Der neue Koalitionsvertrag und damit die neue Regierung des Kapitals steht. Die Parteien des Kapitals SPD, FDP und Grüne haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm im Sinne der herrschenden Ordnung und der gewünschten Entwicklung des deutschen Imperialismus geeinigt. Mit diesem…
Der diesjährige Wahlzirkus der Herrschenden und ihrer bürgerlichen Parteien war wohl einer der langweiligsten der letzten Jahrzehnte. Über Wochen dominierte das Spektakel das Straßenbild und die Politiksendungen in Radio, TV und die Zeitungsspalten, ja selbst die Sozialen Medien wurden mit…
Erklärung zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Die Wahl des FDP Politikers Kemmerich hat die bundesdeutsche politische Landschaft in Schockstarre versetzt. Die Wahl eines „Demokraten“ durch die „AfD“? Für viele unglaublich.
Schlussfolgerungen zum Ergebnis der Bundestagswahl
Die Verdrängte Geschichte der Frauenbewegung in Deutschland von 1800 bis 1945