Vorwort
Der einzige Ausweg aus Krieg, Krise und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist die sozialistische Revolution. Dieser Weg entspricht den objektiven Klasseninteressen der Arbeiter:innenklasse. Die Kommunist:innen sehen es als ihre Verpflichtung, ihre Klassengeschwister für eben diese Aufgabe zu gewinnen. Dafür organisieren sie sich in der Kommunistischen Partei.
„Er ist das Einfache, das schwer zu machen ist.“ so heißt es im berühmten Gedicht „Lob des Kommunismus“ von Bertolt Brecht. Die Verwirklichung des Kommunismus in Deutschland und der ganzen Welt ist das letztendliche Ziel all unserer politischen Bemühungen und Kämpfe. Sie ist die historische Mission, die wir als Arbeiter:innenklasse erfüllen wollen und müssen.
Das kommunistische Programm zeigt dabei den notwendigen Weg, von den heutigen Kämpfen gegen den Kapitalismus über die sozialistische Revolution bis hin zum Aufbau des Sozialismus und dem Übergang zum Kommunismus.
Das vorliegende Programm wurde auf dem 4. Kongress des Kommunistischen Aufbau im Jahr 2023 angenommen und bestimmt die programmatische und strategische Ausrichtung der Politik der Organisation.
I. Kapitalismus und Sozialismus
1. Die Klassengesellschaft in Deutschland
Das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, das heute beinahe jeden Winkel der Welt beherrscht, heißt Kapitalismus. Ob es diesen Namen ganz offen trägt oder sich wie in Deutschland hinter klangvolleren Etiketten wie der „sozialen Marktwirtschaft“ versteckt, ändert an dieser Tatsache nichts. Ebenso wenig, ob die in diesem System herrschende Kapitalist:innenklasse ihre auf Ausbeutung und Unterdrückung basierende Existenz mit den Fahnen einer „Freien Weltordnung“ wie in den USA oder mit denen des „Sozialismus“ schmückt wie in China.
Diese Gesellschaftsordnung teilt sich in zwei Hauptklassen: Die Kapitalist:innen und die Arbeiter:innen. Die Erste – eine kleine Minderheit – konzentriert nahezu den gesamten gesellschaftlichen Reichtum in ihren Händen. Es sind die Eigentümer:innen von Fabriken, landwirtschaftlicher Nutzfläche, Krankenhäusern, Kaufhäusern und Banken; kurz gesagt: die Eigentümer:innen der Produktionsmittel. Als Ausbeuter:innen können sie sich einen solch großen Anteil am gesellschaftlichen Reichtum aneignen, dass sie nicht mehr selbst produktiv tätig sein müssen.
Die Arbeiter:innen hingegen machen in Deutschland die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung aus. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie weder Produktionsmittel besitzen, noch die Verfügungsgewalt über diese haben. Um zu überleben, müssen sie ihre Arbeitskraft Tag für Tag und Jahr für Jahr an die Kapitalist:innenklasse verkaufen. Das heißt, sie schaffen mit den Produktionsmitteln der Kapitalist:innen ungeheure Reichtümer, erhalten aber nur einen kleinen Teil davon als Lohn ausgezahlt.
Gesellschaftlich zwischen Kapitalist:innenklasse und Arbeiter:innenklasse stehen verschiedene kleinbürgerliche Zwischenschichten. In der deutschen Klassengesellschaft reichen sie von kleinen Selbständigen in Stadt und Land bis hin zum „modernen Kleinbürger:innentum“ in Gestalt hochbezahlter Angestellter.
Durch die private Aneignung der durch die Arbeiter:innen geschaffenen Reichtümer beutet eine kleine kapitalistische Minderheit die große Mehrheit der Gesellschaft aus. Die Kapitalist:innenklasse ist eine durch und durch parasitäre Klasse. Aus ihrer Kontrolle über die Produktionsmittel ergibt sich ihre Machtposition, die es ihnen erlaubt, in unvergleichlichem Luxus von der Arbeit anderer zu leben.
Die Frauen in der Arbeiter:innenklasse werden mehrfach ausgebeutet und unterdrückt. Neben ihrer Lohnarbeit, sind sie es, die den allergrößten Teil der notwendigen Arbeiten im Haushalt verrichten. Dass diese Arbeit unbezahlt ist, wirkt sich senkend auf die Löhne der gesamten Arbeiter:innenklasse aus und begünstigt daher die Anhäufung von Reichtümern in den Händen der Kapitalist:innen.
Ergänzt wird dies durch die verschiedensten Formen gesellschaftlicher Unterdrückung der Frau, die sie faktisch in eine gesellschaftliche Stellung als Anhängsel und Haushälterin des Mannes drängen. Dieses System der Unterdrückung aufgrund des Geschlechts heißt Patriarchat. Es ist das älteste Unterdrückungsverhältnis der Menschheitsgeschichte, welches bis in den Kapitalismus hinein erhalten geblieben ist. Es wurde von den Herrschenden an die Bedürfnisse der heute entwickelten Ausbeutungsverhältnisse angepasst und mit ihm zu einem kapitalistisch-patriarchalen System verwoben.
Das Verhältnis der Kapitalist:innen zueinander ist ein widersprüchliches. Einerseits bindet sie die gemeinsame Angst vor der Arbeiter:innenklasse aneinander. Sie vereint das Ziel, die Arbeiter:innenklasse politisch passiv und niedergedrückt zu halten; ebenso wie das gemeinsame Interesse an einem möglichst niedrigen durchschnittlichen Lohnniveau.
Diese Interessen werden vom bürgerlichen Staat, dem wichtigsten Instrument kapitalistischer Herrschaft, zum Ausdruck gebracht und verteidigt. Er hat die Aufgabe, die kapitalistische Klassenherrschaft mit allen Mitteln aufrechtzuerhalten. Zugleich wird er im Zuge der kapitalistischen Entwicklung immer mehr zu einem Mechanismus, um mit Steuern, Abgaben, Subventionen und Staatskrediten durch Umverteilung von unten nach oben noch zusätzlichen Reichtum in den Händen der herrschenden Klasse zu konzentrieren.
Andererseits wird die bürgerliche Klasseneinheit ständig durch die Gesetze der kapitalistischen Konkurrenz untergraben. Die Kapitalist:innen konkurrieren untereinander um Ressourcen, Absatzmärkte, Fremdkapital und auch um Arbeitskräfte.
Da die kapitalistischen Unternehmen ständig bemüht sind, ihre Konkurrenz zu übertrumpfen, an den Rand des Geschehens zu drängen und letztlich durch Übernahmen oder Insolvenz als eigenständige Akteure zu vernichten, vollziehen sich die Prozesse kapitalistischer Konzentration und Zentralisation: Immer mehr Kapital wird in den Händen einer immer kleineren Zahl kapitalistischer Unternehmen konzentriert.
Das Ergebnis dieses Prozesses sind die kapitalistischen Monopole: Unternehmen, die eine enorme Masse Kapital kontrollieren und damit den Markt in einem bestimmten Teil des gesellschaftlichen Produktionsprozesses derart stark dominieren, dass sie die Gesetze freier kapitalistischer Konkurrenz teilweise außer Kraft setzen können. Innerhalb der Kapitalist:innenklasse bildet sich eine Hierarchie heraus, in der sich die größten und mächtigsten Monopole kleinere kapitalistische Unternehmen unterordnen.
Während die Monopole an der Spitze dieser pyramidenförmigen Hierarchie den Kapitalisten auf den unteren Stufen beständig einen Teil der von ihnen erwirtschafteten Profite abpressen und immer direkter und offener die Kontrolle über den kapitalistischen Staatsapparat ausüben, verkommen die ihnen untergeordneten kapitalistischen Unternehmen und kleineren Monopole mehr und mehr zu ihrem wirtschaftlichen und politischen Anhängsel.
An der Spitze dieser Hierarchie stehen heute die kapitalistischen Weltmonopole. Sie herrschen über ganze Produktionsketten, welche sich wiederum oftmals über dutzende Länder erstrecken. Die Tendenz zur Monopolisierung besteht jedoch auf allen Ebenen der kapitalistischen Wirtschaft und somit ordnen sich die Weltmonopole kleinere kapitalistische Unternehmen unter, die in ihrer Produktionssparte selbst eine Monopolstellung inne haben können.
2. Die Rolle des deutschen Imperialismus in der Welt
Es ist ein Wesensmerkmal des Kapitals, stetig danach zu streben, sich zu vermehren. Das bedeutet, es drängt darauf, dauerhaft mehr Arbeitskräfte und Produktionsmittel in Bewegung zu setzen, mehr Waren abzusetzen und somit letztlich mehr Profit zu erwirtschaften.
Schon ab dem Ende des 19. Jahrhunderts hat sich der deutsche Kapitalismus an der Jagd auf fremde Territorien beteiligt, Kolonien erobert und sich andere Länder ökonomisch unterworfen. Zu diesem Zeitpunkt ist der Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium eingetreten. Das in den Händen deutscher Monopole konzentrierte Kapital war so groß geworden, dass es nicht mehr wachsen konnte, ohne neben den deutschen Arbeiter:innen auch die Arbeiter:innenklassen anderer Länder auszubeuten. Ebenso ist es seitdem darauf angewiesen, sich der natürlichen Ressourcen und Absatzmärkte anderer Länder zu bemächtigen.
Die ständig umkämpfte Hierarchie der Monopole und Weltmonopole im Kampf um den Weltmarkt und die Machtverhältnissen zwischen den verschiedenen imperialistischen Staaten bedingen sich wechselseitig. Sowohl der deutsche Staatsapparat als auch die Zahl und Stärke deutscher Weltmonopole machen den deutschen Imperialismus zu einem der mächtigsten Konkurrenten für andere imperialistische Mächte im Kampf um die Weltherrschaft.
Die ökonomische Stärke Deutschlands liegt vor allem im Bereich der industriellen Produktion, insbesondere in der Schwerindustrie, der Automobil- und Waffenproduktion, sowie im Maschinenbau und der Chemieindustrie. Die größte Dominanz übt der deutsche Imperialismus in Europa, insbesondere in Osteuropa aus.
Zentrales Mittel zur Ausübung von politischem Einfluss und zum Ausspielen seiner wirtschaftlichen Überlegenheit ist für den deutschen Imperialismus dabei die Europäische Union. Sie ist ein zeitweiliges imperialistisches Bündnis, das sich über Jahrzehnte aus den widersprüchlichen imperialistischen Kräfteverhältnissen in Europa herausgebildet hat. Neben Deutschland und seinen imperialistischen Konkurrenten schließt sie auch abhängige Staaten ein, die vom imperialistischen Kapital zunehmend ökonomisch durchdrungen und von den dazugehörigen Staaten in politische Abhängigkeit gebracht werden.
Auf dem kapitalistischen Weltmarkt toben ständig erbitterte Schlachten darum, welches Monopol seine Produkte absetzen kann, welches Kapital einen bestimmten Flecken Erde samt Ressourcen und darauf lebender Arbeitskräfte für sich beanspruchen kann. Da der Kapitalismus längst mit roher Gewalt, heuchlerischer Diplomatie oder schlicht der Macht wirtschaftlicher Überlegenheit in jeden Winkel der Erde gebracht wurde, kann ein Gewinn von Einfluss für den einen imperialistischen Räuber unter solchen Umständen immer nur zu Lasten eines anderen realisiert werden.
Jedes erreichte Gleichgewicht in diesem dauerhaften Wettstreit ist von relativer und zeitlich begrenzter Natur. Sobald sich die Kräfteverhältnisse unter den führenden imperialistischen Nationen verschieben, wird auch früher oder später die Frage der Neuaufteilung der Welt gestellt.
Der dauerhafte Kampf um das Vorrecht, sich zu Lasten der Konkurrenz wirtschaftlich zu entfalten, wird somit, neben dem Feilschen um Wirtschaftsverträge und Zollunionen, durch diplomatische Winkelzüge und letztlich den imperialistischen Krieg ausgetragen.
Hinter dem Schein von Kriegen zwischen Nationen verbirgt sich heute stets der Krieg zwischen den Kapitalist:innenklassen verschiedener Nationen oder das Ziel einer imperialistischen Macht in einem Land ihre „Ordnung“ wiederherzustellen, in dem sich die ausgebeuteten und unterdrückten Massen wagen, gegen ihre Ausplünderung aufzubegehren.
Der deutsche Imperialismus hat hierbei seit 1945 die Politik der Anbindung an die NATO unter Führung der USA verfolgt. Stetig strebt er jedoch danach, durch die eigene Militarisierung und Aufrüstung eine größere Unabhängigkeit von seinen Verbündeten zu erlangen und zugleich innerhalb der NATO zur führenden militärischen Kraft in Europa zu werden.
3. Die Notwendigkeit der sozialistischen Revolution
Es zeigt sich also, dass der Kapitalismus längst kein fortschrittliches Gesellschaftssystem mehr ist. Während die beispiellose Zusammenballung von Reichtum in wenigen Händen in der Phase seiner Entstehung mit einer nie dagewesenen technologischen Revolutionierung einherging, ist dieses System längst zu einem Hindernis für die vollständige Entfaltung aller Potentiale der Menschheit geworden.
Neben dem anarchischen Charakter der kapitalistischen Wirtschaft und den damit einhergehenden gesetzmäßig periodisch auftretenden Wirtschaftskrisen sind insbesondere der kapitalistische Raubbau an der Natur sowie die Vorbereitung auf neue, noch zerstörerischere Kriege zwei Faktoren, die klar unterstreichen, dass die Menschheit vor einer Wahl steht: Die Verschärfung des Elends und der imperialistischen Barbarei durch die überlebten kapitalistischen Produktionsverhältnisse, oder die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus.
Abgelöst werden muss der Kapitalismus durch eine sozialistische Gesellschaft, in welcher die Produktion nicht mehr nach Profitinteressen, sondern zentral anhand der tatsächlichen gesellschaftlichen Bedürfnisse geplant wird.
Hierzu werden die Kapitalist:innen enteignet und die gesellschaftlichen Reichtümer in den Händen eines neuen sozialistischen Staates konzentriert. Dieser Staat wird kein Instrument in den Händen einer kleinen parasitären Minderheit zur Unterdrückung der großen Mehrheit der Bevölkerung sein. Stattdessen ist er die organisierte Herrschaft der Arbeiter:innenklasse: ein Werkzeug zur Unterdrückung der alten herrschenden Klasse und aller Feinde des Sozialismus sowie zum Aufbau der neuen Gesellschaft. Das ist der Kern der Diktatur des Proletariats.
Es ist dabei die historische Aufgabe der Arbeiter:innenklasse in Deutschland, den deutschen Imperialismus zu beseitigen. Nur diese Klasse hat objektiv keinerlei Interesse am Erhalt des kapitalistischen Systems, sie ist daher die konsequenteste revolutionäre Kraft und als einzige Klasse dazu in der Lage, den Sozialismus in Deutschland zu erkämpfen.
Die Kommunist:innen sind der politisch bewussteste und fortschrittlichste Teil der Arbeiter:innenklasse, der diese historische Notwendigkeit erkannt hat und vom Willen durchdrungen ist, das eigene Leben der Befreiung der Arbeiter:innenklasse durch die Revolution zu widmen. Die Kommunist:innen sind die Vorhut der Arbeiter:innenklasse.
Hieraus ergibt sich die Aufgabe der Kommunist:innen, Klassenbewusstsein in ihre Klasse zu tragen, sie von der Notwendigkeit, sich zu organisieren und für die eigenen Interessen zu kämpfen, zu überzeugen und ihr – organisiert in einer Kommunistischen Partei – als entschlossenster und konsequentester Teil im Kampf voranzugehen.
4. Der Charakter der Revolution in Deutschland
Der Kapitalismus kann nicht durch spontane Aufstände oder Reformen beseitigt werden. Diese Tatsache ist historisch wieder und wieder bewiesen worden. Er muss in der sozialistischen Revolution gestürzt und durch den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft ersetzt werden. Dabei ist die sozialistische Revolution nicht ein einmaliger kurzzeitiger Moment des Kampfes um die Macht, sondern ein jahrelanger Prozess. Ihre Vorbereitung muss lange vor dem finalen Kampf um die Machtergreifung beginnen.
Während für die Arbeiter:innenklasse die revolutionäre Beseitigung des Kapitalismus und der Aufbau des Sozialismus erstmals ein Leben unter wirklich menschenwürdigen Bedingungen und die volle Entfaltung ihre Potentiale verspricht, bedeutet er für die Kapitalist:innenklasse das genaue Gegenteil: Ihre Vernichtung als gesellschaftliche Klasse.
Sie wird daher alle friedlichen und unfriedlichen, politischen, ideologischen und militärischen Mittel aufbieten, die ihr zur Verfügung stehen, um jeden Versuch zu verhindern, ihre Herrschaft zu beseitigen.
Hierzu gehören hunderttausende Polizist:innen und Soldat:innen, sowie paramilitärisch ausgebildete Faschist:innen, die sich bereits seit Jahrzehnten darauf vorbereiten, ihre Rolle bei der Niederwerfung einer Revolution und beim Aufbau einer faschistischen Diktatur zu spielen, sollte es notwendig werden. Hieraus ergibt sich, dass sich im Moment der Revolution der Klassenkampf auch in Deutschland zum revolutionären Bürgerkrieg entwickeln muss.
Eine Situation, in der ein solcher revolutionärer Bürgerkrieg entstehen und von der Arbeiter:innenklasse bis zu ihrer Machtergreifung erfolgreich weitergeführt werden kann, entsteht jedoch nicht zufällig oder durch eine reine Willensanstrengung der Kommunist:innen. Eine solche Situation hat objektive und subjektive Bedingungen zur Voraussetzung.
Zur objektiven Seite zählt die äußerste Zuspitzung der kapitalistischen Widersprüche, aus der sich die rapide Verelendung der Arbeiter:innenklasse ergibt und somit auch eine Dynamik, die in wenigen Monaten Millionen von Menschen in die Mitte des Klassenkampfes drängt, auch wenn sie zuvor jahrelang gleichgültig am Rande des politischen Lebens standen.
Zur subjektiven Seite zählt eine ausreichend organisierte und kampferprobte Arbeiter:innenklasse, deren führende Teile zudem von sozialistischem Bewusstsein erfüllt und bereit sind, ihr Leben für die Befreiung vom deutschen Imperialismus aufs Spiel zu setzen. Das heißt insbesondere, dass eine entwickelte Kommunistische Partei bestehen muss, die in der Arbeiter:innenklasse so tief verwurzelt ist, dass sie diese politisch anführen kann und zugleich auch schweren Repressionsschlägen standhalten kann.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eines der mächtigsten imperialistischen Länder der Welt. Sowohl diese Tatsache als auch historische Beispiele wie die Niederschlagung der Pariser Kommune oder die russische Oktoberrevolution führen zu einer Schlussfolgerung: Die sozialistische Revolution in Deutschland wird von Anfang an einen internationalen Charakter annehmen.
Die Revolution in Deutschland muss darauf vorbereitet sein, dass nicht nur die deutsche herrschende Klasse ihren Staatsapparat einsetzen wird, um sie zu unterdrücken, sondern dass auch andere imperialistische Staaten den deutschen Kapitalist:innen zur Hilfe eilen werden, um die Revolution zu ersticken. Sie muss also in der Lage sein, sich nicht nur im Bürgerkrieg mit der eigenen Bourgeoisie zu behaupten, sondern bereit sein, alle Kräfte zu mobilisieren, um konterrevolutionäre Interventionen aus anderen Ländern abzuwehren.
Aufgrund der engen politischen und militärischen Kooperation sowie der wechselseitigen ökonomischen Durchdringung wird insbesondere der Erfolg revolutionärer Bewegungen in anderen europäischen Ländern und der gemeinsame internationale Kampf von überragender Bedeutung für Sieg oder Niederlage der sozialistischem Revolution in diesem Land sein.
Zugleich sind die objektiven Bedingungen für das parallele Entstehen revolutionärer Situationen in einer Region der kapitalistischen Weltwirtschaft durch die dem Imperialismus eigenen Entwicklungstendenzen gewachsen.
5. Vorwärts zum Kommunismus
Beim Zerschlagen des kapitalistischen Machtapparats und der Enteignung der herrschenden Klasse kann die sozialistische Revolution jedoch nicht stehen bleiben. Die Machtergreifung der Arbeiter:innenklasse ist nur ein zwischenzeitlicher Höhepunkt im revolutionären Prozess: Der Auftakt zur Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse und ihrer dauerhaften Revolutionierung in Richtung kommunistischer Produktionsverhältnisse; zu einer jahrzentelangen Phase harter gesellschaftlicher Kämpfe zwischen kommunistischen und kapitalistischen Elementen in Form von Gedanken oder gewohnten Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens bis hin zu mehr oder weniger festgefügten politischen Organisationen von Menschen.
Der Sozialismus als erste Phase des Kommunismus ist eine Übergangsgesellschaft, die mit Muttermalen der alten Klassengesellschaft behaftet ist. Auch in der Arbeiter:innenklasse einschließlich der Kommunist:innen leben Reste des bürgerlichen Individualismus, des Egoismus, der rein kapitalistischen Arbeitsdisziplin sowie patriarchale Persönlichkeitsmerkmale und Verhaltensweisen fort.
Hieraus ergibt sich notwendig unter anderem die Entlohnung nach Leistung statt der Versorgung der Bürger:innen nach ihren Bedürfnissen und der Einsatz des Staatsapparats als Unterdrückungsinstrument gegen bewusst konterrevolutionäre Teile der Gesellschaft.
Die Geschichte zeigt, dass es gerade die Muttermale der alten Gesellschaft sind, die zum Ausgangspunkt für Rückentwicklungen bis hin zum Entstehen neuer Ausbeutungsverhältnisse werden können, wenn sie nicht konsequent bekämpft werden.
Wesentliche Voraussetzung dafür, dass dieser Kampf erfolgreich geführt werden kann, ist dass die gesamte Arbeiter:innenklasse, sobald sie die Macht einmal ergriffen hat, in immer höherem Maße, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnimmt, die Möglichkeiten der sozialistischen Demokratie voll ausschöpft, Kontrolle über die Arbeit aller staatlichen Institutionen ausübt und somit die Leitung der sozialistischen Gesellschaft selbst in die Hand nimmt.
In dem Maße, wie dies gelingt, werden zugleich die Voraussetzungen für das Absterben des sozialistischen Staates geschaffen. Konsequent zu Ende geführt werden kann dieser Prozess jedoch erst, wenn der Sozialismus weltweit gesiegt hat und sich kommunistische Produktionsverhältnisse entwickeln.
Im Sozialismus wird es zur wesentlichen Aufgabe der Kommunistischen Partei, genau das zu erreichen. Da die Kommunist:innen daran arbeiten, dass die sozialistische Gesellschaft sich in Richtung des Kommunismus, einer Gesellschaft frei von allen Formen von Unterdrückung, entwickelt, arbeiten sie zugleich daran, sich selbst als besondere Partei der Arbeiter:innenklasse überflüssig zu machen.
II. Das Programm der sozialistischen Revolution
1. Die Errichtung der Diktatur des Proletariats
Ist der Widerstand der Konterrevolution im revolutionären Bürgerkrieg gebrochen, weil die konterrevolutionären Kräfte geschlagen oder nicht mehr willens sind, weiter zu kämpfen, muss unmittelbar mit der Zerschlagung des alten Staatsapparats und der Errichtung der sozialistischen Staatsmacht begonnen werden. Erste Elemente des sozialistischen Staates werden zudem schon im Rahmen der revolutionären Kämpfe überall dort geschaffen, wo die Macht der Kapitalist:innen, ihre Repressionsorgane und ihre kapitalistische Verwaltung verdrängt oder zerschlagen wurden. Die Zerschlagung des alten Staatsapparats bedeutet hierbei, dass systematisch alle Organe des alten Staates aufgelöst werden müssen.
An die Stelle der parlamentarischen Scheindemokratie tritt die Rätedemokratie. Schon im Verlauf der Revolution wird sich die Arbeiter:innenklasse in Räten organisieren und durch ihr Agieren mehr und mehr die Macht der Kapitalist:innenklasse herausfordern. Durch die Machtergreifung werden diese Räte jedoch zur Grundlage der Staatsmacht. Im ganzen Land wird die Bevölkerung in ihnen organisiert.
An die Stelle eines bürokratischen Apparats, der sich als Fremdkörper über den Rest der Gesellschaft erhebt, tritt ein Staat, der von der obersten bis zur untersten Ebene mit der Bevölkerung verbunden ist, der Erfüllung ihrer Interessen dient und von ihr kontrolliert werden kann.
Ausgehend vom obersten Rat werden neue Staatsorgane gebildet, um alle auch im Sozialismus noch notwendigen staatlichen Funktionen zu erfüllen. Während der rätedemokratische Staat für die Arbeiter:innenklasse und die werktätige Bevölkerung nie dagewesene Freiheiten und Rechte der Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens bedeutet, hält er die Bourgeoisie als Klasse nieder und bekämpft konsequent alle Bestrebungen, den Kapitalismus wieder einzuführen oder sich der neuen Staatsmacht anderweitig entgegenzustellen.
Zum Schutz der Errungenschaften der Revolution wird es erforderlich sein, eine Rote Armee aufzubauen, die mit dem alten militaristischen Geist der bürgerlichen Armeen bricht, aber alle technologischen und militärischen Errungenschaften der kapitalistischen Kriegsführung beherrscht und auf ein noch höheres Niveau hebt, um den Sozialismus gegen Angriffe aus den kapitalistischen Ländern zu verteidigen.
Der Staat der proletarischen Diktatur ist in seinem ganzen Aufbau darauf ausgerichtet, immer größere Teile der Arbeiter:innenklasse und der werktätigen Bevölkerung in die Regelung aller gesellschaftlichen Angelegenheiten einzubeziehen. Neben vielfältigen Formen der Mitwirkung an politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen, werden eigene Mechanismen zur strengen Kontrolle Aller geschaffen, die als Funktionär:innen im Dienst des neuen Staates stehen – auch der Erfolg dieser Mechanismen hängt von der Mitwirkung der breitesten Masse der Bevölkerung ab.
Die Kommunistische Partei erhält, nachdem die Arbeiter:innenklasse die Macht ergriffen hat, eine wohl noch bedeutendere Rolle als zuvor. Sie muss weiter die Organisationsform der entschlossensten, fortschrittlichsten und aufopferungsbereitesten Teile dieser Klasse sein. Eben derjenigen Teile, die am stärksten vorwärts zum Kommunismus drängen. Obwohl die Partei in allen gesellschaftlichen Fragen vorantreibend sein muss, darf sie nicht einfach mit dem neuen Staatsapparat verschmelzen, sondern muss insbesondere im Bezug auf die aktive Einbeziehung der ganzen Arbeiter:innenklasse in das politische Geschehen und die Verbreitung der kommunistischen Ideologie führende Kraft bleiben.
2. Der Aufbau der sozialistischen Planwirtschaft
Die Zerschlagung der politischen Macht der Kapitalist:innenklasse muss durch die schnellstmögliche Beseitigung ihrer ökonomischen Macht ergänzt werden. Bei der Errichtung der neuen Staatsmacht bestehen jedoch noch keine sozialistischen Produktionsverhältnisse. Mit ihrer Machtübernahme beginnt sie daher sofort mit der Vernichtung der auf Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft beruhenden kapitalistischen Wirtschaftsbasis und dem Aufbau der sozialistischen Planwirtschaft.
Die Kapitalist:innenklasse, das heißt alle Eigentümer:innen, die von der Ausbeutung fremder Arbeit leben, werden entschädigungslos enteignet. Ihr Eigentum wird von den Machtorganen der Rätedemokratie in Besitz genommen und so in sozialistisches Staatseigentum überführt. Ebenso wird das Privateigentum an Grund und Boden aufgehoben, es entfällt damit als Mittel der Bereicherung und Spekulation.
Unmittelbar nach der Revolution beginnt der sozialistische Staat mit der Sicherstellung der Versorgung aller Teile der Bevölkerung und der Bildung zentraler Planungsorgane. Diese zentralisieren zunächst das Wissen über alle im Land vorhandenen wirtschaftlichen Ressourcen, Produktionsmittel und Arbeitskräfte und gehen dann an die Erstellung immer umfangreicherer Wirtschaftspläne.
Kleinbürger:innen, die zwar eigenes Eigentum besitzen, jedoch nicht genug Reichtum angehäuft haben, um von der Ausbeutung fremder Arbeit zu leben, werden hingegen mit dem Mittel der Überzeugung in das sozialistische Wirtschaftsleben integriert. Als Übergangsform können hier Kollektivbetriebe dienen.
In jedem Fall jedoch ergreift der sozialistische Staat Maßnahmen, um ein Wiedererstarken der kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft zu verhindern: Der Kauf- und Verkauf von Arbeitskraft wird grundsätzlich verboten, ebenso wie der von Boden und Produktionsmitteln. Der Spekulation wird mit dem Festsetzen verbindlicher Preise durch die staatlichen Planungsorgane ein Riegel vorgeschoben. Der sozialistische Staat errichtet das Außenhandelsmonopol. Das Lohnniveau wird angehoben, die allgemeine Arbeitszeit verkürzt, die Entlohnung aller Berufsgruppen wird einheitlich geregelt; schwere, körperliche Arbeiten werden besonders entlohnt beziehungsweise die Arbeitszeit wird dort besonders stark gekürzt.
Die gewaltige Verschwendung von Arbeitskräften und Ressourcen im Kapitalismus wird beendet, die Produktion wird auf die Deckung der individuellen und gesellschaftlichen Bedürfnisse ausgerichtet. Arbeitslose und Arbeiter:innen, in gesellschaftlich gesehen, unproduktiven Berufen wie der Finanz- oder Werbeindustrie werden in die gesellschaftlich notwendige Produktion einbezogen.
Die allgemeine Arbeitspflicht im Sozialismus findet ihre Ergänzung in einer rationalen Verteilung der notwendigen Arbeit auf alle Teile der Gesellschaft, sodass sowohl die Arbeitslosigkeit als auch die enorme Arbeitsbelastung der Vergangenheit angehören werden. Zugleich gewährleistet der Sozialismus für alle Menschen, die nicht in der Lage sind, zu arbeiten oder die sich in der Ausbildung befinden, einen würdevollen Lebensstandard.
Die allgemeine Wochenarbeitszeit kann durch diese Maßnahmen schon kurz nach der Revolution gesenkt werden und wird weiter reduziert, sobald die ersten Erfolge der Revolution gesichert sind und der Rätestaat sich gefestigt hat.
Die Wirtschaftsplanung wird so organisiert, dass die Arbeiter:innen bis in die einzelnen Abteilungen der Betriebe hinein aktiv daran teilnehmen, sie diskutieren die Planvorgaben, machen Vorschläge zu ihrer Verbesserung und zur Verbesserung der Arbeitsabläufe. So werden nicht nur enorme Potentiale zur Entwicklung der Wirtschaftsproduktivität entfaltet, die dem Kapitalismus für immer verwehrt bleiben, sondern auch der Gegensatz zwischen Kopf- und Handarbeit, zwischen leitenden und ausführenden Tätigkeiten wird in der gesellschaftlichen Praxis mehr und mehr aufgehoben.
3. Frauenrevolution
Zu den Aufgaben der sozialistischen Revolution gehört nicht nur die Beseitigung des Kapitalismus, sondern auch die des Patriarchats. Während die Macht der Kapitalist:innenklasse verhältnismäßig schnell gebrochen und innerhalb weniger Jahre eine sozialistische Wirtschaftsbasis entstehen kann, ist das Patriarchat noch um ein vielfaches tiefer als der Kapitalismus in den Gewohnheiten, Beziehungen und der Persönlichkeitsstruktur der Menschen verwurzelt. Der Moment der proletarischen Machtergreifung stellt daher nur eine Zwischenetappe im Kampf gegen dieses Unterdrückungsverhältnis dar. Dieser Schritt ermöglicht erst, den Kampf in der gesamten Gesellschaft voll zu entfalten.
Um die Teilnahme der Frauen am Aufbau der neuen Gesellschaft zu fördern und ihnen Instrumente zum Kampf gegen das Patriarchat in die Hand zu geben, wird das System der Rätedemokratie durch Frauenräte ergänzt, die klar definierte Zuständigkeiten und Entscheidungskompetenzen haben.
Die sozialistische Revolution bleibt nicht bei der vollkommenen rechtlichen Gleichstellung aller Geschlechter stehen. Sie geht sofort daran, Maßnahmen zu entwickeln, die die tatsächliche Gleichstellung aller Geschlechter sicherstellen, sowie die ökonomische Abhängigkeit der Frau vom Mann aufheben.
Mit öffentlichen Küchen und Wäschereien, einem Ausbau von Kindertagesstätten, der Ausweitung der Schulbildung und ähnlichen Maßnahmen wird die Haushaltsarbeit – soweit wie möglich – vergesellschaftet. Zugleich richtet die sozialistische Staatsmacht alle Maßnahmen zur Schaffung eines neuen Bewusstseins auch darauf aus, patriarchale Gedanken und Ideen, die die Unterordnung der Frau unter dem Mann rechtfertigen, zu bekämpfen.
Die dauerhafte Fortentwicklung des Sozialismus zum Kommunismus ist unmöglich, solange nicht alle Geschlechter gleichermaßen an der gesellschaftlichen Produktion und dem politischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen.
Auf dem Gebiet des Rechtswesens wird das körperliche und persönliche Selbstbestimmungsrecht anerkannt. Der Sozialismus gewährleistet freien Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen, erkennt das Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung an und geht konsequent gegen jede Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der Sexualität vor. Besondere Anreize für das Eingehen von Ehen verschwinden aus dem Rechtssystem, patriarchale Gewalt wird als schweres Verbrechen anerkannt und konsequent verfolgt.
Die Beseitigung der patriarchalen Unterdrückungsmechanismen in der ökonomischen Basis des Lebens ist die notwendige Voraussetzung dafür, das Patriarchat, alle auf ihm fußenden Unterdrückungsverhältnisse sowie die entsprechenden Verhaltensweisen und Vorstellungen der Menschen überhaupt zu überwinden. Dazu zählen insbesondere die in Jahrtausenden entstandenen Vorstellungen über die angebliche Natur der Frau und des Mannes und das Einfügen in die patriarchale Familienordnung. Ihre Überwindung erfordert einen bewussten, unermüdlichen Kampf auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
Die Fortführung der Frauenrevolution im Sozialismus öffnet also den Weg in eine kommunistische Zukunft der Menschheit, in der alle Spuren der uralten Versklavung einer Klasse durch die andere und der Frau durch den Mann beseitigt sind und sich die Menschen somit endlich vollkommen unabhängig von ihrem Geschlecht auf Augenhöhe gegenübertreten können.
4. Kulturrevolution
Der Kampf um die Festigung der proletarischen Diktatur und die Festigung des Sozialismus wird bei weitem nicht nur auf politischem, militärischem und ökonomischem Gebiet ausgefochten und entschieden. Die Entwicklung des Sozialismus und sein Voranschreiten zum Kommunismus setzen einen unermüdlichen Kampf gegen alle Muttermale der Klassengesellschaften im Zusammenleben der Menschen voraus.
Erst mit der Errichtung der sozialistischen Staatsmacht kann auch dieser Kampf im notwendigen Maße in der ganzen Gesellschaft geführt werden. Die Arbeiter:innenklasse an der Macht revolutioniert neben dem Wirtschaftssystem auch das Bildungswesen, die Medien, die Kunst, schlicht alle Teile der Kultur.
Der Sozialismus wird alle notwendigen Mittel aufbringen, um die Mitglieder der Gesellschaft zu allseitig gebildeten und interessierten, sowie aktiven und kollektiven Individuen heranzubilden. Dieser Prozess beginnt mit der Geburt und endet – anders als im Kapitalismus – nicht mit dem Abschluss der Schul- oder Universitätslaufbahn. Das dauerhafte Lernen und die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung werden zum unersetzlichen Teil des gesellschaftlichen Lebens und entsprechend gefördert. Die Kosten für alle Formen der Bildung werden gesellschaftlich statt privat getragen.
Die Medienlandschaft wird aus einem Mittel zur Verbreitung kapitalistischer Ideologie in ein Mittel zu ihrer Bekämpfung verwandelt. Die Zeitungen, das Fernsehen, die Filmindustrie entwickeln sich zu Diskussionsforen sozialistischer Demokratie. Die Arbeiter:innen werden ermutigt, sich mit ihnen auseinanderzusetzen und sie als eigenes Ausdrucksmittel zu nutzen.
In der kapitalistischen Welt noch ein Vergnügen für einen auserlesenen Teil der Gesellschaft, wird die Kunst im Sozialismus wahrhaft zum Allgemeingut. Sowohl die Erzeugnisse sozialistischer Kunst als auch die Mittel zu ihrer Herstellung sind frei zugänglich. Die Arbeiter:innen werden ermutigt und darin gefördert, selbst künstlerisch tätig zu werden und das gesellschaftliche Leben so zu bereichern.
Bei der Entwicklung einer sozialistischen Kultur steht die Arbeiter:innenklasse in Deutschland vor der Situation, dass sie nicht nur die Kultur einer Nation zum Ausgangspunkt nehmen kann, denn in ihren Reihen vereinigen sich Arbeiter:innen aus einer Vielzahl von Ländern. Die Kultur des sozialistischen Deutschlands wird dabei die fortschrittlichsten Elemente all dieser Kulturen aufgreifen und auf eine neue Ebene heben.
Der Spaltung der Arbeiter:innen anhand ihrer Herkunft wird im Sozialismus ein Ende gemacht, stattdessen wird die Entwicklung einer internationalistischen Kultur gefördert. Der Rassismus in allen Spielarten wird bekämpft, die migrantischen Arbeiter:innen werden darin gefördert, ins Zentrum des gesellschaftlichen Lebens zu treten und sich als gleichberechtigter Teil der Gesellschaft am Aufbau des Sozialismus zu beteiligen.
III. Strategie der sozialistischen Revolution
1. Die Arbeiter:innenklasse als Hauptkraft der Revolution in Deutschland
Allen bürgerlichen soziologischen Modellen zum Trotz: Die Arbeiter:innenklasse, die Hauptkraft der sozialistischen Revolution, existiert in Deutschland. Nicht nur das; sie wächst weiter an und macht einen immer größeren Teil der Bevölkerung aus.
Während das Kapital wächst und sich ausdehnt, nimmt auch sein Hunger nach Arbeitskräften zu. Es dringt in immer mehr Bereiche der Gesellschaft ein und gestaltet sie so um, dass sie zu seiner Vermehrung genutzt werden können.
Auch das Kleinbürger:innentum als Klasse, die zwischen Kapitalist:innen und Arbeiter:innen steht, befindet sich in ständiger Bedrängnis durch das Kapital. Aufgrund der stetigen Entwicklung der kapitalistischen Ökonomie tun sich zwar immer wieder Lücken auf, in denen sich selbstständige Kleinbürger:innen eine Zeit lang behaupten können, doch zugleich strebt das Kapital kontinuierlich danach, sie sich im Produktionsprozess über eine direkte Unterordnung zu unterwerfen. Zugleich hat die geschichtliche Entwicklung gezeigt, dass das Kleinbürger:innentum als Klasse nicht verschwindet und als politischer Faktor eine wichtige Rolle für die Stabilität des bürgerlichen Systems spielt.
Auch Teile der früher mit hohem gesellschaftlichen Rang und Wohlstand verbundenen Berufe der Akademiker:innen nähern sich in ihren Lebensbedingungen immer mehr der breiten Masse der Arbeiter:innenklasse an.
Nicht zuletzt wird das Wachstum der Arbeiter:innenklasse in diesem Land aus der Migration gespeist, die längst zu einer dringenden Notwendigkeit für die Verwertungsbedürfnisse der deutschen Monopole geworden ist.
Doch in dem Maße, wie die Arbeiter:innenklasse wächst, gewinnt sie auch einen vielfältigen und vielschichtigen Charakter. Sowohl objektive Entwicklungstendenzen des Kapitalismus als auch bewusste Anstrengungen der bürgerlichen Ideolog:innen untergraben die Einheit der Arbeiter:innenklasse.
Ihrer großen und stetig wachsenden quantitativen Zahl steht also die ökonomische, politische und ideologische Zersplitterung der Arbeiter:innenklasse entgegen. Heute fehlt ihr nicht nur ein Bewusstsein dafür, dass der Sozialismus ihren objektiven Interessen entspricht, sondern selbst dafür, dass sie eine Klasse mit gemeinsamen Interessen ist.
Klassenbewusstsein kann die Arbeiter:innenklasse nicht spontan erlangen, der Sozialismus hat durch die Arbeiten der kommunistischen Bewegung die Reife einer Wissenschaft erlangt und es ist undenkbar, dass die Arbeiter:innenklasse als Ganzes dieses Bewusstsein aus sich selbst heraus erlangt. Es ist daher die zentrale Aufgabe der Kommunist:innen, das Klassenbewusstsein der Arbeiter:innenklasse zu entwickeln und im Klassenkampf zu ihrer Führung zu werden.
Da die herrschende Klasse aufgrund der inneren Widersprüche des Kapitalismus immer öfter dazu gezwungen ist, die Arbeiter:innen als ganze Klasse anzugreifen, statt sie gegeneinander auszuspielen, entstehen mit immer größerer Regelmäßigkeit Tendenzen, die das Schmieden einer eisernen Kampfeinheit unserer Klasse erleichtern und fördern.
Um dieses Ziel zu erreichen und den Spaltungsversuchen der Kapitalist:innenklasse entgegenzutreten, muss in der praktischen Arbeit der Kommunist:innen ein besonderer Fokus darauf liegen, ihre Verwurzelung in allen Teilen, Schichten und Gruppen der Arbeiter:innenklasse herzustellen.
Dazu gehören insbesondere auch die Frauen der Arbeiter:innenklasse, die LGBTI+ Personen und Migrant:innen unserer Klasse, die Arbeiter:innen in Stadt und Land, und alle Generationen der Arbeiter:innenklasse von der Jugend bis zu Rentner:innen. Dies ist erstens notwendig, um die Kampfpotentiale der Arbeiter:innenklasse voll zu entfalten und zweitens, um den Spaltungsversuchen der herrschenden Klasse entgegenzuwirken.
2. Reserven der Revolution in Deutschland
Deutschland ist einer der mächtigsten imperialistischen Staaten der Welt. In die ganze Welt strömt sein Kapital und kehrt, ergänzt um den Mehrwert zurück, den es den Arbeiter:innen anderer Länder abgepresst hat. Diese ökonomische Stärke stellt die Grundlage dar für den mächtigen deutschen Staatsapparat und eine der modernsten Armeen der Welt, die auf zahlreichen Kontinenten bereitsteht, die Interessen des deutschen Kapitals durchzusetzen.
Ebenso basiert hierauf die Möglichkeit der deutschen Bourgeoisie, einen Teil der Arbeiter:innenklasse mit besonders hohen Löhnen und einer herausgehobenen Stellung im Produktionsprozess zu bestechen und als Arbeiteraristokratie auch politisch auf ihre Seite zu ziehen.
Hieraus und aus der zentralen Stellung Deutschlands im imperialistischen Weltsystem ergibt sich, dass die wohl wichtigsten Verbündeten der Revolution in Deutschland die kommunistische Bewegung und die Arbeiter:innenbewegung anderer Länder sind; insbesondere der Länder, in denen der deutsche Imperialismus die größte Machtposition erringen konnte, das heißt vor allem in Osteuropa.
Jeder erfolgreiche Versuch, den Kapitalismus in einem anderen Land zu beseitigen oder auch nur die Herrschaft der Imperialist:innen in einem abhängigen Land einzuschränken, wird die Erfolgschancen der Revolution in Deutschland drastisch verbessern.
Es gehört daher zu den wichtigsten Aufgaben der Arbeiter:innenklasse in Deutschland unter Führung der Kommunist:innen, dem deutschen Imperialismus, der vorherrschenden Macht in Europa, in den Rücken zu fallen, wenn er sich anschickt, die revolutionären Erhebungen unserer Klassengeschwister niederzuwerfen.
Weitere potentielle Verbündete der sozialistischen Revolution in Deutschland sind die Kleinbürger:innen und die halbproletarischen Zwischenschichten. Hierzu zählen das klassische Kleinbürger:innentum aus kleinen Bäuer:innen, kleinen Gewerbetreibenden und selbstständigen Handwerker:innen sowie kleinen Beamt:innen und kleinen Selbstständigen. Daneben gibt es heute ein wachsendes modernes Kleinbürger:innentum, vor allem aus (leitenden) Angestellten in kapitalistischen Unternehmen und gut situierten Freiberufler:innen.
Insofern sich die bei ihnen gezielt geschürten Träume vom Aufstieg im kapitalistischen System zerschlagen und sie ganz im Gegenteil durch Wirtschaftskrisen, die Gesetze der kapitalistischen Konkurrenz oder die für sie ökonomisch unhaltbaren Bedingungen, die ihnen von Banken und Monopolen diktiert werden, vom Abstieg in die Arbeiter:innenklasse bedroht sind, nimmt die ideologische Anziehung, die die Kapitalist:innenklasse auf sie ausübt, ab und die Kommunist:innen als politisch bewusster Teil der Arbeiter:innenklasse können Einfluss auf sie nehmen und sie in den Klassenkampf integrieren.
3. Die Hauptrichtung der Revolution
Ganz unabhängig vom aktuellen Zustand der kommunistischen Bewegung und der Arbeiter:innenbewegung muss das nächste strategische Ziel in diesem Land die sozialistische Revolution sein. Hierzu gilt es, die entscheidenden Teile der Arbeiter:innenklasse für die Revolution zu gewinnen. Dies sind insbesondere die Arbeiter:innen in den wichtigsten industriellen Zentren und in den Wirtschaftszweigen, die für die Behauptung der proletarischen Macht nach der Revolution von größter Bedeutung sind; also die Schwerindustrie, das Transportwesen, die Nahrungsmittelproduktion, die Waffenproduktion und alle weiteren Teile der zentralen Infrastruktur.
Das schwankende Kleinbürger:innentum und die halbproletarischen Zwischenschichten müssen – soweit es möglich ist – ebenfalls für die Revolution gewonnen werden oder andernfalls wenigstens politisch neutralisiert werden. Selbst der Aufbau von politischem Einfluss in den zentralen Stellen des Staatsapparats und sogar in Polizei und Militär wird früher oder später von großer Bedeutung für den Erfolg der Revolution werden.
Die Kapitalist:innenklasse hingegen wird vollständig und schnellstmöglich durch die Revolution enteignet und dementsprechend auch als Klasse geschlossen bis zum Letzten erbitterten Widerstand dagegen leisten.
In Deutschland verlangen die Verhältnisse objektiv schon lange nach dem Sozialismus. Die künstliche Konstruktion von weiteren Zwischenphasen oder Etappenzielen, die zunächst erreicht werden müssen, ist gleichbedeutend mit einer Ablenkung von diesem Ziel und führt zwangsläufig zur Zersplitterung der revolutionären Kräfte.
Somit kann auch der Kampf für Reformen, die die Lebensumstände der Arbeiter:innen vorübergehend im Kapitalismus verbessern, nicht die Hauptaufgabe der Kommunist:innen sein. Sie wissen, dass alle Erfolge in dieser Hinsicht nur von temporärer Natur sind und auf alle Zugeständnisse, die den Kapitalist:innen abgepresst werden, früher oder später neue Angriffe folgen werden.
Die Revolution in Deutschland kennt daher kein Minimalprogramm. Ihr unmittelbares Ziel ist die Errichtung des Sozialismus. Die Kommunist:innen nehmen an den Tageskämpfen der Arbeiter:innenklasse teil und bemühen sich nach Kräften, zu ihrem Erfolg beizutragen. Entscheidend ist jedoch, dass in diesen Kämpfen die politische Einheit der Arbeiter:innenklasse geschmiedet wird, die Arbeiter:innen von der Notwendigkeit der Revolution überzeugt werden und sie die für die erfolgreiche Revolution notwendigen Kampferfahrungen sammeln.
IV. Die Lage der kommunistischen Bewegung
1. Internationale Lage der kommunistischen Bewegung
Die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die Kommunistische Bewegung eine Zeit großer Erfolge und Triumphe. Es ist der Zeitraum, in den mit der Oktoberrevolution die erste erfolgreiche sozialistische Revolution fällt. Unter Führung der Kommunist:innen in der Sowjetunion gründete sich wenig später die Kommunistische Internationale, die die Kämpfe für die Weltrevolution zusammenführte und vorantrieb. Es folgten zahlreiche antikoloniale Befreiungskämpfe, der mit den dutzenden Millionen Toten erkaufte Sieg über den italienischen, japanischen und deutschen Faschismus sowie weitere mutige Anläufe, den Sozialismus aufzubauen wie in Albanien und China.
In der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts hingegen erlebte die Kommunistische Weltbewegung und mit ihr die Arbeiter:innenklasse zahlreiche schmerzliche Rückschläge im Kampf um den Kommunismus. Die Herausbildung neuer Klassenunterschiede in den sozialistischen Staaten, die Durchsetzung des modernen Revisionismus und Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern ab Mitte der 50er-Jahre, das Umschwenken westeuropäischer Kommunistischer Parteien auf die reformistische Linie des Eurokommunismus, der Sieg des Revisionismus in China und in Albanien waren nur die wichtigsten Umschlagpunkte, die zu ideologischer Unklarheit, Verwirrung und Zersplitterung in der Kommunistischen Bewegung geführt haben.
Auch wenn sie ihrem Wesen nach längst keine sozialistischen Gesellschaften mehr waren, musste der Zusammenbruch der revisionistischen Staaten im sogenannten Ostblock diesen Negativtrend nur noch weiter verschärfen. Der Kommunismus hat daraufhin viel von der Anziehungskraft verloren, die er zuvor auf hunderte Millionen ausgeübt hatte.
Gerade in den westlichen imperialistischen Ländern hat diese Entwicklung den Boden bereitet für das Gedeihen zahlreicher (halb)anarchistischer, trotzkistischer und anderer ideologisch und politisch formloser Grüppchen und Zirkel. Diese treten in Wort oder Tat oft scheinradikal auf, faktisch aber reproduzieren sie den Zustand der Zerfahrenheit ständig, weil sie davor zurückschrecken, alle Energie auf die Vorbereitung der sozialistischen Revolution zu richten und die sich daraus ergebenden politischen, organisatorischen und persönlichen Konsequenzen zu ziehen.
International gibt es heute nur eine überschaubare Anzahl marxistisch-leninistischer Kräfte, die ernsthaft auf die Eroberung der Macht durch die Arbeiter:innenklasse in einem revolutionären Bürgerkrieg hinarbeiten. Viele Organisationen schaffen es bisher nicht, das Niveau eines relativ eng begrenzten Zirkels zu überschreiten oder sie sind – niedergedrückt durch Jahrzehnte voller Rückschläge – in das Fahrwasser des Reformismus geraten und gehen ganz und gar in der täglichen Kleinarbeit auf.
Die immer noch vergleichsweise zahlreichen Anhänger:innen des modernen Revisionismus stellen nirgendwo auf der Welt ein revolutionäres Potential da. Sie negieren die Notwendigkeit der gewaltsamen Revolution ganz offen und werden überdies durch ihre ideologischen Scheuklappen daran gehindert, eine nüchterne Auswertung der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern zu erarbeiten.
Der Zustand der kommunistischen Weltbewegung macht den Wiederaufbau der kommunistischen Bewegung und die Vorbereitung der sozialistischen Revolution in Deutschland zu einer besonderen Herausforderung. Zugleich stellt jeder Fortschritt bei dieser Aufgabe aber auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der kommunistischen Weltbewegung da.
Am historischen Vorabend des 3. Weltkriegs muss es zu den Aufgaben der Kommunist:innen in Deutschland gehören, von internationaler Solidarität geprägte Beziehungen zu ihren Genoss:innen in anderen Ländern aufzubauen. Auf längere Sicht muss es der Anspruch sein, gemeinsam wieder eine Kommunistische Internationale aufzubauen.
2. Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland
Auch in der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland spiegelt sich diese tiefe Krise wider. Sie unterscheidet sich von der weltweiten Situation höchstens darin, dass die konterrevolutionäre Zersetzungsarbeit hier in gewisser Weise besonders erfolgreich war.
In Form einer starken Zersplitterung und ideologischen Orientierungslosigkeit großer Teile der politischen Widerstandsbewegung hat sie bis heute ihre Spuren hinterlassen. Das Zirkelwesen und das damit verbundene ständige Auftauchen neuer politischer Zirkel, die regional eng beschränkt sind, prägt nach wie vor die Situation der revolutionären und kommunistischen Bewegung.
Im Bezug auf die immer wieder entstehenden Zirkel ist vor allem zu sagen, dass weder die subjektiven noch die objektiven Faktoren der Lage unserer Bewegung eine Grundlage dafür bieten, den notwendigen Schritt, sich dem Aufbauprozess der Kommunistischen Partei anzuschließen, weiter hinauszuzögern. Somit verurteilen sich diese Kräfte selbst zu organisatorischer Unbeständigkeit und politischer Einflusslosigkeit.
Viele der Organisationen, die den Kommunismus noch im Namen führen, haben entweder die dafür notwendige Revolution schon längst ganz offen theoretisch aufgegeben oder sie in eine unbestimmte Zukunft verschoben und weisen jeden Hinweis darauf, dass eine verdeckt aufgebaute Kader:innenpartei für eine erfolgreiche Revolution in diesem Land notwendig ist, als linkes Sektierertum zurück.
Der Wiederaufbau der Kommunistischen Partei ist aber die historische Pflicht, vor der die Kommunist:innen in Deutschland heute stehen. Es gibt keinen Weg, der an dieser Aufgabe vorbeiführt, und es gibt keine Begründung dafür, sie hinauszuschieben. Niemand wird diese Aufgabe erfüllen wenn nicht wir, hier und jetzt.
Anderen Aufbauansätzen, auch anderer ideologischer Linien, treten wir auf der Grundlage revolutionärer Solidarität genossenschaftlich gegenüber und suchen die Einheit im Kampf sowie den regelmäßigen Austausch, um voneinander zu lernen.
3. Wiederaufbau der Kommunistischen Partei
Um die sozialistische Revolution zu verwirklichen, müssen sich die klassenbewusstesten und entschlossensten Teile der Arbeiter:innenklasse in einer Kommunistischen Partei zusammenschließen.
Die politische Führung der Arbeiter:innenklasse muss von einer durch bewusste Disziplin und unerschütterliche Überzeugungen verbundenen Kader:innenpartei ausgeübt werden, die den Marxismus-Leninismus nicht als Dogma versteht, sondern ihn lebendig anwendet, weiterentwickelt und somit auf die Höhe der Zeit hebt. Sie muss im ganzen Land aktiv und in der Arbeiter:innenklasse verankert sein.
Im Kampf zur Vernichtung des Kapitalismus muss sie alle Kampfformen anerkennen und sich konkret auf ihre Anwendung vorbereiten. Sie muss dementsprechend ihr organisatorisches Gerüst dem Zugriff der Konterrevolution entziehen, aber zugleich durch ein vielfältiges Netz von Massenorganisationen mit der Arbeiter:innenklasse so eng verbunden sein, dass sie diese politisch im Kampf führen und zugleich die besten Kräfte aus ihren Reihen für die Kommunistische Partei gewinnen kann. Da eine solche Partei heute in Deutschland nicht existiert, ist es die dringendste Aufgabe aller Kommunist:innen am Aufbau einer solchen Partei zu arbeiten.
Die Kommunistische Partei muss ein kollektives System von Kommunist:innen sein, die all diese Aufgaben angehen und erfolgreich lösen können. Die Schaffung eines Typus von kommunistischen Kader:innen, die in der Lage sind, in diesem Land konkret eine Revolution anzuleiten, ist dabei von zentraler Bedeutung.
Die Herausbildung einer möglichst großen Anzahl an Berufsrevolutionär:innen als Kern dieser Partei, die sich dadurch auszeichnen, dass sie ihr Leben voll und ganz nach den Bedürfnissen der Revolution ausrichten und jede Mauer zwischen den kollektiven und ihren vermeintlich privaten Bedürfnissen einreißen, sind nicht nur für jede Kommunistische Partei unerlässlich, sondern auch für jeden ernsthaften Versuch, eine solche Partei in diesem Land aufzubauen.
4. Phasen des revolutionären Kampfes
Der Parteiaufbau wird nicht linear zur sozialistischen Revolution in diesem Land führen. Sondern die Entwicklung der kommunistischen Bewegung wird weiter in Form von sprunghaften Erfolgen und bitteren Niederlagen erfolgen.
Entscheidend für den Erfolg der Kommunist:innen ist es, die jeweilige konkrete Lage einschließlich der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse korrekt zu analysieren, die eigenen Aufgaben und Schwerpunkte der Arbeit dementsprechend zu bestimmen und diese dann diszipliniert anzugehen.
In einer Situation, in der noch keine Kommunistische Partei in diesem Land besteht, muss der Aufbau eben dieser Organisation im Fokus aller Kommunist:innen stehen. Während die organisierten Kommunist:innen aufgrund ihrer relativen Schwäche noch nicht hoffen können, die breitesten Teile der Arbeiter:innenklasse zu erreichen und zu überzeugen, müssen sie sich zunächst darauf konzentrieren, den politisch bewusstesten Teil dieser Klasse für den Kommunismus zu gewinnen und in einer Partei zusammenzuführen.
Nicht zu verwechseln ist diese Schwerpunktsetzung aber mit der Annahme von Etappen, die strikt voneinander getrennt sind. Auf keinen Fall darf sie zu einem Vorwand werden, die Anerkennung und Anwendung aller Kampfformen auf unbestimmte Zeit aus den praktischen Überlegungen der Kommunist:innen zu verbannen. Das strategische Ziel der Kommunist:innen, der revolutionäre Sturz des Kapitalismus in der sozialistischen Revolution, muss das ausschlaggebende Kriterium bleiben, an dem ihre praktische Arbeit gemessen wird.
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Ausgehend von diesem kommunistischen Programm für die Revolution im imperialistischen Deutschland gehen wir kämpfend den Weg, den schon Karl Marx und Friedrich Engels im Kommunistischen Manifest den Kommunist:innen aufgezeigt haben:
Kühn und unerschrocken führen die Kommunist:innen den Kampf für die Befreiung der Arbeiter:innenklasse und die Überwindung der Ausbeutung und Knechtung des Menschen durch den Menschen.
Die Kommunist:innen verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, dass ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung.
Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.
Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!