Bericht zur Kampagne „Keine Wahl kann dieses System verändern!“

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In den vergangenen Wochen und Monaten vor der Bundestagswahl haben wir die von Medien, Parteien und Wirtschaft geschaffene Stimmung rund um den Wahlkampf genutzt, um unsere Inhalte und Positionen gegen das kapitalistische Ausbeutungssystem, seinen Staatsapparat, Parlament und den Wahlzirkus auf die Straßen zu tragen.

Der Stilisierung der Bundestagswahl 2021 zu einer erneuten „Schicksalswahl“, Wahlweise gegen rechts, als Klimawahl oder als viel gepriesener Politikwechsel durch eben diese oder jene Partei, haben wir unsere Forderungen nach einer revolutionären Überwindung des Kapitalismus entgegengestellt.

Die Kommunistische Jugend hat die Kampagne mit ihrem eigenen Aufruf „Auf die Straße, statt Stimme abgeben!“, einem eigenen Flyer sowie einer Erklärung zum globalen Klimastreik bereichert. Die Kommunistischen Frauen haben sich mit einer zentralen Erklärung unter dem Titel „Revolutionärinnen schaffen, statt Managerinnen wählen!“ an der Kampagne beteiligt.

Mit unserer Erklärung „Bundestagswahl: Gewonnen hat das Kapital!“ haben wir zudem die Ergebnisse der Wahl ausgewertet.

Berlin

Am 1. September veranstalteten wir auf dem Mariannenplatz in Berlin-Kreuzgberg eine Diskussion zum Thema Wahlen und Parlamentarismus. Nach einem kurzen Input zu unserer Position traten wir mit Teilnehmer:innen und Passant:innen ins Gespräch, was wir von den anstehenden Wahlen zu erwarten haben und wie wir unabhängig von bürgerlichen Parteien für die Interessen unserer Klasse kämpfen und uns organisieren müssen. Ebenfalls in Berlin-Kreuzberg wurden zahlreiche Plakate mit unseren Hauptparolen im Rahmen der Kampagne zur Bundestagswahl verklebt.

Essen

In Essener konzentrierte sich die Kampagne auf das Arbeiter:innenviertel Altendorf. Hier wurde unsere Propaganda gut sichtbar auf den zentralen Plätzen. Mit einer Kundgebung und einem Infostand zur Kampagne konnten wir in das direkte Gespräch und die Diskussion über unsere Positionen kommen. Dabei konnten wir neue Kontakte gewinnen und insbesondere die Jugend im Viertel mit unserer Propaganda erreichen.

Auch beim Klimastreik wenige Tage vor der Wahl machten wir unsere Position noch einmal klar und zeigten, dass die Wahl vermeintlicher „grüner“ bürgerlicher Parteien keine Alternative ist.

Frankfurt

In Frankfurt mobilisierten wir in verschiedenen Vierteln mit Plakaten für unsere Kampagne. Zusätzlich organisierten wir mit weiteren Gruppen eine Kundgebung auf der wir den Wahlzirkus der bürgerlichen Parteien von verschiedenen Seiten und Themen aus betrachteten und die Notwendigkeit der Organisierung in den Fokus stellten.

Freiburg

In Freiburg stellten wir uns mit unseren Plakaten einen klaren Kontrast zur bürgerlichen Wahlwerbung und ersetzten diese an zahlreichen Stellen. Die Kampagne wurde durch einen Infostand und eine inhaltliche Veranstaltung ergänzt.

Beim Klimastreik wenige Tage vor der Wahl traten wir mit einem eigenen Transparent und der Parole „Für unser Klima gibts nur eine Wahl: Brecht die Macht des Kapitals“ auf.

Hamburg

In Hamburg wurden die Plakate unserer Kampagne hauptsächlich im Arbeiter:innenstadtteil Steilshoop verklebt und hingen dort teilweise über mehre Wochen bis zur Bundestagswahl. Bei einer erfolgreichen Veranstaltung in Hamburg konnten wir außerdem mehrere neue Kontakte knüpfen und haben im Anschluss intensive Diskussionen über die Hauptaufgaben der Kommunist:innen im Bezug auf den bürgerlichen Parlamentarismus geführt.

Köln

In Köln fand neben der inhaltlichen Veranstaltung und Diskussion eine Kundgebung im Arbeiter:innenviertel Kalk statt. Hier konnten wir direkt mit den Menschen aus dem Viertel unsere Positionen diskutieren und ihnen nahe bringen.

Neben zahlreichen Plakaten und Aufklebern der Kampagne wurden in Köln weitere Banner mit den zentralen Parolen der Kampagne, gegen den bürgerlichen Wahlzirkus und für die Organisierung als Arbeiter:innenklasse aufgehangen.

Leipzig

In Leipzig begann die Arbeit im Rahmen unserer Kampagne mit einer öffentlichen Veranstaltung, bei der wir mit Genoss:innen verschiedener Organisationen und verschiedener ideologischer Orientierung, unsere Haltung zum bürgerlichen Parlamentarismus diskutieren konnten.

Bei einer Kundgebung auf der Sachsenbrücke konnten wir unter anderem mit Redebeiträgen des Kommunistischen Aufbaus und der Kommunistischen Frauen, sowie mit einem großen Transparent und Materialtisch viele der Anwesenden für unsere Arbeit interessieren und intensive Diskussionen führen. Auch hier konnten wir zahlreiche Kontakte knüpfen, um unsere Arbeit zu stärken. Die Plakate unserer Kampagne sind in Leipzig hauptsächlich in den Stadtteilen Plagwitz und Lindenau aufgetaucht.

Wuppertal

In Wuppertal wurden an verschiedenen Orten unsere Plakate zur Kampagne gesichtet, unter anderem an belebten Fußgängerbereichen. Hier verbanden wir unsere Kampagnenarbeit mit der Mobilisierung zur jährlichen Engels-Gedenkdemonstation. Bei unserer inhaltlichen Veranstaltung diskutierten wir über die richtige Einstellung der Kommunist:innen zum Parlamentarismus und den Umgang mit den Bundestagswahlen.