Stellen wir uns entschlossen gegen die Schulpolitik der Herrschenden!
Erklärung der Kommunistischen Jugend

Das neue Schuljahr hat begonnen, doch in der chaotischen Schulpolitik der Herrschenden bleibt alles beim Alten. Nachdem Quarantäne-Regelungen sich nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern teilweise von Gesundheitsamt zu Gesundheitsamt unterschieden hatten, wurden die Rufe nach einem bundesweit einheitlichen Vorgehen wieder lauter.

Bei einem Bund-Länder-Treffen Anfang September konnte man sich schlussendlich dazu durchringen, die Quarantäne-Zeit von Kontaktpersonen infizierter Schüler:innen auf fünf Tage zu verkürzen. Die Bundesbildungsministerin Karliczek hatte bereits zuvor gefordert, die Quarantäne-Zeit von 14 Tagen zu verkürzen. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ist man bereits dazu übergegangen, nur noch die Infizierten selbst in Quarantäne zu stecken.

Währenddessen steigen die Inzidenzen insbesondere unter Jugendlichen, da für diese lange eine Impfempfehlung fehlte und bei vielen die Entscheidung in dieser Frage noch immer von den Eltern abhängig ist.

Das Drängen der Herrschenden auf verkürzte beziehungsweise gar keine Quarantäne-Zeiten lässt erkennen, dass die Durchseuchung und damit die Schädigung der Gesundheit von Schüler:innen billigend in Kauf genommen wird, um den Normalbetrieb in den Schulen am Laufen zu halten. Dabei werden nicht einmal gesundheitsschützende Maßnahmen ergriffen, die es rechtfertigen würden, Kontaktpersonen weiterhin im Unterricht zu belassen. Noch immer warten viele Schulen auf Luftfilteranlagen, da die Bestellungen zu spät aufgegeben wurden. Wo sie geliefert wurden, liegen sie teilweise noch immer verpackt in den Korridoren. Die Bundesregierung hatte derweil gerade einmal 200 Millionen für die Geräte übrig – Peanuts im Vergleich zu den Summen, die deutsche Weltmonopole in der Krise geschenkt bekamen.

Warum das Ganze? Die Herrschenden wollen den Schulbetrieb am Laufen halten, um die Arbeiter:innen von morgen rechtzeitig und ohne weitere riesige Lernlücken auszubilden. Das hat im Homeschooling nicht funktioniert, da man auch hier kein Geld in die Hand nehmen wollte – etwa für das nötige technische Equipment für arme Schüler:innen. Außerdem möchte man den Menschen vor den Wahlen weis machen, langsam wieder in der „Normalität“ anzugelangen.

Währenddessen haben die Kandidat:innen der bürgerlichen Parteien der Jugend im Zuge des Wahlkampfes eine strahlende Zukunft nach der Pandemie versprochen. Nach drei Wellen und unzähligen leeren Versprechungen vor jeder Wahl wissen wir aber nur allzu gut, dass nach den Wahlen das Zahlen kommt. Es ist nicht auszuschließen, dass nach den katastrophalen Zuständen im Präsenzunterricht jetzt nach den Wahlen wieder katastrophale Zustände im Homeschooling auf uns zukommen – von weiteren Angriffen auf unsere Grundrechte ganz zu schweigen.
Gegen beides gilt es anzukämpfen, für gerechte Bildung, echten Gesundheitsschutz in den Schulen und gegen ein erneutes Desaster im Homeschooling.

Gleichzeitig gilt es aufzuzeigen, dass es in der Logik dieses Systems liegt, uns nur mit dem Nötigsten oder sogar weniger abzuspeisen. Für die Herrschenden geht es nämlich schlussendlich darum, ihr System aufrecht zu erhalten. Wir dürfen ihren leeren Worten keinen Glauben schenken, denn sie können uns nur eine Zukunft der Perspektivlosigkeit, der Ausbeutung und Unterdrückung bieten. Dem müssen wir unsere Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft entgegen stellen.

Für uns ist klar: Der Kampf um unsere Zukunft kann nicht warten, bis die Pandemie vorbei ist. Jetzt ist die Zeit, unsere Stimme gegen das Pandemie-Management auf unserem Rücken zu erheben! Erkämpfen wir den Sozialismus!