Erklärungen

Am 15. Mai jährt sich zum 75. Mal die Gründung des Staats Israel und die mit der Staatsgründung begonnene systematische Vertreibung palästinensischer Menschen aus...

Öffentlichkeitsfahndung, Medienhetze, wahllose Hausdurchsuchungen, Haftbefehle und Gefängnisstrafen: Die politische Repression gegen antifaschistische, umweltpolitische, revolutionäre und kommunistische Kräfte in Deutschland nimmt in den vergangenen Monaten deutlich an Fahrt auf.

Mit der Militarisierung nach außen geht immer die Militarisierung nach innen einher, und auch hier können wir sehen wie Aggression und Aufrüstung stärker ansteigt. Damit wird der Trend zum immer stärkeren Grundrechteabbaus und autoritären Staatsumbau verschärft, der seit Mitte der 2010er Jahre begonnen wurde, schon damals mit Blick auf kommende Kriege und Krisen. In diese Entwicklung lassen sich zum Beispiel die verschärften Versammlungs- Polizei- und Geheimdienstgesetze einordnen, aber auch die Ausweitung des politischen Strafrechts.

Vor aller Augen verschärfen sich die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen imperialistischen Mächten weiter. Sie schlagen immer häufiger in offene und direktere Kriege um, dehnen...

Am 28. Juni ist der Jahrestag der Aufstände rund um das „Stonewall Inn“ in New York. Die vorrangig schwulen, lesbischen und transgeschlechtlichen Gäste setzten...

Der Weg der Arbeiter:innen und Völker führt raus aus dem Europäischen Parlament und raus aus der EU! Keine Teilnahme an den Europawahlen! Gemeinsame Erklärung kommunistischer Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern