Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Unsere Aufgabe heute:

Die Kommunistische Partei aufbauen und den revolutionären Klassenkrieg führen!

“Die bürgerlichen Produktions- und Verkehrsverhältnisse, die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor.”ⁱ

Der Kapitalismus ist ein Gesellschaftssystem, das der Mehrheit der Weltbevölkerung Armut, Perspektivlosigkeit und Gewalt bringt. Damit setzt dieses System jedoch weltweit eine Bewegung in Gang, die zunehmend der Kontrolle der herrschenden Klasse entgleitet. Eine Bewegung, welche dieses System schließlich hinwegfegen wird. Kriege, Verelendung, Völkermord, Flucht – das sind die Geißeln, die der Kapitalismus über die Menschheit bringt. Wie die zunehmenden Aufstände als Reaktion auf diese unhaltbaren Zustände zeigen, sind es jedoch gleichzeitig die Symptome seines Todeskampfes.

Den Imperialismus als höchste und letzte Stufe der kapitalistischen Entwicklung zu beseitigen, ist heute die Aufgabe der internationalen Arbeiterklasse und aller revolutionären Kräfte. Wie beseitigen wir den Kapitalismus also? Was ist dazu in Deutschland notwendig?

Die allgemeine Krise des Kapitalismus
“Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen. – Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte, und die gründlichere Ausbeutung der alten Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.”ⁱⁱ

Das kapitalistische System basiert auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln. Die Bourgeoisie ist die Klasse, die Fabriken, Maschinen, Mietshäuser, Kommunikationsmedien und alles andere besitzt, was die Menschheit zum Leben braucht. Die Arbeiterklasse besitzt nichts außer ihrer Arbeitskraft. Der Reichtum der Bourgeoisie basiert auf der Arbeit der Arbeiterklasse. Die Bourgeoisie lässt die ArbeiterInnen produzieren, um selbst Profite zu machen, um schneller zu wachsen als die Konkurrenz, um diese auszustechen und aufzukaufen. Steigerung der Arbeitsproduktivität durch neue Maschinen, Steigerung der Hetze am Arbeitsplatz, offene und versteckte Senkung der Löhne und Verlängerung der Arbeitszeit – all das, was wir aus unserem Alltag kennen, dient der Steigerung der Profite der Bourgeoisie. Der Profit ist im Kapitalismus der einzige Zweck der Produktion, dem alle anderen gesellschaftlichen Fragen untergeordnet werden. Der bürgerliche Staat – wie die BRD – dient der gewaltsamen Sicherung dieses Systems und der Durchsetzung der Interessen der größten Kapitalisten – der imperialistischen Monopole.

Die Arbeiterklasse erhält für ihre Arbeit nur das, was sie zum Leben und Weiterarbeiten benötigt. Mehr noch: Kapital und Staat arbeiten fortwährend daran, ihnen von diesem Teil immer mehr wegzunehmen (durch steigende Preise, indirekte Steuern, schlechtere Arbeitsverträge, höhere Mieten usw.).

Dadurch, dass die Bourgeoisie immer mehr ArbeiterInnen auf die Straße setzt, um Kosten zu sparen, und dadurch, dass die ArbeiterInnen sich immer weniger von ihrem knappen Lohn leisten können, unterhöhlt der Kapitalismus jedoch seine eigene Grundlage: Es wird immer schwieriger für die Bourgeoisie, ihre Profite einzustreichen. Regelmäßig kommt es zu schweren Wirtschaftskrisen aufgrund von Überproduktion. Die Kapitalisten suchen nach einem Ausweg aus dieser Lage, indem sie andere Länder ausplündern – so, wie die BRD heute z.B. Griechenland durch Knebelkredite und Privatisierungen ausplündert.

Zur Ausdehnung ihrer Herrschaftsgebiete kaufen die imperialistischen Staaten wie die USA und Deutschland die Regierungen anderer Länder, zetteln Kriege mit den eigenen Armeen an (z.B. in Kosova und in Afghanistan) oder finanzieren bewaffnete Banden wie in Afrika oder dem Mittleren Osten, welche die Ausplünderung dieser Länder absichern und Massaker an der Bevölkerung verüben.

Das logische Ende dieser Entwicklung ist der dritte Weltkrieg – der offene Krieg zwischen den imperialistischen Mächten um die Neuaufteilung der Welt – dessen Vorboten heute die Kriege in der Ukraine, in Syrien und Nordafrika sowie ein globaler Wirtschaftskrieg an den Finanzmärkten, im Energiesektor und in der Industrie sind. Deutschland, die USA, China, Russland – alle bereiten sich darauf vor.

Der geschilderte Entwicklungsgang des Kapitalismus führt weltweit zu Aufständen, Flucht und Kriegen. Der Kapitalismus befindet sich in einer allgemeinen Krise, die aus seinen innersten Gesetzmäßigkeiten entspringt. Er ist nicht reformierbar, sondern muss durch die Arbeiterklasse in einer Revolution gestürzt werden, um eine höhere Gesellschaftsordnung – den Sozialismus – zu errichten. Der Sozialismus ist eine Gesellschaft, in dem das Privateigentum an den Produktionsmitteln aufgehoben ist und die organisierte Arbeiterklasse die Produktion und alle politischen und gesellschaftlichen Fragen gemeinschaftlich regelt. Dazu muss die Arbeiterklasse den bürgerlichen Staat vernichten und ihren eigenen Staat, die Diktatur des Proletariats, errichten.

Der Klassenkrieg entwickelt sich …

“Aber die Bourgeoisie hat nicht nur die Waffen geschmiedet, die ihr den Tod bringen; sie hat auch die Männer gezeugt, die diese Waffen führen werden – die modernen Arbeiter, die Proletarier.”ⁱⁱⁱ

Die sozialistische Revolution ist kein Akt, der durch eine Wahl vollzogen wird, sondern kann nur das Ergebnis eines Krieges der Arbeiterklasse gegen die Bourgeoisie sein. Der revolutionäre Klassenkrieg findet allseitig, d.h. auf ideologischen, politischem und militärischem Gebiet statt. Es ist der Kapitalismus selbst, der ihn und die Gewalt bereits heute an allen Ecken und Enden hervorbringt.

Der Kapitalismus verdrängt immer mehr ArbeiterInnen aus sicheren Beschäftigungsverhältnissen und zwingt sie in Leiharbeit, Teilzeit und Hartz 4. Immer mehr Jugendliche in Europa bleiben ohne Ausbildungsplatz und Lebensperspektive. Immobilienspekulanten vertreiben die ärmsten Teile der Arbeiterklasse aus ihren Wohnvierteln in die sogenannten “sozialen Brennpunkte” an den Stadträndern.

In den letzten Jahren kam es in Ländern wie Frankreich, England und Schweden zu jeweils mehrtägigen Ausschreitungen in diesen “Brennpunkten”, die wiederum von Polizei und Nazis angegriffen worden sind. Auch in Berlin, im Ruhrpott und anderen deutschen Städten wächst die Anspannung in den Vororten und wird sich früher oder später ähnlich entladen wie in London, Stockholm oder Paris.

Weltweit zwingt der Kapitalismus Menschen aus den unterdrückten Ländern zu Auswanderung und Flucht. Nach Zahlen der UN befindet sich heute etwa ein Sechstel der Weltbevölkerung in Migration. Viele von ihnen sind gezwungen, ihr Leben zu riskieren, um sich von Mafia-Schleuserbanden (die wiederum mit den Kapitalisten Geschäfte machen!) über das Mittelmeer nach Europa bringen zu lassen. In Ländern wie Deutschland werden sie vom Rest der Bevölkerung isoliert, in Lager gesteckt, mit Arbeitsverbot und Residenzpflicht belegt, in sklavereiähnliche Jobs, Schwarzarbeit und die Kriminalität gedrängt und sind die Zielscheibe für rassistische Hetze durch Faschisten, Staat und Medien.

Die Bewegung der Flüchtlinge, die sich zum Kampf gegen diese katastrophalen Lebensbedingungen erhoben hat, hat mit deutschlandweiten Aktionen in den vergangenen Jahren den Staat gezwungenZugeständnisse zu machen. Die Flüchtlinge und MigrantInnen sind Teil der Arbeiterklasse in Deutschland. Ihr Kampf ist ein wichtiger Bestandteil des Klassenkriegs.

Die deutsche Bourgeoisie hat in den letzten Jahrzehnten sehr von der Ausplünderung anderer Länder profitiert. Wichtigstes Werkzeug hierfür ist die EU als imperialistischer “Superstaat”, der diese Ausplünderung für die größten Monopole in Europa organisiert und die Vorherrschaft Deutschlands über Europa sichert.. Die Folge sind grassierende Armut, Arbeits- und Perspektivlosigkeit in Griechenland, Spanien und Portugal, vor allem unter Jugendlichen. In diesen Ländern hat sich in den letzten Jahren eine Massenbewegung gegen das deutsche “Spardiktat” und den Ausverkauf ihrer Länder entwickelt.

Beim Bloccupy-Aktionstag im März 2015 konnten die deutsche Bourgeoisie und ihr Staat in der Bankenstadt Frankfurt in Form von brennenden Polizeiautos und eingeschlagenen Fensterscheiben einen Vorgeschmack darauf erleben, was es bedeutet, wenn die Widersprüche aus den ausgebeuteten Ländern in die BRD zurückschlagen. Aus vielen europäischen “Krisenstaaten” waren DemonstrantInnen angereist. Bloccupy zeigte zugleich, dass die politische Widerstandsbewegung in Deutschland zunehmend organisierter, militanter und entschlossener auftritt – auch gegen ein massives Polizeiaufgebot. Die Fortsetzung von Bloccupy findet im Juni beim G7-Gipfel in Schloss Elmau statt.

Auch in den betrieblichen Kämpfen entwickelt sich der Klassenkrieg Stück um Stück weiter: Zwar hat es die deutsche Bourgeoisie in der letzten Krise durch die Spaltung der Belegschaften in Stamm- und LeiharbeiterInnen und mit der Hilfe der DGB-Gewerkschaften geschafft, bis auf einzelne Ausnahmen ernsthafte Arbeitskämpfe zu unterbinden. Doch es gibt in der BRD immer mehr Beschäftigte, die das System der “Sozialpartnerschaft” infragestellen oder beginnen zu kämpfen, weil sie von diesem System außen vor gelassen werden. Einzelne Berufsgruppen wie Piloten oder Sicherheitspersonal haben begonnen, ihre Macht in der international vernetzten kapitalistischen Wirtschaft auszuspielen. Europäische KraftfahrerInnen, die eine fundamentale Rolle im Bereich der Logistik spielen, haben sich zusammengeschlossen und verschiedene Aktionen organisiert. Belgische ArbeiterInnen haben 2012 vor der Ford-Europazentrale in Köln gegen die Schließung ihres Produktionsstandorts protestiert und sich entschlossen und erfolgreich gewehrt, als der deutsche Staat sie deshalb kriminalisieren wollte.

Immer mehr drängt sich also die Frage auf, wie diese verschiedenen Felder des Klassenkriegs zu einer einzigen Bewegung gegen das System zu verbinden sind.

Die faschistische Bewegung
Die Bourgeoisie beobachtet diese Entwicklungen sehr genau und fürchtet sie. Sie weiß, dass ihre Macht bröckelt. Deshalb setzt sie die verschiedensten Mittel in Bewegung, um die Massen zu verwirren und von der Perspektive der sozialistischen Revolution abzubringen.

Sie organisiert über ihre Geheimdienste eine Arbeit zur rassistischen, nationalistischen und religiösen Verhetzung der Bevölkerung, um diese gegen die Revolution aufzubringen und für ihre eigenen Ziele, insbesondere den kommenden Krieg, zu vereinnahmen. Im Kern geht es darum, die Stimmung in den Massen zu verankern, dass die “Ausländer” oder die “faulen Griechen” an ihrer Armut schuld seien – oder dass die eigene Sicherheit von “äußeren Feinden” bedroht wäre, weshalb die eigene Nation, der eigene Staat gestärkt werden müsse.

Eine besondere Rolle spielt hierbei die Beschwörung eines “Kampfs der Kulturen”, welche die Bourgeoisie seit den 90er Jahren weltweit in den Massen organisiert. Einerseits baut sie im Mittleren Osten faschistische Bewegungen wie Al-Qaida oder den “Islamischen Staat” auf, die in ihrem Dienst Krieg führen und dafür weltweit Menschen – z.B. Duisburger Jugendliche ohne Perspektive – rekrutieren.

Andererseits greifen in den westlichen Ländern faschistische Kräfte wie die AfD, PEGIDA und HoGeSa diese Entwicklung auf und stellen die “Islamisierung” als Gefahr für das “demokratische Abendland” neben der Hetze gegen “Asylbetrüger” ins Zentrum ihrer Propaganda^iv.

Um den Kampf um die Revolution in Deutschland zu führen, muss man also den faschistischen Kräften und der rassistischen Propaganda in den Massen entgegentreten.

Kann der Reformismus einen “Europäischen Frühling” bringen?

Die Krise macht die Arbeiterklasse in Europa nicht nur immer ärmer, sondern raubt den Menschen buchstäblich jede Lebensperspektive. Es stellt sich für sie die Frage nach einem Ausweg, einer politischen Alternative. Viele sehen diese bislang noch in der Wahl neuer Parteien wie Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien. Diese Kräfte haben sich die Reformierung ihrer Staaten und des Systems EU auf die Fahnen geschrieben. Manche sehen mit ihrem Erstarken einen “Europäischen Frühling” beginnen.

Welchen Raum gibt es jedoch heute noch für Reformen in diesem System, wenn die Bourgeoisie angesichts der Krise immer mehr gezwungen ist, jeden verfügbaren Cent Profit aus der Arbeiterklasse herauszupressen und für den Kampf um die Neuaufteilung der Welt einzusetzen?

Abgesehen davon, dass der Kapitalismus grundsätzlich nicht durch Reformen zu beseitigen ist: Muss eine Politik linker Parteien, die auf Kompromisse mit der Bourgeoisie ausgerichtet ist, nicht zwangsläufig dazu führen, dass man sich ihr unterordnet und die Angriffe auf die unterdrückten Massen selbst organisiert – oder aber im Krieg zweier verfeindeter Klassen zerrieben wird?

Welchen politischen Weg muss die Arbeiterklasse in Deutschland und den anderen europäischen Ländern also einschlagen, wenn sie nicht in diese Falle tappen will? Welche politische Organisation benötigt sie dafür?

Die Revolution von Rojava weist den Weg
Es gibt heute ein Beispiel in der Welt, auf das die Massen blicken können, wenn sie nach einer politischen Alternative zu Imperialismus, faschistischem “Kulturkampf” und der trügerischen Hoffnung auf eine Reform des Kapitalismus suchen:

In Westkurdistan hat sich die Bevölkerung bewaffnet erhoben und in der demokratischen Revolution von Rojava gezeigt, dass man sich nicht der einen oder anderen imperialistischen Großmacht unterordnen muss – sondern dass man sich organisieren und die politischen Geschicke in die eigene Hand nehmen kann.

Die Völker in Kurdistan haben begonnen, in Rojava ihr eigenes Staatswesen zu errichten, in dem in dem verschiedene Völker und Religionen, Frauen und Männer, gleichberechtigt Seite an Seite ihr gesellschaftliches Leben organisieren. Die Menschen in Rojava haben ihre Revolution in Kobane in einer monatelangen, heldenhaften Schlacht erfolgreich gegen die imperialistischen Banden des “Islamischen Staates” verteidigt und dem Faschismus damit eine herbe Niederlage zugefügt.

Dem Beispiel der Genossin Ivana Hoffman folgen und die Reihen der Internationalen Brigaden verstärken!
Die internationale kommunistische Bewegung steht auf der Seite der Revolution von Rojava, beteiligt sich an ihrem Aufbau und am Kampf um ihre Verteidigung. Eine der Kommunistinnen, die sich in Rojava den Internationalen Brigaden angeschlossen hat, war Ivana Hoffmann, die am 7. März im Kampf gegen den Islamischen Staat gefallen ist.

Bevor Ivana nach Rojava ging, hinterließ sie einen Brief an ihre Genossen, aus dem die folgenden Zeilen stammen: “Ich weiß was auf mich zukommen wird und was für eine Wichtigkeit dieser Kampf hat. Es werden Schwierigkeiten auf mich zukommen, ich werde merken, was ich noch für kapitalistische Eigenschaften in mir habe, doch diese werde ich unterdrücken und bekämpfen. Ich werde erfahren wie es sich anfühlt eine Waffe in der Hand zu haben und für die Revolution zu kämpfen, gegen den Imperialismus. Ich werde das Leben anders spüren, intensiver und geordneter. Vielleicht werde ich an meine Grenzen kommen und zurückfallen, doch ich werde niemals den Kampfgeist aufgeben und voran kommen.”

Ivanas Worte drücken den Mut, die Entschlossenheit und die revolutionäre Moral aus, die für den revolutionären Klassenkrieg gegen das kapitalistische System – ob in Rojava oder in Deutschland – notwendig sind. Um die Bourgeoisie zu besiegen und um die sozialistische Revolution in Deutschland durchzuführen, braucht es Revolutionäre mit diesen Eigenschaften. Daher nehmen wir, die wir uns diesen Kampf zur Aufgabe gemacht haben, Ivana zum Vorbild !

Der Aufbau der KP – die Hauptaufgabe für alle Revolutionäre in Deutschland
“Die Kommunisten sind keine besondere Partei gegenüber den anderen Arbeiterparteien.
Sie haben keine von den Interessen des ganzen Proletariats getrennten Interessen.

Sie stellen keine besonderen Prinzipien auf, wonach sie die proletarische Bewegung modeln wollen.
Die Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen proletarischen Parteien nur dadurch, dass sie einerseits in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen, andrerseits dadurch, dass sie in den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der Gesamtbewegung vertreten.

Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.”

Die Bourgeoisie und ihr Staat haben es in Deutschland geschafft, ihre Herrschaft über mehr als hundert Jahre aufrechtzuerhalten. Sie haben sehr viel Erfahrung im Kampf gegen die Arbeiterklasse und die revolutionäre Bewegung. Ihrer Politik liegt eine langfristig geplante und durchdachte Strategie zugrunde, die neben der offenen Bekämpfung der politischen Widerstandsbewegung insbesondere auch auf Manipulation, Bestechung und politische Integration setzt.

Ist es denkbar, diesen Machtapparat “spontan” zu stürzen, ohne über eine kampferfahrene, in allen Teilen der unterdrückten Massen fest verankerte Organisation zu verfügen, die alle Felder des revolutionären Klassenkriegs planmäßig miteinander verbindet? Ist es denkbar, einen Krieg gegen die Bourgeoisie zu gewinnen, ohne eine solche Führung zu haben?

Wir denken, dass die Frage damit beantwortet wird, dass man sie aufwirft: Wir benötigen eine politische Führung von entschlossenen und mutigen Revolutionären. Wir benötigen eine Kommunistische Partei.

Die dringendste Aufgabe, die sich heute für alle Revolutionäre in Deutschland stellt, ist der Kampf um die Schaffung einer solchen Partei.

Um diese Partei zu schaffen und aufzubauen und um den revolutionären Kampf aufzunehmen, halten wir folgende Schritte heute für maßgeblich:

– den Kampf um die Einheit der KommunistInnen in Deutschland auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus zu führen

– umfassend in Theorie und Praxis an der Erarbeitung der kommunistischen Strategie und Taktik für den revolutionären Klassenkrieg zu arbeiten

– eine Arbeit in der Arbeiterklasse zu entfalten, die der Spaltungspolitik und ideologischen Faschisierung durch die Bourgeoisie entgegenwirkt, die ArbeiterInnen deutscher und migrantischer Herkunft im Betrieb und im Wohnviertel zusammenbringt und die Brücke schlägt zur politischen Widerstandsbewegung der Flüchtlinge; dieser Kampf beginnt beim alltäglichen Widerstand am Arbeitsplatz und im Mietshaus;

– im Zuge dieses Kampfes den Aufbau von wahrhaften Organisationen der proletarischen Massen voranzutreiben und diese Massen in ihren Organisation für die Revolution und den Sozialismus zu gewinnen;

– dabei müssen KommunistInnen die Überwindung der Unterordnung der Massen unter den bürgerlichen Staat und die bürgerliche Ideologie organisieren, die Illusionen in den Reformismus zerstören und das kommunistische Klassenbewusstsein entwickeln

Wir rufen alle Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland auf, sich gemeinsam mit uns an die Arbeit zur Erfüllung dieser Aufgaben zu machen!

Diese Arbeit geschieht im Zuge praktischer Kämpfe: Wir rufen deshalb dazu auf, sich an den Aktionen gegen den imperialistischen G7-Gipfel zu beteiligen!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Revolutionäre Vorabenddemo:

Köln, 30. April, 18 Uhr, Wiener Platz

Revolutionäre 1. Mai Demonstration:

Nürnberg, (vermutlich) 11 Uhr, Bauerngasse

Stuttgart, 11:30 Uhr, Schlossplatz

Magdeburg, 13 Uhr, Alter Markt

Zürich, 15 Uhr, Helvetiaplatz

Berlin, 18 Uhr, Spreewaldplatz

Hamburg, 18 Uhr Feldstraße

Kommunistischer Aufbau
April 2015