin zu einer ganzen Reihe von grundsätzlichen und neu aufgetauchten Fragen der politischen Ökonomie des Sozialismus Stellung.
1Detaillierter gehen wir dazu in der Schulung zum Staat ein.
2Weitere Überlegungen dazu finden sich in „Kommunismus 10“ im Artikel „1917–2017: Einhundert Jahre Revolutionäre Strategie“
3Marx, „Kritik des Gothaer Programms“, MEW 19, S. 28
4Karl Marx, „Die Klassenkämpfe in Frankreich 1848-1950“ MEW Bd. 7, 89 f.
5Lenin (1919): I. Gesamtrussischer Kongreß für außerschulische Bildung, LW Bd. 29, S. 364
6Auch in anderen Versuchen, den Sozialismus aufzubauen, gab es bestimmte Formen von kollektiv verwalteten Betrieben. Dort bildeten die Genossenschaftsbetriebe aber nie das Fundament der Wirtschaft, sondern waren eine Übergangslösung in einzelnen Wirtschaftszweigen. Die beschriebenen negativen Folgen gab es aber ebenfalls, weswegen sie durch besondere Maßnahmen bekämpft werden mussten: etwa durch Subventionen für ärmere Betriebe oder indem Maschinen bereits vergesellschaftet wurden und der Tausch von Produktionsmitteln untersagt war. Auch sollten diese Betriebe nach und nach verschwinden.
7Es ist gut möglich, dass es unmittelbar nach der Revolution einen Mangel an bestimmten Produkten geben wird. Schließlich ist die Wirtschaft des kapitalistischen Staates, die übernommen wird, gerade nicht auf die Versorgung der Bevölkerung, sondern auf den (Welt)Markt ausgelegt. Des Weiteren wird ein revolutionärer Bürgerkrieg (mit möglicher ausländischer Intervention) auch manchen Schaden hinterlassen. Außerdem ist nach der Revolution mit einer Wirtschaftsblockade durch das kapitalistische Ausland zu rechnen.
8Lenin (1913): Kritische Bemerkungen zur nationalen Frage, LW 20, S. 8f
9Das Parteimaximum wurde 1934 wieder abgeschafft.
101936 wurde die Kontrollkommission in ihrer unabhängigen Form wieder aufgelöst und der Parteiführung untergeordnet.
