Ein Aufruf der Kommunistischen Jugend

In den letzten Wochen haben wir in Deutschland die seit langem zahlenmäßig größten Proteste erlebt. Woche für Woche sind mehrere hunderttausend Menschen in Großstädten wie Berlin, Hamburg und Leipzig auf die Straße gegangen, aber auch in deutlich kleineren Städten und ländlichen Regionen. Auf der Straße hat sie alle geeint, dass sie die Gefahr, die von der AfD und anderen faschistischen Kräften ausgeht, ernst nehmen.

Dass so viele Menschen in diesem Land auf so einer Grundlage auf die Straße gehen, ist erst mal erfreulich, vor allem bietet es uns als junge Revolutionäre bestimmte Anknüpfungspunkte, aber stellt uns auch vor viele Aufgaben.

Machen wir es uns zur Aufgabe, die aktuelle Stimmung aufzugreifen und offensiv mit unseren Positionen in diesen Protesten sowie an Schulen, Universitäten und Ausbildungsbetrieben auf andere Jugendliche zu zutreten!

Einerseits ist die Wut über die rassistische Hetze und der AfD und ihrer politischen Bündnispartner natürlich berechtigt und wir müssen sie aufgreifen und bestärken. Zugleich gilt es aber, die Halbheit und Einseitigkeit der Proteste in einer angemessenen Form zu kritisieren und aufzuzeigen.

Knapp gesagt: Die Proteste richten sich überwiegend gegen die AfD, fordern teilweise sogar ihr Verbot oder ein persönliches Politikverbot für den Faschisten Björn Höcke. Was dabei aus dem Blick gerät: Die AfD versucht mit rassistischer Demagogie und Hetze zu punkten, aber die Ampelregierung setzt ganz konkret rassistische Politik um.

Von alleine wird aber aus der Anti-AfD-Stimmung nicht wieder ein Antifaschismus im eigentlichen Sinne des Wortes werden. Hier sind wir als Kommunist:innen gefragt. Lasst uns aufzeigen, dass der Gedanke, es gäbe einen demokratischen Staat und eine offene, antirassistische Gesellschaft, die wir gegen die äußere Bedrohung namens „AfD“ verteidigen müssen, einfach eine Illusion ist.

Diese kapitalistische Gesellschaft ist tief von verschiedenen Spaltungslinien durchzogen. Angefangen beim Patriarchat und der dazugehörigen Frauenfeindlichkeit, sowie Feindlichkeit gegenüber LGBTI-Personen, über den alltäglichen Rassismus und die systematische Benachteiligung von Migrant:innen im Ausbeutungsysstem bis hin zur Verachtung, die dieses System allen gegenüber zum Ausdruck bringt, die wegen Alter oder Krankheit nicht mehr in der Lage sind, sich ausbeuten zulassen.

Ebenso ist der deutsche Staat seit 1945 immer von Nazis und Neonazis durchsetzt gewesen. Es gab in der Bundesrepublik Deutschland keine „Stunde Null“, keinen demokratischen Neuanfang, der einen klaren Bruch mit dem Faschismus dargestellt hätte. Genau in dieser Tradition stehen zahlreiche Skandale um die Verstrickungen von Polizei, Geheimdiensten, Militär und der Nazi-Szene von NSU bis Kreuznetzwerk.

Niemand wird es uns abnehmen, auf diese Tatsachen hinzuweisen und aufzuzeigen, dass echter Antifaschismus weit mehr sein muss, als Proteste gegen die AfD!