Kategorie Erklärungen

Der „Lockdown light“ trifft die Arbeiter:innenklasse mit voller Wucht

Von den Ministerpräsident:innen der Länder und der Bundesregierung gemeinsam beschlossen, läuft seit dem 2. November der zweite zentral verordnete sogenannte „Lockdown“. Damit wird erneut das Leben von dutzenden Millionen Menschen massiv eingeschränkt und ein großer Teil der sonst ach so…

30 Jahre Wiedervereinigung: Nur ein Sieg für die Herrschenden

Zweifellos markiert der 3. Oktober einen Wendepunkt in der jüngeren Geschichte des deutschen Imperialismus. Nicht umsonst wurde er zum Nationalfeiertag erklärt, was jedoch in einer kapitalistischen Gesellschaft nichts anderes sein kann als ein Triumphtag der herrschenden Klasse.

Moria brennt – Wir tragen das Feuer zu Euch!

In den letzten Tagen sind im Camp Moria rund 12.000 Menschen durch Großbrände obdachlos geworden. Es ist davon auszugehen, dass Geflüchtete selbst diese Feuer gelegt haben – aber sie tragen nicht die Verantwortung für das Elend der Bewohner:innen in Moria.…

Im Sturm der Repression heißt es zusammenstehen! Weg mit §§ 129, a,b!

Seit dem G20 Gipfel und dem dortigen Zusammenspiel zahlreicher Aktionsformen, um das Treffen der Herrschenden zu stören, folgen immer neue Repressionsschläge gegen die revolutionäre und politische Widerstandsbewegung. Mit Hausdurchsuchungen, Untersuchungshaft, langwierigen und teuren Prozessen, sowie drakonischen Haftstrafen wollen sie eine…

Die Krise hat System! Kapitalismus überwinden! Sozialismus aufbauen!

Die Krise hat System! Kämpfen wir dagegen! Lange versuchten bürgerliche Medien und Politiker die aktuelle Weltwirtschaftskrise zu verschleiern und weg zu reden. Doch spätestens seit dem Corona-Lockdown und der sich damit massiv verschärfenden Krise können auch sie nicht mehr darüber…

Auf die Straße zur Urteilsverkündung im Münchner KommunistInnen-Prozess

Wir unterstützen folgende Erklärung und rufen zu Akionen am Tag der Urteilsverkündung im Münchner KommunistInnen-Prozess auf: Solidarität mit den Angeklagten im TKP/ML-Prozess Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der…

Gemeinsam und entschlossen kämpfen gegen Rassismus und Polizeigewalt

Der rassistische Mord an Georg Floyd hat Weltweit Millionen Menschen auf die Straße gebracht. In den USA entwickeln sich die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt zu einem immer größer werdenden Aufstand. Dabei werden sie mit der vollen Härte der Staatsgewalt…

Unsere Aufgaben im Kampf gegen die faschistische Demagogie

Das Corona-Virus und die damit massiv verschärfte Wirtschaftskrise, sowie die daraus folgenden Krisen- und Coronamaßnahmen der Regierung haben ohne Zweifel wohl die gesamte Politischen Widerstandsbewegung, die revolutionäre Bewegung und auch unsere Organisation überrascht.

Corona, Krise und Klassenkampf

Im folgenden wollen wir eine knappe Einschätzung der aktuellen politischen Situation, eine Auswertung des 1. Mai und unseren Aufgaben in den kommenden Wochen und Monaten vornehmen.

Aktionen am 1. Mai

Am 15. April haben die Regierungen von Bund und Ländern bekanntgegeben, dass sie die drastischen Beschränkungen unseres Lebens bis mindestens zum 3. Mai verlängern werden und gleichzeitig eine „Normalisierung“ des Wirtschaftslebens anstreben. Unser Widerstand kann nicht warten bis Corona ausgestanden…

Unser Widerstand kann nicht warten! Heraus zum 1. Mai!

Das Coronavirus und die damit einhergehenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens haben nicht nur die Weltwirtschaft in einen Schockzustand versetzt, sondern auch große Teile der politischen Widerstandsbewegung in diesem Land. Das ist dramatisch, denn in den vergangenen 70 Jahren hat unsere…