Am 7. und 8. Juni fand im südlichsten Zipfel Deutschlands, auf Schloss Elmau in den bayrischen Alpen, der diesjährige G7-Gipfel der führenden westlichen imperialistischen Staaten statt. Mehrere tausend Menschen haben sich an den Protesten und Aktionen gegen den Gipfel beteiligt. Wir wollen im folgenden eine erste Einschätzung dieser Proteste aus kommunistischer Sicht mit der Öffentlichkeit teilen.
Faschistischer Terror gegen Revolutionäre in Kurdistan
Kurz vor Ende des Wahlkampfes zu den Parlamentswahlen in der Türkei hat eine Bombe bei einer Wahlveranstaltung der Demokratischen Volkspartei (HDP) in der kurdischen Stadt Amed (Diyarbakir) am gestrigen Freitag (05.06.) zwei Menschen in den Tod gerissen und hunderte verletzt. Laut offiziellen Angaben enthielt die Bombe den militärischen Sprengstoff TNT und war mit Metallkugeln gefüllt. Mittlerweile musste auch die türkische Regierung einräumen, dass es sich nicht um einen „Unfall“, sondern um einen gezielten Anschlag gehandelt hat. Die Detonation erfolgte kurz vor der Rede des HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas. Bereits am Donnerstag hatten Anhänger der faschistischen türkischen Partei MHP eine Wahlkampfveranstaltung von Demirtas in Erzurum angegriffen.
Zu den Streiks der Lokführer
Erklärung zu den Streiks der Lokführer
Seit die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) 2007 mit einem Streik eine zweistellige Lohnerhöhung durchsetzen konnte, kommt es immer wieder zu Streiks, die den Bahnverkehr im ganzen Land lahmlegen. Im aktuellen Tarifkonflikt, der sich seit über einem Jahr hinzieht, hat es bereits neun Streikwellen gegeben. Besonders die beiden letzten haben wegen ihrer Länge (6 Tage am Stück bei der achten Welle) und Intensität (Ausdehnung auf den Güterverkehr) gezeigt, welche Macht die ArbeiterInnenklasse hat, wenn sie geschlossen kämpft und in den Streik tritt. Daher dann auch die Kehrtwende des staatseigenen Konzern DB, der sich jetzt auf eine Schlichtung zu Bedingungen der GDL eingelassen hat.
Heraus zum revolutionären 1. Mai!
Unsere Aufgabe heute: Die Kommunistische Partei aufbauen und den revolutionären Klassenkrieg führen!
Imperialismus, Proletariat und Flüchtlingsbewegung
Imperialismus heißt Krieg und Flucht,
Imperialismus trägt immer die Option des Faschismus in sich,
Imperialismus heißt Ausbeutung und Unterdrückung,
Imperialismus heißt Kampf – Klasse gegen Klasse,
Befreiung vom Imperialismus heißt:
eine Strategie für die sozialistische Revolution zu entwickeln,
eine Kampforganisation aufbauen,
den Krieg gegen Imperialismus,
Kapitalismus und Faschismus
organisieren!
Nehmt den Platz der Genossin Ivana Hoffman ein! Schließt euch den internationalen Brigaden in Rojava an!
Nehmt den Platz der Genossin Ivana Hoffmann ein!
Schließt euch den Internationalen Brigaden in Rojava an!
Unsere Antwort auf PEGIDA: Kommunisten – rein in die Massen! Die faschistische Hetze bekämpfen! Die Kommunistische Partei aufbauen!
Die in den letzten Monaten entstandenen Bewegungen PEGIDA und HoGeSa erinnern an die Entwicklungen Anfang und Mitte der 90er Jahre. Im Zuge der Erstarkung des deutschen Imperialismus nach der Annektion der DDR kam es im nationalistischen Taumel der “Wiedervereinigung” zur Inszenierung einer Welle von angeblichen “Massenprotesten” gegen Flüchtlingsheime. Diese Proteste erreichten ihren Höhepunkt in Rostock-Lichtenhagen, wo mehrere tausend Menschen ein Wohnheim für vietnamesische MigrantInnen blockierten, belagerten und schließlich niederbrannten. Was kam nach der Inszenierung? Die von Kohl und Lafontaine später ausgehandelte faktische Abschaffung des Asylrechts. Und heute? Wie steht die PEGIDA-Bewegung gegen die “Islamisierung des Abendlandes”, die in Dresden teilweise mehrere zehntausend Menschen auf die Straße brachte, im Zusammenhang mit der Strategie der deutschen Bourgeoisie? Welchem Zweck dient sie? Welchen Nutzen erhoffen sich die Faschisten davon? Und: Wie können antifaschistische und kommunistische Antworten darauf aussehen?
Die Bewegungen PEGIDA/HoGeSA und die Perspektiven des proletarischen Antifaschismus
„Die faschistische Ideologie ist […] vielfältig, nimmt verschiedene Formen an. Und der Faschismus ist nur eine von vielen bürgerlichen Ideologien. Letztlich ist der einzig effektive und konsequente Weg, ein massenhaftes Übergehen von sich selbst als sozialdemokratisch, liberal oder unpolitisch betrachtenden Ḿassen in das Lager der Faschisten zu verhindern, die proletarische, kommunistische Ideologie an ihre Stelle zu setzen und in Verbindung mit der Organisierung des Widerstands in den Massen zu propagieren.“
Die Bolschewisierung der KPD
Als PDF-Datei findet ihr hier das gesamte erste Dokument in unserer Analyse-Reihe zum Thema „Geschichte der Kommunistischen Bewegung“ zum Thema Bolschewisierung.
Grüße an das befreite Kobane!
Mit großer Begeisterung haben wir erfahren, dass die Völker von Rojava unter der Führung der YPG die Stadt Kobane nach monatelangem heldenhaften Kampf von den Söldnerbanden der Imperialisten, den Belagerern des “Islamischen Staates” (IS), befreit und im südkurdischen Sengal einen neuen Kanton der demokratischen Revolution ausgerufen haben.