Seit Silvester sind die sexualisierten Übergriffe auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof in aller Munde. Egal wo auf der Welt, egal ob in der Schule, in der Uni, im Betrieb oder am Küchentisch, überall sind wir mit den Positionen verschiedener Menschen konfrontiert. Alle melden sich zu Wort. Die Faschisten nutzen diese Übergriffe, um massive rassistische Hetze zu verbreiten und eine Jagd auf Migranten zu entfachen. Die bürgerlichen Politiker und Medien stellen den deutschen Staat als „Retter der Frauen“ dar und verbreiten gleichzeitig ebenfalls Hetze gegen Flüchtlinge und insbesondere gegen alle muslimischen Menschen. In der fortschrittlichen politischen Widerstandsbewegung taucht zum Teil die Frage auf, ob wir uns nun mit den Flüchtlingen oder den Frauen solidarisieren sollen? Wir sagen: „Kampf dem Sexismus“ und „Kampf dem Rassismus“!

Warum das plötzliche Interesse für die Gewalt, die seit Jahren besteht und immer verschwiegen wird?

Mit der Silvesternacht ist ein Thema in die öffentliche Diskussion gelangt, was vorher aus gutem Grund verschwiegen wurde. Silvester ist die Chance für die deutschen „Saubermänner“ gewesen die Gewalt, die sie selbst hinter verschlossenen Wohnungstüren ausüben, zu einer Sache anderer Nationen umzudeuten.

Fast alles, was wir nach Silvester erleben, hat nichts mit ehrlicher Sorge um die Situation der unterdrückten Frau zu tun, sondern ist viel mehr eine Kampagne, um die politischen Ziele der Herrschenden durchzusetzen. Wir kommen später darauf zurück, aber wir wollen unseren Artikel mit dem anfangen, was sonst immer zu kurz kommt: Einigen Gedanken zu sexualisierter Gewalt und zur Situation der Frau heute.

Was geschieht hinter den verschlossenen Türen in Deutschland?

Bild1Wenn wir die Augen aufmachen und beobachten, was um uns herum in dieser Welt passiert, sehen wir, dass sexuelle Übergriffe und Gewalt gegen Frauen keine Einzelfälle und nichts Neues sind.

Schaut doch mal in die Feiermeile eurer Stadt. Ist es dort abends möglich, dass Frauen ungestört durch die Gegend laufen? Ohne das ihnen hinterher gepfiffen wird, sie angegrapscht oder ihnen dumme Kommentare hinterher gerufen werden? Man muss diese Frage wohl leider mit „Nein“ beantworten.

Stattdessen muss mindestens jede dritte Frau, die man fragt, ob sie schon mal eine Vergewaltigung oder sexuellen Missbrauch erlebt hat, diese Frage mit „Ja“ beantworten! Diese Verbrechen gehen in 93% der Fälle von Tätern aus dem näheren sozialen Umfeld aus.

Zu allem Überfluss wird Frauen, die sich gegen so etwas zur Wehr setzen, auch noch gesagt „Wenn du das nicht willst, lauf nicht in so einem kurzen Rock rum“. Kölns Bürgermeisterin Frau Reker macht es durch ihren „mütterlichen Rat“, Frauen sollen doch besser „eine Armlänge Abstand“ zu Fremden halten auch nicht besser. Schlimm genug, dass solche Belästigungen Alltag sind, aber noch schlimmer ist, dass Frauen dafür auch heute noch, durch genau solche Aussagen und Mythen, die nicht aus den Köpfen zu kriegen sind, selbst die Schuld gegeben wird! Während bei jedem anderen Verbrechen die Verantwortung beim Täter gesehen wird, wird das bei sexualisierter Gewalt nur zu oft umgedreht.

Welche zerstörerische Wirkung das hat, zeigt sich zum Beispiel daran, dass ein Großteil der Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffe niemals angezeigt wird. Die Kampagne #ichhabnichtangezeigt hat Frauen anonym die Möglichkeit gegeben, Vergewaltigungen öffentlich zu machen und zu erklären, warum sie die Vergewaltigung niemals angezeigt haben. 345 von 1105 befragten Frauen gaben als Grund an, dass sie sich selbst schuldig fühlen!1

Uns ist es wichtig auch hier noch einmal klar heraus zu stellen: Nicht die Opfer tragen die Verantwortung dafür, wenn sie vergewaltigt, angegrapscht oder belästigt werden! Auch wenn Menschen sich küssen, heißt das nicht automatisch, dass sie danach miteinander die Nacht verbringen. Egal was zwischen zwei Menschen läuft oder was nicht, es gibt IMMER das Recht „Stopp“ und „Nein“ zu sagen.

Sexualisierte Gewalt ist ein Verbrechen, das überall auf der Welt verübt wird und Alltag ist. Wir verurteilen dieses Verbrechen, egal von wem es wo, wie und gegen wen verübt wird. Andersherum erteilen wir den momentanen Diskussionen, die sexualisierte Gewalt auf die eine oder andere Weise zu einer Frage der Herkunft oder Religion machen, eine Absage.

Was sind denn die wirklichen Ursachen für diese alltägliche Gewalt? Noch heute ist es in den meisten Beziehungen so, dass vor allem die Frau sich um die Kindererziehung kümmern muss, den Haushalt machen muss und nebenbei arbeiten geht. Der Mann dagegen geht Vollzeitarbeiten und ist angeblich dafür verantwortlich, das Geld nach Hause zu bringen. Das klingt vielleicht für viele im ersten Moment gar nicht so schlimm, aber was ist denn, wenn die Frau eigenständig sein möchte, wenn sie sich zum Beispiel von ihrem Mann trennen möchte? Viele Frauen stehen vor dem Problem, ohne das Geld des Mannes die Miete, das Essen und den Unterhalt für die Kinder nicht bezahlen zu können.

Das Problem wird nicht dadurch besser, dass Frauen zum Beispiel in Deutschland auch heute noch im Durchschnitt 23 % weniger verdienen als Männer2.

Wenn wir uns die Situation der Frauen anschauen, sehen wir, dass sie überall unterdrückt, klein gehalten und abhängig gemacht werden. Wenn dieses „Frauenbild“ besteht, ist es eine logische Folge, dass daraus Gewalt gegen Frauen und sexuelle Belästigungen hervorgehen. Das Problem ist also in unserer ganzen Gesellschaft zu suchen, nicht in Kulturen oder Religionen.

Wir leben heute in Deutschland im Kapitalismus und noch immer in einem patriarchalen System. Das bedeutet, die Arbeiterinnen und Arbeiter werden ausgebeutet, sie schaffen den Reichtum dieser Gesellschaft, aber die Kapitalisten stecken sich das allermeiste in die eigene Tasche. Die Arbeiterinnen leben zusätzlich in einer besonderen Unterdrückung, ihnen wird die Rolle der Versorgerin und Haushälterin zugeschrieben, das heißt die Frauen werden zu den „Dienerinnen“ ihrer Männer gemacht. 3

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Verhaltenstipps für Männer

1. Hör auf Frauen anzugrapschen oder zu vergewaltigen!

2. Höre darauf, wenn Frauen „Nein“ sagen!

3. Hör auf Frauen nur auf ihr Aussehen zu reduzieren!

4. Gib Frauen niemals die Schuld daran, wenn sie belästigt oder vergewaltigt werden!

5. Lass deine Hände bei dir!

6. Greif ein, wenn du siehst das jemand sich nicht wohl fühlt!

7. Mach die Augen auf und achte auf deine Umgebung!

8. Frag lieber einmal mehr nach, als einmal zu wenig!

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Aus diesen Gründen sprechen wir von einer doppelten Unterdrückung der arbeitenden Frau. Die Gewalt gegen Frauen sehen wir als ein Mittel, um genau diese Unterdrückung aufrecht zu erhalten.

Alle Männer üben auf die ein oder andere Art Gewalt gegen Frauen aus. Wobei wir unter dem Begriff nicht nur die „klassische Vergewaltigung“ verstehen. Auch ewige Anmachsprüche, hinterherpfeifen, Frauen auf ihr Aussehen reduzieren und sie als Sexobjekte wahrnehmen sind Formen, in denen Männer Gewalt gegen Frauen ausüben. Niemand kann sich davon frei sprechen. Was aber jeder tun kann, ist sein eigenes Verhalten hinterfragen und verändern. Aber egal wie viel Mühe Mann sich gibt, im Kapitalismus wird er dieses Verhalten nicht vollständig ablegen können.

Das Problem sind nicht die Migranten, sondern ist die Unterdrückung der Frau

… so muss unsere erste Schlussfolgerung lauten, wenn wir uns diese einfachen Tatsachen anschauen. Die Reaktionen der Politik und Medien sind aber vollkommen anders.

Seit Monaten wird die Situation für Flüchtlinge in Deutschland immer schlimmer. Nicht nur, dass sie mit hunderten Menschen, unter unmenschlichen Bedingungen, auf viel zu wenig Raum leben müssen. Nein, seit Silvester sind sie auch noch alle potenzielle Vergewaltiger oder grapschen zumindest Frauen an. Das alte Märchen von den Barbaren, die aus dem Süden und Osten kommen und das ach so kultivierte Europa belagern, wird jetzt wieder aufgewärmt. Hierbei steht Nordrhein-Westfalen und insbesondere die „weltoffene“ Stadt Köln im Mittelpunkt der Diskussion. Nach Silvester stand mit Karneval das nächste Großevent im Rheinland an und das wurde voll ausgenutzt, um die Diskussion auszuschlachten.

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Uns Frauen wird erzählt, wie wir uns anziehen sollen …

Uns Frauen wird erzählt, wie wir uns verhalten müssen …

Uns Frauen wird erzählt, wie unsere Haare aussehen sollen und wie wir uns am besten schminken …

Uns Frauen wird erzählt, dass wir dünn, fast magersüchtig sein müssen …

Uns Frauen wird erzählt, dass wir den Haushalt zu machen haben, die Kinder erziehen und arbeiten gehen sollen …

damit wir den Männern gefallen. Und wenn wir das nicht tun, ist das falsch und wir sind nichts wert.

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Bereits am 14.01.1016 wurde der erste Karnevalszug im Rheinberger Stadtteil Orsoy abgesagt. Wie die Rheinische Post berichtet, sagte ein Sprecher der Stadt „[…] man könne nicht ausschließen, dass die im Stadtteil Orsoy lebenden Flüchtlinge den Zug besuchen und es zu Vorfällen wie in der Silvesternacht in Köln komme. In Orsoy, das rund 3000 Einwohner zählt, befindet sich eine Zentrale Unterbringungsstelle des Landes Nordrhein-Westfalen. Dort leben mehrere hundert Flüchtlinge. In dem ehemaligen Krankenhaus mit Schwesternheim sind auch zahlreiche Nordafrikaner untergebracht – nach ersten Ermittlungsergebnissen waren auch die Kölner Täter überwiegend Nordafrikaner. […]“4. Solche Äußerungen mögen im ersten Moment hart klingen. Sie sind keine Ausnahme. Sie passen sehr gut zu den Äußerungen und dem Verhalten der deutschen Politiker. Bei der Diskussion um den angeblichen Schutz der Frauen geht es eigentlich darum, die notwendige Stimmung zu schaffen, um die Flüchtlingskrise im Sinne der Herrschenden zu lösen. Die Vorschläge für Gesetzesänderungen von CDU, SPD und den Grünen fliegen nur so aus ihren Schubladen. So prüfen die Grünen, „ob für eine schnellere Abschiebung straffällig gewordener Ausländer und Flüchtlinge Gesetzesänderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht notwendig sind“. Die CDU fügt noch hinzu, dass die im Januar 2015 erst gelockerte Residenzpflicht nun wieder vollständig eingeführt wird. Das bedeutet, dass Asylbewerber den ihnen zugewiesenen Landkreis ohne Erlaubnis nicht verlassen dürfen. Sie können also nicht mehr in eine andere Stadt fahren, um Freunde zu besuchen, um sich das Land anzuschauen oder Urlaub zu machen.

Darin, dass eine härtere Gangart, schnellere und mehr Abschiebungen notwendig sind, sind sich alle großen Parteien einig.

Seit Ende letzten Jahres stehen die Vorschläge für eine Veränderung des Asylrechts fest. Heute wird die Grundlage geschaffen, um diese umzusetzen und noch weiter zu verschärfen. Wir sehen also, die Vorschläge laufen alle darauf hinaus, die eh schon beschlossenen Ziele der Verschärfung der deutschen Flüchtlingspolitik jetzt schneller umzusetzen5. Es wird alles dafür getan, die von den Herrschenden im Laufe des letzten Jahres eigens aufgebaute „Willkommenskultur“ nun endlich zu beenden, wieder zunichte zu machen und die Stimmung in der Gesellschaft zu drehen.

Das sind die wahren politischen Ziele, die hinter der Medienkampagne seit der Silvesternacht stehen und nach denen wir am Anfang des Artikels gefragt haben.

Wenn wir weiter schauen, sehen wir, dass die Diskussion seit Silvester längst den Rahmen einer Diskussion über die Flüchtlingsfrage gesprengt hat und ein allgemeiner Ruf nach einer härteren Hand des Staates immer lauter wird. Die massiven Auseinandersetzungen mit einem linken Hausprojekt in Berlin-Friedrichshain, die selbstorganisierten faschistischen „Bürgerwehren“, die Jagd auf Migranten in Köln und ganz Nordrhein-Westfalen machen, die „plötzlich“ wieder aufgetauchten RAF6-Mitglieder – all das wird als Vorwand genutzt, um nach einem starken Staat zu rufen. „Die Probleme der deutschen Großstädte mit kriminellen Zuwanderern sind nicht erst in der Silvesternacht entstanden. Und sie werden vor Allem nicht mit jenem Rezept gelöst, dem Regierungen nach jeder Krise folgen: Gesetze verschärfen, neue Vorschriften erlassen. Wichtiger ist es, das bestehende Recht konsequent anzuwenden. Dafür braucht es mehr Polizei. Dafür braucht es mehr Beamte in den zuständigen Behörden. Und dafür braucht es mehr Geld. Kurz: Der Staat müsse aktiver und kreativer werden, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Und um die völlige Kontrolle in seinem Hoheitsgebiet zurückzugewinnen.“7

Nicht aus den Augen verlieren dürfen wir, dass den Preis für all das auch die Frauen zahlen müssen. Die barbarische sexualisierte Gewalt, die Alltag ist, mit der Kultur oder Religion der Migranten in Deutschland zu erklären, bedeutet die Bewegungsfreiheit der Frauen vollkommen einzuschränken. Das bedeutet die Angst vor Übergriffen zum Dauerzustand zu machen.

Sowohl arbeitende Frauen, als auch Migranten werden hier in Deutschland besonders unterdrückt. Wenn sie sich verbünden und gemeinsam etwas verändern wollen, sind sie eine große Gefahr für dieses System. Das soll unter allen Umständen verhindert werden. Wenn es dafür notwendig ist, rassistische Hetze zu verbreiten und alle Migranten zu potenziellen Vergewaltigern zu machen, sind sich die deutschen Politiker auch nicht zu schade dafür, genau das zu tun. Sie sind sich auch nicht zu schade dafür, alle Frauen, die Silvester von den Übergriffen betroffen waren, dafür zu nutzen, diese Hetze zu verbreiten.

Angeblich sollen jetzt mehr Beamte eingestellt werden und die allgemeine Videoüberwachung von uns Allen ausgeweitet werden, um mit solchen Situationen umzugehen und sie nie wieder passieren zu lassen. Gegen wen wird sich das alles richten? Gegen die Menschen, die nicht länger in diesem System leben wollen. Gegen die Menschen, die nicht länger schweigen, sondern ihren Mund auf machen und laut werden. Gegen uns alle!Bild8

und was können wir tun?

Zuerst müssen wir aufhören zu schweigen und laut werden! Überall wo wir uns aufhalten, müssen wir das Patriarchat angreifen! Egal, ob in der Schule, auf der Arbeit, in der Uni oder zu Hause. Nirgendwo haben Menschen das Recht dazu, uns Frauen anders zu behandeln als Männer.

Frauen die aufstehen, die kämpfen und sich wehren, tragen besonders dazu bei das Bild über die Rolle der Frau, welches uns von klein auf anerzogen wird, zu zerstören. Die Antwort auf die vielen Übergriffe auf Frauen kann nicht sein, dass Frauen nur noch in „männlicher Schutzbegleitung“ vor die Türe gehen. Frauen können und müssen ein selbstbestimmtes Leben führen, dafür muss aber wie wir sehen noch ein langer Weg gegangen werden.

Es ist absurd: immer wieder fühlen Frauen sich alleine damit, wenn sie belästigt oder vergewaltigt wurden. Die Angst darüber zu sprechen und die Scham sind sehr hoch. Viele Frauen fühlen sich hilflos der Situation ausgesetzt. Wenn wir uns aber die Zahlen ansehen, sehen wir, dass keine Frau mit solchen Erfahrungen alleine dasteht. Wir sehen, dass es genau anders herum ist und die meisten Frauen solche Erfahrungen gemacht haben. Auch hier muss das Schweigen gebrochen werden. Die Situation der Frauen heute in Deutschland muss in die Öffentlichkeit gebracht werden, sei es durch Kundgebungen, Demonstrationen, im Internet oder dadurch, dass Frauen untereinander über ihre Erfahrungen sprechen.

Wenn wir als Frauen uns gemeinsam organisieren, können wir auch heute schon viel ändern. Die Unterdrückung der Frau nutzt allein den Herrschenden das kapitalistische System aufrecht zu erhalten. Um also ohne Unterdrückung des Menschen durch den Menschen leben zu können, müssen wir das gesamte System ändern. Das passiert nicht von heute auf morgen und es wird definitiv kein einfacher Weg. Aber es ist ein Weg der sich lohnt!

Aber nicht nur wir Frauen müssen kämpfen. Wir dürfen auch die Männer nicht vergessen. Jeder Mann muss lernen, sein eigenes Verhalten zu hinterfragen und sich ändern. Jeder Mann muss sich dafür einsetzen, dass die Unterdrückung der Menschheit und insbesondere der Frauen endlich beendet wird. Damit meinen wir nicht, dass Männer sich schützend vor die Frauen stellen und den Beschützer spielen sollen. Sondern das Gegenteil. Sie sollen den Frauen nicht dabei im Weg stehen sich entwickeln. Sie sollen den Frauen nicht im Weg stehen, wenn sie das Schweigen brechen und in den Vordergrund treten. Und sie sollen darauf achten, dass das auch in ihrem eigenen Umfeld umgesetzt wird.

Wir sind optimistisch, dass wir, wenn wir das alles (und noch viel mehr) tun und wir diesen schwierigen Weg gehen, am Ende siegen und in einer freien Gesellschaft leben werden!

1https://ichhabnichtangezeigt.files.wordpress.com/2012/07/auswertung_ausf-web.pdf

2www.zeit.de/2012/25/Analyse-Frauen

3Hierüber kannst du mehr im vorherigen Artikel „Die gesellschaftliche Lage der Arbeiterin heute“ erfahren

4Rheinische Post Onlineartikel 14.01.2016; Innerhalb weniger Stunden wurde der Artikel (und noch einige mehr z.B. Focus online) jedoch geändert und die Flüchtlinge seien nur noch ein Grund, nicht jedoch der Hauptgrund für die Absage des Zuges. Der Hauptgrund sei nun die Behinderung des Verkehrs.

5Siehe auch „Die Flüchtlingskrise 2015 und imperialistische Strategien zur Kontrolle der benötigten Arbeitsmigration“, Kommunismus Ausgabe 4

6RAF – Rote Armee Fraktion

7Spiegel 3/2016: Am Rand, S. 25