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Kommunismus #8 erschienen – März 2017

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Inhaltsverzeichnis:

  • Die Bundestagswahlen 2017 – Was ist der Parlamentarismus und warum bekämpfen wir ihn?
  • Die Jugend im Kampf für den Sozialismus – Warum wir eine kommunistische Jugendorganisation brauchen
  • Die Lage der Arbeiterklasse in Spanien – Krise, Protest und Perspektiven
  • Interview: Daily Resistance – wie sich geflüchtete ihre eigene Presse schaffen
  • Political Engineering und Rechtsentwicklung – Oder: Wie steuert der Staat unser Denken und Fühlen?

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Liebe LeserInnen.

Diese Ausgabe unserer Zeitung steht im Zeichen des „Superwahljahrs 2017“. Wir nehmen die anstehenden Bundestagswahlen zum Anlass, um dieses Heft mit einem längeren Grundsatzartikel beginnen zu lassen. Darin legen wir die marxistisch-leninistische Haltung zum bürgerlichen Staat und zum Parlamentarismus dar und setzen uns mit den in der politischen Widerstandsbewegung vorherrschenden Positionen hierzu auseinander. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Frage, inwieweit der bürgerliche Staat heute bei den unterdrückten Teilen der Bevölkerung schon „erledigt“ ist, d.h. jegliches Vertrauen verspielt hat oder nicht.

Der zweite Artikel zur Rolle der Jugend im Kampf für den Sozialismus ist als Ausrichtung und Diskussionsgrundlage gedacht: Für alle Olga Benarios, Phillip Müllers und Ivanna Hoffmanns, die sich voller revolutionärer Ungeduld entschieden haben, ihr Leben dem Kommunismus zu widmen. Unsere Absicht ist, dass wir hiermit eine Entwicklung fördern, an deren Ende die Gründung einer schlagkräftigen kommunistischen Jugendorganisation in Deutschland steht.

Als KommunistInnen müssen wir die Schmerzen der ArbeiterInnen überall auf der Welt nachempfinden können und daraus Mut und Kraft schöpfen. Der dritte Artikel dieses Hefts zur Lage der ArbeiterInnenklasse in Spanien soll diesem Zweck dienen.

Während in der letzten Ausgabe mit dem Bericht einer Sozialarbeiterin aus dem Alltag im Flüchtlingslager ein Einblick in die Lebensrealität hunderttausender MigrantInnen in Deutschland gegeben werden konnte, kommt in dieser Ausgabe ein Vertreter ihrer politischen Vorhut zu Wort und berichtet im Interview mit uns aus der Arbeit der von Gelüchteten erstellten Zeitung ‚Daily Resistance‘.

Am Ende dieser Ausgabe kommen wir schließlich noch einmal auf das Thema des Parlamentarismus zurück und beschäftigen uns mit den „modernen“ Formen staatlicher Manipulation. Wir erklären, was sich hinter dem Begriff „political engineering“ verbirgt und was Hirnforschung mit der politischen Rechtsentwicklung in Deutschland zu tun hat.

Zuletzt möchten wir uns bei allen bedanken, die auf die letzte Ausgabe unserer Zeitung aktiv reagiert und uns Kritiken zu unseren Artikeln zugesandt haben. Insbesondere mit Bezug auf die Artikel zur Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion und zur Situation in der Türkei nach dem Putschversuch haben wir ausführliche Kritiken erhalten. Diese sind zum Teil mit vielen Detailkenntnissen verfasst worden und haben uns einige Einseitigkeiten in unserer Analyse und Punkte aufgezeigt, die noch nicht ausreichend von uns begründet worden sind.

Wir freuen uns in jedem Fall, dass unsere Arbeit mit ‚Kommunismus‘ offenbar zur Entwicklung der Debatte unter RevolutionärInnen beiträgt.

Die achte Ausgabe von Kommunismus erscheint nun zum ersten mal mit farbigem Cover und in neuem Layout. Wir verfolgen damit das Ziel, die Zeitschrift ansprechender und übersichtlicher zu gestalten.

Wir wünschen allen LeserInnen wie immer viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf weitere Kritiken!

‚Kommunismus‘-Redaktion

März 2017

 

Kämpfen wir für die Befreiung der Frau! Es lebe der 8 März!

Der 8. März ist der internationale Frauenkampftag an dem weltweit Aktionen für die Befreiung der Frau  stattfinden. Er erinnert an die Brutalität des Kapitalismus gegenüber der Arbeiterin. Am 8. März 1908 wurden streikende New Yorker Textilarbeiterinnen in der Fabrik von den Aufsehern eingesperrt. In der Farbik brach ein Brand aus, 129 Frauen starben in den Flammen. Neun Jahre später gingen streikende Textilarbeiterinnen am 8. März 1917 in Petrograd gegen Krieg und mangelnde Lebensmittelversorgung auf die Straße. Die anschließenden Kämpfe mit der Polizei mündeten in die russische Februarrevolution, die den Auftakt für die sozialistische Oktoberrevolution bildete, der ersten erfolgreichen ArbeiterInnenrevolution der Welt. 
Seit dem ist der 8. März ein zentraler Kampftag der internationalen ArbeiterInnenbewegung.
Warum heute noch kämpfen?
100 Jahre nach dem Kampf der Petrograder Arbeiterinnen wird die deutsche Bundesregierung von Angela Merkel geführt, das Kriegsministerium von Ursula von der Leyen. Seit dem letztem Jahr gibt es eine 30-Prozent-Quote für Frauen in den Aufsichtsräten der großen Banken und Konzerne. Frauen und Männer sind gleichberechtigt im schönen, ach so demokratischen Deutschland. Das ist jedenfalls das Bild, was uns der Kapitalismus vermitteln will. 
Aber um wen geht es bei dieser Art von Gleichberechtigung? Geht es hier um die alleinerziehenden Frauen, die Familie und Beruf miteinander vereinbaren müssen und Schicht arbeiten? Geht es hier um die Frauen deren Berufe systematisch geringer bezahlt werden, weil es sich um typische „Reproduktionsarbeit“ handelt (z.B. Erzieherinnen, Krankenpflegerinnen)? Geht es hier um die Frauen die neben der Lohnarbeit den gesamten Haushalt alleine schmeißen, weil der Mann sich nicht zuständig fühlt? Wenn über Gleichberechtigung gesprochen wird, geschieht dies in der öffentlichkeit meistens mit Bezug auf die Frauen der herrschenden Klasse. Die Unsichtbaren, die Millionen Frauen der ArbeiterInnenklasse bekommen kein Gehör. 
Die Unterdrückung der Arbeiterin 
In der kapitalistischen Gesellschaft werden alle Frauen durch die Männerherrschaft, das Patriarchat, unterdrückt. Die gesellschaftlichen Vorstellungen vom „schwachen Geschlecht“ beherrschen nach wie vor das Denken der Menschen: Frauen können zwar Kinder erziehen, putzen und auch Arbeiten gehen. Aber letztlich können sie doch nicht das „leisten“ was die Männer können – sie können ihnen vor allem zuarbeiten. Sexualisierte Gewalt ist ein besonders brutaler Ausdruck der Vorstellung, dass die Frau Dienerin des Mannes ist. Dieses Macht- und Unterdrückungsverhältnis betrifft zunächst alle Frauen, egal welcher Klasse sie angehören.
Zwischen Managerinnen und Arbeiterinnen gibt es einen unversöhnlichen Klassengegensatz. Er drängt die allen Frauen gemeinsame Unterdrückung aufgrund des Geschlechts in den Hintergrund. 
Die Frauenbewegung der letzten 100 Jahre hat einige Verbesserungen für alle Frauen erkämpft hat. Das ändert aber nichts daran, dass die Arbeiterinnen im Vergleich zu den Frauen der herrschenden Klasse heute einer doppelten Unterdrückung ausgesetzt sind. Neben der Unterdrückung als Frau  werden sie durch den Kapitalisten oder auch die Kapitalistin unterdrückt. In Verbindung mit dem Patriarchat führt das dazu, dass sie bei gleicher Arbeit weniger Lohn erhalten, besonders oft von flexibler und Teilzeitbeschäftigung betroffen und insbesondere als alleinerziehende Frauen mehrfacher Belastung ausgesetzt sind.
Auch wenn die Frauen der herrschenden Klasse, wie z.B. Angela Merkel und Ursula von der Leyen von Unterdrückung und Diskriminierung durch Männer  aufgrund ihres Geschlechts betroffen sind, so sind sie doch unsere Klassenfeinde. Sie sorgen selbst mit ihrer Politik für die Unterdrückung der Frau und der gesamten ArbeiterInnenklasse.
Der Kampf um die Befreiung der Frau
Die Unterordnung von Frauen unter den Mann, das Patriarchat, ist die älteste Form der Unterdrückung überhaupt. Sie ist tief in das Bewusstsein der Menschheit eingraviert und wird von dort nur durch einen langen und hartnäckigen Kampf zu entfernen sein.
Die Befreiung der Frau ist innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft unmöglich, da die Ursache ihrer Unterdrückung das Privateigentum ist. Damit die Frau sich befreien kann, ist es notwendig, dass die Reproduktionsarbeit als Aufgabe der Gesellschaft betrachtet wird. Nur so kann die Frau eine wirklich ökonomische Unabhängigkeit vom Mann erreichen. Dies ist nur möglich wenn das Privateigentum abgeschafft und durch eine sozialistische Produktionsweise ersetzt wird. Nur so kann die gesellschaftliche Produktion mit dem gesellschaftlichen Bedürfnis der Befreiung der Frau in Einklang gebracht werden. Mit der Veränderung der ökonomischen Basis entstehen die Bedingungen, um auch die patriarchalen Vorstellungen in den Köpfen der Menschen zurückzudrängen. Dieser Kampf muss jedoch bewusst geführt werden. Er wird nicht „automatisch“ vor sich gehen. Der Kampf um die Befreiung der Frau wird also auch im Sozialismus weiter gehen.
Proletarische Frauenbewegung für den Sozialismus
Doch der Sozialismus wird nicht von selbst kommen, sondern muss erkämpft werden. Ebenso gilt es nicht auf die Revolution zu warten, sondern schon heute den Kampf gegen patriarchale Verhaltensweisen, Gewalt und die Knechtung der Arbeiterin aufzunehmen.
Es benötigt also eine proletarische Frauenbewegung, die den Kampf zur Abschaffung des Kapitalismus mit dem Kampf gegen das Patriarchat verbindet. Die Frauen führen einen gemeinsamen Kampf mit der gesamten ArbeiterInnenklasse. Die ArbeiterInnenklasse kann auch gar nicht ohne die Frau kämpfen. Es gilt dafür zu sorgen, dass Frauen gleichermaßen an der sozialistischen Revolution beteiligt sind wie Männer. Deshalb kann Frauenarbeit nicht einfach nur heißen, sich mit frauenspezifischen Themen auseinanderzusetzen. Es geht stattdessen darum in jedem Bereich Frauen einzubeziehen und dabei die besondere Unterdrückung der Frau immer im Blick zu haben. Es gilt dafür zu sorgen, dass in gleichem Maße Frauen zu entschlossenen Revolutionärinnen werden und gleichermaßen bis in die Führungsspitzen der Massenorganisationen und der Kommunistischen Partei vertreten sind.
Frauen, kämpft und wehrt euch! Stellt euch in die vordersten Reihen des Kampfes gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus!
Aktionen zum 8.März: 
Berlin | Hermannplatz | 17:00 
Köln | Wiener Platz | 17:30

Faschismus ist keine Alternative! Am 22/23. April den Parteitag der ‚AfD‘ in Köln verhindern!

In Zeiten von Trump, Wilders und Le Pen, Erdogan-Diktatur, von erstarkenden rechten und faschistischen Parteien können wir nicht akzeptieren, dass die AfD ihren Bundesparteitag in Köln veranstalten will. Am 22. & 23. April will sich die Partei auf den Wahlkampf einstimmen um ihre rassistischen und frauenverachtenden Ideen in die Gesellschaft zu tragen und die Führungspersonen
zu bestätigen.

Die AfD steht für alles, was wir verachten.
Die AfD ist eine rassistische Partei, die behauptet, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Es wird offen gefordert Flüchtlinge, an den Grenzen zu erschießen und Panikmache gegen Migranten unter dem Vorwand von vergewaltigenden Nordafrikanern betrieben.
Die AfD ist eine sexistische Partei, die fordert: „Die klassische Familie ist wieder zum Leitbild zu erheben.“ Die Frau in die Küche! Wenn im Schulunterricht über Homosexualität gesprochen wird, haben die Mitglieder Angst um ihre Kinder. Frauke Petry fordert eine Volksabstimmung zur Verschärfung des Abtreibungsparagraphen.
Die AfD ist die Partei der schärfsten sozialen Angriffe. Arbeitslosen- und Unfallversicherung sollen privatisiert werden, Arbeitslose sollen zu Arbeit mit Niedrigstlöhnen gezwungen werden und die Steuern sollen für alle gleich werden, egal ob Arm oder Reich. Der Mindestlohn soll weg, denn der locke nur mehr Flüchtlinge ins Land.

Die AfD ist nicht die Partei „des kleinen Mannes“
Ihre Aushängeschilder sind alle vorbelastet. Beatrix von Storch war in der FDP und hat beste Verbindungen zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, einem neoliberalen Think-Tank. Alexander Gauland war Kader bei der CDU, der in seinen 40 Jahren Mitgliedschaft unter anderem die hessische Staatskanzlei geleitet hat. Albrecht Glaser kommt aus dem Aufsichtsrat von FRAPORT und der Mainova AG, war außerdem Geschäftsführer einer Holding, die 50.000 Wohnungen in Frankfurt besitzt, und Frankfurter Kommunalpolitiker bzw. Stadtkämmerer. Frauke Petry war selbst neun Jahre lang bis Anfang 2016 Unternehmerin. Bei der Gründung der AfD saß der Bund Deutscher Industrieller durch seinen Ex-Chef Hans-Olaf Henkel mit am Tisch.

Den faschistischen Trend aufhalten!
Doch die AfD ist nicht allein. In den letzten Jahren hat eine ganze faschistische Bewegung bestehend aus Pegida, HoGeSa, rechten Zeitschriften und Dutzenden faschistischen Terrorgruppen, die Brandanschläge durchführen, ihr Haupt erhoben. Die AfD ist ihr parlamentarischer Arm um die faschistische Ideologie in die Bevölkerung zu tragen. Dafür will sie insbesondere die Bundestagswahl im September 2017 nutzen.

Rassistisches 5-Sterne Diner im Maritim Köln
Am 22./23. April will die AfD ihren Parteitag im Kölner Maritim-Hotel durchführen. Ihr Ziel ist es ein maximal provokatives Zeichen in der Stadt zu setzen, in der die Silvesterübergriffe stattfanden, die Oberbürgermeisterin von einem Nazi fast abgestochen wurde, HoGeSa seinen ersten Ausschreitungserfolg feierte. Doch diese Rechnung hat sie ohne die fortschrittlich, demokratisch und antifaschistisch gesinnten Menschen gemacht. Massenhaft werden wir uns darum kümmern, Druck auf das Maritim-Hotel aufzubauen um sie zur Absage des AfD-Parteitages zu zwingen. Und wenn er doch stattfinden sollte – werden wir uns diesem Parteitag mit entschlossenen antifaschistischen Aktionen zur Wehr setzen.

Stärken wir den Widerstand!
Der Aufstieg des Hitlerfaschismus und die antifaschistischen Widerstandskämpfe haben gezeigt,dass der Faschismus nicht alleine im Kampf auf der Straße besiegt werden kann. Es geht auch darum, in unserem alltäglichen Leben, an unseren Arbeitsplätzen, in unseren Schulen und Vierteln dafür zu sorgen, dass faschistische Ideologien keinen Raum einnehmen. Wir müssen den Kampf um die Köpfe und Herzen der Menschen aufnehmen. Trump, Erdogan, AfD und LePen sind der reinste Ausdruck der Ausbeutung, des Sexismus, des Kolonialismus und des Kriegs. Der Kampf gegen diese Kräfte muss deswegen auch ein Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung sein. Lasst uns deshalb, den wahren Charakter der AfD offenlegen, ganz konkret gegen den AfD-Parteitag in Köln Widerstand leisten und uns somit der faschistischen Entwicklung in Deutschland entgegenstellen.

Der Faschismus erhebt sein Haupt, greifen wir ein und stärken wir den antifaschistischen Kampf!

Weitere Infos folgen!

Unterstützende Organisationen (Stand 22. März):

Antikapitalistische Aktion Bonn, Bonner Jugendbewegung, Jugend gegen AfD, Kommunistischer Aufbau, Revolutionärer Jugendbund, Revolutionär Organisierte Jugendautonomie, Rote Aktion, Trotz Alledem,West Antifa Connection, YDG – Neue Demokratische Jugend, Young Struggle

Heraus zum Kampf gegen den Imperialismus und seine Lakaien: Kämpft und leistet Widerstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg!

Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli diesen Jahres wird auf massiven Widerstand stoßen. DemonstrantInnen aus der gesamten Bundesrepublik werden gemeinsam mit Menschen aus ganz Europa und anderen Teilen der Welt ihre Wut und ihre Ablehnung gegenüber diesem Treffen der schlimmsten Mörder- und Räuberbande der ganzen Welt in vielfältiger Form zum Ausdruck bringen – und das ist sehr gut.

Weiter

[Solidaritätserklärung] Wir verurteilen die Razzien gegen kurdische Aktivisten in NRW!

Am Morgen des 9. Februar wurden 30 Wohnungen und Vereine kurdischer Jugendlicher und AktivistInnen in ganz NRW durchsucht. Dabei wurden insgesamt 17 Haftbefehle erlassen. Laut Medienangaben sollen ihre Festnahmen im Zusammenhang mit einem Angriff durch Molotov-Cocktails auf ein türkisches Café Ende letzten Jahres stehen, bei dem eine Person leicht verletzt wurde.

Wir stellen uns gegen diese Kriminalisierungsversuche der deutschen Polizei. Während in ganz Deutschland Flüchtlingsheime angezündet werden und nun bereits der sechste NSU-Zeuge „aus natürlichen Gründen“ verstorben ist, kümmern sich die deutschen Behörden lieber um kurdische AktivistInnen und nehmen 17 (!) Personen wegen eines (!) angeblichen Molotov-Angriffs fest.

Es ist kein Zufall, dass es nach jedem Merkel-Besuch in der Türkei zu neuen Festnahmen kommt. Nicht nur dass sie sich somit die Sympathie Erdogans erkauft – auch kann so der kurdische Befreiungskampf kriminalisiert und eingedämmt werden. Immerhin wird die PKK weiterhin als Terrororganisation verfolgt, obgleich sie sich in Syrien als konsequente Anti-IS-Kraft und in der Türkei als Vertreterin der unterdrückten kurdischen Nation etabliert hat.

Freiheit für die am 9.2. festgenommenen kurdischen AktivistInnen!

 

Gemeinsame Solidaritäserklärung von:

Antikapitalistische Aktion Bonn

Kommunistischer Aufbau

Rote Aktion

Trotz Alledem

Young Struggle

Solidaritäts-Video: Libertad PML(RC)

 

Español: [Deutsch unten]

Video de oraganizaciónes alemanas solidarios con la PML(RC).
(West Antifa Connection, Young Struggle, Kommunistischer Aufbau, Rote Aktion)
Informaciónes sobre el caso:
https://detenidos27e.wordpress.com

declaración:

¡Camaradas detenidos del 27 de Enero!

¡Camaradas internacionalistas que lucharon contra Daesh!

¡Camaradas del PML (RC)!

¡Camaradas solidarios de la plataforma 27E!

Antes de un año el estado Espagñol ha lanzado una operación con el fin de la criminalización de la lucha comunista y la solidaridad internacional. Con armas automaticas os ha tratado como criminales. Han intentado de romper la voluntad de un camarada con detención aislada de 49 dias. Un año más tarde los comunistas siguen en la calle por la liberación de la classe obrera y los pueblos oprimidos.

¡Camaradas!

El estado espagñol y el capitalismo estan en una crisis fundamental. A la mitad de los jovenes oprimidos solo puede ofrecer el desempleo, a la otra inseguridad y trabajo mal pagado. En Espagña como en nuestro país solo una pequena menoria beneficia del sistema capitalista. Podemos entender muy facil que el estado Espagñol intenta de atacaros que estais llamando para una sociedad nueva en que el poder de los capitalistas será destruido. Es muy facil entender porque atacan a los que pueden volverse un peligro. Pero la historia nos mostró: No importa cuantas veces intentan de destruirnos, ¡nuestras voces nunca callaran!

¡Camaradas!

Para nosotros queda claro:

¡La lucha contra Daesh no es un delito – es legitimo!

¡La lucha contra el fascismo no es un delito – es legitimo!

¡La lucha por la destrucción no es un delito – es ligtimo!

¡La lucha por la sociedad comunista no es un delito – es legitimo!

¡Libertad PMl (RC) !

—
Deutsch:
Solidaritäts-Video mit der PML(RC) von solidarischen Organisationen aus Deutschland (West Antifa Connection, Young Struggle, Kommunistischer Aufbau, Rote Aktion)
Mehr Informationen zum Fall: http://komaufbau.org/woche-der-internationalen-solidaritat-mit-den-spanischen-genossinnen-der-pmlrc/
Solidaritätserklärung:

An die GenossInnen die in der Operation Valle am 27. Januar 2016 festgenommen wurden

An die kämpfenden Internationalisten die gegen Daesh gekämpft haben.

An die kämpfenden GenossInnen der PML(RC).

An alle solidarischen Unterstützenden der Plattform detenidos27e!

Liebe GenossInnen!

Vor 1 Jahr hat der spanische Staat eine Operation zur Kriminalisierung des kommunistischen Kampfs und der internationalen Solidarität durchgeführt.

Mit automatischen Waffen hat er euch aus dem Schlaf gerissen und wie gewöhnliche kriminelle behandelt. Einen Genossen hat er versucht durch eine 49-tägige Isolationshaft zu brechen. Es ist ihm nicht gelungen!

Ein Jahr später stehen noch immer Kommunisten auf den Straßen für die Befreiung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Der spanische Staat und der spanische Kapitalismus stecken in einer tiefen Krise. Der Hälfte der Jugend hat er nur die Arbeitslosigkeit zu bieten, der anderen Hälfte Unsicherheit und Präkarität. In Spanien gibt es wie in unserem Land nur eine verschwindende Minderheit die von dem System des Kapitalismus profitiert.

Es ist nur verständlich, das der spanische Staat versucht diejenigen anzugreifen, die offen verkünden, eine neue Gesellschaft aufzubauen in der die Macht der Kapitalisten gebrochen ist. Wenn er diejenigen angreift die ihm gefährlich werden können.

Doch die Geschichte hat es gezeigt: Wie oft sie es versuchen werden – Unsere Stimmen werden nie verklingen.

Liebe GenossInnen!

Für uns ist und bleibt klar:

Der Kampf gegen Daesh ist kein Verbrechen – er ist legitim

Der Kampf gegen den Faschismus ist kein Verbrechen – er ist legitim

Der Kampf für die Abschaffung des Kapitalismus ist kein Verbrechen – er ist legitim

Der Kampf für die kommunistische Gesellschaft ist kein Verbrechen – er ist legitim!

Freiheit für die PML(RC)!

Venceremos!

Woche der internationalen Solidarität mit den spanischen GenossInnen der PML(RC)!

+++ Verteidigt das Internationale Freiheitsbatallion und den kommunistischen Kampf! +++

Vor knapp einem Jahr, am 27. Januar 2016 wurde die spanische kommunistische Organisation „Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Comunista)“ durch den spanischen Staat für ein Jahr verboten. An diesem Tag wurden in mehreren spanischen Städten Hausdurchsuchungen durchgeführt und 9 Genossen festgenommen.

Der PML (RC) wird vorgeworfen, den spanischen Arm der kurdischen Arbeiterpartei PKK darzustellen, die als Terrororganisation geführt wird. In diesem Rahmen habe sie sich ohne Erlaubnis des spanischen Staates an einem bewaffneten Konflikt beteiligt. Dies steht im Zusammenhang mit dem internationalistischen Kampf von zwei Jungen Aktivisten, die sich 2015 auf den Weg nach Rojava (Nord-Syrien) gemacht hatten um sich dort dem Internationalen Freiheitsbatallion – einer Einheit von Kommunisten, Anarchisten und Antifaschisten innerhalb der kurdischen YPG – anzuschließen. Ihrer eigenen Aussage nach wollten sie sich in Tradition der Internationalisten, die in den Jahren 1936-1939 in Spanien gegen Franco gekämpft hatten, nun dem antifaschistischen Kampf gegen Daesh („Islamischer Staat“) anschließen. Bei ihrer Rückkehr im Juni 2015 wurden sie dann festgenommen. Die Aktionen der beiden Kämpfer werden der PML(RC) zugeordnet.

Für die Tage vom 20. Januar bis 27. Januar 2017 rufen die GenossInnen zu einer Aktionswoche auf. Wir dokumentieren hier ihren Aufruf dem wir uns anschließen:

„Am 27 Januar ist der Jahrestag der Illegalisierung der PML(RC), der Festnahme von 9 Personen, des Beginns der Präventivhaft für drei Personen und der Beschuldigung von einigen weiteren in der sogenannten „Operación Valle“.

Aus diesem Grund führen wir eine Kampagne zur Legalisierung der PML(RC) und dem Freispruch der Beschuldigten durch. Wir bitten die Kollektive, Organisationen und Parteien, Aktionen durchzuführen, in der sie ihre Solidarität zeigen, z.B. durch Kundgebungen, Resolutionen oder Aktionen jeglicher Art. Jeder Form die ihr zur Bekanntmachung dieses Falls durchführen möchtet ist herzlich willkommen.

Der genannte Fall wird genutzt, um die Kommunisten und Internationalisten zu kriminalisieren. Sie wollen einen Präzedenzfall schaffen, um die zu kriminalisieren, die bereit sind, sich für die gerechteste Sache die man in Angriff nehmen kann – die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beenden – zu opfern.

Aus diesen Gründen rufen wir dazu auf, sich in jeglicher Form in der Woche vom 20. bis 27. Januar an Aktionen zu beteiligen, Resolutionen zu senden, eure Solidarität zu zeigen. Um uns zu kontaktieren, sendet uns eine Email an detenidos27e@gmail.com

Werde aktiv, zeig deine Solidarität, verbreite es!“

+++ Weitere Informationen zum Fall +++
(Übersetzung von https://detenidos27e.wordpress.com/acerca-de/)

Zu Beginn des Jahres 2015 sind zwei spanische internationale Brigadisten im Bezugnahme auf den öffentlichen Aufruf der MLKP nach Kurdistan gereist um den kurdischen und syrischen Volk im Kampf gegen Daesh in den Reihen der Volksverteidigungseinheit YPG zur Seite zu stehen.

Die YPG hat sich in den letzten Jahren zum einen der wichtisgsten Feinde von Daesh entwickelt, der ihnen am meisten das Territorium streitig macht. Sie haben dies mit Unterstützung von unzähligen fortschrittlichen und revolutionären Sektoren auf der ganzen Welt gemacht, die in den syrischen Kurden einen großen Vorkämpfer für Demokratie und für den Bruch mit Kapitalismus, Imperialismus und Patriarchat sehen. Diese Unterstützung kam sogar nicht nur aus den Massen, sondern auch verschiedene Regierungen der NATO, wie z.B. Holland haben festgestellt, dass die Beteiligung als Internationalist in den Reihen der Kurden nicht als eine Straftat behandeln werden soll. Auch das spanische Außenministerium hat die demokratische Arbeit der Kurden in Syrien anerkannt und selbst die USA hat offen die YPG mit Bombardements aus der Luft unterstützt.

Unabhängig davon hat am 27. Januar 2016 die Polizei eine Serie von gleichzeitigen Verhaftungen in Madrid, Valencia und Bilbao durchgeführt. In dieser „Operación Valle“ wurden 8 Aktivisten der PML(RC) festgenommen und ein kurdischer Aktivist. In den folgenden Tagen stieg die Zahl der Beschuldigten auf 14 Personen.

Auf die Verhaftungen, die mit vorgehaltener Pistole und automatischen Waffen in den Wohnungen der Festgenommen durchgeführt wurden, folgten 3 Tage des Gewahrsams. Zwei Mitglieder der PML(RC) und ein Mitglied der kurdischen Gemeinschaft wurden in Präventiv-Haft genommen und im Hochsicherheitsbereich unter Isolationshaft gestellt. Zwei konnten nach wenigen Tagen auf Kaution freigelassen werden, während der Generalsekretär 49 Tage seiner Freiheit beraubt wurde bevor er schließlich am 15. März 2016 auf Kaution freigelassen wurde.

Die Partei ‚Reconstrucción Communista‘ wurde der Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie der Kolaboration mit einer terroristischen Bande beschuldigt. Jede dieser konstruierten Beschuldigungen ist falsch. Sie sind ein Konstrukt, um einerseits die kurdische Gemeinschaft und ihr politisches Umfeld zu zerstören und gleichzeitig die Kommunisten zu kriminalisieren, in dem sie sie die Aktivitäten der PML(RC) vorübergehend für ein Jahr verboten.

Wir sehen hier wie der spanische Staat die Gelegenheit nutzt mit einem weiteren politischen Konstrukt die bewusstesten Teile der Arbeiterklasse zu unterdrücken und zu kriminalisieren, diesmal diejenigen die am energischsten ihre Solidarität mit der demokratischen Revolution in Syrien Ausdruck verliehen haben.

Aus diesem Grund haben sie die zwei Brigadisten und die PML(RC) beschuldigt, eine Unterorganisation der PKK in Spanien zu sein. Also einer Partei, die in Syrien noch nicht mal aktiv ist (Wenn es so wäre würden die USA und die NATO die PKK unterstützen) und die zufälligerweise die einzige Partei ist, die durch die EU als Terrororganisation eingestuft wird.Darauf stützt sich der Richter Eloy Vlasco vom zentralen spanischen Gericht, um den Beschuldigten die Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Kollaboration mit einer terroristischen Organisation vorzuwerfen.

Diese Vorkommnisse, hinzugerechnet zur dramatischen sozialen Situation in Spanien, zeigen nichts weniger als die Unfähigkeit und sogar die Komplizenschaft des spanischen Staates und der gesamten NATO, welche Daesh auf der Grundlage ihrer Interessen im Mittleren Osten gewähren lassen und sogar versorgen. In dem Fall der Türkei können wir offene Beweise der Unterstützung von Daesh sehen. Es ist offensichtlich, dass die EU die Destabilisierung vorangetrieben hat, um Assad aus dem Spiel herauszuziehen, der sich den Interessen von Russland und nicht den der NATO annäherte. Es ist schon lange ein Raubkrieg und nun geht es darum, die öffentliche Meinung darauf vorzubereiten eine neue Invasion zur „Verteidigung der Demokratie“ durchzuführen, die eine Marionettenregierung wie im Irak einsetzt, welche ihre natürlichen Ressourcen der Nato zu Verfügung stellen soll.

Von Seiten der „Plattform der Unterstützung für die Festgenommenen vom 27 Januar“ rufen wir alle fortschrittlichen, revolutionären und gegen die Repression aggierenden Organisationen und Einzelpersonen auf, sich der Kampagne für die Freisprechung der Beschuldigten und die Aufhebung des Betätigungsverbots der PML(RC) einzusetzen.

Freiheit für die internationalen Brigadisten!

Freiheit für die festgenommenen Internationalisten vom 27. Januar!

Freiheit für die PML (RC)!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Es lebe der kurdische Befreiungskampf!

 

Gegen die G20! – Gemeinsame Mobilisierungsaktion von revolutionären Kräften

Im Anschluss an die LLL-Demonstration in Gedenken an die Revolutionäre Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und W.I.Lenin vom 15.1.2017 fand eine Moblisierungsaktion zu den Kämpfen gegen das Treffen der Herrschenden beim G20-Gipfel in Hamburg am 7./8. Juli 2017, statt.

 

Hinter einem Transparent mit der Parole „Gegen die G20 –  Nieder mit dem Imperialismus und seinen Lakaien! Es lebe der proletarische Internationalismus“ versammelten sich Revolutioäre verschiedener Blöcke um dem gemeinsamen Willen Ausdruck zu verleihen, die Proteste gegen den G20-Gipfel im Geist des proletarischen Internationalismus zu einem Zeichen des Kampfes gegen das imperialistische Weltsystem zu machen.

 

[Bericht] Kämpferisches Gedenken an die Kommunisten Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und W.I.Lenin am „LLL“-Wochenende in Berlin

Am Sonntag, den 15. Januar zogen mehrere tausend Menschen in Gedenken an die Kommunisten Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und W.I. Lenin vom Frankfurter Tor hin zum Friedhof der Sozialisten in Berlin-Lichtenberg. Jedes Jahr gedenken an diesem Tag fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Menschen gesinnte den Begründern der Kommunistischen Partei in Deutschland und in Russland.

Unter dem Motto „100 Jahre Oktoberrevolution: Gedenken heißt kämpfen“ organisierten Kommunisten der Strukturen Kommunistischer Aufbau, Red Liberation Cottbus, Revolutionärer Jugendbund, Rote Aktion, Trotz Alledem und Ziel und Kurs Cottbus einen kämpferischen und organisierten Block, an dem sich rund 80 Personen beteiligten.

Im Vergleich zum letzten Gedenkjahr war eine erhöhte Organisation und Ernsthaftigkeit in verschiedenen Blöcken zu erkennen.

Nach Ankunft am Friedhof hielt eine Genossin eine Gedenkrede in der sie die Gefallenen in den langen Kampf der Unterdrückten gegen ihre Unterdrücker einordnete und dazu aufrief, die Biographien und Kämpfe der verstorbenen Revolutionäre zu studieren und in unseren Kämpfen fortleben zu lassen. Im Anschluss wurde die ‚Internationale‘ an der Grabstädte der Sozialisten gesungen.

Bereits am Samstagabend waren die Organisatoren des ‚Gedenken heißt Kämpfen‘-Blocks bei einer Abend-Veranstaltung zusammengekommen. Neben revolutionärer Kultur wurde auch ein Jahresrückblick- und Ausblick vorgetragen, der die Aufgaben, die vor den Kommunisten im Jahr 2017 stehen, skizzierte.

In dem Beitrag rief der Genosse dazu auf, den Faschisten die Massen streitig zu machen und selbstbewusst den Sozialismus als einzige Perspektive zu vertreten. Er betonte auch die Notwendigkeit, die eigenen Schwierigkeiten und Krisen im Verhältnis zum Lied der Unterdrückten und den anstehenden Aufgaben zu setzten und Kraft aus der Perspektive eines befreiten revolutionären Lebens zu ziehen.

Wir dokumentieren hier den Schlussteil des Jahresrückblicks von der Abend-Veranstaltung:

„(…)

Genossen. Überall auf der Welt arbeiten die fortgeschrittendsten Teile der Massen daran, ihr Instrument der Revolution zu schaffen, zu erneuern und ständig neu zu erschaffen.

Welche Aufgabe gibt uns Revolutionären in Deutschland das vergangene Jahr mit?

Gelingt es uns, dem Faschismus die Massen streitig machen?

Gelingt es uns, selbstbewusst auszusprechen: „Ja, ich bin Kommunist“?

Gelingt es uns, in den Massen unsere Ideen in ihren Worten zu vermitteln und gleichzeitig offen zu sein von ihnen zu lernen und uns daraus zu entwickeln?    

Gelingt es uns, die Organisationsformen zu finden, um den Massen die wir gewinnen einen Platz in der Kommunistischen Bewegung zu verschaffen?

Gelingt es uns, die offenen Fragen der revolutionären Bewegung zu beantworten?

Gelingt es uns, anziehende Antworten auf die brennendsten Fragen zu finden?

Gelingt es uns, persönliche Streitigkeiten und Enttäuschungen vorwärts schreitend zu überwinden und auf der Grundlage unsere gemeinsamen Ideale zusammen zukommen?

Gelingt es uns, das Trennende in den Hintergrund zu Rücken und in Richtung des gemeinsamen voran zuschreiten das Trennende Überwindend?

Gelingt es uns unsere eigenen Organisationstraditionen, eingeschliffenen Verhaltensweisen, ideologischen Dogmen kritisch zu hinterfragen und uns zu revolutionieren?

Gelingt es den kommunistischen Frauen ihr Haupt zu erheben und noch höher zu erheben wie sie es in den Kämpfen bereits getan haben?

Gelingt es uns, ein Kommunistischer Pol zu werden der für alles ehrliche welches in den Großstädten bis zur Provinz in Deutschland täglich kämpft anzuziehend wird?

Gelingt es uns, bei den anstehenden kämpfen zu zeigen dass die Kommunisten in der ersten reihe stehen und kämpfen?

Gelingt es uns, unseren eigen Schmerz, persönliche Schwierigkeiten und Krisen im Verhältnis zu setzen, zu dem was unsere Genossen und die unterdrückten Massen in anderen Ländern gerade durchleben müssen?

Gelingt es uns, nicht in Weltschmerz zu versinken wenn das nächste Flüchtlingsboot gekentert ist, sondern unsere Trauer in Energie für unsere anstehenden Aufgaben zu verwandeln?

Gelingt es uns, den anstehenden Repressionen des Feindes gegen uns oder gegen uns nahestehende GenossInnen zu widerstehen und ihnen unsere geschlossenen Reihen der Solidarität entgegen zu stellen?

Gelingt es uns die anstehenden Aufgaben zu sehen unser Herz in die Hand zu nehmen und zu sagen „Ja! Ich will ein Teil dessen sein?

Genossen. Ob uns all diese Aufgaben gelingen, das hängt nicht vor allem davon ab, ob die Wirtschaftskrise einbrechen wird. Ob die reaktionären Parteien radikalere Maßnahmen wie z.B. einen Ausnahmestand nach dem nächsten Terroranschlag ergreifen.

Es hängt vor allem von uns ab – und das ist das was wir beeinflussen können.

Lasst uns die Anstehenden Ereignisse, die Kämpfe gegen den G20-Gipfel, den Kampf gegen den aufkommenden Faschismus und den Parlamentarismus, das Feiern der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zu Erfolgen machen.

Lasst uns das Jahr 2017 zu einem Jahr der weiteren Arbeit an der Schaffung unseres Instruments für die Revolution in Deutschland werden lassen.

Wir alle wissen, es ist das einfache was schwer zu machen ist.

Ich bin mir sicher, dass wir Erfolg haben werden wenn wir auf die Arbeiterklasse, die Kommunistische Weltanschauung und uns selbst vertrauen.“

Gedenken heißt Kämpfen – Graffiti in Köln

Aus Köln wurde uns das Bild von einer Mobilisierungsaktion für die diesjährige LLL-Demonstration in Berlin zugeschickt, das wir hier dokumentieren. Neben der Parole Gedenken heißt Kämpfen und einem Aufruf zur LLL Demonstration findet sich dort ein plakatiertes Bild der als kommunistischer internationaler Brigadistin in Rojava gefallenen Ivanna Hoffmann.

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