Mieten, Klima, Verkehr, Landwirtschaft, Altersarmut. Auf Grund einer ganzen Reihe von gesellschaftlichen Fragen existieren oder entstehen zur Zeit soziale Bewegungen in Deutschland. Sicher die Bewegungen, die Klassenkämpfe von unten und die damit verbundenen Kämpfe mit Staat und Kapital sind von ihrem qualitativen und quantitativen Niveau zur Zeit kaum vergleichbar mit den Massenaufständen in vielen anderen Regionen der Welt, doch auch in Deutschland macht sich eine breite Unzufriedenheit mit den Auswirkungen des kapitalistischen Systems breit. Immer häufiger entstehen daraus auch spontane Protestbewegungen, die sich oftmals isoliert voneinander entwickeln.
Der bürgerlichen und faschistischen Demagogie nicht auf den Leim gehen!
Dabei ist es ganz natürlich, dass diese Bewegungen politisch nicht einheitlich sind, sondern sich aus zahlreichen verschiedene politischen Anschauungen zusammensetzen – insbesondere auf Grund der fehlenden gesellschaftlichen Bedeutung der revolutionären und kommunistischen Bewegung.
So können diese Bewegungen, welche aus den sozialen Problemen der ArbeiterInnen entstehen, schnell für die Interessen der ein oder anderen Kapitalfraktion genutzt werden. Faschisten missbrauchen mit ihrer Demagogie die berechtigte Wut der ArbeiterInnen ihre Agenda.
Wir sehen dies aktuell unter anderem in Teilen der Klimabewegung, welche mit der CO2-Steuer und bestimmter Subventionen ein Konjunkturprojekt des Kapitals voran brachte. Auch in der Bewegung der LandwirtInnen und ihrer Proteste zeigen sich die unterschiedlichen Interessen der großen Agrarkonzerne auf der einen und der armen Bauernfamilien und LandarbeiterInnen auf der anderen Seite. Für den 24. Januar wird in zahlreichen Städten zu Kundgebungen unter dem Motto „Fridays gegen Altersamut“ mobilisiert. Oftmals unter der direkten Anleitung von organisierten Faschisten von AfD, NPD, REP und Co.
Die soziale Frage zurückerobern und klare Alternativen bieten!
Es ist und bleibt unsere Aufgabe ein feines Gespür für die Forderungen und Interessen der ArbeiterInnenklasse zu haben. Gleichzeitig ist es vollkommen richtig und konsequent über die bürgerlichen und rechten Rattenfänger und ihre Interessen aufzuklären, gegen sie zu agitieren und zu versuchen, sie nach und nach aus den Bewegungen raus zu drängen.
Um erfolgreich sein zu können, müssen wir jedoch klare Antworten auf die verschiedenen Aspekte der sozialen Frage heute geben können. Wir müssen die Verursacher der Probleme klar benennen und eine überzeugende Alternative anbieten können. Dazu gehören sowohl kämpferische Forderungen zur unmittelbaren Verbesserung der Lebenssituation der ArbeiterInnenklasse, als auch eine greifbare revolutionäre Perspektive für eine sozialistische Gesellschaft.
Organisieren wir uns gemeinsam und bauen Selbstorganisationen der ArbeiterInnen auf, um Stück für Stück eine Gegenmacht gegen das herrschende kapitalistische System zu schaffen und unsere Interessen kollektiv durchzusetzen. Schaffen wir ein konkrete revolutionäre Perspektive jenseits des Kapitalismus!
